Teil 1 Abschnitt B Nr. 4 Einführung eines integrierten Personalmanagementsystems in der Landesverwaltung Sachsen-Anhalt

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1 Landtag von Sachsen-Anhalt Unterausschuss Rechnungsprüfung Kurzbericht 6/RPR/ Sitzung Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, Raum B Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr Entlastung Jahresbericht 2009 über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung Teil 1 und 2 Beschluss des Landtages - Drs. 5/87/3064 B Teil 1 Abschnitt B Nr. 4 Einführung eines integrierten Personalmanagementsystems in der Landesverwaltung Sachsen-Anhalt Der Ausschuss hat den mündlichen Bericht des Ministeriums der Finanzen zur Kenntnis genommen. Ein erneuter Bericht zur Fortschreibung der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und der qualitativen Entwicklung erwartet der Ausschuss zum Bericht über Angelegenheiten von besonderer Bedeutung nach 99 Abs. 1 LHO zum Thema: Prüfung des Ersatzneubaus Kurt-Wabbel-Stadion in der Stadt Halle (Saale) unter Berücksichtigung der Gewährung von Fördermitteln des Landes gemäß 88 ff. LHO i. V. m. 126 GO LSA Unterrichtung Landesrechnungshof - Drs. 6/1898 Der Ausschuss hat die rechtliche Einschätzung des Ministeriums für Inneres und Sport (Vorlage 9) zur Kenntnis genommen. Der GBD wurde beauftragt, den Sachverhalt der Vorlage des Sponsoringvertrages rechtlich zu prüfen. Ein erneuter Bericht des Ministeriums für Inneres und Sport wird rechtzeitig vor der Sitzung am erwartet.... 2

2 2 Landtag von Sachsen-Anhalt Kurzbericht 6/RPR/ Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr Teile 1 und 2 Beschluss des Landtages - Drs. 6/2975 Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/3129 Teil 1 Abschnitt A Grundsatzbeitrag Mängel bei der öffentlichen Förderung sowie der Haushalts- und Wirtschaftsführung staatlicher Stiftungen des öffentlichen Rechts am Beispiel der Stiftung Moritzburg Kunstmuseum des Landes Sachsen-Anhalt der Haushaltsjahre 2004 bis 2010 Der Ausschuss hat den Bericht des Kultusministeriums (Vorlage 8) zur Kenntnis genommen. Eine erneute Berichterstattung zu offen gebliebenen Fragen zur Kunststiftung soll rechtzeitig vor der Sitzung am vorgelegt werden. Damit sei dann der Punkt Kunststiftung erledigt. Zur Stiftungsstrukturreform ist, wie bereits beschlossen, weiterhin halbjährlich zu berichten Teil 1 Unterrichtung Landesrechnungshof - Drs. 6/2526 Abschnitt B Nr. 1 Unwirtschaftliche Aufgabenwahrnehmung durch das Wissenschaftszentrum Sachsen-Anhalt in der Lutherstadt Wittenberg e. V. (WZW) Der Ausschuss hat die Berichterstattung des Ministeriums für Wissenschaft und Wirtschaft (Vorlage 12) zur Kenntnis genommen und den Punkt für erledigt erklärt. Das Ministerium der Finanzen soll zum Frühjahr (März/April) 2015 über erste Schritte berichten, um die Mietkosten bei institutionell geförderten Institutionen, die zu mehr als 50 Prozent vom Land gefördert werden, zu begrenzen.... 3

