Anwesenheitsliste. Öffentliche Sitzung: Beginn: 19:00 Uhr Ende: 19:16 Uhr Nicht-öffentliche Sitzung: Beginn: 19:16 Uhr Ende: 19:48 Uhr

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1 N i e d e r s c h r i f t über die 22. öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates St. Johann am Dienstag, , 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus in St. Johann Anwesenheitsliste Sitzung am: 09. April 2013 Öffentliche Sitzung: Beginn: 19:00 Uhr Ende: 19:16 Uhr Nicht-öffentliche Sitzung: Beginn: 19:16 Uhr Ende: 19:48 Uhr Stimmberechtigte: 1. Hans Bergmann (Ortsbürgermeister) Anwesend: Ja Nein 2. Rainer Dukat 3. Klaus Dörr 4. Heinrich Henrich 5. Ernst-Ludwig Hofmann 6. Horst Hottum 7. Detlef Kreuzpointner (entschuldigt) 8. Volker Nitz 9. Klaus Spiegel 10. Claudia Höckele (entschuldigt) 11. Volker Schäfer 12. Ehrhardt Modjesch (Erster Beigeordneter) 13. Claudia Geuss (Beigeordnete) Verwaltung und andere Teilnehmer: Manfred Scherer Annette Lißmann, FB 4 Zentraler Service Edgar Weidemann, Presse Bürgermeister Schriftführerin Ortsbürgermeister Bergmann eröffnet die 22. Sitzung des Ortsgemeinderates und begrüßt die Ratsmitglieder, Bürgermeister Scherer, Frau Lißmann von der Verwaltung und Herrn Weidemann von der Presse. Die Vorsitzende stellt fest, dass mit Schreiben vom unter Mitteilung der Tagesordnung form- und fristgerecht zu der Sitzung eingeladen wurde und der Rat beschlussfähig ist. Anfragen und Änderungswünsche zur Tagesordnung bestehen nicht. Gegen die Niederschrift der vergangenen Sitzung bestanden keine Einwände.

2 Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt:

3 Inhalt TOP 1: Fragen der Einwohner... 3 TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss zur Gemeinde- und Schulbücherei Sprendlingen... 3 TOP 3: Mitteilungen und Anfragen... 4 TOP 4: Vertragsangelegenheiten... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 5: Mitteilungen und Anfragen... Fehler! Textmarke nicht definiert. TOP 1: Fragen der Einwohner keine. TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss zur Gemeindeund Schulbücherei Sprendlingen Beratungsvorlage: mit Einladungsschreiben nachgesendet Tischvorlage mündlich 1. Sachdarstellung In der Ortsgemeinderatssitzung vom wurde das Thema zur finanziellen Unterstützung der Schul- und Gemeindebücherei Sprendlingen auf die nächste Sitzung vertagt. Ortsbürgermeister Bergmann hatte dem Ortsgemeinderat ein Angebot unterbreitet, sich mit der derzeitigen Bücherei-Kraft von St. Johann, Frau Chrisante, zwecks Unterstützung der Sprendlinger Bücherei und zur Entlastung der Bücherei-Leiterin Heike Walther in Verbindung setzen zu wollen. Das Gespräch hat ergeben, dass Frau Chrisante zwar zur Mitarbeit bereit sei, jedoch nicht unentgeldlich. Sie sei auch bereit, die St. Johanner Bücherei mangels Auslastung zu schließen. 2. Anträge/Anregungen/Stellungnahmen/persönliche Erklärungen Die Ratsmitglieder diskutieren die Angelegenheit kontrovers: Einerseits habe der Kreis als Träger der Schulen für die Ausstattung derselben verantwortlich zu sein und diese zu unterstützen. Aus diesem Grunde sei es nicht notwendig, dass eine externe Ortsgemeinde die Finanzierung mitübernehmen solle; die gegenseitige Unterstützung auch im Sinne des Zusammenhalts der Ortsgemeinde sei andererseits eine

4 gute Sache, zumal auch Kinder von Mitgliedern des St. Johanner Rates die Sprendlinger Bücherei besuchen und von dort ausleihen Bürgermeister Scherer ergänzt, die Unterstützung sei eine sinnvolle Einrichtung für alle Ortsgemeinden und befürwortet ein Mitspracherecht auch für St. Johann. Da jedoch davon ausgegangen werden könne, dass Frau Chrisanthe die Tätigkeit nicht unbezahlt übernehmen wird, beschließen die Ratsmitglieder die finanzielle Unterstützung. 3. Beschluss Der Ortsgemeinderat St. Johann beschließt, sich an der Unterstützung der Sprendlinger Schul- und Gemeindebücherei zu beteiligen. 4. Abstimmungsergebnis: 3 JA-Stimmen, 4 NEIN-Stimmen, 1 Enthaltung. Damit ist der Antrag von Ortsbürgermeister Weller abgelehnt. TOP 3: Mitteilungen und Anfragen Ortsbürgermeister Bergmann informiert: 3.1. Die Verbandsgemeindewerke Sprendlingen-Gensingen AöR haben in ihrem Schreiben vom zur Wasserversorgung von St. Johann und Wolfsheim informiert und erklärt, die Gesamtversorgung laufe über einen gemeinsamen Hochbehälter, der sich in Versorgungsleitungen in die beiden Ortsgemeinden verzweigt. Der Vorsitzende versichert, dass das Trinkwasser regelmäßig vom Gesundheitsamt überprüft werde, jedoch keine Mängel zu finden seien. Möglicherweise könnten alte Entkalkungsanlagen in den einzelnen Haushalten für die Verunreinigung ursächlich sein Hinsichtlich des Sperrmüll-Abholtermins soll die alten Verfahrensweise beibehalten werden Das Geschwindigkeitsmessgerät ist bestellt. Es läuft auf Solar- und Batteriebetrie und enthält eine CD zum Auslesen der Daten. Über eine Halterung läßt es sich am Laternenmast befestigen Die Schild Durchfahrt für LKW verboten ist bestellt Ratsmitglied Modjesch fragt an, warum das Thema Energiebeirat im nichtöffentlichen Teil behandelt wird. Das Thema sei noch nicht beratungsreif, erklärt Bürgermeister Scherer Ratsmitglied Hottum reklamiert abermals, warum das Geäst im Bach nicht weggeräumt wurde. Ortsbürgermeister Bergmann bestätigt, die Verwaltung sei informiert; er werde aber noch einmal nachhaken. Ende der öffentlichen Sitzung 19:16 h.

5 Vorsitzender: Schriftführerin: (Hans Bergmann) Ortsbürgermeister (Annette Lißmann)