UNTERAUSSCHUSSES PRÜFUNG DER HAUSHALTSRECHNUNG

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1 Neufassung wegen Raumänderung am 26. Juni 2018 Frau Ksenija Bekeris Herrn Murat Gözay Herrn Norbert Hackbusch Herrn Thilo Kleibauer Herrn Thomas Kreuzmann Frau Andrea Oelschläger Herrn Dr. Mathias Petersen Herrn Jan Quast Frau Dr. Monika Schaal Herrn Dr. Tim Stoberock Frau Jennyfer Dutschke BÜRGERSCHAFTSKANZLEI GREMIENBETREUUNG CHRISTINA SCHNOOR Fax: E-Fax: ANSCHRIFT Postfach Hamburg SITZ Schmiedestraße Hamburg BÜRGERSCHAFT ONLINE HAMBURG, 6. JUNI 2018 nachrichtlich: an die nicht im Unterausschuss Prüfung der Haushaltsrechnung vertretenen Mitglieder und ständigen Vertreterinnen und Vertreter des Haushaltsausschusses Die nächsten Sitzungen des UNTERAUSSCHUSSES PRÜFUNG DER HAUSHALTSRECHNUNG finden statt am Dienstag, 19. Juni 2018, um Uhr im Rathaus, Raum 151 Donnerstag, 21. Juni 2018, um Uhr im Victoria-Haus, Schmiedestraße 2, Sitzungssaal 1, 3. OG Dienstag, 26. Juni 2018, um Uhr im Victoria-Haus, Schmiedestraße 2, Sitzungssaal 2, 2. OG Reservetermin: Donnerstag, 28. Juni 2018, um Uhr im Victoria-Haus, Schmiedestraße 2, Sitzungssaal 1, 3. OG Die Sitzungen sind nichtöffentlich. Der Vorsitzende des Unterausschusses, Herr Thilo Kleibauer (CDU), bittet Sie, an den Sitzungen teilzunehmen.

2 - 2 - Es werden beraten: Drs. 21/10405 Haushalts- und Konzernrechnung 2016 (Senatsantrag) Drs. 21/12000 Jahresbericht 2018 des Rechnungshofs der Freien und Hansestadt Hamburg (Vorlage des Präsidenten des Rechnungshofs) Drs. 21/12970 Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2018 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Freien und Hansestadt Hamburg einschließlich der Haushalts- und Konzernrechnung 2016 (Senatsmitteilung) Drs. 21/12001 Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Rechnungshofs im Haushaltsjahr 2016 (Vorlage des Präsidenten des Rechnungshofs)

3 - 3 - Tagesordnung für den 19. Juni 2018 I. Einleitende Bemerkungen des Präsidenten des Rechnungshofs zur Beratung des Jahresberichts II. Beratung von Punkten aus dem Jahresbericht 2018 mit Senatsvertreterinnen und -vertretern Finanzbehörde a) Haushalts- und Konzernrechnung 2016 Tzn Bestätigungsvermerk des Rechnungshofs und Tzn Ergänzende Prüfungsergebnisse zum Jahres- und Konzernabschluss zusammen mit Drs. 21/10405 Haushalts- und Konzernrechnung 2016 b) Ordnungsmäßigkeit der Haushalts- und Wirtschaftsführung Tzn Tzn Tzn , 52, 53 Tzn , 63 Haushaltsüberschreitungen und Notbewilligungen Konsumtive und investive Ermächtigungsüberträge ( Reste ) Aufstellung des Haushaltsplans - Konsumtiver Fehlbetrag im Einzelplan der BIS - Erlöserwartungen bei Bürgerschaftskanzlei und Senatskanzlei zu niedrig geplant - Hohe Soll-Ist-Abweichungen in sonstigen Investitionen der AB Wirtschaft, Bauen und Umwelt der Bezirksämter Ausführung des Haushaltsplans - Unzulässige Umbuchungen von Mehrerlösen in andere PG - Haushaltsrechnung 2016 c) Veranschlagung und Bewirtschaftung von Landesbetrieben im SNH Tzn Veranschlagung und Bewirtschaftung von Landesbetrieben im SNH d) hsh portfoliomanagement AöR Tzn hsh portfoliomanagement AöR III. Beratung von Punkten aus dem Jahresbericht 2018 ohne Senatsvertreterinnen und -vertreter -- Tzn. 1-3 Entlastungsverfahren, Beschränkung der Prüfung Tzn Haushalts- und Konzernrechnung 2016, hier: Allgemeine Bemerkungen, Jahresabschluss der Kernverwaltung, Konzernabschluss, Erläuterungen zur Systematik von Eigenkapital und Bilanzergebnis

