Niederschrift der öffentlichen 11. Gemeindevertretersitzung vom

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1 Gemeinde Elmenhorst 1 Niederschrift der öffentlichen 11. Gemeindevertretersitzung vom Ort: Beginn: Ende: anwesend: entsch.: Gäste: Haus der Begegnung Elmenhorst Uhr Uhr Herr Dr. Wendorf, Frau Beeskow (ab Uhr), Herr Degler, Herr Penz, Herr Pfeffer, Herr Schildt, Frau Skorupski, Herr Brassen, Herr Tolle Herr Krüger, Herr Schneider, Frau Dabel, Herr Ehlert Tagesordnung: öffentlicher Teil 1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung 2. Beantwortung der Fragen aus den letzten Sitzungen 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung des Wortlautes des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom Bekanntgabe des Beschlusses aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom Beschlussfassung 6.1 Gebührenbeteiligung an der Kindertagesbetreuung durch die Wohnsitzgemeinde ab für den Bewegten Freizeithort Abtshagen und für die Hortbetreuung 6.2 Gebührenbeteiligung an der Kindertagesbetreuung durch die Wohnsitzgemeinde ab für die Kindertagesstätte Purzelbaum Elmenhorst, für die Betreuung durch neue Landes- und Kreiszuschüsse 6.3 Gebührenbeteiligung an der Kindertagesbetreuung durch die Wohnsitzgemeinde ab für den Bewegten Freizeithort Abtshagen und für die Hortbetreuung 7. Informationen des Bürgermeisters 8. Berichte der Ausschüsse nichtöffentlicher Teil 9. Genehmigung des Wortlautes des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom Beschlussfassung 10.1 Antrag auf Vorbescheid gemäß 75 LBauO M-V 10.2 Bauantrag im vereinfachten Verfahren 11. Informationen des Bürgermeisters 12. Anfragen und Anregungen der Gemeindevertreter zu TOP 1. Herr Dr. Wendorf eröffnet die Sitzung und begrüßt die Gemeindevertreter und die Gäste. Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

2 Herr Dr. Wendorf beantragt die Aufnahme folgender zusätzlicher Tagesordnungspunkte: 6.2 Gebührenbeteiligung an der Kindertagesbetreuung durch die Wohnsitzgemeinde ab für die Kindertagesstätte Purzelbaum Elmenhorst, für die Betreuung durch neue Landes- und Kreiszuschüsse 6.3 Gebührenbeteiligung an der Kindertagesbetreuung durch die Wohnsitzgemeinde ab für den Bewegten Freizeithort Abtshagen und für die Hortbetreuung Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt. zu TOP 2. Beantwortung der Fragen aus der letzten Sitzung Herr Dr. Wendorf: - die Erarbeitung der Verlängerung des Pachtvertrages mit dem Reit- und Fahrverein Elmenhorst e.v. wurde auf den Monat Oktober verschoben - der Antrag von Frau Skorupski bezüglich der Anfangszeiten von Sitzungen der Boden- und Wasserverbände (z.b. 13:00 Uhr) u. ä. wurde an das Amt Miltzow weitergereicht zu TOP 3. - keine zu TOP 4. Der Wortlaut der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom wird einstimmig genehmigt. zu TOP 5. Herr Dr. Wendorf gibt den Beschluss- Nr. 33/2015 aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom bekannt. zu TOP 6. zu TOP 6.1 Beschluss- Nr. 34/2015 Die Gemeinde Elmenhorst, als Wohnsitzgemeinde, beteiligt sich an der Finanzierung der Kindertagesbetreuung für die Kinder der Gemeinde Elmenhorst im Bewegten Freizeithort Abtshagen ab dem , entsprechend der Entgeltvereinbarung vom mit dem LebensRäume e.v. Zarrendorf, unter Berücksichtigung der gültigen Landes- und Kreiszuschüsse, mit folgenden Anteilen. ganztags Teilzeit Hortbetreuung 105,64 63,38 2

3 3 dafür: 5 dagegen: 1 zu TOP 6.2 Beschluss- Nr. 35/2015 Beteiligung der Gemeinde Elmenhorst, als Wohnsitzgemeinde, an der Finanzierung der Kinderbetreuung für die Kinder der Gemeinde Elmenhorst in der Kita Purzelbaum Elmenhorst ab dem , entsprechend der Entgeltvereinbarung vom mit dem DRK NVP e.v. Ribnitz-Damgarten, unter Berücksichtigung der neuen gültigen Landes- und Kreiszuschüsse, mit folgenden Anteilen: Ab dem bis ganztags Teilzeit halbtags Krippenbetreuung 244,55 146,73 97,82 Kindergarten 157,19 94,31 62,88 dafür: 6 zu TOP 6.3 Beschluss- Nr. 36/2015 Die Gemeinde Elmenhorst, als Wohnsitzgemeinde, beteiligt sich an der Finanzierung der Kindertagesbetreuung für die Kinder der Gemeinde Elmenhorst im Bewegten Freizeithort Abtshagen ab dem , entsprechend der Entgeltvereinbarung vom mit dem LebensRäume e.v. Zarrendorf, unter Berücksichtigung der gültigen Landes- und Kreiszuschüsse, mit folgenden Anteilen. ganztags Teilzeit Hortbetreuung 87,61 52,56 dafür: 5 dagegen: 1 Frau Beeskow nimmt an der Sitzung teil, es sind 7 GV anwesend.

