Gemeinde Zarpen Nr. 1 / N i e d e r s c h r i f t

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1 Gemeinde Zarpen Nr. 1 / N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Zarpen am 22. April 2003 in Zarpen, Gaststätte "Up'n Damm" Anwesend: Gemeindevertreter/innen: Herr Wolf-Friedrich Schöning Frau Bärbel Grewe Herr Hanno Rath Herr Dirk Meyer Frau Kadna Greve Frau Hannelore Schacht Herr Bernhard Lobsien Herr Hans-Peter Hochschild Frau Jana Herbst Herr Rüdiger Rocksien Entschuldigt fehlten:./. Unentschuldigt fehlten:./. Außerdem nahm an der Sitzung teil: Der bisherige Bürgermeister Herr Otto von Allwörden Von der Amtsverwaltung nahm an der Sitzung teil: Frau Lehmann als Protokollführerin Frau Becker Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Uhr nicht-öffentlicher Sitzungsteil von bis Uhr Die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter waren am 10. April 2003 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - veröffentlicht.

2 Tagesordnung: 1. Eröffnung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des ältesten Mitgliedes 2. Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters 3. Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung 4. Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters 5. Wahl der Mitglieder der Ausschüsse sowie der Stellvertreter 6. Wahl der Ausschussvorsitzenden sowie der Stellvertreter 7. Wahl der weiteren Amtsausschussmitglieder 8. Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter der Amtsausschussmitglieder 9. Wahl der weiteren Vertreterinnen/Vertreter für den WBV Reinfeld-Land sowie der Stellvertreter 10. Wahl der Mitglieder für den Beirat des Ev.-Luth. Kindergartens 11. Wahl der Mitglieder im Kuratorium der DRK-Kindertagesstätte 12. Verschiedenes Nicht öffentlicher Sitzungsteil: 13. Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Zuge des Ausbaus der K 77/L 71; hier: Auftragsvergabe Zu 1: Eröffnung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des ältesten Mitgliedes Der bisherige Bürgermeister, Herr Otto von Allwörden, eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest. Sodann stellt er Herrn Jürgen Grube als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung fest. Einwendungen werden hiergegen nicht erhoben. Herr Grube übernimmt den Vorsitz Zu 2: Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters folgende Vorschläge gemacht: Herr Wolf-Friedrich Schöning Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:. Damit hat Herr Schöning die erforderliche Mehrheit von mehr als der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreterinnen bzw. Gemeindevertreter erreicht.

3 Herr Schöning erklärt, dass er die Wahl annimmt. Anschließend nimmt das älteste Mitglied, Herr Grube, die Ernennung und Vereidigung des Bürgermeisters vor. Herr Schöning übernimmt sodann den Vorsitz. Zu 3: Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung Herr Bürgermeister Schöning verpflichtet die übrigen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie per Handschlag in ihre Tätigkeit ein. Zu 4: Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Bürgermeisters Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Wahl der 1. stellv. Bürgermeisterin / des 1. stellv. Bürgermeisters folgende Vorschläge gemacht: Herr Bernhard Lobsien Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:. Somit ist Herr Lobsien gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt. Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Wahl der 2. stellv. Bürgermeisterin / des 2. stellv. Bürgermeisters folgende Vorschläge gemacht: Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:. Somit ist Herr Grube gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt. Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Wahl der 3. stellv. Bürgermeisterin / des 3. stellv. Bürgermeisters folgende Vorschläge gemacht: Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:. Somit ist Herr Rieck gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt. Herr Bürgermeister Schöning nimmt die Ernennung und die Vereidigung der drei Stellvertreter vor.

4 Zu 5: Wahl der Mitglieder der Ausschüsse sowie der Stellvertreter Im Vorgriff auf die Änderung der Hauptsatzung ergeht folgender Beschluss Die Anzahl der Mitglieder des Sozialausschusses wird von 9 auf 7 reduziert. Die Hauptsatzung ist entsprechend zu ändern. 11 Stimmen dafür 3 Stimmenthaltungen Sodann werden die Mitglieder der Ausschüsse gewählt. Wahlprüfungsausschuss: Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Ausschusses folgende Vorschläge benannt: Frau Kadna Greve Herr Hanno Rath Frau Jana Herbst Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Ausschusses folgende Vorschläge benannt: Herr Dirk Meyer Herr Rüdiger Rocksien

