Niederschrift über die Sondersitzung des Hauptausschusses am Dienstag, dem 9. Dezember 2003, um Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr.

Save this PDF as:
 WORD  PNG  TXT  JPG

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Niederschrift über die Sondersitzung des Hauptausschusses am Dienstag, dem 9. Dezember 2003, um 15.00 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr."

Transkript

1 Niederschrift über die Sondersitzung des Hauptausschusses am Dienstag, dem 9. Dezember 2003, um Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr. 12/ Beginn der Sitzung: Anwesend: Uhr a) stimmberechtigte Ausschussmitglieder Herr Klaus Puschaddel, Vorsitzender Herr Fick Herr Gaulin Frau Hilbrecht, Vertreterin Frau Kaske Frau Oldenburg Herr Petersen Herr Pluschkell, Vertreter Herr Reinhardt Frau Scheel Herr Sünnenwold, Stadtpräsident b) nicht stimmberechtigtes Ausschussmitglied Herr Saxe, Bürgermeister Es fehlt: Ferner sind anwesend: Frau Siebdrat Herr Howe BM Frau Dr. Blunk (ab Uhr anwesend) BM Herr Schalies BM Frau Stadthaus-Panissié (ab Uhr abwesend) BM Herr Zander Frau Senatorin Borns, FB 4 Kultur Frau Senatorin Dr. Hoffmann, FB 3 Umwelt, Sicherheit und Ordnung Herr Senator Halbedel, FB 2 Wirtschaft und Soziales Herr Senator Boden, FB 5 Stadtplanung Herr Groth, Persönlicher Referent Herr Junge, Bürgermeisterkanzlei Herr Langentepe, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Frau Kasimir, Büro der Bürgerschaft Herr Volkmar, Recht Herr Potthast, Beteiligungscontrolling Herr Kaminski, Beteiligungscontrolling Herr Scharnberg, Fachbereichscontrolling FB 2 Herr Gerdes, KWL Herr Hahn, KWL Frau Dziomba, SPD-Fraktionsbüro Herr Duwe, Bürgermeisterkanzlei, Protokollführer VertreterInnen der Personalräte und der Presse

2 Seite 2 des Hauptausschussprotokolls vom , Nr. 12 Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil der Sitzung 1. a) Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung 2. Niederschriften Es liegt die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am vor. 3. Anfragen und Mitteilungen 25. November 2003, Wahlperiode , Nr. 11, 3.1 Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten 3.2 Mitteilungen des Vorsitzenden 3.3 Mitteilungen des Bürgermeisters Seminare für kommunale VertreterInnen in Aufsichtsräten sowie MandatsträgerInnen der Hansestadt Lübeck Übersicht des (grundsätzlich durch HL-Gremien zu beschließenden) Steuerungsinstrumenariums 3.4 Mitteilungen des Stadtpräsidenten 4. Berichte des Bürgermeisters 4.1 Quartalsbericht III/2003 der städtischen Gesellschaften und Betriebe 4.2 Bericht betr. Parkraumbewirtschaftung 4.3 Sachstandsbericht Entwicklung GHL 5. Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach 65 GO 6. Vorlagen des Bürgermeisters 7. Überweisungsanträge aus der Bürgerschaft 7.1 Thema KWL

3 Seite 3 des Hauptausschussprotokolls vom , Nr Änderung von Gesellschaftsverträgen 8. Verschiedenes zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am 21. Oktober 2003 zu TOP 7.1 II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung 9. Niederschriften 9.1 Niederschrift vom 25. November 2003, Wahlperiode , Nr Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten 11. Berichte des Bürgermeisters 12. Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach 65 GO 13. Vorlagen des Bürgermeisters 13.1 Vorlage betr. Personalangelegenheiten; hier: Besetzung der Stelle Bereichsleitung Stadtentwicklung (neu) 13.2 Vorlage betr. Personalangelegenheit; hier: Höchstvorsorgliche Kündigung eines Bereichsleiters 14. Berichte/Vorlagen im Zusammenhang mit den städtischen Beteiligungsgesellschaften 14.1 Sonderprüfung Lübeck und Travemünde Tourismus-Service GmbH 14.2 Bericht/Vorlage betr. Sachstand GGM; hier: Verhandlung mit dem Land 14.3 Vorlage betr. grundsätzliche Regelungen zur Vereinheitlichung der Entgelte der Aufsichtsräte 14.4 Quartalsbericht III/2003 der städtischen Gesellschaften und Betriebe

4 Seite 4 des Hauptausschussprotokolls vom , Nr Bericht betr. Konzept für eine monetäre Beteiligung der Eigen-, Beteiligungsgesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck an der Haushaltskonsolidierung ab dem Haushaltsjahr Bericht betr. KWL GmbH a) Ursachen und aktuelle Sachstände b) Erscheint es sinnvoll, die KWL weiter bestehen zu lassen? 14.7 Vorlage betr. Vereinheitlichung der GeschäftsführerInnen-Verträge für Eigenund Beteiligungsgesellschaften der Hansestadt Lübeck 15. Mitteilungen, Verschiedenes III. Öffentlicher Teil der Sitzung 16. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse I. Öffentlicher Teil der Sitzung 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest. Der Vorsitzende weist auf folgende zur heutigen Sitzung umgeteilte Unterlagen hin: Zu TOP Vorlage betr. Personalangelegenheit; hier: höchstvorsorgliche Kündigung eines Bereichsleiters Der Vorsitzende teilt weiter mit, dass zu nachstehend aufgeführten Tagesordnungspunkten folgende Gäste anwesend sind: Zu TOP kurze persönliche Vorstellung des Bewerbers Herrn Schreiner (ab ca Uhr) zu TOP 14.1 hierzu wird der Wirtschaftsprüfer, Herr Düring, Ergebnisse des Gutachtens vorstellen (ab ca Uhr) Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und ist mit der Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um den vorgenannten TOP 13.2 einstimmig einverstanden.

