Hochwasser- und Artenschutz in Zeiten der Klimakrise. Aktuelle Debatte Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/1762

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1 Landtag von Sachsen-Anhalt Die Präsidentin Tagesordnung 15. Sitzungsperiode 31. Sitzung, Donnerstag, , 09:00 Uhr 32. Sitzung, Freitag, , 09:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz Beratung a) Regierungserklärung der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie Frau Prof. Dr. Claudia Dalbert zum Thema: Die Schöpfung bewahren: ökologische Verantwortung zum Wohle der Menschen in unserem Land b) Aussprache zur Regierungserklärung Struktur "F" 120 Minuten Reihenfolge: AfD CDU LINKE SPD GRÜNE 2. a) Beratung Hochwasser- und Artenschutz in Zeiten der Klimakrise Aktuelle Debatte Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: GRÜNE AfD CDU LINKE SPD... 2

2 2 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 15. Sitzungsperiode 24. und b) Beratung Politik-Einfluss der Automobilindustrie gefährdet demokratische Grundlagen Aktuelle Debatte Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: LINKE CDU AfD GRÜNE SPD Hinweis: Wird am Freitag, dem , als erster Tagesordnungspunkt 3. Beratung Masseneinwanderung verhindern Aktuelle Debatte Fraktion AfD - Drs. 7/1764 Konsequente Anwendung des Aufenthaltsgesetzes in Sachsen-Anhalt Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/ Minuten je Fraktion Reihenfolge: AfD SPD LINKE GRÜNE CDU Hinweis: Wird am Freitag, dem , als zweiter Tagesordnungspunkt 4. Beratung Berufsschulen als Motoren des dualen Systems weiter stärken Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/1744 Reihenfolge: AfD SPD LINKE GRÜNE CDU Hinweis: Wird am Freitag, dem , als dritter Tagesordnungspunkt... 3

3 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 15. Sitzungsperiode 24. und Beratung "Lesen durch Schreiben" und vergleichbare Methoden abschaffen - Pädagogische Langzeitexperimente beenden Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1740 Reihenfolge: SPD LINKE CDU GRÜNE AfD Hinweis: Wird am Freitag, dem , als vierter Tagesordnungspunkt 6. Beratung Kostenbeitragsfreiheit für alle Eltern in der Kinderbetreuung schaffen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1757 Reihenfolge: CDU AfD GRÜNE SPD LINKE Hinweis: Wird am Freitag, dem , als fünfter Tagesordnungspunkt 7. Beratung Neue Chancen für Langzeitarbeitslose durch Landesprogramm "Stabilisierung durch Teilhabe am Arbeitsmarkt" im Rahmen des Sozialen Arbeitsmarktes Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/1760 Reihenfolge: AfD CDU LINKE GRÜNE SPD Hinweis: Wird am Freitag, dem , als sechster Tagesordnungspunkt... 4

4 4 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 15. Sitzungsperiode 24. und Beratung Die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt - mittel- und langfristige Handlungsmöglichkeiten gegen Armut Große Anfrage Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1149 Antwort Landesregierung - Drs. 7/1655 Struktur "D" 45 Minuten Reihenfolge: LINKE Landesregierung CDU AfD GRÜNE SPD LINKE 9. Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes über die Krebsregistrierung im Land Sachsen- Anhalt (Krebsregistergesetz KRG LSA) und zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/893 Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration - Drs. 7/1756 (Erste Beratung in der 19. Sitzung des Landtages am ) 10. Zweite Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Familien- und Beratungsstellenfördergesetzes Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/1183 Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration - Drs. 7/1761 (Erste Beratung in der 23. Sitzung des Landtages am )... 5

5 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 15. Sitzungsperiode 24. und Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zur Organisationsfortentwicklung des Landesbeauftragten für den Datenschutz Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/1736 Reihenfolge: AfD SPD LINKE GRÜNE CDU 12. Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zum Studienakkreditierungsstaatsvertrag Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/ Erste Beratung Entwurf eines Gesetzes zu dem Staatsvertrag über die Errichtung eines Gemeinsamen Kompetenz- und Dienstleistungszentrums der Polizeien der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung als rechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/1738 Reihenfolge: AfD SPD LINKE GRÜNE CDU... 6

6 6 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 15. Sitzungsperiode 24. und Beratung Einsetzung einer Enquete-Kommission Linksextremismus in Sachsen- Anhalt. Analyse, Sensibilisierung und Prävention zur Stärkung und Wahrung des Rechtsstaates in der Auseinandersetzung mit der linken Szene Antrag mehrere Abgeordnete - Drs. 7/1739 Reihenfolge: SPD LINKE CDU GRÜNE AfD 15. Beratung Markt- statt Planwirtschaft - gescheiterte Energiewende beenden Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1742 Reihenfolge: CDU LINKE SPD GRÜNE AfD 16. Beratung Verjährung kommunaler Abgabenforderungen Antrag Fraktion AfD - Drs. 7/1743 Reihenfolge: SPD LINKE GRÜNE CDU AfD... 7

7 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 15. Sitzungsperiode 24. und Beratung Wahl der stimmberechtigten Mitglieder sowie der stimmberechtigten stellvertretenden Mitglieder des Landesjugendhilfeausschusses Wahlvorschlag Landesregierung - Drs. 7/ Beratung Sofortprogramm 3 mal 200 zur Verbesserung des Schulerfolgs Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/ Beratung Sponsoren veröffentlichen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/ Beratung Die Energiewende sozial gestalten - Stromsperren gesetzlich untersagen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1751 Reihenfolge: CDU AfD GRÜNE SPD LINKE... 8

8 8 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 15. Sitzungsperiode 24. und Beratung Haushaltsklarheit bei der Arbeit mit Vollzeitäquivalentzielen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1749 neu 22. Beratung Öffentlichen Verkehr stärken statt Diesel-Skandal aussitzen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/ Beratung Insolvenzrecht vereinfachen - zweite Chance ermöglichen Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/ Beratung Bund-Länder-Hochschulsozialpakt Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/1755 Reihenfolge: CDU AfD GRÜNE SPD LINKE... 9

9 Landtag von Sachsen-Anhalt Tagesordnung 15. Sitzungsperiode 24. und Beratung Bundesratsinitiative zur erleichterten Herausgabe von Geburtstagsdaten von Seniorinnen und Senioren an lokale Medien Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/1758 Reihenfolge: AfD CDU LINKE GRÜNE SPD 26. Beratung Bestimmung des entsendungsberechtigten Verbandes in den Fernsehrat des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) Antrag Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/ Beratung Kleine Anfragen für die Fragestunde zur 15. Sitzungsperiode des Landtages von Sachsen-Anhalt Fragestunde mehrere Abgeordnete - Drs. 7/... Hinweis: Die Herausgabe der Drucksache erfolgt nach Ablauf der Einreichungsfrist am Montag der Sitzungswoche. Gabriele Brakebusch