Inhaltsverzeichnis. Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am

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1 Nr. 6/ Februar 2016 Inhaltsverzeichnis Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am Alle öffentlichen Bekanntmachungen finden sie kostenlos im Internet unter:

2 2 von 12 Geschäftsführung Hauptausschuss Es informiert Sie Telefon (0202) Fax (0202) Karin Vorberg Datum 23. Februar 2016 Einladung Hiermit lade ich Sie zu den öffentlichen Sitzungen des Hauptausschusses und des Rates der Stadt Wuppertal ein. Hauptausschuss Sitzungstermin: Mittwoch, , Uhr Ort, Raum: Rathaus Barmen, Sitzungssaal Rat Sitzungstermin: Montag, , Uhr Ort, Raum: Rathaus Barmen, Sitzungssaal Mit freundlichen Grüßen Andreas Mucke Oberbürgermeister Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Übergeordnete Angelegenheiten 1.1 Bestellung einer Schriftführerin für den Hauptausschuss (nur Hauptausschuss) VO/0166/ Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Dr. Kühn (nur Rat) VO/0063/16 2 Fragestunde (nur Rat) 1 von 10

3 3 von Benchmarking Personalausstattung anderer Städte Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom VO/1562/ Kohlebeschaffung für das Kohlekraftwerk Wilhelmshaven Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom VO/0067/ Katastrophenschutz für mögliche Störfälle oder Unfälle in belgischen AKW Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/0152/16 3 Anregungen und Beschwerden gem. 24 GO 3.1 Asphaltmischwerk Uhlenbruch (nur Hauptausschuss) VO/1333/ Konsequente Ahndung von Parkverstößen in Wuppertal durch sofortiges Abschleppen (nur Hauptausschuss) VO/0052/ Erklärung der Stadt Wuppertal gegen Fracking VO/0112/ Umkehrung der Einbahnstraße Rommelspütt und Vereinheitlichung der Ausnahmen für die Fußgängerzone (nur Hauptausschuss) VO/0143/16 4 Fraktionsanträge 4.1 Rundbogenfenster Gebäude Wuppertaler Hauptbahnhof Antrag der Fraktion DIE LINKE vom VO/0040/16 Planungs- und Baubegleitkommission Döppersberg vom Abgelehnt. Stimmenmehrheit (gegen die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Fraktion DIE LINKE). 4.2 WSW AG soll Energiekonzern Engie zur Stilllegung der Atomkraftwerke in Belgien drängen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/0126/16 : 2/10

4 4 von Ehrenamtliche Rückführhelfer Antrag der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom VO/0167/16 Integrationsrat vom Initiative zur Senkung der Landschaftsverbandsumlage unterstützen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom VO/0169/16 5 Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden ( 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt) 5.1 Einführung des Motoröldialyse-Verfahrens für die Fuhrparks der Stadt und ihrer Töchter Antrag der FDP-Fraktion vom VO/1462/15 6 Ortsrecht 6.1 Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung und Änderung der Geschäftsanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Wuppertal VO/0156/ Änderung der Zuständigkeitsordnung VO/0165/ Richtlinien des Von der Heydt-Kulturpreises VO/0131/16 Ausschuss für Kultur vom Haushaltsangelegenheiten N.N. : 3/10

5 5 von 12 8 Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements 8.1 Bestellung stellvertretende Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) VO/0037/ Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2016 VO/0019/ Wirtschaftsplan 2016 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal VO/0059/16 Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom Planverfahren 9.1 Bebauungsplan Waldeckstraße / Auf der Bleiche - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre - VO/1899/15 BV Heckinghausen vom : 4/10

6 6 von Fluchtlinienplan Am Katernberg - (Teilaufhebung) - Satzungsbeschluss - VO/2132/15 BV Uellendahl-Katernberg vom Fluchtlinienplan Am Katernberg - (Teilaufhebung) - Satzungsbeschluss - VO/2133/15 BV Uellendahl-Katernberg vom Fluchtlinienplan Nördlich Nüller Straße - Aufhebung - Satzungsbeschluss - VO/2134/15 BV Uellendahl-Katernberg vom Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Cronenberg (Planverfahren ohne Rechtskraft) - Sammelaufhebungsbeschluss - VO/2139/15 BV Cronenberg vom : 5/10

