- ö f f e n t l i c h - Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 7 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr
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- Michaela Krämer
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1 a a P R O T O K O L L Ü B E R D I E K O N S T I T U I E R E N D E S I T Z U N G D E R G E M E I N D E V E R T R E T U N G B Ö S D O R F - ö f f e n t l i c h - Sitzung: vom 17. Juni 2008 im Gasthof Bohlen in Bösdorf von 19:30 Uhr bis 20:35 Uhr AV z. K. Unterbrechung: entfällt Gesetzliche Mitgliederzahl: 13 Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 7 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr Anwesend: a) Stimmberechtigt: BGM Joachim Schmidt als Vorsitzender GV'in Corinna Böhm GV Michael Böhm GV'in Sabine Gardein GV Hans-Werner Johannsen GV Albert Jochen Siemen GV'in Bianca Sievers GV KlausTschirschwitz GV Engelbert Unterhalt GV'in Heike Unterhalt GV Dieter Westphal GV Hans-Hinrich Westphal GV'in Katrin Wohler b) nicht stimmberechtigt: Protokollführer: Herr Mielke, Amt Großer Plöner See GB Mario Schmidt; Presse: Herr Schneider (KN), Herr Kuhr (OHA); Zuhörer/innen: 11 a Es fehlten entschuldigt:./. Die Mitglieder der Gemeindevertretung Bösdorf waren durch Einladung vom zu Dienstag, 17. Juni 2008 um 19:30 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Der Bürgermeister stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladung keine Einwände erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Tag, Zeit und Ort der Sitzung waren öffentlich bekannt gegeben worden.
2 Seite 2 Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Vorsitzenden 1.0 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung 1.1 Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 1.2 Verabschiedung von Gemeindevertretern 2. Erklärung der Fraktionen 2.0 Fraktionsvorsitzende/r und Stellvertreter/in 2.1 Mitglieder der Fraktion 2.2 Stimmrecht der bürgerlichen Mitglieder in den Fraktionen 3. Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung 4. Wahl der Bürgermeister 4.0 Wahl des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters(in) 4.1 Vereidigung und Einführung des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters(in) 4.2 Wahl des 1. Stellvertreters des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters(in) 4.3 Vereidigung und Einführung des/der 1. Stellvertreters des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters(in) 4.4 Wahl des 2. Stellvertreters des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters(in) 4.5 Vereidigung und Einführung des 2. Stellvertreters des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters(in) 5. Verpflichtung der Gemeindevertreter(innen) 6. Wahl des Vorprüfungsausschusses zur Kommunalwahl Nachtrag zur Hauptsatzung der Gemeinde Bösdorf 8. Wahl der Stellvertretung für den Bürgermeister im Amtsausschuss 9. Wahl weiterer Mitglieder für den Amtsausschuss 10. Wahl der Stellvertreter für die weiteren Mitglieder im Amtsausschuss 11. Wahl von einem weiteren Mitglied für den Schulverband 12. Arbeitskreis Feuerwehrgerätehausbau 13. Genehmigung der Niederschriften vom 13. Mai Einwohnerfragestunde 15. Verschiedenes Nach Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwände erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht: keine Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.
3 Seite 3 TOP 1 Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Vorsitzenden 1.0 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung - Siehe Seite 1 des Protokolls Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit - Siehe Seite 1 des Protokolls Verabschiedung von Gemeindevertretern Aus der ehrenamtlichen Kommunalarbeit werden verabschiedet: Nach 18-jähriger Zugehörigkeit in der Gemeindevertretung Frau Ulrike Schmidt und in Abwesenheit Frau Angelika Heisch. TOP 2 Erklärung der Fraktionen 2.0 Fraktionsvorsitzende/r und Stellvertreter/in CDU Fraktionsvorsitzender: Hans-Hinrich Westphal Stellvertreter: Dieter Westphal SPD Fraktionsvorsitzender: Engelbert Unterhalt Stellvertreter: Hans-Werner Johannsen BfB Fraktionsvorsitzender: Klaus Tschirschwitz Stellvertreter: Sabine Gardein 2.1 Mitglieder der Fraktionen CDU: SPD: BfB: Joachim Schmidt Hans-Werner Johannsen Klaus Tschirschwitz Michael Böhm Heike Unterhalt Sabine Gardein Corinna Böhm Engelbert Unterhalt Bianca Sievers Albert-Jochen Siemen Hans-Hinrich Westphal Dieter Westphal Kathrin Wohler 2.2 Stimmrecht der bürgerlichen Mitglieder in den Fraktionen Alle bürgerlichen Mitglieder erhalten das Stimmrecht in den Fraktionen. TOP 3 Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung Bürgermeister Schmidt stellt gemäß 33 Abs. 1 GO fest, dass Herr Dieter Westphal das älteste Mitglied der Gemeindevertretung ist. Einwendungen gegen die Feststellung werden nicht erhoben. Herr Dieter Westphal ist bereit, die Verhandlungsleitung zu übernehmen und die Wahl des Bürgermeisters durchzuführen. Nunmehr wird Herrn Dieter Westphal die Leitung der Wahl übertragen.
