Amtsblatt des Amtes Schlei-Ostsee Kreis Rendsburg-Eckernförde

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1 Amtsblatt des Amtes Schlei-Ostsee Kreis Rendsburg-Eckernförde Jahrgang Nr. 05 Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf und ist kostenlos beim Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, Eckernförde und seinen Außenstellen in Fleckeby, Damp und Rieseby erhältlich oder kann im Abonnement (2,00 pro Ausgabe) vom Amt-Schlei-Ostsee bezogen werden; außerdem kann das Amtsblatt im Internet unter der Adresse eingesehen oder per E- Mail versandt werden. Auf das Erscheinen und den Inhalt des amtlichen Teils des Amtsblattes wird in der Eckernförder Zeitung hingewiesen. Inhaltsverzeichnis 1. Bekanntmachung der Sitzung der Gemeindevertretung Altenhof am (S. 32) 2. Bekanntmachung der Sitzung der Gemeindevertretung Damp am (S. 33) 3. Bekanntmachung der Sitzung der Gemeindevertretung Windeby am (S. 34) 4. Bekanntmachung Neuwahl Schiedsfrau/Schiedsmann (S. 35) 5. Bekanntmachung der Kurbetriebe Damp GmbH zum Jahresabschluss 2008 gem. 14 Abs. 5 KPG (S. 36) 31

2 B e k a n n t m a c h u n g Gemeinde Altenhof Eckernförde, 19. Februar 2010 Am Mittwoch, dem , findet um Uhr im Gemeinderaum Altenhof, Aschauer Landstraße 6, Altenhof, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. I. Öffentlicher Teil T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Einwohnerfragezeit 4. Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden 5. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen oder Einwohnern 6. Anfragen von Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertretern 7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom Handlungs- und Tourismuskonzept für eine Lokale Tourismusorganisation (LTO) im Gebiet der AktivRegion Hügelland am Ostseestrand 9. Zusatzrente für Feuerwehrangehörige II. Nichtöffentlicher Teil 10. Vertragsangelegenheiten 11. Erlass einer Abgabenforderung 12. Grundstücksangelegenheit III. Öffentlicher Teil 13. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Hilmar Marohn Bürgermeister 32

3 B e k a n n t m a c h u n g Gemeinde Damp Eckernförde, 24. Februar 2010 Am Dienstag, dem , findet um Uhr im Sitzungszimmer des Amtes Schlei-Ostsee, Damp, Vogelsang-Grünholz, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. I. Öffentlicher Teil T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Bericht des Bürgermeisters 3. Bericht der Ausschussvorsitzenden 4. Einwohnerfragestunde 5. Anfragen der Gemeindevertreter/innen 6. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom Änderungsanträge zur Tagesordnung Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss "Begräbniswald Damp" 9. Radverkehrskonzept des Kreises RD-Eck 10. Durch das Sturmtief "Daisy" entstandene Schäden an der Küste Schwansens 11. Regionales Tourismuskonzept 12. Touristische Weiterentwicklung des Naturschutzgebiets Schwansener See Hier: Trägerschaft des Projektes "Neubau eines Info-Gebäudes" 13. Fremdvergabe der Pflege und Ausbesserung der Wanderwege zwischen Fischleger und dem Ostseebad Damp (siehe auch Antrag der CDU-Fraktion) II. Nichtöffentlicher Teil 14. Vertragsangelegenheiten III. Öffentlicher Teil 15. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Horst Böttcher Bürgermeister 33

4 B e k a n n t m a c h u n g Gemeinde Windeby Eckernförde, 26. Februar 2010 Am Dienstag, dem , findet um Uhr in der Gastwirtschaft Mohr, Windeby, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. I. Öffentlicher Teil T a g e s o r d n u n g 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 3.1. Fragen zur Tagesordnung 3.2. Allgemeine Fragen 4. Bericht der Bürgermeisterin und der Ausschussvorsitzenden 5. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern 6. Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern 7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift vom Fortführung der Maßnahme Noorwanderweg durch ProRegio 9. Änderung der Teilnahmebedingungen für die Englisch-, Flöten- und KSH-Gruppe 10. Durchführung eines Gewaltpräventionskurses für Jugendliche II. Nichtöffentlicher Teil 11. Personalangelegenheit 12. Grundstücksangelegenheiten III. Öffentlicher Teil 13. Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Jutta Werner Bürgermeisterin 34

