Amtsblatt des Amtes Scharmützelsee

Transkript

1 Amtsblatt des Amtes Scharmützelsee 5. Jahrgang Bad Saarow, den 31. März 2005 Nr. 3 Sprechzeiten des Amtes: Dienstag und Donnerstag und oder nach Vereinbarung poststelle@amt-scharmuetzelsee.de Internet: 1

2 I n h a l t s v e r z e i c h n i s A Amtliche Bekanntmachungen Seite 1. Bekanntmachung des Amtes Scharmützelsee 1.1. Bekanntmachung der Beschlüsse, die vom Amtsausschuss des Amtes Scharmützelsee am gefasst wurden Bekanntmachung Nachtrag zur Haushaltssatzung des Amtes Scharmützelsee für das Haushaltsjahr /5 2. Bekanntmachung der Gemeinde Bad Saarow 2.1. Bekanntmachung der Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung am gefasst wurden 6 3. Bekanntmachung der Gemeinde Diensdorf-Radlow 3.1. Bekanntmachung der Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung am gefasst wurden 7 4. Bekanntmachungen der Gemeinde Wendisch Rietz 4.1. Bekanntmachung der Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung am gefasst wurden Bekanntmachung der Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung am gefasst wurden Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes (B-Plan) Nr. 19 "Husarenbucht" mit integriertem Grünordnungsplan (GOP) der Gemeinde Wendisch Rietz gem. 3 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) 10 2

3 B Amtliche Mitteilungen anderer Behörden 1. Bekanntmachung des Landesamtes für Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Flurneuordnung 1.1. Öffentliche Bekanntmachung der Schlussfeststellung im Bodenordnungsverfahren - Lagerhalle in Kolpin - 11/ Öffentliche Bekanntmachung der Schlussfeststellung im Bodenordnungsverfahren Wirtschaftskomplex in Reichenwalde 12/13 C Nichtamtliche Bekanntmachungen 1. Einladung der Jagdgenossenschaft Diensdorf-Radlow zur Versammlung der Jagdgenossenschaft Diensdorf-Radlow Einladung des Ökospeicher e.v. Wulkow, Am Ufo 1, Lebus, OT Wulkow zum Vitaregio-Tag am Samstag, dem 30. April /15 3. Impressum/Bezugsmöglichkeiten und - bedingungen 16 3

4 A Amtliche Bekanntmachungen 1. Bekanntmachung des Amtes Scharmützelsee 1.1. Bekanntmachung der Beschlüsse, die vom Amtsausschuss des Amtes Scharmützelsee am gefasst wurden Beschluss-Nr. Inhalt des Beschlusses /05 Ernennung des Kameraden Dierk Bünger unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter auf Zeit, zum stellv. Amtswehrführer /05 Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2005 des Amtes Scharmützelsee /05 Verwertung des Grundstücks Fürstenwalder Chaussee 27, Gemarkung Bad Saarow-Pieskow, Flur 20, Flurstücke 294 und 69 Bad Saarow, den gez. Krappmann - Siegel - Amtsdirektor 1.2. Bekanntmachung Nachtrag zur Haushaltssatzung des Amtes Scharmützelsee für das Haushaltsjahr Siehe dazu Seite 5.- 4

5 5

6 2. Bekanntmachung der Gemeinde Bad Saarow 2.1. Bekanntmachung der Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung am gefasst wurden Beschluss-Nr. Inhalt des Beschlusses des Beschlusses Öffentlicher Teil /05 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 04 "Zentraler Kurpark" das Grundstück Flur 1, Flurstück 165 in der Gemarkung Bad Saarow-Pieskow betreffend - Antrag wurde durch die Gemeindevertretung abgelehnt /05 Billigungs- und Auslagebeschluss für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Bad Saarow mit den Ortsteilen Neu Golm und Petersdorf /05 Änderung der Grundsätze für die Eintragung in das Ehrenbuch der Gemeinde Bad Saarow Nicht öffentlicher Teil /05 Herabsetzung des Kaufpreises nach Vorliegen eines überarbeiteten Gutachtens für das Grundstück in der Gemarkung Bad Saarow-Pieskow, Flur 17, Flurstück 710 (alt 368) /05 Verkauf einer Teilfläche von ca. 100 m² des Grundstückes in der Gemarkung Bad Saarow-Pieskow, Flur 06, Flurstück 34/10, Birkenweg /05 Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Bad Saarow-Pieskow, Flur 20, Flurstücke 179, 180 und 184 mit einer Gesamtgröße von 234 m² /05 Aufhebung der Beschlüsse vom , Beschluss-Nr /03 und vom , Beschluss-Nr / /05 Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Bad Saarow-Pieskow, Flur 5, Flurstücke 177/1, 177/2 und 177/ /05 Beschluss zur weiteren Verfahrensweise zum Grundstück in der Gemarkung Bad Saarow-Pieskow, Flur 12, Flurstück 285, Karl-Marx-Damm /05 Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Bad Saarow-Pieskow, Flur 11, Flurstück 169 mit einer Größe von 2461 m² und in der Flur 12, die Flurstücke 137/1 und 136 mit einer Größe von 570 m² Bad Saarow, den gez. - Siegel - Krappmann Amtsdirektor 6