5 Seite 5 des Hauptausschussprotokolls vom , Nr Niederschriften Es liegt die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vor. am 25. November 2003, Wahlperiode , Nr. 11 Herr Bürgermeister Saxe spricht TOP des Protokolls an und berichtet über die folgende aktuelle Entwicklung. Die Stadt Neumünster und der Kreis Segeberg haben sich aus dem Projekt Vergleich der Entwicklung der Verwaltungsstrukturreformen zurückgezogen, sodass von seiten der Hansestadt Lübeck neue Überlegungen angestellt werden müssen. Wie der Vorsitzende zu Recht ausführt, bedeutet dies, dass in absehbarer Zeit keine Vergleichszahlen vorgelegt werden können. Eine Nachfrage von Frau Kaske zu TOP der Niederschrift betr. Umgestaltung des Meesenplatzes beantwortet Herr Senator Boden. Der Hauptausschuss nimmt die Niederschrift in der vorgelegten Fassung zur Kenntnis. 3. Anfragen und Mitteilungen 3.1 Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten Altlast ehemaliges Busdepot an der Roeckstraße Auf Nachfrage von Frau Hilbrecht erläutert Herr Senator Halbedel den Hintergrund des erforderlichen Bodenaustausches auf dem Gelände des ehemaligen Busdepots an der Roeckstraße. Nach Angaben von Herrn Senator Halbedel war das Erfordernis des Bodenaustausches nach der durch die Stadtwerke Lübeck erfolgreich abgeschlossenen Sanierung weder dem Verkäufer noch dem Käufer bekannt. Über die Verteilung der entstehenden Mehrkosten wird zurzeit noch verhandelt. 3.2 Mitteilungen des Vorsitzenden Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

6 Seite 6 des Hauptausschussprotokolls vom , Nr Mitteilungen des Bürgermeisters Seminare für kommunale VertreterInnen in Aufsichtsräten sowie MandatsträgerInnen der Hansestadt Lübeck Der Hauptausschuss nimmt den Brief des Fortbildungszentrums vom zur Kenntnis Übersicht des (grundsätzlich durch Hansestadt Lübeck-Gremien zu beschließenden) Steuerinstrumentariums Nachtragshaushaltserlass des Innenministers Der Hauptausschuss nimmt den Vermerk des Beteiligungscontrollings vom zur Kenntnis. Herr Bürgermeister Saxe teilt mit, dass auf der Grundlage des aktuellen Nachtragshaushaltserlasses des Innenministers des Landes Schleswig-Holstein sich die Schlüsselzuweisungen der Hansestadt Lübeck um weitere 4 Mio. für das Jahr 2004 verringern werden. In der Folge wird das Defizit für das Haushaltsjahr 2004 voraussichtlich ca. 68 Mio. betragen. Hierzu spricht der Vorsitzende. 3.4 Mitteilungen des Stadtpräsidenten Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis. 4. Berichte des Bürgermeisters 4.1 Dem Hauptausschuss liegt der Quartalsbericht III/2003 der städtischen Gesellschaften und Betriebe vor. Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. 4.2 Dem Hauptausschuss liegt der Bericht betr. Parkraumbewirtschaftung vor. Es sprechen der Vorsitzende und Herr Pluschkell, der darum bittet, Alternativen zur Schrankenlösung, z.b. das sog. Handyparken, zu prüfen. Herr Senator Halbedel sagt zu, die Bitte der KWL vorzutragen.

7 Seite 7 des Hauptausschussprotokolls vom , Nr. 12 noch zu Pkt. 4.2 TO Sowohl der Vorsitzende als auch Herr Pluschkell bewerten die sich aus dem Bericht ergebenden Ergebnisse als nicht zufriedenstellend. Herr Pluschkell weist in diesem Zusammenhang auf die Mindereinnahmen der Stadt hin, die durch die geringer werdenden Kontrollen durch die Politessen entstehen. Frau Senatorin Dr. Hoffmann erläutert hierzu die Aufgaben des Ordnungsdienstes. Es sprechen weiter Herr Reinhardt, erneut Herr Pluschkell, Herr Stadtpräsident Sünnenwold und Frau Kaske. 4.3 Sachstandsbericht Entwicklung GHL Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. Der Tagesordnungspunkt wird von Herrn Bürgermeister Saxe zurückgezogen. 5. Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach 65 GO 6. Vorlagen des Bürgermeisters 7. Überweisungsanträge aus der Bürgerschaft 7.1 Thema KWL (Der Antrag der FDP-Fraktion ist in der Sitzung der Bürgerschaft am 28. August 2003 zu Pkt. 4.2 TO, Drs. Nr. 336, mit Mehrheit an den Hauptausschuss überwiesen worden) Der Tagesordnungspunkt wird zusammen mit dem zu TOP 14.6 vorliegenden Bericht behandelt. 1. Die Bürgerschaft beauftragt den Hauptausschuss, unverzüglich zu prüfen, ob es unter sorgfältiger Abwägung aller relevanten Aspekte sinnvoll erscheint, die stadteigene Koordinierungsbüro Wirtschaft in Lübeck GmbH (KWL) weiter

8 Seite 8 des Hauptausschussprotokolls vom , Nr. 12 bestehen zu lassen oder ob deren Aufgaben künftig wieder unmittelbar durch die Stadt selbst wahrgenommen werden sollten. noch zu Pkt. 7.1 TO Sofern der Hauptausschuss zu dem Ergebnis gelangen sollte, dass eine Aufgabenerledigung durch KWL weiterhin vorzugswürdig erscheint, wird der Hauptausschuss ferner beauftragt, Vorschläge zur Erreichung folgender Ziele zu erarbeiten: Sicherstellung der regelmäßigen Unterrichtung der Bürgerschaft über die wesentlichen Geschäftsaktivitäten (insbesondere den Abarbeitungsstand von Aufträgen und Projekten) sowie die wirtschaftliche Lage, insbesondere den Finanzstatus von KWL einschließlich sich daraus ggf. ergebender finanzieller Lasten oder Risiken für den städtischen Haushalt Sicherstellung eines Entscheidungsvorbehaltes der Bürgerschaft bei Aufnahme von Krediten durch KWL, sofern die Stadt mittelbar für sie haftet. 2. Der Vorsitzende des Hauptausschusses wird gebeten, der Bürgerschaft spätestens in ihrer Sitzung im Januar 2004 über den Stand der Umsetzung des Beschlusses zu 1. zu berichten. 7.2 Änderung von Gesellschaftsverträgen Behandelt bei TOP zurückgestellt in der Sitzung des Hauptausschusses am zu TOP 7.1 Die Bürgerschaft hat zu Pkt mit Drs. Nr. 438 den folgenden interfraktionellen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion mit Mehrheit an den Hauptausschuss überwiesen: Der Bürgermeister wird beauftragt, durch geeignete Maßnahmen - notfalls im Wege der Änderung von Gesellschaftsverträgen - sicherzustellen, dass künftig 1. die Bestellung von Sicherheiten (z.b. Bürgschaften, Ausbietungsgarantien) zugunsten Dritter, die Vergabe von Darlehen sowie die mittelbare oder unmittelbare Beteiligung an anderen Gesellschaften durch Gesellschaften, an denen die Hansestadt Lübeck direkt oder indirekt mehrheitlich beteiligt ist, nur nach entsprechender Beschlussfassung durch die Bürgerschaft erfolgen darf. 2. Kreditaufnahmen durch städtische Gesellschaften im Sinne der Ziffer 1, welche im Einzelfall einen Betrag i.h. v überschreiten, nur nach entsprechendem Beschluss der Bürgerschaft erfolgen, sofern die Stadt (z.b. aufgrund von Bürgschaften oder Patronatserklärungen) für den jeweiligen Kredit haftet. Dies gilt nicht, soweit in der jeweils von der Bürgerschaft beschlossenen haftungsbegründenden Erklärung der Stadt ein Haftungs-Höchstbetrag genannt ist.

