Gemeinde Ostseebad Heringsdorf Protokoll

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Christa Hannelore Langenberg
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1 Gemeinde Ostseebad Heringsdorf Protokoll Gremium Sitzung am Sitzung Nr. Eigenbetriebsausschuss /13 Sitzungsort Hans Werner Richter-Haus in Seebad Bansin Uhrzeit Beginn: 19:02 Uhr Ende: Uhr [x] öffentliche Sitzung [x] Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung [ ] nichtöffentliche Sitzung

2 2 Teilnehmerverzeichnis Gremium: Eigenbetriebsausschuss Sitzungstag: Sitzungs-Nr.: /13 Vorsitzender: Helmut Friedrich Anwesenheit: anwesend (von TOP bis TOP) Gemeindevertreter Holger Ehlert Gemeindevertreterin Claudia Pautz Gemeindevertreter Helmut Friedrich (ab 5) Gemeindevertreter Jörg Erdmann Gemeindevertreter Hans- Joachim Giese Gemeindevertreter Frank Lettner Holger Ehlert Claudia Pautz Helmut Friedrich (ab Uhr) Jörg Erdmann H.-J. Giese Frank Lettner es fehlten entschuldigt Gemeindevertreter Ronald Richter Ronald Richter unentschuldigt Verwaltung Herr Gutsche Herr Golon Frau Kasten Gäste Firma Planungsbüro Hanseplanung Greifswald

3 Ostseebad Heringsdorf P r o t o k o l l über die 24. Sitzung des Eigenbetriebes Kaiserbäder Insel Usedom vom Folgende Tagesordnung wird beraten: A Öffentlicher Teil Vorlagen- Nr. 01. Eröffnen der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeiten der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Bürgerfragestunde 03. Änderungs- /Ergänzungsanträge zur Tagesordnung 04. Billigung des Protokolls der letzten Sitzung 05. Mitteilungen 06. Bestätigung Jahresabschluss 2011 und Behandlung 1594/13 des Jahresergebnisses des Eigenbetriebes Kaiserbäder Insel Usedom 07. Umgestaltung Promenade am Konzertplatz Heringsdorf und zwischen Ahlbecker Hof und Touristinformation Ahlbeck (Vortrag erfolgt in der Sitzung) Bürgerfragestunde 09. Sonstiges B Nichtöffentlicher Teil Vorlagen- Nr. 01. Vergabe Errichtung WC Grenzstraße (Unterlagen 1598/13 werden nachgereicht) 02. Antrag auf Erwerb einer Teilfläche des Flurstücks 1597/13 15/3, Flur 4 der Gemarkung Heringsdorf 03. Aufhebung des Beschlusses über die Finanzierung 1599/13 des Fischereierlebniszentrums 04. Sonstiges

4 4 A Öffentlicher Teil TOP 01.: Eröffnen der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeiten der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Herr Giese eröffnet die Sitzung um Uhr und begrüßt alle Mitglieder. Herr Giese stellt fest, dass von 7 Mitgliedern 5 anwesend sind. Herr Friedrich verspätet sich um 10 Minuten. Herr Richter fehlt entschuldigt. Eine Beschlussfähigkeit ist gegeben. TOP 02.: 1. Bürgerfragestunde Keine Fragen TOP 03.: Änderungs- /Ergänzungsanträge zur Tagesordnung Keine Änderungen oder Ergänzungen TOP 04.: Billigung des Protokolls der letzten Sitzung Abstimmungsergebnisse anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.* * Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des 24 GO/ KV-MV

5 TOP 05.: Mitteilungen 5 Herr Gutsche: - Erläuterung aktuelle Statistik - Erläuterung Gästezahlen Ostseetherme Ahlbeck - Ende September beginnen Malerarbeiten an den Fassaden Haus des Gastes und Konzertmuschel Bansin - WC-Anlagen an der Ahlbecker Promenade (Else-Marie, HdE, Hauptrettungsturm, Milchbar, Bismarckstraße) mit Fliesen versehen - Oktober: Überarbeitung der Grantflächen in Ahlbeck an der Promenade - November: in Bansin im Bereich zwischen Uhr und Haus des Gastes werden die Bäume ersetzt (insgesamt 142 Stück), Linden und Hainbuchen, die automatische Bewässerung wird optimiert - Anfang Oktober Beginn Bau barrierefreier Strandabgänge, Beginn vor der Rehaklinik Ahlbeck Diesbezüglich fragt Herr Erdmann, ob in der barrierefreien Toilette Grenzstraße die Toilette im Duschraum eingebaut werde. Herr Golon erklärt, dass dies geprüft wurde, jedoch lässt der Platzmangel keinen zusätzlichen Einbau zu. Bemerkungen zur Anwesenheit: Ab Uhr Herr Friedrich anwesend TOP 06.: Bestätigung Jahresabschluss 2011 und Behandlung des Jahresergebnisses des Eigenbetriebes Kaiserbäder Insel Usedom Abstimmungsergebnisse zur VorlageNr. 1594/13 anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.* * Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des 24 GO/ KV-MV TOP 07.: Umgestaltung Promenade am Konzertplatz Heringsdorf und zwischen Ahlbecker Hof und Touristinformation Ahlbeck (Vortrag erfolgt in der Sitzung) Herr Golon gibt kurze Erläuterungen zur Thematik: - momentan keine Bewässerungsanlage, diese soll bei Umgestaltung eingebaut werden - Umsetzung soll zwischen Ostern und Pfingsten erfolgen - Plan erstellen für die nächsten 3-4 Jahre - Attraktivität der Promenade erhöhen Vortrag/ Ideenvorstellung der Firma Hanseplanung, Greifswald Alle Mitglieder des Eigenbetriebsausschusses sprechen sich für die Umgestaltung der Promenade in Heringsdorf und Ahlbeck aus. Somit kann die weitere Planung erfolgen.

6 6 TOP 08.: 2. Bürgerfragestunde Keine Fragen TOP 09.: Sonstiges Herr Gutsche teilt mit, dass ein Antrag zum Aufstellen von Strandkörben in Heringsdorf am Turm 5 in der Verwaltung eingegangen. Dieser Strandabschnitt sei die letzte strandkorbfreie Fläche und auf Empfehlung des Betriebsausschusses empfahl im Jahr 2010 nicht noch mehr gewerbliche Körbe zu zulassen. Außerdem werden Strandabschnitte zur Strandkorbvermietung nicht auf Antrag vergeben sondern nach Ausschreibung. Herr Friedrich erklärt, dass der freie Strandabschnitt nicht ausgeschrieben werden solle. Außerdem liegen keine objektiven Kriterien für eine Ausschreibung vor und das Klageverfahren mit Vergabe Strandabschnitt ehemals Mienert läuft derzeit noch. Diese Thematik sollte erst wieder diskutiert werden, wenn die Richtlinien zur Ausschreibung feststehen.

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