Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr führte eine Anhörung in öffentlicher

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Hansl Kruse
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Landtag von Sachsen-Anhalt Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr Kurzbericht 6/LEV/41 41. Sitzung 08.05.

1 Landtag von Sachsen-Anhalt Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr Kurzbericht 6/LEV/ Sitzung Magdeburg, Landtagsgebäude, Domplatz 6-9, Raum B1 05 Zu Beginn der Sitzung wurde die Tagesordnung geändert. Der ursprüngliche Tagesordnungspunkt 7 Gelegenheitsverkehr der Wipperliese in der ADrs. 6/LEV/67 wurde als neuer Tagesordnungspunkt 5 behandelt. Der ursprüngliche Tagesordnungspunkt 6 Implementierung und Umsetzung des Gesamtgesellschaftlichen Aktionsplans für Akzeptanz von Lesben und Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Intersexuellen (LSBTI) und gegen Homo- und Transphobie in Sachsen-Anhalt in den Drs. 6/3789 und 6/3928 wurde von der Tagesordnung abgesetzt. Somit wurden die ursprünglichen Tagesordnungspunkte 5 Prioritäten und Zeitplan nach dem Wiederaufbau des Hochwassers festlegen in den Drs. 6/2302 und 6/2482 und 8 Verschiedenes als neue Tagesordnungspunkte 6 und 7 behandelt. 1. Planungsstand A 14 Selbstbefassung Fraktion SPD - ADrs. 6/LEV/9 Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr führte eine Anhörung in öffentlicher Sitzung durch. 2. Planungsstand A 14 Selbstbefassung Fraktion SPD - ADrs. 6/LEV/9 Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr kam überein, den Antrag auf Selbstbefassung voraussichtlich in der Sitzung am 19. Juni 2015 weiter zu beraten.... 2

2 2 Landtag von Sachsen-Anhalt Kurzbericht 6/LEV/ Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Finanzierung von Investitionen des kommunalen Straßenbaus Gesetzentwurf Fraktionen CDU und SPD - Drs. 6/3856 Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr erarbeitete eine Beschlussempfehlung an den Landtag. 4. Entwurf eines Gesetzes über das Verbandsklagerecht und die Mitwirkungsrechte von Tierschutzvereinen in Sachsen-Anhalt Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE - Drs. 6/2713 Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr erarbeitete eine Beschlussempfehlung an den federführenden Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. 5. Gelegenheitsverkehr der Wipperliese Selbstbefassung Fraktion SPD - ADrs. 6/LEV/67 Der Vertreter der NASA GmbH erstattete Bericht und beantwortete Fragen der Abgeordneten. Im Ergebnis der Beratung kam der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr überein, den Antrag auf Selbstbefassung in der Sitzung am 4. September 2015 weiter zu beraten. 6. Prioritäten und Zeitplan für den Wiederaufbau nach dem Hochwasser festlegen Beschluss Landtag - Drs. 6/2302 Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/2482 Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr nahm den Bericht der Landesregierung entgegen. Nach erfolgter Beantwortung von Fragen der Abgeordneten kam der Ausschuss überein, sich mit dem Beschluss voraussichtlich in der Sitzung am 19. Juni 2015 weiter zu befassen.... 3