9 Seite 9 des Hauptausschussprotokolls vom , Nr. 12 noch zu Pkt. 7.2 TO Herr Bürgermeister Saxe zeigt die Möglichkeiten zur Umsetzung des Überweisungsauftrages auf. Nach seinen Angaben wäre zu Absatz 1 des Überweisungsbeschlusses eine Änderung der Gesellschafterverträge und zu Absatz 2 eine Änderung der Hauptsatzung erforderlich. Hierzu sprechen der Vorsitzende und Frau Hilbrecht. Der Hauptausschuss nimmt die Verfahrenshinweise von Herrn Bürgermeister Saxe zur Kenntnis. 8. Verschiedenes Ende des öffentlichen Teils: Uhr Beginn des nichtöffentlichen Teils: Uhr

10 Seite 10 des Hauptausschussprotokolls vom , Nr. 12 III. Öffentlicher Teil der Sitzung 16. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Der Vorsitzende gibt die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt. Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis. Ende der Sitzung: Uhr Klaus Puschaddel Vorsitzender des Hauptausschusses Hans-Werner Duwe Protokollführer

HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel - Tagesordnung

HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel - Tagesordnung HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel - An die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses -------------------------------------- Lübeck, d. 27. November

Mehr

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag,15. März 2011, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr.

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag,15. März 2011, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr. Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag,15. März 2011, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr. 42/2008-2013 Beginn der Sitzung: Anwesend: 16.30 Uhr a) stimmberechtigte Ausschussmitglieder

Mehr

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, 9. August 2005, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr.

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, 9. August 2005, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr. Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, 9. August 2005, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr. 42/2003-2008 Beginn der Sitzung: Anwesend: 16.30 Uhr a) stimmberechtigte Ausschussmitglieder

Mehr

HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel -

HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel - HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel - Lübeck, 28. Oktober 2004 An die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses --------------------------------------

Mehr

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, 7. Juni 2005, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr.

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, 7. Juni 2005, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr. Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, 7. Juni 2005, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr. 39/2003-2008 Beginn der Sitzung: Anwesend: 16.33 Uhr a) stimmberechtigte Ausschussmitglieder

Mehr

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, dem 15. Mai 2001, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr.

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, dem 15. Mai 2001, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr. Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, dem 15. Mai 2001, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr. 55/1998-2003 Beginn der Sitzung: 16.35 Uhr Anwesend: a) stimmberechtigte

Mehr

4. Änderung der Hauptsatzung - Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung, Besetzung der Ausschüsse

4. Änderung der Hauptsatzung - Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung, Besetzung der Ausschüsse 1 Gemeinde Ahrensbök Der Bürgermeister Niederschrift Nr. 49/ 20082013 über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, den 11. Juni 2013, um 18:00 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus Obergeschoss in Ahrensbök

Mehr

HA Trittau, Drucksache 3/2014. P r o t o k o l l

HA Trittau, Drucksache 3/2014. P r o t o k o l l HA Trittau, Drucksache 3/2014 P r o t o k o l l über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Trittau am Dienstag, den 26.08.2014, um 19.45 Uhr, im kleinen Sitzungsraum der Gemeindeverwaltung

Mehr

Niederschrift Nr. 9. über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Sankt Peter-Ording - öffentlicher Teil -

Niederschrift Nr. 9. über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Sankt Peter-Ording - öffentlicher Teil - Niederschrift Nr. 9 über die Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Sankt Peter-Ording - öffentlicher Teil - Schriftstück-ID: 153602 vom: 12.02.2015 Beginn: 16:30 Uhr in: Sitzungszimmer des Rathauses,

Mehr

HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel -

HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel - HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel - Lübeck, 29. Dezember 2004 An die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses --------------------------------------

Mehr

Protokoll. zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Bruchertseifen, am 22.03.2011 im Restaurant Himmel und Äd in Bruchertseifen

Protokoll. zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Bruchertseifen, am 22.03.2011 im Restaurant Himmel und Äd in Bruchertseifen Beginn: 18.00 Uhr Anwesend waren: Protokoll zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Bruchertseifen, am 22.03.2011 im Restaurant Himmel und Äd in Bruchertseifen a) stimmberechtigt Ortsbürgermeister

Mehr

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE 9. SITZUNG DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE 9. SITZUNG DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES STADT LANGEN DER VORSITZENDE DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES Postadresse: Südliche Ringstr. 80 63225 Langen (Hessen) Zentrale: 06103 203 0 magistrat@langen.de www.langen.de Bürgerbüro: Mo. bis Fr. 8 bis

Mehr

Stimmberechtigte Ausschussmitglieder

Stimmberechtigte Ausschussmitglieder Niederschrift Nr. 35 / 2003-2008 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales am Dienstag, 08.05.2007, im Verwaltungszentrum Mühlentor, Haus Trave, Großes Sitzungszimmer Kronsforder Allee 2 6 Beginn der

Mehr

HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Henri Abler - Tagesordnung

HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Henri Abler - Tagesordnung HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Henri Abler - Lübeck, d. 15. März 2012 An die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses ----------------------------------------------

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die öffentlich behandelten Tagesordnungspunkte der Sitzung der Gemeindevertretung Fuhlenhagen am Donnerstag, den 26.11.2015 um 19.30 Uhr in Fuhlenhagen - Dorfgemeinschaftshaus

Mehr

N I E D E R S C H R I F T. über die. 6. Sitzung. des H a u p t - und F i n a n z a u s s c h u s s e s. am 26. Oktober 2005

N I E D E R S C H R I F T. über die. 6. Sitzung. des H a u p t - und F i n a n z a u s s c h u s s e s. am 26. Oktober 2005 N I E D E R S C H R I F T über die 6. Sitzung des H a u p t - und F i n a n z a u s s c h u s s e s am 26. Oktober 2005 im SAAL des RATHAUSES in W e l v e r Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 16.35

