Die Elbe als Wirtschaftsfaktor: Tourismus, Häfen, Schifffahrt und Naturschutz. Große Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs.

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Martin Winkler
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Landtag von Sachsen-Anhalt Die Präsidentin 27.04.2017 Tagesordnung 13. Sitzungsperiode 26. Sitzung, Donnerstag, 04.05.2017, 10:00 Uhr 27. Sitzung, Freitag, 05.05.2017, 09:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9 1.

1 Landtag von Sachsen-Anhalt Die Präsidentin Tagesordnung 13. Sitzungsperiode 26. Sitzung, Donnerstag, , 10:00 Uhr 27. Sitzung, Freitag, , 09:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz Beratung a) Regierungserklärung der Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration Frau Grimm-Benne zum Thema: Zukunft der Arbeit in Sachsen-Anhalt: faire Löhne, gleiche Chancen, sozialer Zusammenhalt b) Aussprache zur Regierungserklärung Struktur F 120 Minuten Reihenfolge: AfD CDU DIE LINKE GRÜNE SPD 2. Beratung Die Elbe als Wirtschaftsfaktor: Tourismus, Häfen, Schifffahrt und Naturschutz Große Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/805 Antwort der Landesregierung - Drs. 7/1273 Struktur E 90 Minuten Reihenfolge: GRÜNE Landesregierung AfD SPD DIE LINKE CDU GRÜNE... 2

2 2 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 13. Sitzungsperiode 04. und Erste Beratung Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit Gesetzentwurf Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/1318 Reihenfolge: AfD CDU DIE LINKE GRÜNE SPD 4. Beratung Zwischenbilanz zur Umsetzung der Inklusion in Sachsen-Anhalt Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/1297 Reihenfolge: AfD CDU DIE LINKE SPD GRÜNE 5. Beratung Tiergerechte Schweinehaltung umsetzen - glückliche Schweine erfordern politische Taten Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1300 Reihenfolge: CDU DIE LINKE SPD GRÜNE AfD... 3

3 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 13. Sitzungsperiode 04. und Beratung Gustav Adolf Täve Schur in die Hall of Fame des Sports Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1317 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE 7. a) Beratung Sachsen-Anhalt sicher machen. Ohne Waffen! Aktuelle Debatte Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: GRÜNE AfD SPD DIE LINKE CDU b) Beratung Beschlossener Doppelhaushalt bereits jetzt Makulatur Aktuelle Debatte Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: DIE LINKE SPD AfD GRÜNE CDU c) Beratung Qualität der Unterrichtsversorgung im Schuljahr 2017/2018 sichern Aktuelle Debatte Fraktion SPD - Drs. 7/1322 Lehrkräfte einstellen, jetzt! Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE AfD CDU... 4

4 4 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 13. Sitzungsperiode 04. und d) Beratung Zunehmende Verrohung und Gewalttaten Aktuelle Debatte Fraktion AfD - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: AfD SPD DIE LINKE GRÜNE CDU Hinweis: Wird am Freitag, den , als erster TOP behandelt. 8. Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt (LV) Gesetzentwurf Fraktion AfD - Drs. 7/1147 (Erste Beratung in der 23. Sitzung des Landtages am ) Ohne Debatte 9. Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zum Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrag Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/1298 Ohne Debatte... 5

5 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 13. Sitzungsperiode 04. und Zweite Beratung Die gesellschaftliche Bedrohung durch Rechtsextremismus konsequent bekämpfen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/476 Alternativantrag Fraktion AfD - Drs. 7/509 Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration - Drs. 7/1303 (Erste Beratung in der 12. Sitzung des Landtages am ) Reihenfolge: CDU DIE LINKE GRÜNE SPD AfD 11. Beratung Dritter Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit für die Zeit vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 Unterrichtung Landesbeauftragter für den Datenschutz - Drs. 6/4048 Stellungnahme der Landesregierung zum Dritten Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit des Landesbeauftragten für den Datenschutz für die Zeit vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014 Unterrichtung Landesregierung - Drs. 6/4688 Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres und Sport - Drs. 7/1290 Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD... 6

6 6 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 13. Sitzungsperiode 04. und Beratung Sonderklassen für Flüchtlingskinder einführen - Schulen entlasten! Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1299 Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD 13. Beratung Kein Kirchenasyl Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1302 Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD 14. Beratung DNS-Merkmale forensisch ermitteln - Fahndung nach Tätern und Identifizierung von Opfern erleichtern Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1301 Reihenfolge: SPD DIE LINKE GRÜNE CDU AfD 15. Beratung UNHCR-Aufruf folgen Dublin-Überstellungen nach Ungarn aussetzen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/

7 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 13. Sitzungsperiode 04. und Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE 16. Beratung Gesetz zur Vorsorge gegen die von Hunden ausgehenden Gefahren gehört erneut auf den Prüfstand Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1305 Reihenfolge: SPD AfD GRÜNE CDU DIE LINKE 17. Beratung Personelle Umbesetzung des 15. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Antrag Fraktion CDU - Drs. 7/1315 Ohne Debatte 18. Beratung Vollständige und nachhaltige Sanierung der Bohrschlammdeponie Brüchau durch den Betreiber ENGIE E&P Deutschland GmbH Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1316 Reihenfolge: CDU DIE LINKE GRÜNE SPD AfD Hinweis: Wird am Donnerstag, den , als letzter TOP behandelt.... 8

8 8 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 13. Sitzungsperiode 04. und Beratung Kleine Anfragen für die Fragestunde zur 13. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt Fragestunde mehrere Abgeordnete - Drs. 7/. Hinweis: Die Herausgabe der Drucksache erfolgt nach Ablauf der Einreichungsfrist, die interfraktionell auf Dienstag, den , 9 Uhr, vereinbart wurde. 20. Zweite Beratung Landesvermögen nachhaltig investieren Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/264 Alternativantrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/300 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen - Drs. 7/1279 (Erste Beratung in der 8. Sitzung des Landtages am ) Ohne Debatte Hinweis: Behandlung im vereinfachten Verfahren gemäß 38 Abs. 3 GO.LT Gabriele Brakebusch

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