Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin, den 10. November 2017 Z F 10 9(0)

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Gotthilf Esser
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1 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin, den 10. November 2017 Z F 10 9(0) georg.schmidtgen@sensw.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - Haushalts- und Wirtschaftspläne der Zuschussempfänger 73. Sitzung des Abgeordnetenhauses am 10. Dezember 2015 Auflagen zum Haushalt 2016/2017 Drucksache 17/2600 (II. A. 7) Bericht SenStadtWohn Z FA 1-Schm vom 27. September 2017, rote Nr Anlage Das Abgeordnetenhaus hat in seiner oben bezeichneten Sitzung u. a. Folgendes beschlossen: Zu den Haushaltsberatungen sind die Wirtschaftspläne der Zuschussempfänger ab einer Höhe des Zuschusses von (ggf. als Entwurf) rechtzeitig zu den Haushaltsberatungen des Abgeordnetenhauses vorzulegen. ( ) Die Wirtschaftspläne der Betriebe nach 26 LHO sind über den Hauptausschuss spätestens bis zur 2. Lesung des jeweiligen Einzelplans im Fachausschuss vorzulegen. Ich bitte, den hierzu folgenden Bericht zur Kenntnis zu nehmen: Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat die Haushalts- und Wirtschaftspläne der Zuschussempfänger mit einem Zuschuss aus dem Landeshaushalt ab für das Jahr 2018 bereits vorgelegt (rote Nr. 0912). Der Wirtschaftsplan 2018 der Tegel Projekt GmbH (Kapitel 1220, Titel 54047, und 89365) konnte seinerzeit nur in einer Entwurfsfassung übermittelt werden, der die geplante Verwendung der SIWANA-Mittel (Kapitel 1220, Titel 88401) noch nicht beinhaltete. Er wird

2 nun in einer vollständigen Entwurfsfassung vorgelegt (Anlage). In dieser Fassung sind die möglichen Auswirkungen der Abstimmungen zur Offenhaltung des Flughafens Tegel noch nicht berücksichtigt. Der detaillierte Wirtschaftsplan Gebäude des ehemaligen Flughafens Berlin-Tempelhof Mittel in der Verfügung der Tempelhof Projekt GmbH (Kapitel 1220, Titel und 89364) kann noch nicht vorgelegt werden. Die erforderlichen umfangreichen inhaltlichen und finanziellen Abstimmungen für das Jahr 2018 konnten noch nicht abgeschlossen werden. Es wird darum gebeten, den Berichtstermin auf den zu verlegen. In Vertretung Regula Lüscher Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen

3 Anlage Übersicht zum Entwurf des Wirtschaftsplans 2018 Projekt Tegel und Bericht zur Tegel Projekt GmbH Stand Berlin TXL The Urban Tech Republic & Schumacher Quartier

4 1. Ausgaben und Einnahmen 2 2. Übersicht zum Wirtschaftsplan der Tegel Projekt GmbH - Bilanz 3 3. Stellenübersicht 4 4. Übersicht zum Wirtschaftsplan des Projektes Tegel Einnahmen-Ausgaben Rechnung 5 5. Erläuterung der Ansätze und der geplanten Maßnahmen zum Doppelhaushalt 2018 / AUSGABEN UND EINNAHMEN Entwurf Wirtschaftsplan 2018 des Projektes Tegel: Seite 2

5 2. ÜBERSICHT ZUM WIRTSCHAFTSPLAN DER TEGEL PROJEKT GMBH - BILANZ Übersicht zum Wirtschaftsplan der Tegel Projekt GmbH Bilanzpositionen Betrag TEUR Plan 2019* Plan 2018* Plan 2017 Betrag TEUR IST 2016 Aktiva I. Anlagevermögen (Summe) I. a) Sachanlagen I. b) Finanzanlagen II. Umlaufvermögen (Summe) II. a) Vorräte/Material II. b) Fertigerzeugnisse II. c) Forderungen II. d) liquide Mittel Übrige kurzfristige Aktiva III. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Passiva I. Eigenkapital (Summe) I. a) Grundkapital (gezeichnetes Kapital) I. b) Rücklagen I. c) Bilanzergebnis I. ca) Jahresergebnis I. cb) Ergebnisvortrag I. cc) Rücklagenveränderungen II. Sonderposten für Zuschüsse III. Fremdkapital (Summe) III. a) Rückstellungen III. b) Kurzfristige Verbindlichkeiten III. c) Langfristige Verbindlichkeiten *gemäß aktualisierter Planung mit Stand vom Seite 3