Mehr

N I E D E R S C H R I FT T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S

N I E D E R S C H R I FT T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S N I E D E R S C H R I FT Körperschaft: Stadt Bützow Gremium: Ausschuss für Soziales, Behinderte und Senioren Sitzung am: 05.05.2014 Sitzungsort: Rathaus, Beratungsraum 1. OG Sitzungsbeginn: 16.00 Uhr Sitzungsende:

Mehr

Niederschrift Nr. 2 / 2008-2013

Niederschrift Nr. 2 / 2008-2013 Niederschrift Nr. 2 / 2008-2013 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport, Kultur und Soziales der Gemeinde Tangstedt am Donnerstag, dem 23.10.2008 im Gemeindezentrum, Brummerackerweg, 25499 Tangstedt

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t 2. Sitzung der Leg.-Periode 2001/2006 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung am 21.05.2001 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Calden Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit

Mehr

(Protokollführer) bis -- Uhr -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

(Protokollführer) bis -- Uhr ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- 1 Gemeinde Pölitz Das Protokoll dieser Sitzung Sitzung der Gemeindevertretung umfasst die Seiten 1 bis 10. im Gemeinschaftshaus Ortsteil Schmachthagen, Dorfstraße 11 Beginn: 18.03 Uhr Ende: 20.38 Uhr Schacht

Mehr

TOP 3 vertraulich, da Beratung in nicht-öffentlicher Sitzung. Niederschrift Nr. 35/2015

TOP 3 vertraulich, da Beratung in nicht-öffentlicher Sitzung. Niederschrift Nr. 35/2015 TOP 3 vertraulich, da Beratung in nicht-öffentlicher Sitzung Niederschrift Nr. 35/2015 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeindevertretung der Gemeinde Mühltal am Dienstag, dem 16.

Mehr

Niederschrift. Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Westerdeichstrich: 11

Niederschrift. Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Westerdeichstrich: 11 Niederschrift über die 11. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Westerdeichstrich am 30. März 2015 um 19:00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus in Westerdeichstrich Gesetzliche Mitgliederzahl

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t Gemeinde Heilshoop Nr. 3/ 2013-2018 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Heilshoop am 05. Dezember 2013 in Heilshoop, Hauptstraße 3, Landhaus Heilshoop Anwesend:

Mehr

Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Wanzleben Börde am 20. Dezember 2011 öffentlicher Teil AZ: 101306.11.

Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Wanzleben Börde am 20. Dezember 2011 öffentlicher Teil AZ: 101306.11. Niederschrift der Sitzung des Bauausschusses des Stadtrates der Stadt Wanzleben Börde am 20. Dezember 2011 öffentlicher Teil AZ: 101306.11.01-21 Beginn: Ende: Ort: Anwesende: 19:00 Uhr 21:00 Uhr Ortsteil

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t 1 N i e d e r s c h r i f t über die 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport am Donnerstag, dem 22.11.2007, 18.15 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Unter den Linden 1, 23909

Mehr

Niederschrift. über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. am Dienstag, den 12.03.2013 um 16.30 Uhr

Niederschrift. über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. am Dienstag, den 12.03.2013 um 16.30 Uhr Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, den 12.03.2013 um 16.30 Uhr im Sitzungssaal des Stadthauses, Joh.-Seb.-Bach-Platz 1 Beginn: 16.30 Uhr Ende: 17.05 Uhr Vorsitz:

Mehr

50. Sitzung Leg.-Periode 2011/2016 Homberg, den 24. März 2015

50. Sitzung Leg.-Periode 2011/2016 Homberg, den 24. März 2015 50. Sitzung Leg.-Periode 2011/2016 Homberg, den 24. März 2015 Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Stadtmarketing und Kultur am 24. März 2015

Mehr

Niederschrift. Frau Mirow vom AHEG, zugleich als Protokollführerin. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Niederschrift. Frau Mirow vom AHEG, zugleich als Protokollführerin. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wohltorf am Dienstag, dem 06.11.2012 - Nr.9/2012-19.30 Uhr in Wohltorf (Thies'sches Haus, Alte Allee 1), krü Anwesend: Es

Mehr

Landkreis Havelland 6. Juni 2008 Der Jugendhilfeausschuss. N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.

Landkreis Havelland 6. Juni 2008 Der Jugendhilfeausschuss. N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21. Landkreis Havelland 6. Juni 2008 Der Jugendhilfeausschuss N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21. Mai 2008 Beginn: Ende: Ort: 16.00 Uhr 19.10 Uhr Dienststelle Rathenow,

Mehr

Der Oberbürgermeister

Der Oberbürgermeister N i e d e r s c h r i f t Der Oberbürgermeister über die 18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gleichstellungs- und Personalausschusses am Montag, 24.05.2004 im Sitzungsraum 126, Hiroshimaplatz

Mehr

N I E D E R S C H R I FT T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S

N I E D E R S C H R I FT T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S N I E D E R S C H R I FT Körperschaft: Gemeinde Warnow Gremium: Gemeindevertretung Sitzung am: 29.05.2009 Sitzungsort: Warnow, Feuerwehrgerätehaus Sitzungsbeginn: 19.00 Uhr Sitzungsende: 20.15 Uhr Die

Mehr

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, dem 12. Februar 2002, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr.

Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, dem 12. Februar 2002, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr. Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, dem 12. Februar 2002, um 16.30 Uhr im Roten Saal des Rathauses Nr. 68/1998-2003 Beginn der Sitzung: Anwesend: 16.38 Uhr a) stimmberechtigte

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T GEMEINDE WESTENSEE Seite: 88 N I E D E R S C H R I F T über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westensee am Mittwoch, dem 15. Dezember 2010, um 19.30 Uhr, in der Gaststätte Zum Fischmeister

Mehr

Niederschrift Nr 1 / 2015

Niederschrift Nr 1 / 2015 Niederschrift Nr 1 / 2015 über die Sitzung des Hauptausschusses des Amtes Bordesholm am Donnerstag dem 19. März 2015 im Sitzungssaal des Rathauses Bordesholm Anwesend: die Mitglieder AV Herr Teegen als

Mehr

Niederschrift. über die Sitzung des Marktgemeinderates Eschau. am: Montag 18. April 2011 Rathaus Eschau (Sitzungssaal) Herr Georg Belian

Niederschrift. über die Sitzung des Marktgemeinderates Eschau. am: Montag 18. April 2011 Rathaus Eschau (Sitzungssaal) Herr Georg Belian Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates Eschau am: Montag 18. April 2011 im: Rathaus Eschau (Sitzungssaal) Beginn: Ende: Vorsitzender: Schriftführer: 19.30 Uhr 21.00 Uhr 1. Bürgermeister

