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1 1 Gemeindevertretung Wieck a. Darß Protokoll zur 7. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Wieck a. Darß am Tagungsort: Darßer Arche Beginn der Sitzung: Uhr Seiten 1 bis 10 Ende der Sitzung: Uhr Beschlüsse-Nr.: 6-15/ /2015 gez. Evers Bürgermeister gez. Engelbrecht Protokollant Die Gemeindevertretung umfasst 9 Mitglieder. Anwesenheit anwesend entschuldigt unentschuldigt Herr Bernhard Evers Frau Anke Schüler Herr Hans-Joachim Budde Herr Werner Schuhmann Herr Rainer Vogel Herr Frank Vorpahl Herr Klaus Schütt Herr Kay Wollgast Frau Jutta Ehlert Gäste: Herr Dann Ltr. Amt für Bau und Liegenschaften OZ Herr Krull Planer zu TOP 09 Tagesordnung öffentliche Sitzung: Vorlagen-Nr. 01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 02 Einwohnerfragestunde 03 Bestätigung der Tagesordnung 04 Bestätigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom gem. 31 (3) KV M-V 06 Bericht des Bürgermeisters 07 Austritt aus dem Tourismusverband Fischland-Darß-Zingst e.v. zum /15 08 Bestätigung über die Annahme einer Geldspende sowie einer Sachspende 6-017/15 nichtöffentliche Sitzung 09 Information des Bürgermeisters über öffentliche Vergaben 10 Bestätigung des nichtöffentlichen Teils des Protokolls vom Vorlagen-Nr.

2 2 11 Grundstücksangelegenheit 6-011/15 12 Grundstücksangelegenheit 6-012/15 13 Grundstücksangelegenheit 6-013/15 14 Grundstücksangelegenheit 6-014/15 15 Aufhebung des Beschlusses der Gemeindevertretung vom zur Vergabe 6-015/15 der Planungsleistung der Ampelanlage in Wieck 16 Termine/Informationen/Sonstiges I. Öffentlicher Teil TOP 01: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit Die Mitglieder der Gemeindevertretung waren durch Einladung, unter Einhaltung der Ladungsfrist, einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben. Der Bürgermeister, Herr Evers, stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach Zahl der erschienenen Mitglieder 8 beschlussfähig. Herr Schütt wird später zur Sitzung erscheinen TOP 02: Einwohnerfragestunde - Keine Anfragen TOP 03: Bestätigung der Tagesordnung Antrag Herr Evers: Aufnahme in die Tagesordnung - öffentlicher Teil - BV 6-021/15 Bestätigung über die Annahme einer Geldspende - im TOP 08 behandeln - Tischvorlage BV 6-020/15 Vermietung der Wohneinheiten Hossbrink 1 - in Hauptausschuss verwiesen Aufnahme in die Tagesordnung nichtöffentlicher Teil - BV 6-018/15 Entwurfsplanung Straßenbau Kargweg - als TOP 09 - BV 6-019/15 Verkauf des außer Dienst gestellten LF 16 der Feuerwehr Wieck - als TOP 16 Die Tagesordnung wird mit vorstehenden Ergänzungen bestätigt. Die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte ändert sich entsprechend. anwesende Vertreter 8 ja nein Enthaltungen TOP 04: Bestätigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung vom öffentlicher Teil - wird in der vorliegenden Fassung bestätigt.