5 Finanzausschuss Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Ausschusses folgende Vorschläge benannt: Herr Henning von Allwörden bürgerliches Mitglied Herr Hans-Peter Hochschild Frau Bärbel Grewe Herr Hanno Rath Herr Frank Meyer bürgerliches Mitglied Frau Hannelore Schacht Bau-, Wege- und Umweltausschuss Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Ausschusses folgende Vorschläge benannt: Herr Sven Kunz bürgerliches Mitglied Herr Dirk Meyer Herr Fritz Dieckmann bürgerliches Mitglied Herr Günter Kandt bürgerliches Mitglied Herr Rüdiger Rocksien Sozialausschuss Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Ausschusses folgende Vorschläge benannt: Frau Bärbel Grewe Frau Heike Hoffmann bürgerliches Mitglied Frau Kadna Greve Herr Andreas Jürgens bürgerliches Mitglied Frau Jana Herbst Herr Arne Kraahs bürgerliches Mitglied

6 Im Anschluss werden die stellvertretenden Ausschussmitglieder gewählt, und zwar, von jeder Fraktion ein Stellvertreter bzw. eine Stellvertreterin, der/die je nach Bedarf die Vertretung des verhinderten Ausschussmitgliedes aus der Fraktion oder der Partei wahrnimmt. Wahlprüfungsausschuss Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden als Stellvertreter/in für die Ausschussmitglieder vorgeschlagen: Für die SPD-Fraktion: Für die CDU-Fraktion: Für die FKW-Fraktion: Herr Bernhard Lobsien Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden als Stellvertreter/in für die Ausschussmitglieder vorgeschlagen: Für die SPD-Fraktion: Für die CDU-Fraktion: Für die FKW-Fraktion: Herr Hans-Peter Hochschild Frau Kadna Greve Finanzausschuss: Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden als Stellvertreter/in für die Ausschussmitglieder vorgeschlagen: Für die SPD-Fraktion: Für die CDU-Fraktion: Für die FKW-Fraktion: Herr Bernhard Lobsien Frau Kadna Greve

7 Bau-, Wege- und Umweltausschuss Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden als Stellvertreter/in für die Ausschussmitglieder vorgeschlagen: Für die SPD-Fraktion: Für die CDU-Fraktion: Für die FKW-Fraktion: Herr Hans-Peter Hochschild Herr Hanno Rath Sozialausschuss Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden als Stellvertreter/in für die Ausschussmitglieder vorgeschlagen: Für die SPD-Fraktion: Für die CDU-Fraktion: Für die FKW-Fraktion: Herr Rüdiger Rocksien Herr Dirk Meyer Zu 6: Wahl der Ausschussvorsitzenden sowie der Stellvertreter a) Ausschussvorsitzende: Die FKW-Fraktion erklärt, dass sie für den Bau- Wege- und Umweltausschuss als Vorsitzenden Herrn Sven Kunz vorschlägt. Somit ist Herr Kunz gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

8 Die CDU-Fraktion erklärt, dass sie für den Finanzausschuss als Vorsitzenden Herrn Henning von Allwörden vorschlägt. Somit ist Herr von Allwörden gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt. Die FKW-Fraktion erklärt, dass sie für den Sozialausschuss als Vorsitzende Frau Bärbel Grewe vorschlägt. Somit ist Frau Grewe gewählt. Sie erklärt, dass sie die Wahl annimmt Die SPD-Fraktion erklärt, dass sie für den Wahlprüfungsausschuss als Vorsitzenden Herrn Olav Rieck vorschlägt. Somit ist Herr Rieck gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt. Die FKW-Fraktion erklärt, dass sie für den Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung als Vorsitzenden Herrn Jürgen Grube vorschlägt. Somit ist Herr Grube gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt. b) Stellvertretende Ausschussvorsitzende: Die FKW-Fraktion erklärt, dass sie für den Bau- Wege- und Umweltausschuss als stellvertretenden Vorsitzenden Herrn Dirk Meyer vorschlägt. Somit ist Herr Meyer gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

9 Die CDU-Fraktion erklärt, dass sie für den Finanzausschuss als stellvertretenden Vorsitzenden Herrn Hans-Peter Hochschild vorschlägt. Somit ist Herr Hochschild gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt. Die FKW-Fraktion erklärt, dass sie für den Sozialausschuss als stellvertretende Vorsitzende Frau Heike Hoffmann vorschlägt. Somit ist Frau Hoffmann gewählt. Sie erklärt, dass sie die Wahl annimmt. Die SPD-Fraktion erklärt, dass sie für den Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung als stellvertretenden Vorsitzenden Herrn Olav Rieck vorschlägt. Somit ist Herr Rieck gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt. Für den Wahlprüfungsausschuss wird keine stellvertretende Vorsitzende/kein stellvertretender Vorsitzender gewählt. Zu 7: Wahl der weiteren Amtsausschussmitglieder Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Wahl der drei weiteren Amtsausschussmitglieder folgende Vorschläge gemacht: Herr Bernhard Lobsien Es wird en-bloc abgestimmt. Somit sind die Vorgeschlagenen gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