4 Seite 4 TOP 4 Wahl der Bürgermeister 4.0 Wahl des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters(in) Zum ehrenamtlichen Bürgermeister wird Herr Joachim Schmidt vorgeschlagen. 1. Wahlgang Es entfallen auf den Vorschlag Für den Vorschlag haben mehr als die Hälfte der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreter /innen gestimmt, Herr Joachim Schmidt ist damit im ersten Wahlgang zum ehrenamtlichen Bürgermeister gewählt. 4.1 Vereidigung und Einführung des ehrenamtlichen Bürgermeisters Herrn Joachim Schmidt wird vom ältesten Mitglied der Gemeindevertretung, Herrn Dieter Westphal, die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ausgehändigt; er wird als ehrenamtlicher Bürgermeister vereidigt und in sein Amt eingeführt. Im Anschluss übernimmt BGM Schmidt den Vorsitz. 4.2 Wahl des 1. Stellvertreters des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters(in) Zur 1. Stellvertreterin des ehrenamtlichen Bürgermeisters wird Frau Corinna Böhm vorgeschlagen. Zur 1. Stellvertreterin des ehrenamtlichen Bürgermeisters wird in offener Abstimmung Frau Corinna Böhm gewählt 4.3 Vereidigung und Einführung der 1. Stellvertreterin des ehrenamtlichen Bürgermeisters Frau Corinna Böhm wird als 1. Stellvertreterin des ehrenamtlichen Bürgermeisters in ihr Amt eingeführt, sie erhält die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und leistet den Beamteneid. 4.4 Wahl des 2. Stellvertreters des/der ehrenamtlichen Bürgermeisters(in) Zum 2. Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters werden vorgeschlagen: 1. Herr Engelbert Unterhalt 2. Herr Klaus Tschirschwitz Es wird geheime Wahl beantragt und durch Stimmzettel gewählt. 1. Wahlgang: Es entfallen auf Vorschlag Nr. 1 Engelbert Unterhalt Nr. 2 Klaus Tschirschwitz 4 Ja-Stimmen 6 Ja-Stimmen 3 Enthaltungen Auf den Vorschlag Nr. 2 Klaus Tschirschwitz entfallen die meisten Ja-Stimmen. Herr Klaus Tschirschwitz ist damit zum 2. stellvertretenden Bürgermeister gewählt.