Mehr

Fachbereich 3 Umwelt, Sicherheit und Ordnung Lübeck, 23.02.2009

Fachbereich 3 Umwelt, Sicherheit und Ordnung Lübeck, 23.02.2009 Fachbereich 3 Umwelt, Sicherheit und Ordnung Lübeck, 23.02.2009 NIEDERSCHRIFT öffentlicher Teil über die Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat am Montag, 16.02.2009 um 16:00

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T Amt Siek 04.02.2015 Az.:10.24.13 Sitzungstermin: Donnerstag, 22.01.2015 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:00 Uhr 22:10 Uhr N I E D E R S C H R I F T Sitzung des Amtsausschusses Sitzungszimmer

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t Lfd.-Nr: 7 2013 2018 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Verwaltungsausschusses des Amtes Oldenburg-Land am 24.08.2015 in der Amtsverwaltung Oldenburg-Land in der Zeit von 09.00 Uhr bis 09.40

Mehr

G E S C H Ä F T S O R D N U N G

G E S C H Ä F T S O R D N U N G Referendarkurs Dr. Mailänder - Beispiel für Geschäftsordnung einer GmbH - (nur für Ausbildungszwecke) G E S C H Ä F T S O R D N U N G für die GESCHÄFTSFÜHRUNG der [ ] GmbH - 2 - Die Geschäftsführung der

Mehr

HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel -

HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel - HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel - Lübeck, 11. November 2004 An die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses --------------------------------------

Mehr

Vorlage für die Sitzung des Senats am 4. August 2009

Vorlage für die Sitzung des Senats am 4. August 2009 Senatorin für Finanzen 22. Juli 2009 Frau Reichert Tel.:361 4135 Vorlage für die Sitzung des Senats am 4. August 2009 Haushaltsgrundsätzemoderniseriungsgesetz (HGrGMoG) Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung

Mehr

N I E D E R S C H R I F T B E R A T U N G S P U N K T E

N I E D E R S C H R I F T B E R A T U N G S P U N K T E N I E D E R S C H R I F T über die 07. Sitzung des F I n a n z a u s s c h u s s e s am 04.10.2010 im Stadthaus, Raum 108 Beginn: 19.00 Uhr Ende: 20.20Uhr B E R A T U N G S P U N K T E A 1. A 2. A 3. A

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T GEMEINDE WESTENSEE Seite: 64 N I E D E R S C H R I F T über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westensee am Dienstag, 11. November 2014, um 18.30 Uhr, im Bürgerhaus in Westensee Beginn: Ende:

Mehr

14.01 Rechnungsprüfungsordnung

14.01 Rechnungsprüfungsordnung Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Duisburg vom 10. Dezember 2002¹ Für die Durchführung der in den 59 Abs. 3, 94, 101-104 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein- Westfalen (GO NW) in der Fassung der

Mehr

- ö f f e n t l i c h e r T e i l -

- ö f f e n t l i c h e r T e i l - a a P R O T O K O L L Ü B E R D I E S I T Z U N G AV z. K. D E R G E M E I N D E V E R T R E T U N G B Ö S D O R F - ö f f e n t l i c h e r T e i l - Sitzung: vom 19. Mai 2009 im Gemeindebüro Kleinmeinsdorf

Mehr

Gesellschaftsvertrag der Wirtschaftsbetriebe der Gemeinde Ritterhude Gesellschaft mit beschränkter Haftung

Gesellschaftsvertrag der Wirtschaftsbetriebe der Gemeinde Ritterhude Gesellschaft mit beschränkter Haftung OS 5.06 Gesellschaftsvertrag der Wirtschaftsbetriebe der Gemeinde Ritterhude Gesellschaft mit beschränkter Haftung 1 Rechtsform und Firma 1. Das Unternehmen ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Mehr

Herr Jens Christof Krabbenhöft Verbandsvorsteher Vorsitz

Herr Jens Christof Krabbenhöft Verbandsvorsteher Vorsitz N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Verbandsversammlung des Breitbandzweckverbands der Ämter Dänischenhagen, Dänischer Wohld und Hüttener Berge (BZV) vom 20.09.2011, Ort: Sitzungsraum der Amtsverwaltung

Mehr

Tagesordnung: 3. Nachbesetzung der Umwelt-, Land- und Forstwirtschaftskommission

Tagesordnung: 3. Nachbesetzung der Umwelt-, Land- und Forstwirtschaftskommission Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag, dem 26. Januar 2009, 18:30 Uhr, im Sitzungssaal des ehemaligen Rathauses im Stadtteil Erbach, Markt 1 Anwesend unter

Mehr

Der Vorsitzende des Ortsbeirates: Ortsvorsteher Klaus Englert UWG. Die Mitglieder des Ortsbeirates: Horst Pollesch UWG Martin Sattler Michael Sattler

Der Vorsitzende des Ortsbeirates: Ortsvorsteher Klaus Englert UWG. Die Mitglieder des Ortsbeirates: Horst Pollesch UWG Martin Sattler Michael Sattler Protokoll der 27. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Schwalheim am Montag, den 22.03.2010, 20.00 Uhr im Sportheim am Sportplatz, An der Faulweide, 61231 Bad Nauheim Anwesend sind: Der Vorsitzende des

Mehr

1. a) Prüfung der Bavaria Film GmbH einschließlich ausgewählter Tochtergesellschaften. Unterrichtung Landesregierung - Drs. 6/1931

1. a) Prüfung der Bavaria Film GmbH einschließlich ausgewählter Tochtergesellschaften. Unterrichtung Landesregierung - Drs. 6/1931 Landtag von Sachsen-Anhalt Ausschuss für Finanzen Kurzbericht 6/FIN/60 18.03.2014 60. Sitzung 12.03.2014 Magdeburg, Olvenstedter Str. 4, Raum 350 ZU Beginn der Sitzung verständigte sich der Ausschuss darauf,

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T N I E D E R S C H R I F T über die 21. Sitzung des Ausschusses für Planung und Gemeindeentwicklung am 26.11.2008 im Saal des RATHAUSES in W e l v e r Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 16.32 Uhr 18.49

Mehr

Geschäftsordnung des Präsidiums der Hochschule für Gesundheit

Geschäftsordnung des Präsidiums der Hochschule für Gesundheit Geschäftsordnung des Präsidiums der Hochschule für Gesundheit vom 11.02.2014 NICHTAMTLICHE LESEFASSUNG Auf der Grundlage des 15 des Gesetzes über die Hochschulen des Landes Nordrhein- Westfalen (Hochschulgesetz

