für den Landkreis Teltow-Fläming 21. Jahrgang Luckenwalde, 29. Januar 2013 Nr. 3 Bekanntmachungen des Landkreises...2

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1 für den Landkreis Teltow-Fläming 21. Jahrgang Luckenwalde, 29. Januar 2013 Nr. 3 Inhalt Bekanntmachungen des Landkreises...2 Auslegung der Entwürfe der Haushaltssatzung und des Haushaltssicherungskonzepts Sonstige Bekanntmachungen...3 Beschlüsse der Verbandsversammlung des KMS Zossen vom Beschlüsse der Verbandsversammlung des KMS Zossen vom Wirtschaftsplan des Zweckververbands KMS Zossen... 5 Herausgeber: Landrat des Landkreises Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, Luckenwalde Das Amtsblatt kann in den Bibliotheken des Landkreises Teltow-Fläming sowie im Internet unter der Adresse eingesehen werden. Das Amtsblatt für den Landkreis Teltow-Fläming erscheint in der Regel dreimal monatlich. Bezugspreis jährlich 40,00 Euro; bei Bezug durch die Post plus 1,50 Porto. Einzelne Exemplare sind gegen eine Gebühr von 2,50 Euro in der Bürgerinformation der Kreisverwaltung, Am Nuthefließ 2, in Luckenwalde erhältlich und liegen dort zur Einsichtnahme aus.

2 Bekanntmachungen des Landkreises Auslegung der Entwürfe der Haushaltssatzung und des Haushaltssicherungskonzepts 2013 Der Entwurf der Haushaltssatzung des Landkreises Teltow-Fläming mit seinen Anlagen und der Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2013 liegen in der Zeit vom bis zur öffentlichen Einsichtnahme während der bekannten Öffnungszeiten im Sekretariat des Amtes für Finanzen und Personal in Luckenwalde, Am Nuthefließ 2 aus. Gegen den Entwurf können kreisangehörige Gemeinden innerhalb einer Frist vom bis Einwendungen erheben. Diese sind schriftlich an die Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Büro des Kreistages, Am Nuthefließ 2, Luckenwalde zu richten. In Vertretung Gurske Erste Beigeordnete Seite 2 von 5

3 Sonstige Bekanntmachungen Beschlüsse der Verbandsversammlung des KMS Zossen vom Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes KMS Zossen hat in der Sitzung am folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss-Nr. VV 31/2012 VV 32/2012 VV 33/2012 VV 34/2012 VV 35/2012 VV 36/2012 VV 37/2012 VV 38/2012 Kurzinhalt Gebührennachkalkulation 2011 für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung für das Verbandsgebiet des KMS Zossen Gebührennachkalkulation 2011 für die Trinkwasserversorgung und zentrale Schmutzwasserentsorgung für das Verbandsgebiet des KMS Zossen Gebührenkalkulation 2013 für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung für das Verbandsgebiet des KMS Zossen Gebührenkalkulation 2013 für die Trinkwasserversorgung und zentrale Schmutzwasserentsorgung für das Verbandsgebiet des KMS Zossen 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche dezentrale Schmutzwasserbeseitigung des Zweckverbandes Komplexsanierung mittlerer Süden (KMS Zossen) 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung des Zweckverbandes Komplexsanierung mittlerer Süden (KMS Zossen) 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale öffentliche Schmutzwasserbeseitigung des Zweckverbandes Komplexsanierung mittlerer Süden (KMS Zossen) Wirtschaftsplan 2013 abgelehnt VV 39/2012 Festsetzung Kassenkredithöhe 2013 VV 40/2012 Stundungsantrag gez. H. Nicolaus Seite 3 von 5

4 Beschlüsse der Verbandsversammlung des KMS Zossen vom Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes KMS Zossen hat in der Sitzung am folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss-Nr. Kurzinhalt VV 01/2013 Stimmenanteile der Mitgliedsgemeinden des KMS Zossen für 2013 VV 02/2013 Vertragliche Vereinbarung zur Erschließung des B-Plangebietes An den Pferdekoppeln in der Stadt Zossen VV 03/2013 Wirtschaftsplan 2013 gez. H. Nicolaus Seite 4 von 5

5 Wirtschaftsplan des Zweckververbands KMS Zossen Festsetzung nach 14 Abs. 1 Nr. 1 EigV für das Wirtschaftsjahr 2013 Aufgrund des 7 Nr. 3 und des 14 Abs: 1 der Eigenbetriebsverordnung hat die Verbandsversammlung durch Beschluss vom den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 festgestellt: 1 Es betragen 1.1 Im Erfolgsplan die Erträge ,00 die Aufwendungen ,00 der Jahresgewinn 0,00 der Jahresverlust , im Finanzplan aus laufender Geschäftstätigkeit ,00 aus der Investitionstätigkeit ,00 aus der Finanzierungstätigkeit ,00 2 Es werden festgesetzt 2.1 der Gesamtkreditbetrag der Kredite auf 0, der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf , die Verbandsumlage auf 0,00 Nach 19 Abs. 2 Satz 1 GKG haben die einzelnen Verbandsmitglieder dabei folgende Anteile zu tragen: a Am Mellensee 0,00 b Blankenfelde-Mahlow 0,00 c Rangsdorf 0,00 d Stadt Trebbin 0,00 e Stadt Zossen 0,00 f Stadt Mittenwalde 0,00 Der Wirtschaftsplan 2013 und seine Anlagen können im Zweckverband KMS Zossen, Berliner Allee 30-32, Zossen vom eingesehen werden. Zossen, den gez. H. Nicolaus Seite 5 von 5