Kreisstadt Mettmann Herausgeber: Der Bürgermeister der Kreisstadt Mettmann

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1 Kreisstadt Mettmann Herausgeber: Der Bürgermeister der Kreisstadt Mettmann Nr. 26/ Jahrgang 19. September 2014 Inhaltsverzeichnis 57 Öffentliche Bekanntmachung der Kreisstadt Mettmann über die Einladung zur Sitzung des Rates der Stadt Mettmann am Dienstag, , Uhr, Großer Sitzungssaal des Rathauses, 1. Stock Altbau, Neanderstraße 85, Mettmann Die Bevölkerung ist zur öffentlichen Sitzung um Uhr eingeladen.

2 19. September 2014 Kreisstadt Mettmann Seite Öffentliche Bekanntmachung der Kreisstadt Mettmann über die Einladung zur 5. Sitzung des Rates der Stadt Mettmann am Dienstag, , Uhr, Großer Sitzungssaal des Rathauses, 1. Stock Altbau, Neanderstraße 85, Mettmann Tagesordnung A) Öffentlicher Teil: 1. Formalien - Eröffnung der Sitzung - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Anwesenheit - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Änderung und Erweiterung der Tagesordnung 2. Einwohnerfragestunde 3. Wichtige Mitteilungen 4. Anfragen 5.a Fraktionsanträge Antrag der AfD-Fraktion vom hier: Entwicklung der Neubaugebiete 5.b Fraktionsanträge Antrag der FDP-Fraktion vom hier: Bestellung eines externen Gutachters 5.c Fraktionsanträge Antrag der UBWG-Fraktion hier: Beauftragung der Gemeindeprüfungsanstalt zur weiteren Planung und Abwicklung der Baumaßnahme Seibel-Querspange 6.a Bürgeranregung gem. 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hier: Antrag gegen die Einführung einer Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen 6.b Bürgeranregung gem. 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hier: Antrag des Mettmanner Tierschutzvereines e.v. auf Einführung einer Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen 6.c Bürgeranregung gem. 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen hier: Bedingungen in den Mettmanner Flüchtlingsunterkünften

3 19. September 2014 Kreisstadt Mettmann Seite Änderung der Hauptsatzung 8. Änderung der Geschäftsordnung 9. Änderung der Zuständigkeitsordnung 10. Bildung eines Unterausschusses Jugendhilfeplanung 11.a Besetzung von Fachausschüssen hier: Besetzung der Fachausschüsse mit Mitgliedern des Seniorenrates als sachkundige Einwohner 11.b Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion PIRATEN/LINKE vom zur Benennung weiterer sachkundiger Bürger und auf Umbesetzung des Sozial- und Familienausschusses 12. Schulentwicklungsplanung 13. Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Mettmann vom Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Kreisstadt Mettmann vom Nachtragshaushaltsplan Nachtragsstellenplan Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. 60 Abs. 1 GO NRW hier: Gesamtabschluss Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. 60 Abs. 1 GO NRW hier: Jahresabschluss Zeitplan für die Feststellung der Jahresabschlüsse 2011 und Bebauungsplan Nr Eschenkämpchenweg Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Richtlinie zur Vergabe von Zuschüssen aus dem Verfügungsfonds 22. Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Anpassung der Kostenkalkulation 23. Ausgleichsflächenkataster Beschluss des Konzeptes 24. Erneuerung der Erklärung zur Städtepartnerschaft Mettmann-Laval

4 19. September 2014 Kreisstadt Mettmann Seite Aufstellung von Hinweistafeln zur Städtepartnerschaft hier: Patenschaft Mettmann - Angerapp 26. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Stadt Mettmann 27. Verschiedenes Die Bevölkerung ist zum öffentlichen Teil der Sitzung herzlich eingeladen.

5 19. September 2014 Kreisstadt Mettmann Seite 147 B) Nichtöffentlicher Teil: 28. Wichtige Mitteilungen 29. Anfragen 30. Fraktionsanträge 31. Neufassung der Bewertungskriterien für die Vergabe der Strom- und Gaskonzessionen 32. Verschiedenes Amtsblatt der Kreisstadt Mettmann. Herausgeber: Der Bürgermeister der Kreisstadt Mettmann, Neanderstr. 85, Mettmann, Telefon: ( ) Verantwortlich für den Inhalt: Sachgebiet Zentrale Verwaltung, Organisation und IT-Service. Das Amtsblatt der Kreisstadt Mettmann erscheint in unregelmäßigen Abständen und ist im o.g. Sachgebiet erhältlich. Bezugsgebühr: jährlich 25 EUR. Einzelexemplare 1 EUR pro Ausgabe.