UNTERAUSSCHUSSES PRÜFUNG DER HAUSHALTSRECHNUNG

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1 Frau Ksenija Bekeris Herrn Ole Thorben Buschhüter Frau Anna Gallina Herrn Norbert Hackbusch Herrn Thilo Kleibauer Herrn Thomas Kreuzmann Frau Andrea Oelschläger Herr Dr. Mathias Petersen Herr Jan Quast Frau Dr. Monika Schaal Frau Katja Suding BÜRGERSCHAFTSKANZLEI GREMIENBETREUUNG MARIE-CHRISTINE MIRWALD/SILKE FABER Tel.: bzw Fax: E-Fax: ANSCHRIFT Postfach Hamburg SITZ Schmiedestraße Hamburg BÜRGERSCHAFT ONLINE HAMBURG, 23. JUNI 2015 nachrichtlich: an die nicht im Unterausschuss Prüfung der Haushaltsrechnung vertretenen Mitglieder und ständigen Vertreterinnen und Vertreter des Haushaltsausschusses Die nächsten Sitzungen des UNTERAUSSCHUSSES PRÜFUNG DER HAUSHALTSRECHNUNG finden statt am Dienstag, dem 30. Juni 2015, 16.00, Uhr im Rathaus, Raum 151 Donnerstag, dem 2. Juli 2015, 17.00, Uhr im Rathaus, Raum 151 Dienstag, dem 14. Juli 2015, Uhr, im Sitzungssaal 1 (3. Stock), Schmiedestraße 2 (Ein Reservetermin muss noch festgelegt werden.) Die Sitzungen sind nicht öffentlich. Der Vorsitzende des Unterausschusses, Herr Thilo Kleibauer (CDU), bittet Sie, an den Sitzungen teilzunehmen.

2 - 2 - Es werden beraten: Drs. 20/13300 Drs. 21/51 Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2013 (kameral) (Senatsantrag) am 17. Oktober 2014 gemäß 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft (GO) im Vorwege von der Präsidentin an den Haushaltsausschuss überwiesen; am 28. Mai 2015 bestimmte die Bürgerschaft auf Antrag aller Fraktionen gemäß 53 Absatz 5 GO, dass der Haushaltsausschuss die Beratungen fortführt; vom Haushaltsausschuss am 23. Juni 2015 an den Unterausschuss überwiesen Jahresbericht 2015 des Rechnungshofs der Freien und Hansestadt Hamburg (Vorlage des Präsidenten des Rechnungshofs) am 25. März 2015 von der Bürgerschaft auf Antrag der CDU-Fraktion an den Verfassungs- und Bezirksausschuss überwiesen; von diesem am 19. Mai 2015 zurück an die Bürgerschaft überwiesen; am 28. Mai 2015 von der Bürgerschaft an den Haushaltsausschuss überwiesen; von diesem am 23. Juni 2015 an den Unterausschuss überwiesen Drs. 21/296 Ergänzung zum Jahresbericht 2015 des Rechnungshofs Prüfung des Jahres- und Konzernabschlusses der Freien und Hansestadt Hamburg auf den 31. Dezember 2013 (Vorlage des Präsidenten des Rechnungshofs) am 7. Mai 2015 von der Bürgerschaft auf Antrag der SPD- und der FDP- Fraktionen an den Haushaltsausschuss überwiesen; von diesem am 23. Juni 2015 an den Unterausschuss überwiesen Drs. 21/794 Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2015 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Freien und Hansestadt Hamburg mit Bemerkungen zur Haushaltsrechnung 2013 sowie zur Ergänzung zum Jahresbericht 2015 des Rechnungshofs über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Konzernabschlusses der Freien und Hansestadt Hamburg auf den 31. Dezember 2013 (Senatsmitteilung) am 18. Juni 2015 gemäß 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft im Vorwege an den Haushaltsausschuss überwiesen, von diesem am 23. Juni 2015 an den Unterausschuss überwiesen

3 - 3 - Drs. 21/52 Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Rechnungshofs im Haushaltsjahr 2013 (Vorlage des Präsidenten des Rechnungshofs) am 25. März 2015 von der Bürgerschaft auf Antrag der CDU-Fraktion an den Verfassungs- und Bezirksausschuss überwiesen; von diesem am 19. Mai 2015 zurück an die Bürgerschaft überwiesen; am 28. Mai 2015 von der Bürgerschaft an den Haushaltsausschuss überwiesen; von diesem am 23. Juni 2015 an den Unterausschuss überwiesen

