N i e d e r s c h r i f t. Donnerstag, 13. Juli 2017, im Sportheim, in Strohbrück

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1 Seite: 212 Gemeinde Quarnbek N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Quarnbek am Donnerstag, 13. Juli 2017, im Sportheim, in Strohbrück Beginn: Ende: 19:30 Uhr und 20:02 Uhr 19:31 Uhr und 20:45 Uhr Für diese Sitzung enthalten die Seiten 212 bis 216 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nummern 1 7, Gäste: 3 inkl. Herrn Müller (KN) Gesetzliche Mitgliederzahl: 14 Anwesende: a) stimmberechtigt: 1. Bürgermeister Klaus Langer 2. Frank Stephan Thomas Ingrid Johann Carsten Stampa Wendel Schirren Bock anwesend ab 19:42 Uhr b) es fehlen entschuldigt: 1. Cedric Boudin c) nicht stimmberechtigt: Elisa Harberg Amt Achterwehr Protokollführerin Die Mitglieder der Gemeindevertretung Quarnbek sind durch Einladung vom auf Donnerstag, den unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung sind öffentlich bekanntgegeben worden. 212

2 Seite: 213 TOP 1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Ordnungsmäßigkeit der Einladung. Beratung über die öffentlich bzw. nicht öffentlich zu beratenden TOP Bürgermeister Langer eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung. Er stellt fest, dass gegen die form- und fristgerechte Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben werden. Die Gemeindevertretung ist nach der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Es ist beabsichtigt, die TOPs 2, 3, 4 und 5 nicht öffentlich zu behandeln. StV.: Die Tagesordnung wird daher wie folgt festgelegt: Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, Beratung über öffentlich bzw. nicht-öffentlich zu beratende TOP 2. Bestätigung des nicht öffentlichen Protokolls der Sitzung vom Personalangelegenheiten. 4. Vertragsangelegenheiten/ Bauangelegenheiten 5. Verschiedenes nicht öffentlich 6. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom Bericht des Bürgermeisters. 8. Berichte der Ausschussvorsitzenden. 9. Fragen der Gemeindevertreterinnen und vertreter. 10. Einwohnerinnen und Einwohner Fragen. 11. Beratung und Beschlussfassung zum Jahresabschluss Beratung und Beschlussfassung zum 1. Nachtragshaushalt Beratung und Beschlussfassung zur Bauleitplanung, hier: 1. Änderung des B- Planes Nr. 8 Ginterbusch Abwägungs- und Satzungsbeschluss. 14. Beschlussfassung zur 3. Nachtragssatzung der Gemeinde Quarnbek für die Benutzung der Kindertagesstätte in Strohbrück (Benutzungssatzung). 15. Beschlussfassung zur Änderung der Anlage der Gebührensatzung der Gemeinde Quarnbek für die Kindertagesstätte Strohbrück. 16. Verschiedenes Um 20:02 Uhr eröffnet Bürgermeister Langer die Sitzung wieder und berichtet über die Beratungen aus dem nicht-öffentlichen Teil. TOP 6: Bestätigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom Seitens der GV-Mitglieder werden keine Änderungswünsche vorgetragen. Das Protokoll wird in der vorliegenden Fassung genehmigt. 213

