Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Besetzung des Dreizehnten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

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1 Landtag von Sachsen-Anhalt Der Präsident Tagesordnung 18. Sitzungsperiode 32. Sitzung, Donnerstag, , 10:00 Uhr 33. Sitzung, Freitag, , 09:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz a) Beratung Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Antrag mehrere Abgeordnete - Drs. 6/1498 b) Beratung Besetzung des Dreizehnten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Antrag Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/. Reihenfolge: SPD GRÜNE CDU DIE LINKE 2. Beratung Keine Löhne unter 8,50 Euro in Unternehmen mit öffentlicher Trägerschaft Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1505 Redezeit: 5 Minuten je Fraktion Reihenfolge: CDU GRÜNE SPD DIE LINKE... 2

2 2 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 18. Sitzungsperiode 18. und Beratung Erosionsschutzkonzept Sachsen-Anhalt Antrag Fraktionen CDU und SPD - Drs. 6/1500 Reihenfolge: DIE LINKE CDU GRÜNE SPD 4. Beratung Fracking-Moratorium Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/1481 Reihenfolge: SPD DIE LINKE CDU GRÜNE 5. Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen in Sachsen-Anhalt (Vergabegesetz Sachsen-Anhalt VergabeG LSA) Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/626 Entwurf eines Gesetzes zur Verabschiedung eines Vergabegesetzes und Aufhebung von Teilen des Mittelstandsförderungsgesetzes (Landesvergabegesetz LVG LSA) Gesetzentwurf Fraktionen CDU und SPD - Drs. 6/644 Beschlussempfehlung Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft - Drs. 6/1499 (Erste Beratung in der 16. Sitzung des Landtages am ) Redezeit: 10 Minuten je Fraktion Reihenfolge: GRÜNE SPD DIE LINKE CDU... 3

3 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 18. Sitzungsperiode 18. und a) Beratung Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transgender und intersexuellen Menschen (LSBTI) in Sachsen-Anhalt Große Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/927 Antwort der Landesregierung - Drs. 6/1240 Redezeit: Struktur "D" 45 Minuten Reihenfolge: GRÜNE Landesregierung CDU DIE LINKE SPD GRÜNE b) Beratung Geschlechtergerechtigkeit in Wissenschaft und Forschung in Sachsen-Anhalt Große Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/1071 Antwort der Landesregierung - Drs. 6/1387 Redezeit: Struktur "D" 45 Minuten Reihenfolge: GRÜNE Landesregierung SPD DIE LINKE CDU GRÜNE 7. Beratung Befragung der Landesregierung Unterrichtung Landtagspräsident - Drs. 6/... Kleine Anfragen für die Fragestunde zur 18. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt Fragestunde mehrere Abgeordnete - Drs. 6/... Hinweis: Die Herausgabe der Drucksache zur Regierungsbefragung erfolgt gemäß der Unterrichtung in der Drs. 6/1271 nach der Mitteilung der Landesregierung über zentrale Gegenstände der Kabinettssitzung. Die Herausgabe der Drucksache zur Fragestunde erfolgt nach Ablauf der Einreichungsfrist am Montag der Sitzungswoche.... 4

4 4 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 18. Sitzungsperiode 18. und Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/900 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen - Drs. 6/1492 (Erste Beratung in der 22. Sitzung des Landtages am ) 9. Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes über Seilbahnen im Land Sachsen-Anhalt (SeilbG LSA) Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/1214 Beschlussempfehlung Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr - Drs. 6/1494 (Erste Beratung in der 28. Sitzung des Landtages am ) Redezeit: 3 Minuten je Fraktion Reihenfolge: DIE LINKE CDU GRÜNE SPD 10. Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Fortentwicklung der Verwaltungsgemeinschaften und zur Stärkung der kommunalen Verwaltungstätigkeit Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/1236 Beschlussempfehlung Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr - Drs. 6/1495 (Erste Beratung in der 28. Sitzung des Landtages am ) Ohne Debatte... 5

5 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 18. Sitzungsperiode 18. und Zweite Beratung Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Errichtung des Kultursenates des Landes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Fraktionen CDU und SPD - Drs. 6/1261 Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung und Kultur - Drs. 6/1504 (Erste Beratung in der 29. Sitzung des Landtages am ) Ohne Debatte 12. Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes über die Änderung von Zuständigkeiten im Bereich Landwirtschaft, Forsten und Umwelt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/1473 Reihenfolge: DIE LINKE SPD GRÜNE CDU 13. Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes über den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben im Land Sachsen-Anhalt (DiFuG LSA) Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 6/1501 Reihenfolge: DIE LINKE SPD GRÜNE CDU... 6

6 6 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 18. Sitzungsperiode 18. und Zweite Beratung Professorinnen und Professoren angemessen entlohnen Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/911 Änderungsantrag Fraktionen CDU und SPD - Drs. 6/948 Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/966 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen - Drs. 6/1493 (Erste Beratung in der 23. Sitzung des Landtages am ) Redezeit: 3 Minuten je Fraktion Reihenfolge: DIE LINKE SPD GRÜNE CDU 15. a) Beratung Zehnter Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz für die Zeit vom 1. April 2009 bis 31. März 2011 Unterrichtung Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt - Drs. 6/398 Stellungnahme der Landesregierung zum Zehnten Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz für die Zeit vom 1. April 2009 bis 31. März 2011 Unterrichtung Landesregierung - Drs. 6/997 Beschlussempfehlung Ausschuss für Inneres und Sport - Drs. 6/1489 b) Beratung Entschließung zur Fortentwicklung des Datenschutzrechtes in Sachsen-Anhalt Antrag Fraktionen CDU, DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/1502 Ohne Debatte... 7

7 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 18. Sitzungsperiode 18. und Beratung Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds sowie eines stimmberechtigten stellvertretenden Mitglieds des Landesjugendhilfeausschusses Wahlvorschlag Landesregierung - Drs. 6/1472 Ohne Debatte 17. Beratung Bildungsprogramm demokratisch legitimieren Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/ Beratung Gemeinnützigkeit zivilgesellschaftlicher Organisationen Streichung des 51 Absatz 3 Satz 2 Abgabenordnung (AO) Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/ Beratung Kinderrechte obligatorisch in den Lehrplänen und Rahmenrichtlinien bekannt machen Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/

8 8 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 18. Sitzungsperiode 18. und Beratung Situation an der Martin-Luther-Universität Halle Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/1496 Reihenfolge: SPD GRÜNE CDU DIE LINKE 21. Beratung EU-Förderung in Sachsen-Anhalt optimieren den Landtag beteiligen Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/1503 Detlef Gürth

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