7 7 von Baumaßnahmen 10.1 Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder auf dem Teilstück des Sportplatzgeländes Am Eckstein VO/2036/15 Jugendhilfeausschuss vom BV Oberbarmen vom Sportausschuss vom Betriebsausschuss Gebäudemanagement vom Allgemeine Vorlagen 11.1 Bürgerbeteiligungskonzept "Neue Forensische Klinik im Landgerichtsbezirk Wuppertal" VO/0139/ Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem EA-Gesetz (Einheitlicher Ansprechpartner) zur Bildung einheitlicher Ansprechpartner in Nordrhein-Westfalen zwischen den Städten Remscheid, Solingen und Wuppertal VO/0157/16 : 6/10

8 8 von Annahme eines Geschenkes des Zoo-Vereins Wuppertal e. V. VO/0113/ Mittelverteilung Netzwerk Frühe Hilfen 2015/2016 VO/2117/15 Jugendhilfeausschuss vom Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für Asylbewerber durch die Krankenkassen VO/0030/16 Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit vom Integrationsrat vom Ansiedlung eines Designer Outlets in Remscheid- Lennep hier: Einsatz von Rechtsmitteln durch die Stadt Wuppertal VO/0124/ Stadtumbau West/Soziale Stadt Elberfelder Nordstadt/Arrenberg: Mirker Quartier: Richtlinien des Verfügungsfonds im Rahmen des Forum:Mirke VO/0128/16 BV Elberfeld vom : 7/10

9 9 von Ausbau der offenen Ganztagsschule um 125 Plätze zum Schuljahr 2016/2017 VO/0081/16 BV Oberbarmen vom Jugendhilfeausschuss vom Entgegennahme ohne Beschluss. BV Ronsdorf vom BV Vohwinkel vom Ausschuss für Schule und Bildung vom BV Elberfeld vom Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Andreas Mucke und Herrn Oberbürgermeister a. D. Peter Jung VO/0119/ Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt Barmen Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes VO/1790/15 BV Barmen vom Vertagen. BV Barmen vom : 8/10

10 10 von Projekt Seilbahn: Einstieg in die qualifizierte ergebnisoffene Prüfung mit begleitender Bürgerbeteiligung VO/0161/16 BV Cronenberg vom BV Elberfeld vom Aktionsbündnis Für die Würde unserer Städte VO/0160/ Leitlinien für Bürgerbeteiligung VO/0163/ Beteiligung am Sonderprogramm des Landes NRW zur Integration von Flüchtlingen VO/0172/16 12 Gremienbesetzung / Benennung 12.1 Umbesetzung im Aufsichtsrat der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbh VO/0008/ Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes VO/0138/ Besetzung / Vertretung für die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Wuppertal im Seniorenbeirat VO/0073/ Gremienbesetzung Antrag der SPD Fraktion vom VO/0174/16 : 9/10

11 11 von 12 Nichtöffentlicher Teil 13 Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums VO/0162/16 14 Personalangelegenheiten im Rechnungsprüfungsamt (nur Rat) VO/0086/16 Rechnungsprüfungsausschuss vom : 10/10

12 12 von 12 Herausgeber Der Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal Johannes Rau Platz Wuppertal Redaktion, Vertrieb und Abonnementsbestellung Rechtsamt Rathaus Johannes Rau Platz Wuppertal Telefon E Mail bekanntmachungen@stadt.wuppertal.de Internet und Newsletter Bestellung Der Stadtbote Amtsblatt der Stadt Wuppertal erscheint bei Bedarf in der Regel alle 2 Wochen. Einzelexemplare sind zum Preis von 2,00 EURO (einschließlich MwSt.) erhältlich im Rathaus Barmen Johannes Rau Platz Wuppertal Jahresbezugspreis: 100,00 EURO (einschließlich MwSt. und Postzustellungsgebühr)