5 Amt Schlei-Ostsee Eckernförde, Bekanntmachung Neuwahl Schiedsfrau/Schiedsmann Beim Amt Schlei-Ostsee ist für den Bereich des Schiedsbezirkes Schlei: für die Gemeinden Güby, Fleckeby, Hummelfeld, Kosel und Rieseby das Schiedsamt (Wahlzeit 5 Jahre) neu zu besetzen. Die Wahlzeit der bisherigen Schiedsfrau endet im Juni Die Amtsinhaberin stellt sich der Wiederwahl zur Verfügung. Gemäß 3 Abs. 1 Ziffer 2 der Schiedsordnung für das Land Schleswig-Holstein (SchO) vom (GVOBl. Schl.-H. S. 232) ist die Schiedsperson vom Amtsausschuss Schlei-Ostsee für den genannten Schiedsbezirk neu zu wählen. Anschließend bedarf die Wahl der Bestätigung durch den Direktor des Amtsgerichtes Eckernförde. Interessierte Personen, die die Eignung für das Schiedsamt gemäß 2 SchO besitzen, können sich schriftlich bewerben (kurzes formloses Schreiben) bis zum beim Amtsvorsteher des Amtes Schlei-Ostsee, Holm 13, Eckernförde, Zimmer 230, Tel.: 04351/ Dieser Wahlaufruf gilt nur für Einwohnerinnen und Einwohner aus dem genannten Schiedsbezirk, die bereits das 30. Lebensjahr vollendet haben, und die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter besitzen. Amt Schlei-Ostsee Der Amtsvorsteher Steinacker 35

6 Kurbetriebe Damp GmbH Damp, d Auf der Höhe 16 Bekanntmachung der Kurbetriebe Damp GmbH zum Jahresabschluss 2008 gem. 14 Abs. 5 KPG Gemäß 14 Abs. 5 KPG wird von der Kurbetriebe Damp GmbH zum Jahresabschluss 2008 folgendes bekannt gegeben: Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers Wir haben den Jahresabschluss bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Abhabg - unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht der Kurbetriebe Damp GmbH, Vogelsang-Grünholz, für das Geschäftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2008 geprüft. Durch 13 Abs. 1 Nr. 3 KPG SH wurde der Prüfgegenstand erweitert. Die Prüfung erstreckt sich daher auf die wirtschaftlichen Verhältnisse der Gesellschaft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages liegen in der Verantwortung der gesetzlichen Vertreter der Gesellschaft. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben. Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach 317 HGB und 13 und 14 des Gesetzes über die überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften und die Jahresabschlussprüfung kommunaler Wirtschaftsbetriebe vom (Kommunalprüfungsgesetz KPG) unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld der Gesellschaft sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der gesetzlichen Vertreter sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet. Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Bankverbindung: Förde Sparkasse, Kto.Nr , BLZ Geschäftsführer: Rene`Kinza und Ulrich Erichsen Handelsregister: Amtsgericht Kiel, HR B 13 EC 36

7 - 2 - Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Gesellschaft und stellt die Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar. Kiel, den 20. November 2009 Oelerking, v. Reden und Partner Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Rechtsanwälte Ergänzende Feststellungen der Prüfungsbehörde Die Gemeindevertretung Damp ist gemäß 14 Abs. 4 Satz 4 des Kommunalprüfungsgesetzes (KPG) in der Fassung vom (GVOBl. Schleswig- Holstein Seite 129, zuletzt geändert durch Art. 5 des Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung und anderer Gesetze vom ; GVOBl. Schleswig-Holstein Seite 285) zu unterrichten. Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses Gesellschafterversammlung vom 16. Dezember 2009: Der durch den Wirtschaftsprüfer Henning von Reden in Soietät Oelerking, v. Reden & Partner, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Rechtsanwälte, Kiel, geprüfte Jahresabschluss zum 31. Dezember 2008, bestehend aus der Bilanz mit einer Bilanzsumme von ,33 und einem Eigenkapital in Höhe von ,95 sowie der Gewinn-und Verlustrechnung mit einem Jahresergebnis für die Zeit vom 01. Januar bis 31. Dezember 2008 in Höhe von ,64 wird festgestellt. Beschlossene Behandlung des Jahresergebnisses Gesellschafterversammlung vom 16. Dezember 2009: Dem Bilanzverlust des Vorjahres in Höhe von 9.173,41 wird dem Jahresfehlbetrag des Geschäftsjahres 2008 in Höhe von ,64 hinzugerechnet und auf die neue Rechnung des folgenden Geschäftsjahres vorgetragen. Auslegung des Jahresabschlusses Der Jahresabschluss und der Lagebericht werden ab dem 08. März 2010 an 7 Werktagen öffentlich in der Amtsverwaltung Schlei-Ostsee, Aussenstelle: Vogelsang-Grünholz, Auf der Höhe 16, Damp, Zimmer 19, während der Öffnungszeiten ausgelegt. Kinza Geschäftsführer Erichsen Geschäftsführer 37