10 Zu 8: Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter der Amtsausschussmitglieder Folgende Vorschläge für die Wahl der stellvertretenden Amtsausschussmitglieder werden gemacht: Für den Bürgermeister: Für Herrn Lobsien Für Herrn Grube Für Herrn Rieck Herr Hans-Peter Hochschild Herr Dirk Meyer Frau Hannelore Schacht Es wird en-bloc abgestimmt. Somit sind die Vorgeschlagenen gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen. Zu 9: Wahl der weiteren Vertreter für den WBV Reinfeld-Land sowie der Stellvertreter Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Wahl der beiden weiteren Mitglieder für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Reinfeld- Land folgende Vorschläge gemacht: Herr Rüdiger Rocksien Die Abstimmung en bloc hat folgendes Ergebnis: Damit sind die Vorgeschlagenen gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen. Wahl der Stellvertreter Folgende Vorschläge für die Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters sowie der weiteren Verbandsmitglieder werden unterbreitet: Für den Bürgermeister Für Herrn Rocksien Für Herrn Zimmermann Herr Hans-Peter Hochschild Die Abstimmung en bloc hat folgendes Ergebnis: Damit haben die Vorgeschlagenen die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

11 Zu 10: Wahl der Mitglieder für den Beirat des Ev.-Luth. Kindergartens Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Wahl der zwei gemeindlichen Mitglieder für den Beirat des Ev.-Luth. Kindergartens folgende Vorschläge gemacht: Herr Bürgermeister Wolf-Friedrich Schöning Die Abstimmung en-bloc hat folgendes Ergebnis: Damit sind die Vorgeschlagenen gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen. Wahl der Stellvertreter Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Wahl der Stellvertreter der gemeindlichen Mitglieder für den Beirat des Ev.-Luth. Kindergartens folgende Vorschläge gemacht: Für Herrn Bürgermeister Schöning Für Herrn Zimmermann Die Abstimmung en-bloc hat folgendes Ergebnis: Damit sind die Vorgeschlagenen gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen. Zu 11: Wahl der Mitglieder im Kuratorium der DRK-Kindertagesstätte Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Wahl der zwei gemeindlichen Mitglieder im Kuratorium der DRK-Kindertagesstätte folgende Vorschläge gemacht: Herr Bürgermeister Wolf-Friedrich Schöning Frau Jana Herbst Die Abstimmung en-bloc hat folgendes Ergebnis: Damit sind die Vorgeschlagenen gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen. Wahl der Stellvertreter Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Wahl der Stellvertreter der gemeindlichen Mitglieder im Kuratorium der DRK-Kindertagesstätte folgende Vorschläge gemacht: Für Herrn Bürgermeister Schöning Für Frau Herbst Herr Bernhard Lobsien Die Abstimmung en-bloc hat folgendes Ergebnis: Damit sind die Vorgeschlagenen gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

12 Zu 12: Verschiedenes a) Herr Zimmermann erinnert an die Straßenschäden in der Straße Am Hellteich vor Haus Nr. 6. Er schlägt vor, die Firma NRB, die den Ausbau der L 71 durchführt, um Beseitigung zu bitten. b) Herr Lobsien bittet um Prüfung, ob die Kosten für die außerörtlichen Hinweisschilder, dass die ortsansässigen Firmen in Zarpen erreichbar sind, als Baukosten in die Gesamtmaßnahme Ausbau der L 71 einfließen können. Die Schilder wurden bislang von den Firmen selbst bezahlt. c) Frau Grewe berichtet, dass einige Straßenschilder in der Gemeinde kaum noch lesbar sind und unterbreitet den Vorschlag, dass eine Reinigungsaktion in Eigenleistung der Gemeindevertreter erfolgen könnte. Es wird festgehalten, dass eine Zustandsbetrachtung im Rahmen der in Kürze stattfindenden Wegeschau erfolgen soll. d) Herr Zimmermann berichtet, dass am Spielplatz ein Schild reparaturbedürftig ist. e) Herr Detlef Paulsen, Am Eichberg 15, reicht einen Bauantrag für eine Carportanlage ein. f) Herr Kemsies, Teichstraße 27, erkundigt sich nach dem Sachstand des Ausbaus der L 71. Er weist darauf hin, dass die Teichstraße durch den Durchgangsverkehr bereits beschädigt ist. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt Herr Bürgermeister Schöning den öffentlichen Teil der Sitzung. Es wird in nicht-öffentlicher Sitzung weiter beraten, siehe gesondertes nichtöffentliches Protokoll. Herr Bürgermeister Schöning stellt die Öffentlichkeit wieder her. Der 1. stellvertretende Bürgermeister, Herr Lobsien, gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt. Anschließend schließt Herr Bürgermeister Schöning die Sitzung. (Schöning) Bürgermeister (Lehmann) Protokollführerin