HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel - Tagesordnung

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1 HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel - An die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses Lübeck, d. 27. November 2003 Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie hiermit zur Sondersitzung des Hauptausschusses am ein. Dienstag, dem 09. Dezember 2003 von Uhr bis Uhr in den Roten Saal des Rathauses Nr. 12/ , Tagesordnung I. Öffentlicher Teil der Sitzung 1. a) Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung 2. Niederschriften 3. Anfragen und Mitteilungen 3.1 Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten 3.2 Mitteilungen des Vorsitzenden

Dienstag, dem 09. Dezember 2003 von 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr in den Roten Saal des Rathauses Nr. 12/2003-2008, Tagesordnung I. Öffentlicher Teil der Sitzung 1.

2 Mitteilungen des Bürgermeisters Seminare für kommunale VertreterInnen in Aufsichtsräten sowie MandatsträgerInnen der Hansestadt Lübeck - Anlage Übersicht des (grundsätzlich durch HL-Gremien zu beschließenden) Steuerungsinstrumentariums - Anlage Mitteilungen des Stadtpräsidenten 4. Berichte des Bürgermeisters 4.1 Quartalsbericht III/2003 der städtischen Gesellschaften und Betriebe - Anlage Bericht betr. Parkraumbewirtschaftung (Fachbereichs-Controlling FB 2) - Anlage Sachstandsbericht Entwicklung GHL (Bereich Gebäudereinigung) - Anlage wird nachgereicht - 5. Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach 65 GO 6. Vorlagen des Bürgermeisters 7. Überweisungsanträge aus der Bürgerschaft 7.1 Thema KWL (Der Antrag der FDP-Fraktion ist in der Sitzung der Bürgerschaft am 28. August 2003 zu Punkt 4.2, Drs. Nr. 336, mit Mehrheit an den Hauptausschuss überwiesen worden) Hinweis: Hierzu liegt zu TOP 14.6 ein Bericht vor!

Parkraumbewirtschaftung (Fachbereichs-Controlling FB 2) - Anlage - 4.3 Sachstandsbericht Entwicklung GHL (Bereich Gebäudereinigung) - Anlage wird nachgereicht - 5.

3 Änderung von Gesellschaftsverträgen (Der interfraktionelle Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen ist in der Sitzung der Bürgerschaft am 25. September 2003 zu Punkt 4.23, Drs. Nr. 438, mit Mehrheit an den Hauptausschuss überwiesen worden) - zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am 21. Oktober 2003 zu TOP Verschiedenes II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung 9. Niederschriften 10. Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten 11. Berichte des Bürgermeisters 12. Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach 65 GO 13. Vorlagen des Bürgermeisters 13.1 Vorlage betr. Personalangelegenheiten; hier: Besetzung der Stelle Bereichsleitung Stadtentwicklung (Bereich Personal- und Organisationsservice) - Anlage wird nachgereicht -

Nichtöffentlicher Teil der Sitzung 9. Niederschriften 10. Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten 11. Berichte des Bürgermeisters 12.

4 Berichte/Vorlagen im Zusammenhang mit den städtischen Beteiligungsgesellschaften 14.1 Sonderprüfung Lübeck und Tourismus-Service GmbH (Fachbereich 2) 14.2 Bericht/Vorlage betr. Sachstand GGM; hier: Verhandlung mit dem Land - Anlage wird nachgereicht Vorlage betr. Grundsätzliche Regelungen zur Vereinheitlichung der Entgelte der Aufsichtsräte (Beteiligungscontrolling) - Anlage Quartalsbericht III/2003 der städtischen Gesellschaften und Betriebe - Anlage Bericht betr. Konzept für eine monetäre Beteiligung der Eigen-, Beteiligungsgesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lüeck an der Haushaltskonsolidierung ab dem Haushaltsjahr Anlage Bericht betr. KWL GmbH a) Ursachen und aktuelle Sachstände b) Erscheint es sinnvoll, die KWL weiter bestehen zu lassen? - Anlage -

Grundsätzliche Regelungen zur Vereinheitlichung der Entgelte der Aufsichtsräte (Beteiligungscontrolling) - Anlage - 14.

5 Vorlage betr. Vereinheitlichung der GeschäftsführerInnen- Verträge für Eigen- und Beteiligungsgesellschaften der Hansestadt Lübeck (Beteiligungscontrolling) - Anlage Mitteilungen, Verschiedenes III. Öffentlicher Teil der Sitzung 16. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Mit freundlichen Grüßen gez. Puschaddel Klaus Puschaddel Vorsitzender des Hauptausschusses Geschäftsstelle: Bürgermeisterkanzlei Herr Duwe Frau Petersen

(Beteiligungscontrolling) - Anlage - 15. Mitteilungen, Verschiedenes III. Öffentlicher Teil der Sitzung 16.

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