Der Vorsitzende des Ortsbeirates: Ortsvorsteher Klaus Englert UWG. Die Mitglieder des Ortsbeirates: Horst Pollesch UWG Martin Sattler Michael Sattler

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1 Protokoll der 27. öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Schwalheim am Montag, den , Uhr im Sportheim am Sportplatz, An der Faulweide, Bad Nauheim Anwesend sind: Der Vorsitzende des Ortsbeirates: Ortsvorsteher Klaus Englert UWG Die Mitglieder des Ortsbeirates: Horst Pollesch UWG Martin Sattler CDU Michael Sattler CDU Entschuldigt: Brigitta Nell-Düvel GRÜNE Mitglieder des Magistrats: Erol Türkmen (CDU) Christian Weiße (UWG) Stadtverordnete:./. Verwaltung: Niederschrift: Volker Buchholz, FDL Immobilienverwaltung Christine Schneider Ortsvorsteher Englert eröffnet um Uhr die Sitzung. Er begrüßt die Anwesenden, ganz besonders Herrn Jung, Vorsitzender des Vereinsrings und Herrn Findling, Ehrenvorsitzender des Vereinsrings. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Bezüglich der Tagesordnung werden keine Änderungsanträge vorgebracht. Somit gilt folgende Tagesordnung: Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom Sachstandsbericht Mehrzweckhalle Beratung mit Vereinsring Schwalheim 4. Blumenschmuckwettbewerb für die Landesgartenschau 5. Ortsgericht Schwalheim hier: Nachfolgebesetzung

2 6. Sachstandsberichte 7. Mitteilungen 8. Verschiedenes 1. Eröffnung und Begrüßung siehe oben. 2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom Ortsvorsteher Englert lässt über das Protokoll vom abstimmen: Abstimmungsergebnis: einstimmig genehmigt 3. Sachstandsbericht Mehrzweckhalle Beratung mit Vereinsring Schwalheim Ortsvorsteher Englert möchte im Laufe dieses Tagesordnungspunktes auch auf die Schwalheimer Kerb 2010 zu sprechen kommen. Ortsvorsteher Englert bedankt sich erst einmal sehr herzlich bei der Verwaltung für den hervorragenden Schließdienst der Hausmeister. Ortsvorsteher Englert teilt mit, dass die Mehrzweckhalle seit einem Quartal leer steht und dringend ein Pächter gesucht wird. Laut Herrn Buchholz wurde schon mehrfach regional und überregional inseriert, leider bisher ohne Erfolg. Nach ausführlicher Diskussion des Ortsbeirates Schwalheim mit den Mitgliedern des Vereinsrings stellt Ortsbeiratsmitglied Martin Sattler für den Ortsbeirat Schwalheim folgenden Antrag: Der Magistrat der Stadt Bad Nauheim wird beauftragt, ein Modell auszuarbeiten, dass einem neuen Pächter für eine gewisse Zeit (evtl. 12 Monate) Pachtfreiheit gewährt. Nach Ablauf der festgelegten Zeit ist anhand des Umsatzes zu prüfen, in welcher Höhe der Pachtzins festgelegt werden kann. Die Stadt Bad Nauheim sollte dabei alle Möglichkeiten in Betracht ziehen. Abstimmungsergebnis: einstimmig genehmigt Der Vorsitzende des Vereinsrings bittet, das Thema Kerb 2010 zu verschieben, da der Vereinsring in seiner nächsten Sitzung darüber beraten möchte.

3 4. Blumenschmuckwettbewerb für die Landesgartenschau Ortsvorsteher Englert teilt mit, dass die Blumenzwiebeln, die letzten Herbst an verschiedenen Grünflächen in Schwalheim gesetzt wurden, schon anfangen auszutreiben. Ortsvorsteher Englert berichtet von einer geplanten Aktion des Ortsbeirates Schwalheim. Die Bewohner der Durchgangsstraßen von Schwalheim sollen mit einem Schreiben gebeten werden, zu Beginn der Landesgartenschau ihre Fensterbänke oder den Eingangsbereich ihrer Häuser mit Blumenschmuck zu verschönern. Die Besitzer der drei schönsten Fensterbänke oder Hauseingänge werden mit einer Tageskarte der Landesgartenschau belohnt. Ortsvorsteher Englert teilt mit, dass der Neubau des Eisenbahnviadukts Ende April 2010 geöffnet werden soll. Die Anfrage an die Stadt bezüglich des Schallschutzes ist leider bis heute nicht beantwortet. 5. Ortsgericht Schwalheim hier: Nachfolgebesetzung Die Stadt Bad Nauheim bittet den Ortsbeirat Schwalheim, einen Nachfolger für das Ortsgericht Schwalheim vorzuschlagen. Ortsvorsteher Englert teilt mit, dass von den vorgeschlagenen Personen nur einer übrig geblieben ist und zwar Herr Hans-Jürgen Englert. Ortsvorsteher Englert übergibt vorübergehend den Vorsitz an seinen Stellvertreter Martin Sattler und verlässt für die Dauer der Abstimmung den Raum. Der stellvertretende Ortsvorsteher Martin Sattler fragt nochmals nach Vorschlägen für die Nachfolgebesetzung des Ortsgerichtes Schwalheim. Es wird Herr Hans-Jürgen Englert vorgeschlagen. Herr Hans-Jürgen Englert ist von Beruf selbständiger Vermögensberater. Er wurde am geboren und ist wohnhaft in Bad Nauheim, Wilhelm-Leuschner Straße 7. Es wird über den Vorschlag abgestimmt: Abstimmungsergebnis: einstimmig (mit 3 Ja-Stimmen) genehmigt Stellvertreter wird Herr Horst Friedrich sein. 6. Sachstandsberichte Ortsvorsteher Englert teilt folgende Sachstandsberichte mit: Ausstattung des Grünzuges zwischen Straße am Wingert und dem Spielplatz Weinberg mit einer Hundetoilette Das Anliegen wurde an den Kur- und Servicebetrieb (Abteilung Straßenreinigung) weitergeleitet, mit der Bitte, eine Hundetoilette dort zu installieren. Sanierung Rückseite des Ehrenmals auf dem Schwalheimer Friedhof

