Amtsblatt. für den Landkreis Teltow-Fläming. 16. Jahrgang Luckenwalde, 5. September 2008 Nr. 30

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1 für den Landkreis Teltow-Fläming 16. Jahrgang Luckenwalde, 5. September 2008 Nr. 30

2 Inhaltsverzeichnis Amtlicher Teil Beschlüsse der 26. ordentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 1. September Vorlagennummer: /08-III... 3 Vorlagennummer: /08-KT... 3 Vorlagennummer: /08-III... 3 Vorlagennummer: /08-III... 3 Vorlagennummer: /08-III... 3 Vorlagennummer: /08-II... 4 Bekanntmachung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV) zur 18. Sitzung der Verbandsversammlung... 5 Einziehung eines Teilabschnittes der Kreisstraße K Widmung eines Teilabschnittes der Kreisstraße K 7225 Ortsumgehung (OU) Dornswalde... 8 Bekanntmachung der Unteren Denkmalschutzbehörde des Landkreises Teltow-Fläming über die Aufnahme eines Denkmals in die Denkmalliste des Landes Brandenburg Herausgeber: Landkreis Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, Luckenwalde Das Amtsblatt kann in den Bibliotheken des Landkreises Teltow-Fläming sowie im Internet unter der Adresse eingesehen werden. Das Amtsblatt für den Landkreis Teltow-Fläming erscheint in der Regel dreimal monatlich. Bezugspreis jährlich 40,00 Euro; bei Bezug durch die Post plus 1,50 Porto. Einzelne Exemplare sind gegen eine Gebühr von 2,50 Euro in der Bürgerinformation der Kreisverwaltung, Am Nuthefließ 2, in Luckenwalde erhältlich und liegen dort zur Einsichtnahme aus. Seite 2 von 10

3 Amtlicher Teil Beschlüsse der 26. ordentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 1. September 2008 Der Kreisausschuss des Landkreises Teltow-Fläming beschloss im öffentlichen Teil: Vorlagennummer: /08-III Der Landrat wird beauftragt, im Fall der Angebote oder Ausschreibung der Flächen der Bundesforst, die Verhandlungen zum Erwerb der entsprechenden Waldflächen für den Landkreis aufzunehmen. Vorlagennummer: /08-KT Der Neujahrsempfang 2009 des Landkreises Teltow-Fläming wird unter das Thema Auf der sicheren Seite in TF gestellt. Der Kreisausschuss des Landkreises Teltow-Fläming beschloss im nichtöffentlichen Teil: Vorlagennummer: /08-III Verleihung des Denkmalpflegepreises des Landkreises Teltow-Fläming 2008 an vier Preisträger Vorlagennummer: /08-III Die durch den Landrat und den Vorsitzenden des Kreistages getroffene Eilentscheidung gemäß 57 Landkreisordnung zur Vergabe der Bauleistungen der Erneuerung der Kreisstraße K 7220, Ortsdurchfahrt Luckenwalde, Ruhlsdorfer Chaussee an die Firma HTS GmbH & Co. KG, Platz der Jugend 28 in Schlieben wird genehmigt. Vorlagennummer: /08-III 1. Die auf dem Grundstück in der Gemarkung Jüterbog, Hauptstraße 30, gelegenen Flurstücke 511 und 512 der Flur 25 mit einer Gesamtgröße m² werden entsprechend dem Bodenrichtwert verkauft. 2. Die Grundstücke sind entbehrlich. Seite 3 von 10

4 Vorlagennummer: /08-II Der Auftragserteilung an die Daimler AG, Sonderverkauf Berlin/Brandenburg, Seeburger Straße 27, Berlin, zur Lieferung und zum Ausbau eines Sonderfahrzeuges Feuerwehr als Kommandowagen wird zugestimmt. Peer Giesecke Vorsitzender des Kreisausschusses Uwe Krain Mitglied des Kreisausschusses Seite 4 von 10