Mehr

Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Oder-Spree

Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Oder-Spree Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Oder-Spree 1 Stellung des Rechnungsprüfungsamtes 2 Leiter und Prüfer 3 Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes 4 Befugnisse des Rechnungsprüfungsamtes 5 Unterrichtungsrecht

Mehr

Protokoll der 38. AStA-Sitzung am 17.12.2015 (genehmigte Fassung)

Protokoll der 38. AStA-Sitzung am 17.12.2015 (genehmigte Fassung) Protokoll der 38. AStA-Sitzung am 17.12.2015 (genehmigte Fassung) Anwesende: Daniel Pichl (Vorsitz) Simon Schoon (Finanzen) Enrico Zienke (Soziales) Sören Kübeck (Hochschule) Gereon Stieler (Außen) Beginn:

Mehr

N I E D E R S C H R I F T B E R A T U N G S P U N K T E

N I E D E R S C H R I F T B E R A T U N G S P U N K T E N I E D E R S C H R I F T über die 02. Sitzung des F i n a n z a u s s c h u s s e s am 07.04.2008 im Stadthaus, Raum 108 Beginn: 19.00 Uhr Ende: 19.30 Uhr B E R A T U N G S P U N K T E A- 1. Eröffnung

Mehr

Geschäftsordnung des Magistrates. GESCHÄFTSORDNUNG DES MAGISTRATES der Kreisstadt Groß-Gerau

Geschäftsordnung des Magistrates. GESCHÄFTSORDNUNG DES MAGISTRATES der Kreisstadt Groß-Gerau Geschäftsordnung des Magistrates GESCHÄFTSORDNUNG DES MAGISTRATES der Kreisstadt Groß-Gerau Der Magistrat der Kreisstadt Groß-Gerau hat sich durch Beschluss in seiner Sitzung am 22.09.2008 folgende Geschäftsordnung

Mehr

Amt Temnitz Walsleben, 28.04.2014 - Gemeinde Temnitzquell -

Amt Temnitz Walsleben, 28.04.2014 - Gemeinde Temnitzquell - Amt Temnitz Walsleben, 28.04.2014 - Gemeinde Temnitzquell - Niederschrift zur 2. Sitzung in 2014 des Ausschusses Windenergie - Verkehrssituation - Freiraum am 12.03.2014 in Rägelin Beginn: Ende: 19:00

Mehr

Der Oberbürgermeister

Der Oberbürgermeister Der Oberbürgermeister N i e d e r s c h r i f t über die 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr am Dienstag, 17.06.2008 im Feuerwehrhaus Grone,

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die 4. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich) des Rates der Gemeinde Ehra-Lessien am 18.01.2012, um 19.00 Uhr in Ehra, Landhotel Heidekrug Beginn: öff. Teil 19.00 Uhr Ende:

Mehr

N i e d e r s c h r i f t. über die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am Donnerstag, 07.09.2006, im Bürgerschaftssaal des Rathauses

N i e d e r s c h r i f t. über die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am Donnerstag, 07.09.2006, im Bürgerschaftssaal des Rathauses N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am Donnerstag, 07.09.2006, im Bürgerschaftssaal des Rathauses Wahlperiode 2003-2008 Nr. 31 Beginn der Sitzung: 16:04 Uhr

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t 1/08 N i e d e r s c h r i f t über die 1. Sitzung des Sozial- und Sportausschusses am 10.03.2008 im Stadthaus, Raum 214 Beginn: 19.00 Uhr Ende: 20.00 Uhr B e r a t u n g s p u n k t e Öffentlicher Teil:

Mehr

Sitzung der Gemeindevertretung umfasst die Seiten 1 bis 9. Beginn: 19.04 Uhr

Sitzung der Gemeindevertretung umfasst die Seiten 1 bis 9. Beginn: 19.04 Uhr Gemeinde Pölitz Das Protokoll dieser Sitzung Sitzung der Gemeindevertretung umfasst die Seiten 1 bis 9. vom 08.03.2007 im Gemeinschaftshaus Pölitz, Schulstraße 1 Beginn: 19.04 Uhr Ende: 21.45 Uhr Sulimma

Mehr

Udo Arm, Ulrich Armbrüster, Susanne Merker (als stellvertr. Ausschussmitglied), Berthold Unger

Udo Arm, Ulrich Armbrüster, Susanne Merker (als stellvertr. Ausschussmitglied), Berthold Unger Niederschrift über die 28. Sitzung des Hauptausschusses der Wahlperiode 2009 2014 am 19. August 2013 im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Alzey-Land Beginn: 17.04 Uhr Ende: 18.27 Uhr Anwesend

Mehr

AMTSBLATT. Ausgegeben in Steinfurt am 19. Mai 2015 Nr. 16/2015. INHALT Datum Titel Seite. 91 13.05.2015 Öffentliche Zustellung von Bescheiden 142

AMTSBLATT. Ausgegeben in Steinfurt am 19. Mai 2015 Nr. 16/2015. INHALT Datum Titel Seite. 91 13.05.2015 Öffentliche Zustellung von Bescheiden 142 347 AMTSBLATT Ausgegeben in Steinfurt am 19. Mai 2015 Nr. 16/2015 Lfd. Nr. INHALT Datum Titel Seite 91 13.05.2015 Öffentliche Zustellung von Bescheiden 142 92 15.05.2015 Bekanntmachung der Sitzung des

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die 9. Sitzung (nichtöffentlich/öffentlich) des Rates der Gemeinde Ehra-Lessien am 20.06.2012, um 19.00 Uhr in Lessien, Schützenhaus Lessien Beginn: 19.10 Uhr Ende: 21.00

Mehr

- ö f f e n t l i c h - Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 5 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1 bis 6.

- ö f f e n t l i c h - Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 5 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1 bis 6. P R O T O K O L L Ü B E R D I E S I T Z U N G AV z. K. D E R G E M E I N D E V E R T R E T U N G K A L Ü B B E - ö f f e n t l i c h - Sitzung: vom 16. Juli 2013 im Sportheim des SC Kalübbe von 20:00 Uhr

Mehr

Stadt Nienburg/Saale.den 10.11.2010

Stadt Nienburg/Saale.den 10.11.2010 Stadt Nienburg/Saale.den 10.11.2010 Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates der Stadt Nienburg (Saale) am 05.11.2010 Ort: Aula der Grundschule Nienburg - Schlossstraße 16 Zeit: 05.11.2010, 17.00

Mehr

Vom Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales Herr Senator Halbedel. Vom Bereich Fachbereichs-Controlling Herr Pavlik