3 Seite: 214 StV.: TOP 7: Bericht des Bürgermeisters Der Bericht des Bürgermeisters liegt dem Protokoll als Anlage bei. TOP 8: Bericht der Ausschussvorsitzenden GV Schirren erklärt, das der Wege- und Umweltausschuss aufgrund der ungünstigen Wetterbedingungen die Wegebegehungen noch nicht durchführen konnte. Diese sind jedoch für Anfang August geplant. GV Stephan teilt als Vorsitz des Bauausschusses mit, dass die neue Schulbeleuchtung bestellt ist. Bürgermeister Langer fügt noch hinzu, dass für die Anlagenschaltung auf Tag-Nacht in Flemhude das Gehäuse bereits da ist und die Elektrik in Auftrag gegeben wurde. TOP 9: Fragen der Gemeindevertreterinnen und vertreter Es werden keine Fragen gestellt. TOP 10: Einwohnerinnen und Einwohner fragen Es werden keine Fragen gestellt. TOP 11: Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2016 Der Beschlussvorschlag über den Jahresabschluss 2016 wird vom Vorsitzenden des Finanzausschusses, Herrn Oldörp, vorgetragen: Der Jahresabschluss schließt insgesamt und trotz einer erheblichen Verbesserung gegenüber der Planung mit einem Defizit im Ergebnishaushalt in Höhe von EUR ,54 sowie einer Abschlussverbesserung in der Finanzrechnung in Höhe von EUR ,57 und damit einem Finanzmitteldefizit in Höhe von EUR ,42 ab. Nähere Erläuterungen hierzu ergeben sich aus dem Anhang und Lagebericht zum Jahresabschluss Es wird einstimmig mit 6 Ja-Stimmen beschlossen, der Gemeindevertretung vorzuschlagen, folgenden Beschluss zu fassen: a) Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von EUR ,54 werden genehmigt. b) Der Jahresabschluss wird in der vorliegenden Fassung unverändert beschlossen. c) Der Jahresfehlbetrag in Höhe von EUR ,54 ist durch Umbuchung aus der Ergebnisrücklage auszugleichen. Die Rechnungsprüfung hat am stattgefunden. Die Prüfung ergab keine Mängel. 214

4 Seite: 215 Der Jahresabschluss 2016 wird in der vorliegenden Form bestätigt. TOP 12: Beratung und Beschlussfassung zum 1. Nachtragshaushalt 2017 Der Beschlussvorschlag wird vom Vorsitzenden des Finanzausschusses, Herrn Oldörp, verlesen und liegt als Anlage bei. Der 1. Nachtragsaushalt 2017 wird in der vorliegenden Form bestätigt. TOP 13: Beratung und Beschlussfassung zur Bauleitplanung, hier: 1. Änderung des B-Planes Nr. 8 Ginterbusch Abwägungs- und Satzungsbeschluss. Die eingegangenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung geprüft. Der Amtsdirektor wird beauftragt diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben hatten, von dem Ergebnis mit Angabe von Gründen in Kenntnis zu setzen. TOP 14: Beschlussfassung zur 3. Nachtragssatzung der Gemeinde Quarnbek für die Benutzung der Kindertagesstätte in Strohbrück (Benutzungssatzung). Die Satzung wird in der geänderten Form bestätigt und beschlossen. TOP 15: Beschlussfassung zur Änderung der Anlage der Gebührensatzung der Gemeinde Quarnbek für die Kindertagesstätte Strohbrück. Bürgermeister Langer übergibt das Wort an GV Bock, welcher über die Änderung der Anlage der Gebührensatzung berichtet. Die Satzung wird in der geänderten Form bestätigt und beschlossen. 215

5 Seite: 216 TOP 16: Verschiedenes Seitens der Gemeindevertretung wird angestrebt, sich an der WEA Quarnbek monetär zu beteiligen. Prüfungen über die Kämmerei Achterwehr bei der Kommunalaufsicht haben inzwischen stattgefunden. Von Seiten der Kommunalaufsicht werden keine Bedenken erhoben. Herr Langer schlägt vor den Antrag auszufüllen und im Finanzausschuss überlegen zu lassen, welche Summe investiert werden sollte. GV Wendel regt an einen Rechtsbeistand für die Beteiligung an der WEA Quarnbek einzuschalten. Bürgermeister Langer berichtet vom regionalen Entwicklungsausschuss vom Die Wartezeit für die Schulbusverbindung von Kronshagen wird ab 14 Uhr nur noch eine halbe Stunde betragen. Autokraft wird die entsprechenden Änderungen vornehmen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt der Bürgermeister die Sitzung um 20:45 Uhr.. Bürgermeister. Protokollführerin 216