7 3. Bekanntmachung der Gemeinde Diensdorf-Radlow 3.1. Bekanntmachung der Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung am gefasst wurden Beschluss-Nr. Inhalt des Beschlusses Öffentlicher Teil /05 Beschluss zum Antrag ILE- Förderung Bad Saarow, den gez. - Siegel - Krappmann Amtsdirektor 4. Bekanntmachungen der Gemeinde Wendisch Rietz 4.1. Bekanntmachung der Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung am gefasst wurden Beschluss-Nummer Inhalt des Beschlusses Öffentlicher Teil /04 Aufhebung der Willensbekundung zur Widmung einer Teilfläche des Grundstückes Flur 7, Flurstück 168/2 (Zufahrt zur Husarenbucht) /05 Befreiung von den Festsetzungen des Vorhaben- und Erschließungsplanes (VEP) Nr.01 Wohnund Erholungspark Scharmützelsee der Gemeinde Wendisch Rietz / 1. Änderung gem. 2 BauGB Ferienpark 7

8 /05 Befreiung von den Festsetzungen des Vorhaben- und Erschließungsplanes (VEP) Nr.01 Wohnund Erholungspark Scharmützelsee der Gemeinde Wendisch Rietz / 1. Änderung gem. 2 BauGB Ferienpark /05 Beschluss zur Erarbeitung eines Leitbildes Leitbild Scharmützelsee Storkower See für die Gemeinde Wendisch Rietz /05 Beschluss zur 3. einfachen Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02 Ortszentrum, der Gemeinde Wendisch Rietz ( Baufeldänderung, Flur 2, Flst. 1153, 1169, 1175 s. Anlage) /05 Beschluss zur Zustimmung zum überarbeiteten Gesamtkonzept Freizeitpark Wendisch Rietz als Grundlage zur Beantragung von Fördermitteln nach der neuen ILE- Förderrichtlinie Nicht öffentlicher Teil /05 Verkauf des Grundstückes in Wendisch Rietz/ Ausbau, Am Berg 09, Gemarkung Wendisch Rietz, Flur 3, Flurstück 107/5 Bad Saarow, den gez. - Siegel - Krappmann Amtsdirektor 8

9 4.2. Bekanntmachung der Beschlüsse, die von der Gemeindevertretung am gefasst wurden Beschluss-Nummer Inhalt des Beschlusses Öffentlicher Teil /04 Einleitung des Verfahrens zur Umwandlung des Vorhaben und Erschließungsplanes Nr.01 Wohn- und Erholungspark Scharmützelsee der Gemeinde Wendisch Rietz in einen Bebauungsplan, Gemarkung Wendisch Rietz, Flur 2. Der Geltungsbereich des VEP Nr. 01 wird geringfügig verändert. Das Flurst. 517 der Flur 2 wird in den Geltungsbereich aufgenommen /05 Abwägungsbeschluss zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 12 Feriendorf am Glubigsee der Gemeinde Wendisch Rietz, Flur 5, Flst , , 288, 289, der Gemarkung Wendisch Rietz /05 Billigungs- und Auslagebeschluss des Entwurfs des Bebauungsplanes (B-Plan) Nr. 19 Husarenbucht) der Gemeinde Wendisch Rietz, Flur 7, Flst. 1-28, 33-42und Teilflächen aus 168/2 der Gemarkung Wendisch Rietz/ Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden /05 Beschluss zur Erlaubnis zur Nutzung des Gemeindewappens durch einen Dritten; hier durch den Antragsteller: Seesportclub Wendisch Rietz e.v. Nicht öffentlicher Teil /05 Zustimmung zur Löschungsbewilligung der im Grundbuch eingetragenen Rückauflassungsvormerkung für die Gemeinde Wendisch Rietz zum Grundstück Wendisch Rietz, Birkenweg 18, Gemarkung Wendisch Rietz, Flur 6, Flst /05 Beschluss zum Verkauf einer Teilfläche in Größe von ca.2000,0m² des Grundstückes in der Gemarkung Wendisch Rietz, Flur 3, Flst. 410 (alt 315) mit aufstehendem Gebäude 9