Vom Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales Herr Senator Halbedel. Vom Bereich Fachbereichs-Controlling Herr Pavlik 2 Wirtschaft und Soziales 2.020 Fachbereichscontrolling Geschäftsstelle Wirtschaftsausschuss Datum: 09.03.2004 Auskunft: Kerstin Prüßmann Zimmer: 6159 Telefon: 122-1223 Telefax: 122-1221 email: kerstin.pruessmann@luebeck.de

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t 2 Wirtschaft und Soziales 2.280.1 Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften Geschäftsstelle Wirtschaftsausschuss Kn Datum: 12.09.2006 Auskunft: Marita Knieps Zimmer: 6.173 Telefon: 122 59 10 Telefax: 122 59

Mehr

Stadt Altlandsberg. I. öffentlicher Teil. Anwesenheit

Stadt Altlandsberg. I. öffentlicher Teil. Anwesenheit Stadt Altlandsberg N I E D E R S C H R I F T über die 52. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Sicherheit, Recht und Ordnung am 03.04.2013 im Rathaus Altlandsberg, Ratssaal I. öffentlicher Teil Beginn:

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t 19. SSKJA 10 über die öffentliche Sitzung des Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschusses am 23. November 2015 in der Heinrich-Harms-Schule in Hutzfeld.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-

Mehr

Gegenstand der Einrichtung

Gegenstand der Einrichtung - 1 - Betriebssatzung für den E n t s o r g u n g s - u n d S e r v i c e b e t r i e b B o c h o l t () vom 06.12.2007, in Kraft getreten am 01.01.2008, unter Berücksichtigung der Änderungen vom 09.11.2009,

Mehr

Vereinssatzung. in der von der Börsenversammlung am 21. November 2012 beschlossenen Fassung

Vereinssatzung. in der von der Börsenversammlung am 21. November 2012 beschlossenen Fassung Vereinssatzung in der von der Börsenversammlung am 21. November 2012 beschlossenen Fassung - 1-1 Name und Sitz 1. Der Verein führt den Namen Schifferbörse zu Duisburg-Ruhrort, im Folgenden Schifferbörse.

Mehr

10.07.2014 17.30 Uhr 18.40 Uhr. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind.

10.07.2014 17.30 Uhr 18.40 Uhr. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind. S i t z u n g s p r o t o k o l l Gemeinde Lägerdorf Gremium Finanzausschuss Tag Beginn Ende 10.07.2014 17.30 Uhr 18.40 Uhr Ort Rathaus, Breitenburger Straße in 25566 Lägerdorf Sitzungsteilnehmer siehe

Mehr

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Gesetzl. Mitgliederzahl: 13

------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Gesetzl. Mitgliederzahl: 13 1 Gemeinde Travenbrück Das Protokoll dieser Sitzung Sitzung der Gemeindevertretung enthält die Seiten 1 bis 6. im Feuerwehrgerätehaus Schlamersdorf, Dorfstraße 4 a Beginn: 19.30 Uhr Ende: 20.40 Uhr Maltzahn

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t Lfd.-Nr: 4 2013 2018 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Neukirchen am 03.04.2014 im Haus des Gastes in Neukirchen in der Zeit von 20.00 bis 21.00 Uhr Gesetzliche

Mehr

Stadt Weilheim i.ob EINLADUNG. zur Sitzung des. Hauptausschusses. am Mittwoch, 21. September 2011, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses

Stadt Weilheim i.ob EINLADUNG. zur Sitzung des. Hauptausschusses. am Mittwoch, 21. September 2011, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Stadt Weilheim i.ob Weilheim i.ob, 13.09.2011 EINLADUNG zur Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, 21. September 2011, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Öffentlicher Teil Beginn: 15.00 Uhr Beratungspunkte

Mehr

Grundsätze für die Überprüfung der besonderen Sachkunde von Sachverständigen

Grundsätze für die Überprüfung der besonderen Sachkunde von Sachverständigen Hrsg. Institut für Sachverständigenwesen e.v. Seite 1/5 Grundsätze für die Überprüfung der besonderen Sachkunde von Sachverständigen Grundsätze.doc Erstmals: 01/2000 Stand: 01/2000 Rev.: 0 Hrsg. Institut

Mehr

Gemeinde Nuthetal Ortsentwicklungsausschuss

Gemeinde Nuthetal Ortsentwicklungsausschuss Gemeinde Nuthetal Ortsentwicklungsausschuss NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Ortsentwicklungsausschusses am 23.04.2015. 24.04.2015 Tagungsort: OT Bergholz-Rehbrücke, Schlüterstraße 46, Mehrgenerationenhaus

Mehr

N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sehestedt vom 21.09.2010, Ort: Landhaus Sehestedt

N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sehestedt vom 21.09.2010, Ort: Landhaus Sehestedt - 1 - N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sehestedt vom 21.09.2010, Ort: Landhaus Sehestedt Beginn: Ende: 19:30 Uhr 21:03 Uhr Anwesend waren: a) stimmberechtigt:

Mehr

N i e d e r s c h r i f t Sitzung des Ausschusses für Finanzen Bendestorf (SI/GB/06/12)

N i e d e r s c h r i f t Sitzung des Ausschusses für Finanzen Bendestorf (SI/GB/06/12) Gemeinde Bendestorf N i e d e r s c h r i f t Sitzung des Ausschusses für Finanzen Bendestorf (SI/GB/06/12) Sitzungstermin: Dienstag, 28.02.2012 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:00 Uhr 20:50

Mehr

- 1 - b) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung

- 1 - b) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung - 1 - Unterrichtung über die öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Berglicht am Donnerstag, dem 8. Juli 2010 um 19.30 Uhr im Gasthaus Zum Berger Wacken in Berglicht Ortsbürgermeister

Mehr

Sitzung der Gemeindevertretung Barnekow

Sitzung der Gemeindevertretung Barnekow Gemeinde Barnekow Die Bürgermeisterin N i e d e r s c h r i f t Sitzung der Gemeindevertretung Barnekow Sitzungstermin: Dienstag, 08.05.2012 Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 20:30 Uhr Ort, Raum:

Mehr

BVA. Stadt Stolberg (Rhld.) Der BÜRGERMEISTER. Niederschrift. über die Sondersitzung Bau und Vergabeausschusses

BVA. Stadt Stolberg (Rhld.) Der BÜRGERMEISTER. Niederschrift. über die Sondersitzung Bau und Vergabeausschusses Stadt Stolberg (Rhld.) Der BÜRGERMEISTER Niederschrift über die Sondersitzung Bau und Vergabeausschusses des Sitzungskennziffer: XVI / 23 Tag der Sitzung: Mittwoch, 14.12.2011 Sitzung Rathaus, Ratssaal