3 Landtag von Sachsen-Anhalt Kurzbericht 6/RPR/ Teil 1 Unterrichtung Landesrechnungshof - Drs. 6/2526 Abschnitt B Nr. 9 Fortlaufend hohe Jahresfehlbeträge bei der IBG Beteiligungsgesellschaft Sachsen-Anhalt mbh mit ihren Risikobeteiligungen Da kein schriftlicher Bericht des Ministeriums der Finanzen vorlag, hat sich der Ausschuss darauf verständigt, den Bericht schriftlich zum nachzufordern. Eine erneute Beratung soll in der Sitzung am erfolgen Teil 2 Unterrichtung Landesrechnungshof - Drs. 6/3035 Abschnitt B Nr. 6 Mängel bei der Planung und Bewirtschaftung der im ÖPNV- Schnittstellenprogramm geförderter Maßnahmen Der in Vorlage 12 vorliegende Beschlussvorschlag wurde beraten und ohne Änderungen beschlossen. Das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr wird gebeten, bis zum zu berichten, wie es künftig die Wirksamkeit des Schnittstellenprogramms prüfen will und welche Schritte es zur Einrichtung des NASA-Beirates unternommen hat. Der Beschluss soll dem Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr weitergeleitet werden Teil 2 Unterrichtung Landesrechnungshof - Drs. 6/3035 Abschnitt B Nr. 7 Vermeidbare Kosten durch fehlende Neueinstufung von Landstraßen bei geänderter Verkehrsbedeutung Der in Vorlage 5 vorliegende Beschlussvorschlag wurde beraten und ohne Änderungen beschlossen. Das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr wird gebeten, bis zum erneut zu berichten.... 4

4 4 Landtag von Sachsen-Anhalt Kurzbericht 6/RPR/ Teil 3 Unterrichtung Landesrechnungshof - Drs. 6/3305 Der Ausschuss hat den Jahresbericht zum ersten Mal beraten und wird entsprechende Beschlüsse in der Sitzung am beschließen. 9. Jahresbericht 2014 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr Teil 1 Unterrichtung Landesrechnungshof - Drs. 6/3559 Der Ausschuss hat die weitere Vorgehensweise und Beratung festgelegt und sich mit der Verteilung der Themen an Berichterstatter befasst. Die endgültige Verteilung der Punkte an die Berichterstatter erfolgt in der Sitzung am Jahresbericht 2014 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr Teil 1 - vertraulicher Teil Unterrichtung Landesrechnungshof - Drs. 6/3588 Der Ausschuss hat sich auf das weitere Verfahren verständigt. Die Landesregierung wurde beauftragt, eine Stellungnahme bis zum zu erarbeiten. Eine Beratung soll in der Sitzung am im Finanzausschuss erfolgen. 11. Verschiedenes Bestätigung der Niederschrift der 23. Sitzung am Der Ausschuss hat die Niederschrift ohne Änderungen bestätigt. Die nächste Sitzung des Unterausschusses hat die Vorsitzende für den einberufen. Der Ausschuss verständigte sich auf folgende Tagesordnung:... 5

5 Landtag von Sachsen-Anhalt Kurzbericht 6/RPR/ Teil 1 - Drs. 6/2526 Abschnitt B Nr. 9 Fortlaufend hohe Jahresfehlbeträge bei der IBG Beteiligungsgesellschaft Sachsen-Anhalt mbh mit ihren Risikobeteiligungen Teil 3 - Drs. 6/3305 Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr Teile 1 und Drs. 6/2975 Teil 1 Abschnitt B Nr. 1 "Erhebliche finanzielle Mehrbelastung beim PPP-Projekt Justizvollzugsanstalt Burg" Jahresbericht 2013 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushalts jahr Teil 2- Drs. 6/3035 Abschnitt B Nr. 2 "Optimierungspotentiale bei der Gebäudereinigung" Entlastungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2012 Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr Teile 1 und 2- Drs. 6/2975 Teil 1 Abschnitt B Nr. 1 "Erhebliche finanzielle Mehrbelastung beim PPP-Projekt Justizvollzugsanstalt Burg" Teil 2- Drs. 6/3035 Abschnitt B Nr. 2 "Optimierungspotentiale bei der Gebäudereinigung" Die genaue Tagesordnung wurde bereits in der Einladung versandt. Uta Kahl Ausschussdienst