10 /05 Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer kostenpflichtig grundbuchlich gesicherten Dienstbarkeit für das Grundstück in der Gemarkung Wendisch Rietz, Flur 2, Flst. 337 in Größe von 92,0 m² als öffentliche Straße gez. - Siegel - Krappmann Amtsdirektor 4.3. Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes (B-Plan) Nr. 19 "Husarenbucht" mit integriertem Grünordnungsplan (GOP) der Gemeinde Wendisch Rietz gem. 3 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) Der von der Gemeindevertretung der Gemeinde Wendisch Rietz in der Sitzung am mit Beschluss - Nr /05 gebilligte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 19 Husarenbucht mit integriertem Grünordnungsplan für das Plangebiet in der Gemarkung Wendisch Rietz, Flur 7, Flurstücke ; und Tlfl. aus 168/2 und der Entwurf der Begründung dazu liegen in der Zeit vom bis zum im Amt Scharmützelsee in Bad Saarow, Forsthausstraße 4, im Bauamt, Zimmer 008, während der Dienstzeit zu jedermann Einsicht öffentlich aus. Während dieser Auslegungszeit können von jedermann Bedenken und Anregungen zu dem Entwurf schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift vorgebracht werden. Des weiteren wird den Bürgern im Rahmen des öffentlichen Auslegungsverfahrens während der Dienstzeiten auch Gelegenheit zur Erörterung gegeben. Bad Saarow, den gez. - Siegel - Krappmann Amtsdirektor 10

11 B Amtliche Mitteilungen anderer Behörden 1. Bekanntmachung des Landesamtes für Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Flurneuordnung 1.1. Öffentliche Bekanntmachung der Schlussfeststellung im Bodenordnungsverfahren - Lagerhalle in Kolpin - Siehe dazu Seite

12 1.2. Öffentliche Bekanntmachung der Schlussfeststellung im Bodenordnungsverfahren Wirtschaftskomplex in Reichenwalde - Siehe dazu Seite 13-12

13 13

14 - Teil 2 - Nichtamtliche Bekanntmachungen C Nichtamtliche Bekanntmachungen 1. Einladung der Jagdgenossenschaft Diensdorf-Radlow zur Versammlung der Jagdgenossenschaft Diensdorf-Radlow E i n l a d u n g Zur Versammlung der Jagdgenossenschaft Diensdorf - Radlow am um Uhr im Gemeindezentrum Diensdorf-Radlow, Schulweg 1 Tagesordnung 1. Eröffnung und Bestätigung es Protokolls vom Bericht des Vorstandes der Jagdgenossenschaft zum vergangenen Jagdjahr 3. Bericht der Kassenprüfer 4. Information zur Jahresrechnung und zur Ermittlung des Reingewinns sowie zum Haushaltsplan des laufenden Jahres 5. Vorschlag zum Abschluss einer Schadenshaftpflichtversicherung des Jagdvorstandes 6. Beschlussfassung zu den Berichten und Entlastung des Vorstandes und des Kassenführers 7. Auszahlung der Jagdpacht für das Jagdjahr 2004/ Sonstiges Für die Auszahlung der Pacht ist bei Eigentumsveränderungen oder Unstimmigkeiten gegebenenfalls der Eigentümernachweis zu erbringen. Zur Vertretung von Eigentümern oder Miteigentümern ist für die Abstimmung eine Vertretungsvollmacht erforderlich. Diensdorf-Radlow, den gez. G. Blacha Jagdvorsteher 4. Einladung des Ökospeicher e.v. Wulkow, Am Ufo 1, Lebus, OT Wulkow zum Vitaregio-Tag am Samstag, dem 30. April Siehe dazu Seite 15-14

15 15

16 - Teil 2 - Nichtamtliche Bekanntmachungen 5. Impressum/Bezugsmöglichkeiten und - bedingungen Impressum: Amtsblatt des Amtes Scharmützelsee Herausgeber: Amt Scharmützelsee - Der Amtsdirektor Bad Saarow Tel / oder Fax: / Redaktion: Erscheinen: Hauptamt Erscheint nach Bedarf Möglichkeiten und Bedingungen für den Bezug des "Amtsblattes Scharmützelsee" 1. Das Amtsblatt des Amtes Scharmützelsee liegt aus im Amt Scharmützelsee Forsthausstraße Bad Saarow Amtsverwaltung, Zimmer Im Internet: 3. Bei Abholung im Amt Scharmützelsee, Forsthausstraße 4, Bad Saarow, Hauptamt (Zimmer 111 oder 112) erfolgt die Abgabe kostenlos. 4. Die Zusendung erfolgt gegen Erstattung der Kosten für Auslagen. 16