4 - 4 - Tzn , Kennzahlen Bezirksämter Tzn , Kennzahlen Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Tzn , Kennzahlen Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Tzn , Kennzahlen Personalamt Tzn Kennzahlen Dataport Tzn Bilanzanalyse Dataport 2016 Tzn Tzn. 55, Tzn Derivative Finanzinstrumente Leistungszwecke im SNH Kostenstabiles Bauen Tzn. 48, 54, Veranschlagung und Monitoring von Baumaßnahmen Tzn Technische Aufsicht

5 - 5 - Tagesordnung für den 21. Juni 2018 I. Fortsetzung der Beratung von Punkten aus dem Jahresbericht 2018 mit Senatsvertreterinnen und -vertretern Senatskanzlei, Finanzbehörde Tzn Baumaßnahmen im Mieter-Vermieter-Modell 2. Senatskanzlei, Finanzbehörde, BWFG Tzn , 68-69, Neubau für das Center for Hybrid Nanostructures Tzn. 56, 66-67, Grundsanierung der Trautwein-Gebäude der Hochschule für Musik 68-69, und Theater Hamburg 3. Senatskanzlei, Finanzbehörde, BKM Tzn. 56, 66-67, Neubau der Opernwerkstätten und -fundi 4. Behörde für Umwelt und Energie Tzn Hamburgisches Friedhofswesen II. Fortsetzung der Beratung von Punkten aus dem Jahresbericht 2018 ohne Senatsvertreterinnen und -vertreter Tzn. 70, Auswahl von Trägern im Sozialbereich Tzn. 62, 70, Kontrolle der Verwendungsnachweise bei Zuwendungen Tzn , Sozialraummanagement Tzn , Erlöse in öffentlichen Kultureinrichtungen Tzn Tzn Tzn Tzn Hamburger Volkshochschule Gebühren und Entgelte für Studiengänge (II) Beitreibung von Geldforderungen Bearbeitung der Reisekostenentschädigungen Tzn , Unterbringung in und nach dem Asylverfahren Tzn Tzn Gerichtskosten Pädagogisch-Therapeutisches Fachpersonal an Schulen Tzn , Ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen Tzn , 68-69, Vergabe von Aufträgen bei der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg

6 - 6 - Tagesordnung für den 26. Juni 2018 I. Fortsetzung der Beratung von Punkten aus dem Jahresbericht 2018 mit Senatsvertreterinnen und -vertretern 1. Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Tzn Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer 2. Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innnovation Entwicklung der mittelbaren Beteiligung BeNEX GmbH (BeNEX) (Mitteilung nach 90 Abs. 4 LHO an den Präsidenten des Senats und die Präsidentin der Bürgerschaft, Beratung unter Verschwiegenheit gemäß 56 Abs. 4 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft) II. Fortsetzung der Beratung von Punkten aus dem Jahresbericht 2018 sowie weiterer Drucksachen ohne Senatsvertreterinnen und -vertreter Tzn , Umbauzuschläge im Straßenbau Tzn. 54, 68-69, Tzn Tzn Tzn Tzn Tzn , 68-69, Tzn Tzn Tzn Tzn Tzn Harburger Hafenschleuse Neubau von zwei Stadtteilschulen Öffentliche Beleuchtung IT in der Behörde für Kultur und Medien IT im UKE Zusammenführung von Finanzämtern an zentralen Standorten Grundsteuer Umsatzsteuer der Freien und Hansestadt Hamburg (Nachschau) Energiekosten des Verwaltungsneubaus in Wilhelmsburg Wirtschaftlichkeit der zentralen Beschaffung von Waren und Dienstleistungen Gebührenerhebung für Niederschlagswasser

7 - 7 - III. Beratung offener Punkte aus den Sitzungen des Unterausschuss Prüfung der Haushaltsrechnung vom 19. und 21. Juni 2018 IV. Beschlüsse Hinweise 1. Der Vorsitzende des Unterausschusses Prüfung der Haushaltsrechnung behält sich vor, die Tagesordnung zu ändern sowie zu der Beratung von weiteren Textzahlen des Jahresberichts 2018 Senatsvertreterinnen und -vertreter hinzuzuziehen. 2. Der Termin für die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Rechnungshofs im Haushaltsjahr 2016 durch den Vorsitzenden und den Schriftführer des Unterausschusses Prüfung der Haushaltsrechnung wird noch festgelegt. 3. Für den Zugang zu den bürgerschaftlichen Ausschusssitzungen im Gebäude Schmiedestraße 2 / Victoria-Haus bitte nach 20 Uhr die Klingeln am Eingang rechts an der Wand neben der Briefkastenanlage benutzen, da das Gebäude ab 20 Uhr verschlossen ist. Das Servicepersonal wird dann die automatische Schiebetür öffnen. Ein entsprechender Hinweis hängt im Eingangsbereich aus.