4 - 4 - Tagesordnung für den 30. Juni 2015 I. Einleitende Bemerkungen des Präsidenten des Rechnungshofs zur Beratung des Jahresberichts 2015 einschließlich Ergänzungsbericht 2015 II. Beratung von Punkten aus dem Jahresbericht 2015 einschließlich Ergänzungsbericht mit Senatsvertreterinnen und -vertretern - 1. Finanzbehörde, Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (Bereich Umwelt und Energie) Tz. 613, einschließlich Ergänzungsbericht 2015 Tzn Prüfung des Jahresabschlusses und des Konzernabschlusses der Freien und Hansestadt Hamburg auf den 31. Dezember Finanzbehörde, Kulturbehörde Tzn. 25, Ordnungsmäßigkeit der Kennzahlenwerte 3. Finanzbehörde Tzn Vergütungen der Vorstände und Geschäftsführungen der öffentlichen Unternehmen III. Beratung von Punkten aus dem Jahresbericht 2015 ohne Senatsvertreterinnen und -vertreter - Tzn. 1-5 Entlastungsverfahren, Beschränkung der Prüfung Tzn. 6-7, 9, Haushaltsrechnung (Allgemeine Bemerkungen [teilweise], Jahresergebnis, Vermögensübersicht, Haushaltsüberschreitungen, Anlagen zur Haushaltsrechnung) Tzn. 8, Tzn Tzn Tzn Tzn Allgemeine Bemerkungen (hier: Vollständige und ordnungsgemäße Belegführung) Allgemeine Bemerkungen (hier: Buchführung netto-veranschlagter Einrichtungen) Entgelte für Leistungen der Bezirksämter Entgelte für Sicherheitsleistungen Hinterlegungen

5 - 5 - Tagesordnung für den 2. Juli 2015 I. Beratung von Punkten aus dem Jahresbericht 2015 mit Senatsvertreterinnen und -vertretern 1. Behörde für Inneres und Sport Tzn. 24, Organisation des öffentlichen Rettungsdienstes 2. Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen Tzn Planungswettbewerbe - II. Beratung von Punkten aus dem Jahresbericht 2015 ohne Senatsvertreterinnen und -vertreter Tzn Tzn. 26, Tzn Tzn Tzn Tzn Tzn. 23, Tzn Tzn Tzn Tzn. 27, Tzn Tzn Tzn Erfahrungsstufen im Beamtenrecht Internationale Gartenschau (igs) und Internationale Bauausstellung (IBA) Frauenhäuser und Beratungsstellen Versorgungsamt Hamburg Übernahme von Bestattungskosten in der Sozialhilfe Personal in Schulen Programm Fördern statt Wiederholen Sanierung und Modernisierung der nördlichen Deichtorhalle IT in der Behörde für Schule und Berufsbildung Leistungen und Kosten des Data Center Steuern für Hamburg Sanierung der Bühnentechnik im Deutschen Schauspielhaus Baumaßnahmen der Justizvollzugsanstalten Privatisierung der Pflegeheime Kassensicherheit bei kommunalen Leistungen nach dem SGB II

6 - 6 - Tagesordnung für den 14. Juli 2015 I. Beratung von Punkten aus dem Jahresbericht 2015 mit Senatsvertreterinnen und -vertretern 1. Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Tzn Entschädigungsleistungen für die Freimachung von Hafenflächen (siehe dazu auch: Gutachtliche Äußerung nach 81 Absatz 3 LHO Entschädigungsleistungen für die Freimachung von Hafenflächen [Bürgerschaftsdrucksache 20/13999]) 2. Behörde für Wissenschaft und Forschung, Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen Tzn Entwicklung im Hochschulbau Erste Baumaßnahmen am Campus Bundesstraße - II. Beratung von Punkten aus dem Jahresbericht 2015 ohne Senatsvertreterinnen und -vertreter Tzn Maßnahmen des Busbeschleunigungsprogramms Tzn Tzn Tzn Tzn Tzn Tzn. 22, Tzn Tzn Tzn Tzn Tzn Betrieblicher Umweltschutz Betrieb von Kindertageseinrichtungen Zuwendungen an einen Träger der Kinder- und Jugendhilfe Denkmalschutz Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein Drittmittelmanagement an der Universität Hamburg Lohnsteuerabzug bei der Freien und Hansestadt Hamburg Programmgesteuerte Bearbeitung von Steuererklärungen (II) Energiemanagement für die Verwaltungsgebäude Korruptionsprävention Gebührenordnung für die Verwaltung und Benutzung öffentlicher Wege (Sondernutzungen) III. Beschlüsse

7 - 7 - Hinweise 1. Der Vorsitzende des Unterausschusses behält sich vor, die Tagesordnung zu ändern sowie zu der Beratung von weiteren Textzahlen des Jahresberichts 2015 einschl. des Ergänzungsberichts Senatsvertreterinnen und -vertreter hinzuzuziehen. 2. Die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Rechnungshofs im Haushaltsjahr 2013 durch den Vorsitzenden und den Schriftführer des Unterausschusses findet am 6. Juli 2015 um 15:30 Uhr im Rechnungshof (Raum 605) statt. 3. Der Vorsitzende des Unterausschusses macht darauf aufmerksam, dass die Sitzungen für alle Mitglieder und Stellvertreter des Haushaltsausschusses zugänglich sind. 4. Der Vorsitzende des Unterausschusses weist darauf hin, dass die Sitzungen des Unterausschusses bis zu fünf Stunden dauern können. Ein Imbiss ist an allen drei Sitzungstagen vorgesehen.