Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses des Zweckverbandes Schulverband Meldorf

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Mona Dresdner
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1 Seite 1 Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses des Zweckverbandes Schulverband Meldorf Sitzung am Mittwoch, den Beginn: 17:30 Uhr Ende: 18:25 Uhr in Meldorf, Gaststätte "Erheiterung", Rosenstraße 6 Anwesend: Vorsitzende/r Herr Uwe Vornheim Mitglied Herr Dirk Bergfleth Herr Klaus Busch-Claußen Frau Wiebke Lüdtke Herr Jark Nedderhof Herr Michael Wolpmann Gast Herr Rolf Claußen Frau Heike Ehlers Herr Jens Heuer Herr Reimer Hinrichs Herr Werner Much Frau Marion Paulsen Herr Reinhard Pissowotzki Herr Christian Pögel Herr Horst-Walter Roth Herr Peter Thode Herr Rudolf Thode Herr Hans Hermann Voß ab Uhr ab Uhr ab Uhr Gleichstellungsbeauftragte Frau Gleichstellungsbeauftragte Gerda Lüders Protokollführer Frau Anke Maschmann von der Verwaltung Herr Stefan Oing Es fehlen:

Lüdtke Herr Jark Nedderhof Herr Michael Wolpmann Gast Herr Rolf Claußen Frau Heike Ehlers Herr Jens Heuer Herr Reimer Hinrichs Herr Werner Much Frau Marion Paulsen Herr Reinhard Pissowotzki Herr

2 Seite 2 Der Vorsitzende stellt fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung Einwendungen nicht erhoben wurden und dass Beschlussfähigkeit vorliegt. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der gemeinsamen Sitzung des 2 Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der gemeinsamen Sitzung des 3 Haushaltssatzung und Haushaltsplan Finanzplan und Investitionsprogramm 2012 bis Stellenplan Sonstiges Die Protokollführung wird von Anke Maschmann übernommen. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Öffentlicher Teil 1. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der gemeinsamen Sitzung des Einwendungen gegen die Niederschrift liegen nicht vor und werden auch nicht erhoben. Beschluss: Die Niederschrift wird genehmigt. Ja-Stimmen: 4 Enthaltungen: 2 2. Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der gemeinsamen Sitzung des Bauausschusses und Finanzausschusses des Zweckverbandes Schulverband Meldorf am Einwendungen gegen die Niederschrift liegen nicht vor und werden auch nicht erhoben.

Sitzung des 3 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013 4 Finanzplan und Investitionsprogramm 2012 bis 2016 5 Stellenplan 2013 6 Sonstiges Die Protokollführung wird von Anke Maschmann übernommen.

3 Seite 3 Beschluss: Die Niederschrift wird genehmigt. Ja-Stimmen: 4 Enthaltungen: 2 3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013 Nach einer kurzen Einführung durch den Vorsitzenden wird der Haushaltsentwurf Seite für Seite durchgeblättert. Auftretende Fragen werden vom Vorsitzenden oder der Verwaltung soweit möglich beantwortet. Folgende Punkte werden herausgearbeitet: Verwaltungshaushalt Hhst. xxxx Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Im Hinblick auf die wohl anstehende Sanierung der Schulgebäude sollen die im Haushaltsentwurf veranschlagten Unterhaltungsmaßnahmen zunächst nicht in Angriff genommen, sondern zurückgestellt werden. Es ist zunächst zu prüfen, welche Einzelmaßnahmen tatsächlich erforderlich sein werden und welche im Rahmen des Sanierungskonzeptes ohnehin abgewickelt werden. Herr Oing wird sich dafür umgehend mit dem zuständigen Geschäftsbereich Bauen in Verbindung setzen. Weiterhin wurde vereinbart, bei der Hhst (Seite 15 VWH, Unterhaltung Großsporthalle) die für die Erneuerung der Deckenstrahlheizung vorgesehenen Mittel von vorerst mit einem Sperrvermerk zu versehen und die Maßnahme noch nicht zu beginnen. Es sollen zunächst weitere Gespräche mit der Fa. Evers geführt werden hinsichtlich einer möglichen Versorgung der Halle mit Fernwärme. Danach ist eine Beratung im Bauausschuss vorgesehen. Beim Thema Großsporthalle spricht Herr Nedderhof die Kosten für Reinigungsunternehmen an. Er habe kürzlich feststellen müssen, dass die Sauberkeit in einigen Bereichen extrem zu wünschen übrig lasse und die Verschmutzung darauf hindeute, dass dort anscheinend seit längerer Zeit nicht vernünftig gereinigt worden sei. Für derart schlechte Leistungen erscheine ihm der Haushaltsansatz in der veranschlagten Höhe nicht gerechtfertigt. Herr Oing schlägt vor, dass er im zuständigen Geschäftsbereich Bauen nähere Angaben zum Umfang der vereinbarten Reinigungsleistungen und zu den Reinigungsintervallen in Erfahrung bringen und Herrn Nedderhof über das Ergebnis informieren werde. Weitere Änderungen gegenüber dem Entwurf des Verwaltungshaushaltes werden nicht vorgenommen. Vermögenshaushalt Der Vorsitzende erläutert den Entwurf des Vermögenshaushalts anhand der Vorlage der Verwaltung. Weitere Wortmeldungen erfolgen nicht. Änderungen an den Haushaltsansätzen werden nicht vorgenommen. Ab Uhr nehmen auch Herr Hans Hermann Voß und Herr Horst-Walter Roth an der Sitzung teil.