6 3. STELLENÜBERSICHT Gemäß Beschlussvorlage Nr. 01/2017 des Lenkungskreises Nachnutzung Flughafen Tegel zum Stellenplan 2017 der Tegel Projekt GmbH die Planstellen/Stellenübersicht der Tegel Projekt 2017 und darauf aufbauend die Planstellen/Stellenübersicht der Tegel Projekt für das Jahr 2018: Seite 4

7 4. ÜBERSICHT ZUM WIRTSCHAFTSPLAN DES PROJEKTES TEGEL EINNAHMEN-AUSGABEN RECHNUNG Titel: / / / (SIWANA) ohne Fremdbewirtschaftungskosten Einnahmen- Ausgabenrechnung Betrag/ TEUR brutto Plan 2019 Plan 2018 Plan 2017 IST 2016 Einnahmen Einnahmen SIWANA* I. Betriebsertrag (Summe) I. a) Umsatzerlöse (auch Gebühren, Beiträge) I. aa) Mieten und Pachten I. ab) Verwaltungskostenerstattung I. b) Sonstige Betriebserträge II. II. a) II. b) II. c) Betriebsfremde Erträge (Summe) Zuwendungen des Bundes und von anderen Ländern Zuwendungen Dritter Zinserträge III. Summe Einnahmen (Titel o. g. ohne SIWANA) Konsumtiv ; Investiv Investiv SIWANA Ausgaben Ausgaben SIWANA* I. Personalaufwand/Trägervergütung II. Sachaufwand III. IV. IV. a) IV. b) IV. c) Abschreibungen Sonstiger Aufwand (Summe) Schuldendienst (Zinsaufwendungen/Tilgungen) Zuwendungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) Besondere Finanzierungsausgaben IV. d) Sonstiger betrieblicher Aufwand Ergebnis (Einnahmen abzgl. Ausgaben) Ergebnis SIWANA* nachrichtlich: Seite 5

8 Investives Volumen / deckungsfähig mit Investives Volumen (SIWANA)* *insgesamt stehen 25 Mio. SIWANA Mittel zur Verfügung (Titel 88401) 5. ERLÄUTERUNG DER ANSÄTZE UND DER GEPLANTEN MAßNAH- MEN ZUM DOPPELHAUSHALT 2018 / 2019 Nach aktueller Rechtslage muss der Flughafen Tegel 6 Monate nach Inbetriebnahme des BER geschlossen werden. Tegel Projekt GmbH ist beauftragt, auf dem Gelände des Flughafens Tegel einen Forschungs- und Industriepark als Leitprojekt des Masterplans Industriepolitik Berlin mit der Zielrichtung Urbane Technologien, ein neues Wohnquartier mit ca Wohneinheiten und einen Landschaftspark zu planen und zu entwickeln. Für diesen Fall sollen alle planerischen Voraussetzungen geschaffen werden. Im nächsten Doppelhaushalt 2018/19 werden überwiegend Planungsmittel eingesetzt, um einen Baubeginn mit ersten Erschließungs- und Gebäudesanierungsmaßnahmen unmittelbar nach Schließung und Übergabe des Flughafengeländes sicherzustellen. Mit dem Budget soll die Flächenvorbereitung zur Realisierung des Wohnprojektes, die Vorbereitung und Planung der Erschließung der Urban Tech Republic inkl. Grün- und Freiräumen sowie die Vorbereitung der Nachnutzung ausgewählter Bestandsgebäude (Terminals D und B) realisiert werden. Mit den vorgesehenen SIWANA Mitteln sollen die Projekte Feuerwache (inklusive einer temporären Interimsfeuerwache), der Erwerb privater Grundstücke zur Entwicklung des Wohnprojektes Schumacher Quartier und die Sanierung des Brückenbauwerks ( Loop ) finanziert werden. Seite 6

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