Mehr

UNTERAUSSCHUSSES PRÜFUNG DER HAUSHALTSRECHNUNG

UNTERAUSSCHUSSES PRÜFUNG DER HAUSHALTSRECHNUNG Frau Ksenija Bekeris Herrn Ole Thorben Buschhüter Frau Anna Gallina Herrn Norbert Hackbusch Herrn Thilo Kleibauer Herrn Thomas Kreuzmann Frau Andrea Oelschläger Herr Dr. Mathias Petersen Herr Jan Quast

Mehr

Frau Jarling (V) (bis 17:05 Uhr)

Frau Jarling (V) (bis 17:05 Uhr) Niederschrift über die 27. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2008-2013) am 03.03.2011 Beginn: 15:59 Uhr Ende: 17:20 Uhr Im Großen Sitzungssaal im Verwaltungszentrum Mühlentor, Kronsforder

Mehr

Fördergersdorf Grillenburg Großopitz Kurort Hartha Pohrsdorf Spechtshausen Tharandt

Fördergersdorf Grillenburg Großopitz Kurort Hartha Pohrsdorf Spechtshausen Tharandt Fördergersdorf Grillenburg Großopitz Kurort Hartha Pohrsdorf Spechtshausen Tharandt Geschäftsordnung des Stadtrates zu Tharandt Aufgrund der 4 und 38 Abs. 2 Sächsische Gemeindeordnung vom 21.04.1993 in

Mehr

Stadt Stadtallendorf Fachausschuss für Grundsatzangelegenheiten, zentrale Steuerung, Finanzen der Stadt Stadtallendorf

Stadt Stadtallendorf Fachausschuss für Grundsatzangelegenheiten, zentrale Steuerung, Finanzen der Stadt Stadtallendorf Stadt Stadtallendorf Fachausschuss für Grundsatzangelegenheiten, zentrale Steuerung, Finanzen der Stadt Stadtallendorf 35260 Stadtallendorf, 17.03.2005 Postfach 1420 Tel.: (0 64 28) 707-0 Fax.: (0 64 28)

Mehr

b) nicht stimmberechtigt: Bürgermeister Bernd Sienknecht, Herr Detlef Strufe als beratendes Mitglied, verschiedene Gemeindevertreter/innen

b) nicht stimmberechtigt: Bürgermeister Bernd Sienknecht, Herr Detlef Strufe als beratendes Mitglied, verschiedene Gemeindevertreter/innen N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung des Verkehrs- und Werkausschusses der Gemeinde Osterrönfeld am Donnerstag, 07. Juni 2007, im Verwaltungsgebäude Osterrönfeld Beginn: 19.00 Uhr Ende:

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t Rat der Gemeinde Ovelgönne Wahlperiode 2011 2016 N i e d e r s c h r i f t über die 17. Sitzung des Bau- und Straßenausschusses am 15.05.2014, Ratssaal, Rathausstraße 14, 26939 Ovelgönne Beginn: Ende:

Mehr

Samtgemeinde Ilmenau

Samtgemeinde Ilmenau Samtgemeinde Ilmenau Beschlussprotokoll Gremium 18. Sitzung des Finanzausschusses Sitzung am 15.09.2011 Sitzungsort Rathaus Melbeck Raum 2 Sitzungsdauer (von/bis) 17:30 18:20 Uhr Es handelt sich um eine

Mehr

N i e d e r s c h r i f t. über die Sitzung der Gemeindevertretung am 25.04.2005 um 19.30 Uhr im Rathaus Calden

N i e d e r s c h r i f t. über die Sitzung der Gemeindevertretung am 25.04.2005 um 19.30 Uhr im Rathaus Calden 39. Sitzung der Leg.-Periode 2001/2006 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung am 25.04.2005 um 19.30 Uhr im Rathaus Calden Gesetzliche Mitgliederzahl der Gemeindevertretung 31

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die in öffentlicher Sitzung behandelten Tagesordnungspunkte der Gemeindevertretung Kankelau am Montag, den 10.09.2012 um 19.30 Uhr in Kankelau, Bürgerhaus Kornrade, Elmenhorster

Mehr

1. Beschlussfassung über die im nicht öffentlichen Teil der Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte

1. Beschlussfassung über die im nicht öffentlichen Teil der Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeindevertretung Langballig am Montag, d. 02. Dezember 2013 um 17.30 Uhr im großen Sitzungssaal der Amtsverwaltung Langballig Tagesordnung:

Mehr

Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung Kröslin am 28.07.2015

Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung Kröslin am 28.07.2015 Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung Kröslin am 28.07.2015 Ort: Gemeindezentrum Kröslin Beginn: 19.00 Uhr Anwesend: Herr Markus Brankatsch Herr Holger Dinse (Bürgermeister) Frau Dana Franz Herr

Mehr

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr 04.11.2015 Tel. Nr. 361-4414 Richts Tel. Nr. 361-4136. Neufassung

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr 04.11.2015 Tel. Nr. 361-4414 Richts Tel. Nr. 361-4136. Neufassung Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr 04.11.2015 Tel. Nr. 361-4414 Richts Tel. Nr. 361-4136 Neufassung Deputationsvorlage für die Sitzung der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie

Mehr

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung des Schulverbandes Förderzentrum Südtondern am Montag, 29. September 2014

Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung des Schulverbandes Förderzentrum Südtondern am Montag, 29. September 2014 Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung des Schulverbandes Förderzentrum Südtondern am Montag, 29. September 2014 Sitzungsort: Lehrerzimmer des Förderzentrums in Niebüll, Marktstraße 14

Mehr

N i e d e r s c h r i f t

N i e d e r s c h r i f t N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Beirates für Seniorinnen und Senioren am Mittwoch, 12.02.2003 in der Kleinen Börse im Rathaus Nr. 19/2001 2005 Beginn der Sitzung: 9.30 Uhr Vom Beirat anwesend:

Mehr

Handreichung zur Aufnahme als selbständige Gemeinde in den BEFG

Handreichung zur Aufnahme als selbständige Gemeinde in den BEFG Handreichung zur Aufnahme als selbständige Gemeinde in den BEFG Anschreiben an nicht selbständige Bundesgemeinden, die einen Antrag zur Aufnahme als selbständige Bundesgemeinde in den BEFG stellen. Es

Mehr

Gemeinde Badendorf Nr. 21 / 2003-2008. N i e d e r s c h r i f t

Gemeinde Badendorf Nr. 21 / 2003-2008. N i e d e r s c h r i f t Gemeinde Badendorf Nr. 21 / 2003-2008 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Badendorf am 27. März 2007 im in Badendorf Anwesend: Herr Bürgermeister Hans-Jürgen Köhncke

Mehr