Auftretende Fragen werden vom Vorsitzenden oder der Verwaltung soweit möglich beantwortet. Folgende Punkte werden herausgearbeitet: Verwaltungshaushalt Hhst. xxxx.

4 Seite 4 Herr Nedderhof spricht die Berechnungsmodalitäten der Schulverbandsumlage an. Der Anteil für die Gemeinde Barlt sei in den letzten Jahren weiter gestiegen, gleichzeitig seien aber auch die Schulkostenbeiträge extrem in die Höhe geschnellt. Bedingt durch die geografische Lage der Gemeinde Barlt an der Peripherie des Schulverbandes Meldorf würden viele Kinder an Schulstandorte wie z.b. St. Michaelisdonn, Marne, Brunsbüttel u.a. wechseln und nicht mehr die Schulen des Schulverbandes Meldorf besuchen. Diese Problematik wird ebenfalls von anderen Mitgliedern des Gremiums gesehen und ist auch der Verwaltung bekannt. Es wird Einigkeit darüber erzielt, dass die Verwaltung zur Beratung in der nächsten Finanzausschusssitzung Vorschläge für alternative Methoden zur Verteilung der Schulverbandsumlage erarbeiten wird. Danach lässt der Vorsitzende über den Haushaltsentwurf 2013 abstimmen. Beschluss: Der Schulverbandsversammlung wird empfohlen, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2013 in der durch die heutige Beratung gefundenen Form zu beschließen. Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 1 4. Finanzplan und Investitionsprogramm 2012 bis 2016 Der Vorsitzende gibt eine kurze Erläuterung zum Finanzplan anhand der Vorlage der Verwaltung. Nach kurzer Aussprache ergeht folgender Beschluss: Beschluss: Der Schulverbandsversammlung wird empfohlen, den Finanzplan und das Investitionsprogramm 2012 bis 2016 in der durch die heutige Beratung gefundenen Form zu beschließen. Ja-Stimmen: 6 5. Stellenplan 2013 Herr Oing erläutert den Stellenplan anhand der Vorlage der Verwaltung. Beschluss: Der Schulverbandsversammlung wird empfohlen, den Stellenplan 2013 in der durch die heutige Beratung gefundenen Form zu beschließen. Ja-Stimmen: 6

Bedingt durch die geografische Lage der Gemeinde Barlt an der Peripherie des Schulverbandes Meldorf würden viele Kinder an Schulstandorte wie z.b. St. Michaelisdonn, Marne, Brunsbüttel u.a. wechseln und nicht mehr die Schulen des Schulverbandes Meldorf besuchen.

5 Seite 5 6. Sonstiges Herr Wolpmann bittet um nähere Erläuterungen zur Berechnung der Schulverbandsumlage, insbesondere im Hinblick auf die Steigerungsquote von 2013 gegenüber 2012 für die Stadt Meldorf. Im Vorbericht des Haushalts (Übersicht über die Entwicklung der Schulverbandsumlage, Seite VIII) wird angegeben, dass die Umlage in 2013 um 8,06 % gegenüber dem Vorjahr gestiegen ist. Für die Stadt Meldorf ergebe sich nach seiner Berechnung jedoch eine höhere Quote. Herr Oing erteilt hierzu nähere Auskünfte und verweist auf die dem Haushaltsplan beigefügte Excel-Tabelle zur Umlageberechnung. Herr Heuer fragt nach, ob mittlerweile die Möglichkeit der Gewährung von Fördermitteln für die Schulsanierungsmaßnahmen geprüft worden sei. Herr Vornheim teilt dazu mit, dass diese Prüfung erfolgt sei mit dem Ergebnis, dass keinerlei Fördergelder zu erwarten sind, die Maßnahmen somit vollständig eigenfinanziert werden müssen. Weitere Wortmeldungen erfolgen nicht. Der Vorsitzende dankt allen Anwesenden für die rege Mitarbeit und schließt die Sitzung um Uhr. G. g. u. Uwe Vornheim (Vorsitzender) Anke Maschmann (Protokollführerin)

Im Vorbericht des Haushalts (Übersicht über die Entwicklung der Schulverbandsumlage, Seite VIII) wird angegeben, dass die Umlage in 2013 um 8,06 % gegenüber dem Vorjahr gestiegen ist.

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