5 Bekanntmachung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV) zur 18. Sitzung der Verbandsversammlung Am Donnerstag, den 18. September 2008, um 17:00 Uhr, findet die 18. Sitzung der Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV) in der Geschäftsstelle des SBAZV, Zum Königsgraben 2 in Zossen, statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil der Sitzung 1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Beschlussfassung über die Niederschrift der letzten Sitzung 4. Einwohnerfragestunde 5. Bericht zur Arbeit des Verbandsvorstandes und zu weiteren wichtigen Verwaltungsangelegenheiten 6. Beschluss über den Jahresabschluss des SBAZV zum und die Entlastung des Verbandsvorstehers (VV 088/08) Nichtöffentlicher Teil der Sitzung 1. Beschluss zum Grundstückserwerb (VV 089/08) 2. Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen für die Errichtung der Betriebsstätte in Niederlehme (VV 090/08) Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen. Zossen, den Krain Vorsitzender der Verbandsversammlung Pätzold Verbandsvorsteher Seite 5 von 10

6 Einziehung eines Teilabschnittes der Kreisstraße K 7225 Bekanntmachung des Landkreises Teltow-Fläming vom Entsprechend den Festlegungen des Planfeststellungsbeschlusses /7225 vom hat das im Zusammenhang mit dem Bau der Ortsumgehung Dornswalde abgebundene und rückgebaute etwa 270 m lange Teilstück des Abschnittes 005 der K 7225 jegliche Verkehrsbedeutung verloren und wird nach 8 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 31. März 2005 eingezogen. Diese Verfügung gilt eine Woche nach Veröffentlichung als bekannt gegeben. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Landkreis Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, Luckenwalde schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. Luckenwalde, Giesecke Landrat Seite 6 von 10

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8 Widmung eines Teilabschnittes der Kreisstraße K 7225 Ortsumgehung (OU) Dornswalde Bekanntmachung des Landkreises Teltow-Fläming vom Nach 6 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 31. März 2005 (GVBl. I S. 134, ber. S. 197) erhält auf Grund des Planfeststellungsbeschlusses /7225 vom der neu erbaute Streckenabschnitt der K 7225 OU Dornswalde die Eigenschaft einer öffentlichen Straße und wird der Allgemeinheit für den öffentlichen Verkehr zur Verfügung gestellt. Der neu erbaute Streckenabschnitt der OU Dornswalde mit einer Gesamtlänge von 1526 m wird in die Gruppe der Kreisstraßen eingestuft und Bestandteil der K Die Verkehrsfreigabe erfolgte am Künftiger Straßenbaulastträger ist der Landkreis Teltow-Fläming. Diese Verfügung gilt eine Woche nach Veröffentlichung als bekannt gegeben. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Landkreis Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, Luckenwalde schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. Luckenwalde, i.v. Lademann Giesecke Landrat Seite 8 von 10

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10 Bekanntmachung der Unteren Denkmalschutzbehörde des Landkreises Teltow-Fläming über die Aufnahme eines Denkmals in die Denkmalliste des Landes Brandenburg Die Untere Denkmalschutzbehörde des Landkreises Teltow-Fläming gibt bekannt, dass das Wohnhaus eines Bauerngehöftes Dorfstraße 61 in Niedergörsdorf, OT Zellendorf am in die Denkmalliste des Landes Brandenburg eingetragen wurde. Folgende Fläche ist von der Unterschutzstellung betroffen: Gemarkung Zellendorf, Flur 2, Flurstück 26 Die Begründung der Unterschutzstellung sowie der Eintrag in die Denkmalliste des Landes Brandenburg können bei folgenden Behörden eingesehen werden: Landkreis Teltow-Fläming Amt für Bauaufsicht, Planung und Denkmalschutz Sachgebiet Denkmalschutz Am Nuthefließ Luckenwalde oder Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum OT Wünsdorf Wünsdorfer Platz Zossen Seite 10 von 10