3 3 anwesende Vertreter 8 ja nein Enthaltungen TOP 05: Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom gem. 31 (3) KV M-V Durch den Bürgermeister werden die in nichtöffentlicher Sitzung vom gefassten Beschlüsse gem. 31 (3) KV M-V bekannt gegeben. TOP 06: Bericht des Bürgermeisters Der Bericht des Bürgermeisters umfasst folgende Schwerpunkte: - Fördermittel Ausbau Kargweg ausgereicht Darlegung zum aktuellen Stand durch Herrn Dann - Fördermittel zur behindertengerechten Toilette ausgereicht - Bau wird Juli bis Sept. stattfinden - Pflasterung Weg zum Friedhof evtl. Förderung - Nachfolgersuche für die Betreuung der Bibliothek, die derzeitigen Betreuer hören auf TOP 07: 6-016/15 Austritt aus dem Tourismusverband Fischland-Darß-Zingst e.v. zum sollten diesen Punkt verschieben bis Herr Schütt anwesend ist, da er im Aufsichtsrat ist - von wem wurde die BV eingereicht - Erläuterung durch Herrn Evers Herr Evers. Können die Sitzung nicht unterbrechen, nur weil ein Mitglied zu spät zur Sitzung erscheint Uhr Herr Schütt erscheint zur Sitzung, damit sind 9 GV anwesend Über diesen Pkt. wurde noch nicht einmal gesprochen; es sollte wenigstens ein Vergleich der Zahlen vorliegen Frau Schüler: Es geht darum, was macht der Tourismusverband für die Vermarktung der Gemeinde Wieck? Es ist dem Tourismusverband nicht gelungen, die Vermarktung der Gemeinde voranzutreiben, er hat es nicht geschafft die Region als Einheit zu vermarkten Die Aufgaben des Tourismusverbandes könnten auch dem Zweckverband maritimer Lückenschluss zugedacht werden; diese Idee wird von allen Gemeinden getragen Zweckverband ist doch noch gar nicht soweit, arbeitet noch nicht. Landrat sollte zu dieser Sache Stellung nehmen. Er ist Mitglied im Tourismusverband Herr Schütt: Zweckverband hat noch nichts mit Tourismus und der Vermarktung zu tun Herr Schuhmann: - Haben Ausschüsse in denen dies beraten werden sollte, finde diese Diskussion in der Öffentlichkeit nicht gut - Sollten Marketing von Fachleuten machen lassen Herr Vorpahl:

4 4 - Bin von den früheren Argumenten bei meiner Anregung ausgegangen. Es konnte der damalige Stand und der heutige Stand verglichen werden - Tourismusverband hat keinen Geschäftsführer mehr Vor einer Entscheidung sollte sich jeder GV erst einmal informieren Durch Tourismusverband wird die Region bundesweit und in Wien und Zürich mittels der Kataloge bekannt gemacht Antrag namentliche Abstimmung Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wieck a. D. beschließt in ihrer Sitzung am den freiwilligen Austritt der Kur- und Tourist GmbH aus dem Tourismusverband Fischland-Darß-Zingst e. V Löbnitz, Barther Straße 16, zum und beauftragt den Geschäftsführer, den Austritt aus dem Tourismusverband einem Mitglied gegenüber schriftlich zu erklären. anwesende Vertreter 9 Beschlossen mit dem Ergebnis Protokoll über die Sitzung vom: ja nein Enthaltungen Herr Wollgast Herr Vorpahl Frau Schüler Herr Evers Herr Budde Herr Schütt Herr Vogel Herr Schuhmann Seite: 4 Beschluss-Nr.: 6-15/2015 Bemerkungen: Aufgrund des 24 Abs. 1 der KV des Landes Mecklenburg-Vorpommern x waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen* haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:* * zutreffendes bitte ankreuzen TOP 08: 6-017/ /15 Bestätigung über die Annahme einer Geldspende sowie einer Sachspende Bestätigung über die Annahme von Geldspendev sowie einer Sachspende für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Wieck a. Darß - Anschaffung Feuerwehrfahrzeug 500,00 von: Andreas und Kerstin Wolter, Erfurt -720,00 von Anwohnern des Strandweges/Trommelplatz Erlös aus Straßenfest am Sachspende: für die Gemeinde Wieck a. Darß Präsente für Darß-Marathon im Werte von 150,00 lt. Rechnung von: Gut Darß GmbH & Co.KG, Am Wald 26, Born a. Darß Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wieck a. Darß beschließt die Annahme folgender Spenden für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Wieck a. Darß - Anschaffung Feuerwehrfahrzeug 500,00 von: Andreas und Kerstin Wolter, Erfurt 720,00 von: Anwohnern des Strandweges/Trommelplatz Erlös aus Straßenfest, Sachspende: für die Gemeinde Wieck a. Darß Präsente für Darß-Marathon im Werte von 150,00 lt. Rechnung von: Gut Darß GmbH & Co.KG, Am Wald 26, Born a. Darß

5 5 anwesende Vertreter 9 Beschlossen mit dem Ergebnis Protokoll über die Sitzung vom: ja nein Enthaltungen Seite: 4/5 Beschluss-Nr.: 6-16/2015 Bemerkungen: Aufgrund des 24 Abs. 1 der KV des Landes Mecklenburg-Vorpommern x waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen* haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt:* * zutreffendes bitte ankreuzen Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: Uhr Pause: Uhr Uhr

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