N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung der Gemeindevertretung Niendorf a. d. St. am im Dorfgemeinschaftshaus

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1 Beginn: Uhr Ende: Uhr Unterbrechungen: -/- Anwesend: 9 (gesetzl.) Mitgliederzahl: 9 a) Stimmberechtigt: Bemerkungen: 1. Bgm. Wenck, Friedhelm (als Vorsitzender) 2. GV Marschefski, Wolfgang 3. GV Bebensee, Lars 4. GV Bößiger, Silke 5. GV Dirscherl, Andreas 6. GV Fletemeyer, Jürgen 7. GV Mariak, Oliver 8. GV Hack, Sönke 9. GV Flint, Thomas b) Nicht stimmberechtigt: Herr Johann, Team Breitenfelde Protokollführerin Frau Wittke T a g e s o r d n u n g : I. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 2. Niederschrift der Sitzung vom Bericht des Bürgermeisters 4. Einwohnerfragestunde 5. Bürgerentscheid gem. 16 g der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hier: Ausweisung von Windenergie-Eignungsflächen im Rahmen der Landesentwicklungsplanung, Teilfortschreibung zum Regionalplan 6. Wahl eines Abstimmungsleiters / einer Abstimmungsleiterin und deren Stellvertretung 7. Wahl von Beisitzerinnen / Beisitzern und deren Stellvertretungen zur Bildung eines Abstimmungsausschusses für den Bürgerentscheid am Änderung Satzung Freiwillige Feuerwehr hier: Musikzug 9. Bericht über die außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben im 1. Halbjahr Anfragen und Verschiedenes II. Nichtöffentlicher Teil 11. Grundstücksangelegenheiten III. Öffentlicher Teil 12. Bekanntgabe des im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlusses

2 1 Eröffnung der Sitzung Bürgermeister Wenck eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. 2 Niederschrift der Sitzung vom Gegen die Niederschrift vom werden keine Einwände erhoben. 3 Bericht des Bürgermeisters Grundschule Breitenfelde: Zum Beginn des Schuljahres 2011/2012 wurde eine teilstationäre Sprachheilschule in die Grundschule Breitenfelde integriert. Hierfür wurden 2 Erzieherinnen für die Nachmittagsbetreuung eingestellt. Desweiteren wurde die Breitenfelder Offene Ganztagsschule eingerichtet. Spielplatz: Auf dem Kinderspielplatz wurde ein neues Spielgerät aufgebaut. Der Wipper wurde aus der Spende vom Ingenieurbüro Schnepel & Schneider bezahlt. Breitbandversorgung: Es wurden insgesamt 171 Grundstücke angeschlossen. Malerarbeiten: Die Malerarbeiten am Dorfgemeinschaftshaus sind abgeschlossen. Es sollen noch einige Bänke gestrichen werden. Umsetzung Wertstoffcontainer: Der Auftrag wurde erteilt, die Umsetzung ist noch nicht erfolgt. Es soll bei der Firma nachgefragt werden. Defibrillator: Es wird noch ein Angebot eingeholt. Die Anschaffung fürs Dorfgemeinschaftshaus soll erfolgen. Vertikaljalousien Dorfgemeinschaftshaus: Es liegt ein Angebot vor, dies umfasst den Komplettaustausch in beiden Räumen. Kosten: 4.198,13. Eine Reinigung wäre nicht sinnvoll. Einwohnerversammlung: Am soll eine Einwohnerversammlung zum Thema Windenergie- Eignungsflächen stattfinden. Vitrine für Königsketten: Es soll eine Vitrine für die Königsketten gebaut werden und im Eingangsbereich des Dorfgemeinschaftshauses aufgestellt werden. 4 Einwohnerfragestunde

3 Herr Elsing fragt an, ob beim Bürgerentscheid auch Briefwahl möglich ist. Die Frage wird bejaht. Herr Gruhnwald fragt an, was im Breitenfelder Weg (außerhalb der Ortslage) gebaut werden soll, dort steht ein Stromkasten auf dem Feld. Diese Frage kann nicht beantwortet werden, da dies nicht mehr zur Gemarkung Niendorf a. d. St. gehört. 5 Bürgerentscheid gem- 16 g der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein hier: Ausweisung von Windenergie-Eignungsflächen im Rahmen der Landesentwicklungsplanung, Teilfortschreibung zum Regionalplan Die Gemeindevertretung Niendorf a.d.st. beschließt, gem. 16 g GO, hinsichtlich der Planung von Windenergie- Eignungsflächen einen Bürgerentscheid mit folgender Abstimmungsfrage herbeizuführen, die wie folgend lauten könnte: Abstimmungsfrage Sind Sie dafür, dass auf dem Gebiet der Gemeinde Niendorf a.d. Stecknitz die Ausweisung von Windenergie- Eignungsflächen im Rahmen der Teilfortschreibung zum Regionalplan erfolgen soll? JA Nein Wahl eines Abstimmungsleiters / einer Abstimmungsleiterin und deren Stellvertretung Die Gemeindevertretung beschließt, dass Kai Gusek 1. Vorsitzender und Thomas Waskow stellvertretender Abstimmungsleiter wird

4 7 Wahl von Beisitzerinnen / Beisitzern und deren Stellvertretungen zur Bildung eines Abstimmungsausschusses für den Bürgerentscheid am Die Gemeindevertretung Niendorf a. d. St. Beschließt die Bildung eines Abstimmungsausschusses wie folgt: Name 1. Beisitzer Wolfgang Marschefski 2. Beisitzer Frank Hase 3. Beisitzer Kai Waigelt 4. Beisitzer Oliver Mariak 5. Beisitzer Lars Bebensee 6. Beisitzer Oliver Quost 7. Beisitzer Andreas Dirscherl 8. Beisitzer Heike Parbs Name Jürgen Fletemeyer Sönke Hack Karl-Heinz Kruse Detlef Hollmann Thomas Flint Ria Bütow Nicole Löwe Anton Elsing Änderung Satzung Freiwillige Feuerwehr hier: Musikzug Die Gemeindevertretung Niendorf a. d. St. beschließt, dass ein Musikzug in der Freiwilligen Feuerwehr Niendorf a. d. St. vorgehalten wird. Der Musikzug hat eine Stärke von 40 Kameraden. Die Höchstzahl der Personen zur Verstärkung des Klangkörpers beläuft sich auf 23 Kameraden Bericht über die außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben im 1. Halbjahr 2011 Eine Aufstellung liegt allen Gemeindevertretern vor. Bürgermeister Wenck berichtet über die außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben und erläutert die entsprechenden Posten. 10 Anfragen und Verschiedenes Vertikaljalousien: Die Gemeindevertretung ist einmütig der Auffassung, dass ein weiteres Angebot nur für den kleinen Raum eingeholt werden soll.

5 Vitrine für Königsketten: Der Bau soll in Auftrag gegeben werden. Die Maße müssen dem Tischler noch mitgeteilt werden. III. Öffentlicher Teil 12 Bekanntgabe des im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlusses Bürgermeister Wenck gibt die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse bekannt. Bürgermeister Wenck bedankt sich bei den Anwesenden und schließt die Sitzung um Uhr Bürgermeister Protokollführerin