4 zu TOP 7. 4 Herr Dr. Wendorf informiert: - die Beratung zu Fragen des Schullastenausgleichs Gemeinde Elmenhorst an die Gemeinde Wittenhagen findet voraussichtlich am 14. oder statt - die Probleme mit den vier Bundesfreiwilligendienst-Stellen in Elmenhorst sind im Wesentlichen gelöst; die Stellen werden zum besetzt - in Sachen Baumaßnahme Neu Elmenhorst II gibt es bisher nur folgende Informationen: der Landkreis Vorpommern-Rügen stuft das Projekt über den Ländlichen Wegebau als förderwürdig ein; eine Sitzung des Kofinanzierungsausschusses MV findet voraussichtlich am statt - es gibt jetzt auch immer massiver Probleme mit den Stellen der MAE-Kräfte, da diese Leute nach den Vorstellungen des Jobcenters kaum noch etwas Produktives tun dürfen - zu LEADER: jetzt wurden die ersten 20 Projekte ausgewählt, die ihre Anträge als Förderanträge einbringen können; für das geplante Projekt Begegnungsstätte Elmenhorst wird eine extra Arbeitsgruppe gebildet - über das Katzenproblem in Elmenhorst: auf dem jetzigen Grundstück von Frank Kramer Am Markt, wo sich ca.10 Katzen befinden, ist mit der Umsetzung der Tiere auf das Grundstück hinter der Bewegungshalle gelöst - die BIO-Landpartie MV, mit Eröffnungsveranstaltung auf dem Alten Pfarrhof in Elmenhorst, war eine tolle Veranstaltung, die sehr gut besucht war - der Ortsverein Elmenhorst e.v. hat die erste Veranstaltung Oktoberfeuer selbständig organisiert, die Veranstaltung war von ca. 200 Personen gut besucht, Dank an den Ortsverein, der FF, dem Reitsportclub, Herrn Pfeffer und den Gemeindearbeitern - die Probleme mit der Bushaltestelle in der Schulstraße, die von Eltern angesprochen wurden, sind mit dem Personennahverkehr geklärt - die Umrüstung der LED-Beleuchtung mit den ersten über 100 Leuchtkörpern und den neuen Schaltuhren ist abgeschlossen - die Veranstaltung Mittwochfrühstück wurde nach der Sommerpause wieder sehr gut besucht; 33 Personen haben teilgenommen - die Haushaltsplanung 2016 wird jetzt voll angegangen - die Satzung zum Schutze des Baumbestandes der Gemeinde Elmenhorst muss unbedingt überarbeitet werden, die letzte gesetzlich Änderung des Landesgesetzes vom 14. Juli 2006 findet in unserer Ordnung noch keine Berücksichtigung Verweis in den Bauausschuss - über den Brief des BM an die Insolvenzverwalter des Kulturvereins Elmenhorst 1999 e.v., mit der Bitte um Klärung, welche Sachwerte aus dem gemeinnützigen Verein nach der Insolvenz vielleicht an die Gemeinde übergehen können - die Gesprächsrunde mit den BM des Amtsbereiches Miltzow am zur Nutzung der Behördennummer 115

5 - die Förderung des Erwerbs des LKW-Führerscheins Klasse C für einen Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr wurde auf den Weg gebracht Herr Penz ergänzt u.a., die Zuwendung in Höhe von 1000 kommt vom Kreisfeuerwehrverband; Kamerad Derer wurde ausgewählt, ist am Tag vor Ort, besitzt aber nur einen PKW- Führerschein - die Gesprächsrunde mit Harry Glawe und des Landestraßenamtes bezüglich der möglichen Instandsetzung der L 222 hat noch nicht stattgefunden - über eine anonyme Anzeige wegen einer Lärmbelästigung in der Wittenhäger Straße 5 Herr Penz: - regt an, die Brennzeiten für Gartenabfälle (8.00 Uhr Uhr) per Aushang bekannt zu machen Herr Dr. Wendorf: - die Bürger wurden im Info-Brief der Gemeinde darüber informiert zu TOP 8. Bauausschuss/Frau Skorupski - keine Tagung; aus Zeitmangel erfolgte die Abstimmung der Beschlussvorlagen über das Verteilerverfahren Finanzausschuss/ Herr Penz - keine Tagung Kulturausschuss/ Herr Degler - Tagung findet am statt nichtöffentlicher Teil Dr. Wendorf Bürgermeister Treptow Protokollantin