Niederschrift. Sitzung des Sozialausschusses der Gemeinde Achterwehr. Ausschussvorsitz. Bürgerl. Ausschussmitglied

Transkript

1 Gemeinde Achterwehr Niederschrift Sitzung des Sozialausschusses der Gemeinde Achterwehr Sitzungstermin: Donnerstag, Raum, Ort: Sitzungsbeginn: Gemeinschaftsraum Feuerwehrgerätehaus Achterwehr, Inspektor- Weimar-Weg 20, Achterwehr 19:30 Uhr Sitzungsende: 21:10 Uhr Anwesenheit Anwesende: Vorsitz Herr Jochen Simon Mitglieder Ausschussvorsitz Herr Hans-Jürgen Eisermann Ausschussmitglied Frau Sabine Launert Bürgerl. Ausschussmitglied ab TOP 3 Herr Jörg Winkler Bürgerl. Ausschussmitglied Stellvertretende Mitglieder Herr Rüdiger Hunze Frau Anne Katrin Kittmann Herr Stefan Sellmer Gäste und Presse Frau Beate Marxen Dorfgemeinschaft Schönwohld Frau Maike Rumpf stv. Leiterin des Kindergartens Achterwehr Abwesende: Mitglieder Stv. Ausschussmitglied Stv. Ausschussmitglied Stv. bürgerl. Ausschussmitglied Frau Christa Nikulski Stv. Ausschussvorsitz abwesend Frau Grit Mayr Ausschussmitglied abwesend 1

2 Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung der Sitzung 1.1 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung 1.2 Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 1.3 Vereidigung eines bürgerlichen Mitgliedes 1.4 Protokollführung 2 Feststellung der Tagesordnung 2.1 Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten 3 Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil 4 Einwohnerfragestunde 5 Bericht des Ausschussvorsitzenden 6 Bürgerinformation Beschlussfassung 7 Verschiedenes 8 Schließung der öffentlichen Sitzung Nichtöffentlicher Teil: 9 Personalangelegenheiten Kindergarten 10 Schließung der nichtöffentlichen Sitzung 2

3 Protokoll Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung Der Vorsitzende des Ausschusses eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung Der Vorsitzende des Ausschusses stellt fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben werden Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende des Ausschusses stellt fest, dass der Ausschuss nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig ist Vereidigung eines bürgerlichen Mitgliedes Frau Sabine Launert wurde als Bürgerliches Mitglied des Ausschusses vereidigt Protokollführung Die Protokollführung wird von Jörg Winkler wahrgenommen. 2. Feststellung der Tagesordnung Gegen die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben. 3

4 2.1. Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten Mit Ausnahme der in der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil bestimmten Punkte werden alle Punkte im öffentlichen Teil behandelt. 3. Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom Beschluss: Es werden keine Änderungswünsche zum Protokoll vorgetragen. Dem Protokoll wird in vorliegender Fassung zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig 3.1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil Es werden keine Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung bekannt gegeben. 4. Einwohnerfragestunde Beate Marxen berichtet, dass in Schönwohld drei Straßenmarkierungen herausgerissen wurden. Der anwesenden Bürgermeisterin, Frau Kittmann, ist die Situation bekannt. 5. Bericht des Ausschussvorsitzenden Kindergarten Maike Rumpf wurde zur Vorsitzenden des Kindergartenbeirates gewählt. Zwei Mitarbeiter des Kindergartens gehen zur Fortbildung (Frühkindförderung). Es ist geplant, Euro für das Außengelände in den Haushalt einzustellen und als Fördermittel zu beantragen (muss noch von Gemeindevertretung genehmigt werden). 4

5 Es soll eine zusätzliche Springerkraft (1/2 Stelle) eingestellt werden (muss noch von Gemeindevertretung genehmigt werden). Am findet eine Infoveranstaltung zur Bürgerstiftung statt. Es referiert Herr Hannemann vom Schleswig-Holsteiner Stiftungstag. Jochen Simon war auf einer Veranstaltung zum neuen ÖPNV Konzept. Ziel ist die Umstellung des ÖPNV auf einen Taktfahrplan. Dadurch sollen die Umsteigemöglichkeiten in Anschlussverbindungen verbessert werden. Die Umstellung ist für 2021 geplant 6. Bürgerinformation Beschlussfassung Jochen Simon stellte die überarbeitete Version vor. Es wurden einige kleinere Änderungen besprochen, die in dem als Anlage beigefügten Dokument bürgerinformation_18_11_23.pdf bereits berücksichtig sind. Anstatt Neubürgerinformation soll das Dokument die Bezeichnung Bürgerinformation tragen, da die Informationen für alle Bürger von Interesse sind. Beschluss: Der Sozialausschuss schlägt der Gemeindevertretung vor, den Entwurf zu veröffentlichen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür 7. Verschiedenes Reform der Kita-Finanzierung Jochen Simon wies auf die Reform der Kita-Finanzierung hin. Dabei geht es um Neuordnung der KiTa Strukturen (Zuständigkeiten, Finanzierung, freie Kita-Wahl analog zu Schulen). Die Reform soll im August 2019 beschlossen werden und zum in Kraft treten. Weitere Details dazu siehe Anlage Anlage Hauptamtl BGM u AD - Kita- Finanzierungsreform Anlage Kitareform kurz und bündig.pdf. Moritzkapelle in Schönwohld Anne Katrin Kittmann berichtete von einem Termin mit Pastor Lux und Frau von Brandis bzgl. Moritzkapelle in Schönwohld. Die Kirche kann sich eine zusätzliche Nutzung der Kapelle durch die Gemeinde vorstellen. Bei dem Vorort-Termin wurden die Räume besichtigt. Die Kapelle ist für Veranstaltungen wie Konzerte etc. geeignet. Auch eine Außenstelle des Kindergartens wäre in den Räumen denkbar. Vermutlich ist eine Kostenbeteiligung gewünscht, was aber nicht bei diesem Treffen angesprochen wurde. 5

6 Bei der Erstellung eines Ortsentwicklungskonzeptes sollte die Kapelle mit einbezogen werden. Beate Marxen (als Gast anwesend) berichtet, dass die Kapelle von den Schönwohldern auch bisher schon häufig für nicht kirchliche Zwecke genutzt wird. So findet zu Beispiel am eine Theateraufführung in der Kapelle statt. Weiterhin weist sie auf die problematische Parkplatzsituation bei Veranstaltungen hin, zum Beispiel beim Weihnachtsgottesdienst. 8. Schließung der öffentlichen Sitzung Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 20:45 Uhr und bittet die Öffentlichkeit, den Sitzungsraum zu verlassen. gez. Jochen Simon Vorsitz gez. Jörg Winkler Protokollführung 6