5 Seite Vereidigung und Einführung des 2. Stellvertreters des ehrenamtlichen Bürgermeisters Herr Klaus Tschirschwitz wird als 2. Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters in sein Amt eingeführt, er erhält die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten und leistet den Beamteneid. TOP 5 Verpflichtung der Gemeindevertreter(innen) Der Bürgermeister verpflichtet die Gemeindevertreter und Gemeindevertreterinnen, soweit sie nicht zu Ehrenbeamten ernannt worden sind, durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten. Er führt die Gemeindevertreter und Gemeindevertreterinnen in ihre Tätigkeit ein. TOP 6 Wahl des Vorprüfungsausschusses zur Kommunalwahl 2008 Vorgeschlagen werden: Dieter Westphal Engelbert Unterhalt Bianca Sievers TOP 7 1. Nachtrag zur Hauptsatzung der Gemeinde Bösdorf Der beigefügte 1. Nachtrag zur Hauptsatzung der Gemeinde Bösdorf wird beschlossen. 13 dafür TOP 8 Wahl der Stellvertretung für den Bürgermeister im Amtsausschuss Vorgeschlagen wird Herr Hans-Hinrich Westphal. 12 Ja-Stimmen 1 Enthaltung TOP 9 Wahl weiterer Mitglieder für den Amtsausschuss Von der CDU-Fraktion wird verlangt, dass das zu entsendende weitere Mitglied auf Vorschlag der vorschlagsberechtigten Fraktionen gewählt wird. Vorgeschlagen wird Herr Dieter Westphal. 12 Ja-Stimmen 1 Enthaltung
6 Seite 6 TOP 10 Wahl der Stellvertreter für die weiteren Mitglieder im Amtsausschuss Vorgeschlagen werden: 1. Frau Kathrin Wohler 2. Herr Engelbert Unterhalt 3. Herr Klaus Tschirschwitz Über die Wahlvorschläge wird im Blockverfahren abgestimmt. TOP 11 Wahl von einem weiteren Mitglied für den Schulverband Zum weiteren Mitglied im Schulverband wird vorgeschlagen: Herr Klaus Tschirschwitz TOP 12 Arbeitskreis Feuerwehrgerätehaus Vorgeschlagen werden: Herr Dieter Westphal Vertreter: Herr Georg Biss Herr Joachim Claß Vertreter: Herr Engelbert Unterhalt Herr Klaus Tschirschwitz Vertreterin: Frau Sabine Gardein 13 dafür TOP 13 Genehmigung der Niederschrift vom 13. Mai öffentlicher und nichtöffentlicher Teil - Die Niederschrift vom 13. Mai öffentlicher Teil und nichtöffentlicher Teil - wird ohne Einwände gebilligt. TOP 14 Einwohnerfragestunde Keine Wortmeldungen. TOP 15 Verschiedenes Bürgermeister Schmidt gibt Folgendes bekannt: Die Badewasseruntersuchungen ergaben keine Beanstandungen. Seniorenfahrt am in die Lüneburger Heide mit 83 Gästen. Im Liebesnest in Bösdorf, Im Dorfe 1, wurden wieder Aktivitäten festgestellt.
7 Seite 7 Am war Abnahmetermin für die Maßnahme Rad-/Fußweg, Straßenbau Niederkleveez Stadtheide. Es wurden erhebliche Mängel festgestellt. Eine Mängelrüge ist auf den Weg gebracht worden. Fahrt der Gemeindevertretung nach Rostock / Warnemünde am Dank an GV Engelbert Unterhalt für die gute Planung. Nichtöffentliche Arbeitssitzung am ; Thema: Bioenergie Motorradcorso durch die Gemeinde Bösdorf am / Die Klärschlammabfuhr in der Gemeinde Bösdorf wird im Juli durchgeführt. Auslobung STARK Preis durch das Land Schleswig-Holstein; Vorschläge müssen bis zum eingereicht werden. Die Firma Sitte GmbH wird in Kürze im Bereich der Malenter Straße, Oberkleveez, Kabel verlegen. Ein Schreiben des Kreises Plön zum Thema Lärmschutz im Bereich B 76 Sandkaten / Hohenrade wird verlesen. Am fand in der Sparkassenakademie eine Info-Veranstaltung zum Thema Optimierung der lokalen Strukturen in Schleswig-Holstein statt. Das Infomaterial ist dem Protokoll beigefügt. Auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung, die möglichst kurzfristig eingeladen werden soll, wird die Besetzung der Ausschüsse erfolgen. Der Geschäftsführende Bürgermeister, Herr Mario Schmidt, gratuliert den Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern zu ihrer Wahl und bedankt sich für die bisherige gute Zusammenarbeit. Herr Schmidt bietet an, sich bei Fragen an die Amtsverwaltung zu wenden. Er freut sich auf die zukünftige Zusammenarbeit mit der neuen Gemeindevertretung. BÜRGERMEISTER PROTOKOLLFÜHRER Joachim Schmidt Dirk Mielke Anlagen zum Protokoll: zu TOP 7: 1. Nachtrag zur Hauptsatzung zu TOP 15: Konzept zur Optimierung der lokalen Strukturen in Schl.-Holstein.
- ö f f e n t l i c h - Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 10 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1 bis 14.
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