4 Dem Kur- und Servicebetrieb wurde bereits am ein entsprechender Arbeitsauftrag erteilt, da geplant war, den Grünstreifen hinter dem Ehrenmal neu zu bepflanzen. Die Anregung des Ortsbeirats, die schadhafte Friedhofsmauer in diesem Bereich zu entfernen, wird seitens FD 2.3 begrüßt. Der Kur- und Servicebetrieb wird nochmals gebeten, den bestehenden Arbeitsauftrag umgehend auszuführen und in diesem Zusammenhang die schadhafte Friedhofsmauer zu entfernen. Wärmedämmung altes Rathaus Das Alte Rathaus in Schwalheim wird grundsätzlich nur in den Abendstunden genutzt. Die Anbringung eines Wärme-Dämm-Verbundsystems hätte Mehrkosten von rd ,00 verursacht (rd. 300 qm x 30,00 /qm). Eine Amortisation bei rd ,00 Energiegesamtkosten pro Jahr des Alten Rathauses wäre nur schwerlich zu erzielen. In Abstimmung mit der Denkmalschutzbehörde des Wetteraukreises wurde auf den Lehmsteinuntergrund der Fassade ein dampfdiffusionsoffener Putz in mehreren Lagen aufgetragen und die Farbgebung abgestimmt. Des Weiteren muss davon ausgegangen werden, dass die Untere Denkmalschutzbehörde des Wetteraukreises die Zustimmung zur Anbringung eines WDVS versagt hätte. 7. Mitteilungen Ortsvorsteher Englert teilt mit, das der Putz an der Friedhofstreppe sehr stark beschädigt ist. Gleiches gilt für die Ginsterwegtreppe. Ortsvorsteher Englert berichtet von den Sturmschäden im Schwalheimer Wäldchen und bedankt sich bei der Feuerwehr für deren Hilfe. Ortsvorsteher Englert teilt mit, dass das Alte Rathaus nach dem Wasserschaden wieder hergerichtet wurde. Er fragt nach, ob es seitens der Stadt Bad Nauheim eine Nutzungsänderung gibt oder ob der Mietvertrag ausläuft? Ortsvorsteher Englert bedankt sich bei allen Helfern der Aktion Schmutzfink am Ortsvorsteher Englert weist auf den hin. Das ist der Tag der Stadtteile auf dem Gelände der Landesgartenschau. Am findet ein letztes Treffen mit den teilnehmenden Vereinen statt. Das Vereinsheim des Sportvereins steht für dieses Treffen zur Verfügung. Ortsvorsteher Englert teilt mit, dass schon einige Jahreshauptversammlungen verschiedener Vereine stattgefunden haben. Ortsvorsteher Englert teilt mit, dass Herr Kling ein Modell der evangelischen Kirche Schwalheim nachgebaut hat und dieses in der Kirche ausstellen wird.

5 8. Verschiedenes Herr Martin Sattler teilt mit, dass die Mülleimer auf dem Buxton-Platz öfter geleert werden müssten. Außerdem sollte der Platz dringend gereinigt werden, ebenso der Max-Liebig-Weg. Herr Martin Sattler fragt an, wie die Stadt Bad Nauheim mit den Straßenschäden, die aufgrund des Frostes entstanden sind, umgeht? Ortsvorsteher Englert teilt mit, dass eine Nachtwächterwanderung durch Schwalheim geplant ist. Ortsvorsteher Englert teilt weiter mit, dass Niederschriften von Sitzungen unter zu finden sind. Die nächste Sitzung des Ortsbeirates Schwalheim wird am , Uhr im Alten Rathaus (Feuerwehrraum) stattfinden. Ortsvorsteher Englert schließt die Sitzung um Uhr und bedankt sich bei den Mitgliedern des Ortsbeirates sowie bei den weiteren Anwesenden für ihre Teilnahme. (gez. Englert) Ortsvorsteher (gez. Schneider) Schriftführerin

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