3 Landtag von Sachsen-Anhalt Kurzbericht 6/LEV/ Verschiedenes Billigung von Niederschriften Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr billigte die Niederschrift über die 38. nichtöffentliche Sitzung am 20. Februar 2015 mit Änderungen. Die Niederschrift über die 39. nichtöffentliche Sitzung am 13. März 2015 wurde mit einer Änderung gebilligt. Eingegangene Post Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr verständigte sich zum Umgang mit dem Entwurf eines Abkommens zur dritten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik (3. DIBt - Änderungsabkommen) in der Ausschussdrucksache 6/LEV/65. Den Antrag auf Selbstbefassung der Fraktion der CDU zum Thema Implementierung eines online zugänglichen Denkmalinformationssystems in Sachsen-Anhalt in der Ausschussdrucksache 6/LEV/66 wird der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr in der Sitzung am 19. Juni 2015 beraten. Zu dieser Beratung wird das Kultusministerium mit eingeladen. Eingegangene Einladungen Der Ausschussvorsitzende informierte über eine Einladung zum feierlichen Verabschiedungsappell und zum Tag der Bundeswehr, am 13. Juni 2015, in Burg. Der Ausschussvorsitzende teilte mit, dass der Verband Beratender Ingenieure - Landesverband Sachsen-Anhalt - dem Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr Terminvorschläge für die Durchführung eines parlamentarischen Abends übersandt habe. Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr verständigte sich darauf, dem Verband Beratender Ingenieure - Landesverband Sachsen-Anhalt - als Termin für diesen parlamentarischen Abend - Mittwoch, den 4. November 2015, zu übermitteln. Zustimmung zu Reisen im Auftrag des Ausschusses Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr billigte einem Abgeordneten die Teilnahme am 5. Maifest der Deutschen Bahn AG, am 26. Mai 2015, in Leipzig und an der Eröffnung der Ausstellung Magdeburger Recht, am 27. Mai 2015, in Magdeburg im Auftrag des Ausschusses.... 4

4 4 Landtag von Sachsen-Anhalt Kurzbericht 6/LEV/ Terminplan für die Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr für das Jahr 2016 Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr bestätigte den Terminplan für die Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr für das Jahr Berichterstattung des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr zum Thema Winterstraßenschäden/Sanierungsbedarf an kommunalen Straßen Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr nahm einen Bericht des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr zum Thema Winterstraßenschäden/Sanierungsbedarf an kommunalen Straßen entgegen. Nächste Sitzung des Ausschusses Die nächste Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr findet am 19. Juni 2015 mit folgender Tagesordnung statt: Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für das Bundesland Sachsen-Anhalt Selbstbefassung Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr - ADrs. 6/LEV/64 Mittelstandsbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2014 Unterrichtung - Drs. 6/3719 Beratung und Kenntnisnahme Sachstandsbericht zum ÖPNV-Plan Selbstbefassung Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr - ADrs. 6/LEV/63 Implementierung eines online zugänglichen Denkmalinformationssystems in Sachsen-Anhalt Selbstbefassung der Fraktion der CDU - ADrs. 6/LEV/66 (unter Teilnahme von Vertretern des Kultusministeriums)... 5

5 Landtag von Sachsen-Anhalt Kurzbericht 6/LEV/ Prioritäten und Zeitplan für den Wiederaufbau nach dem Hochwasser festlegen Beschluss Landtag - Drs. 6/2302 Beschlussrealisierung Landesregierung - Drs. 6/2482 ggf. Planungsstand A 14 Selbstbefassung der Fraktion der SPD - ADrs. 6/LEV/9 ggf. Themen aus der Landtagssitzung im Juni 2015 ggf. Verständigung zum Umgang mit dem Entwurf eines Abkommens zur dritten Änderung des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik (3. DIBt-Änderungsabkommen) LIV-Vorlage - ADrs. 6/LEV/65 Verschiedenes. Der Ausschussvorsitzende informierte den Ausschuss über eine Petition mit der Petitionsnummer 6-W/ Ein Abgeordneter berichtete dem Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr zu den Ergebnissen seiner Teilnahme an einer Fachtagung zum Thema Demografische Entwicklung und Klimawandel, die am 16. April 2015, in Frankfurt am Main, stattgefunden hat. Die Tagungsunterlagen werden im Ausschussdienst hinterlegt. Das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr sagte zu, eine Frage des Ausschussvorsitzenden zum Thema Anreisemöglichkeiten im Regionalverkehr zum Sachsen-Anhalt-Tag nach Köthen schriftlich zu beantworten. Jacqueline Kriener Ausschussdienst

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