Protokoll der 7. Sitzung des Technischen Ausschusses des Stadtrates Flöha

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Mona Kuntz
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1 Protokoll der 7. Sitzung des Technischen Ausschusses des es Flöha Datum: Ort: Beratungsraum Stadtverwaltung Zeit: 19:00 21:30 Uhr Anwesenheit Stadträte: Herr Lange Herr Hollstein Herr Franke Herr Walther Herr Nagel Herr Weigner Herr Grunert Stadträtin Frau Sehm Herr Schülke Herr Wildner Herr Werner Herr Fritzsche Gast Herr Walthelm Gast Anwesenheit Stadtverwaltung Oberbürgermeister Herr Schlosser Bürgermeister Herr Schmiedgen entschuldigt Amtsleiter Hauptverwaltung Herr Mrosek Sachgebietsleiter Bauamt Herr Stefan Sachgebietsleiter Tiefbau/BH Herr Enew entschuldigt Ortsvorsteher Falkenau Herr Müller Gäste 1 Tagesordnung öffentlicher Teil der Sitzung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung 4. Protokollbestätigung der 6. Sitzung des Technischen Ausschusses vom Informationen zu Hochwasserschutzmaßnahmen 6. Ausschreibungen / Vergaben / Nachträge 6.1 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Modernisierung Förderschulzentrum 3. Bauabschnitt Los Elektroinstallation (Vorlage-Nummer: TA- 301/2015) 6.2 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Modernisierung Förderschulzentrum 3. Bauabschnitt Los Heizung / Lüftung / Sanitär (Vorlage- Nummer: TA-302/2015) 6.3 Information zu Vergaben durch den Oberbürgermeister 7. Stellungnahmen der Stadt Flöha zu Planungsvorhaben anderer Gemeinden 8. Vorstellung Bauvorhaben 9. Bauanträge 10. Informationen 1

Schülke Herr Wildner Herr Werner Herr Fritzsche Gast Herr Walthelm Gast Anwesenheit Stadtverwaltung Oberbürgermeister Herr Schlosser Bürgermeister Herr Schmiedgen entschuldigt Amtsleiter

2 TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Herr Oberbürgermeister Schlosser eröffnete die 7. Sitzung des Technischen Ausschusses und begrüßte die Sitzungsteilnehmer sowie Gäste. TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit Die Einladung wurde am an die Stadträte per Post versendet und am gleichen Tag in den Schaukästen am Rathaus Flöha und am Volkshaus im Ortsteil Falkenau ausgehangen. Es folgte die Feststellung der Anwesenheit (Anwesenheit siehe Seite 1). Die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit wurden zusammenfassend durch den Oberbürgermeister festgestellt. TOP 3 Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung der Sitzung wurde dem Technischen Ausschuss vorgestellt. Zur Tagesordnung gab es keine Ergänzungen bzw. Einwendungen. TOP 4 Protokollbestätigung der 6. Sitzung des Technischen Ausschusses vom Die Stadträte bestätigten einstimmig das Protokoll der 5. Sitzung des Technischen Ausschusses vom TOP 5 Informationen zu Hochwasserschutzmaßnahmen Herr Stefan informierte über den geplanten Probeaufbau der Pumpentechnik am Schacht Mörbitzbach am von 8:00 bis 11:00 Uhr. Weiterhin werden derzeit Restarbeiten an der Abschnitten 5/6/8 durchgeführt und der Deich A12 am Fabrikweg instand gesetzt. Der Abbruch des Nebengebäudes E.-Thälmann-Str. 14 beginnt aufgrund der Wetterlage vor den Ostertagen erst am Herr Hollstein wies darauf hin, dass eine Beschilderung am Schacht Mörbitzbach geprüft werden sollte, damit keine parkenden Autos im Einsatzfall eine Behinderung darstellen. Herr Oberbürgermeister Schlosser informierte, dass mit Herrn Zschammer in Kürze die Feierlichkeit zur Fertigstellung der Hochwasserschutzmaßnahmen im Stadtgebiet Flöha abgestimmt. Als Veranstaltungsort wird das Auenstadion vorgeschlagen. TOP 6 Ausschreibungen / Vergaben / Nachträge 6.1 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Modernisierung Förderschulzentrum 3. Bauabschnitt Los Elektroinstallation (Vorlage- Nummer: TA-301/2015) Herr Mrosek erläuterte die Beschlussvorlage. Beschluss-Nr.: 31/07/2015 Der Technische Ausschuss der Stadt Flöha beschließt die Zuschlagserteilung nach 18 VOB/A für das Bauvorhaben Modernisierung Förderschulzentrum 3. Bauabschnitt Elektroinstallation. Die Kosten belaufen sich insgesamt auf ,88. Der Zuschlag wird aufgrund 16 VOB/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma Elektro Krause GmbH aus Flöha erteilt. 2

2015 an die Stadträte per Post versendet und am gleichen Tag in den Schaukästen am Rathaus Flöha und am Volkshaus im Ortsteil Falkenau ausgehangen.

3 Abst.-Ergebnis: mit Stimmenmehrheit (11 Ja-Stimmen / 1 Stimmenthaltung) 6.2 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Modernisierung Förderschulzentrum 3. Bauabschnitt Los Heizung / Lüftung / Sanitär (Vorlage- Nummer: TA-302/2015) Herr Mrosek erläuterte die Beschlussvorlage. Beschluss-Nr.: 32/07/2015 Der Technische Ausschuss der Stadt Flöha beschließt die Zuschlagserteilung nach 18 VOB/A für das Bauvorhaben Modernisierung Förderschulzentrum 3. Bauabschnitt Heizung / Lüftung / Sanitär. Die Kosten belaufen sich insgesamt auf ,83. Der Zuschlag wird aufgrund 16 VOB/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma SF Ausbau GmbH aus Freiberg erteilt. Abst.-Ergebnis: einstimmig (12 Ja-Stimmen) 6.3 Information zu Vergaben durch den Oberbürgermeister Herr Stefan informierte, dass für die Maßnahme Abbruch Nebengebäude E.-Thälmann-Str. 14 und angebauter Schuppen auf dem Flurstück 36/1 Gem. Falkenau vier Angebote im Rahmen der Angebotseinholung eingereicht wurden und die Firma Uhlmann & Finke GmbH mit einer Angebotssumme von ,34 den Zuschlag seitens des ermächtigten Oberbürgermeisters erhielt. Die Kostenschätzung belief sich auf ,00. TOP 7 Stellungnahmen der Stadt Flöha zu Planungsvorhaben anderer Gemeinden entfällt TOP 8 Vorstellung Bauvorhaben 8.1 Sanierung Stegbrücke Herr Stefan verwies auf die zur letzten Sitzung ausgeteilte Unterlage in Vorbereitung der Vorstellung der 3 Varianten seitens des Planungsbüros. Herr Riedel vom Planungsbüro Schulze & Rank erläuterte die 3 Varianten. Variante 1: - gerade Pylonbrücke in Anlehnung an Bestandsbrücke - ein großer Pfeiler - Rampe an Dresdner Straße - Kosten: 97 T Variante 2: - gerade Pylonbrücke mit Pylon und Trogquerschnitt (hohe Stabilität) - ein großer Pfeiler - Rampe an Dresdner Straße - Kosten: T Variante 3: - gerade Fachwerkbrücke ohne Pylon - zwei kleine Pfeiler - keine Rampe an Dresdner Straße - Kosten: 822 T Die umfassende Diskussion ergab folgende Hinweise und Forderungen: - Variante 3 ist Vorzugsvariante (auch seitens der Verwaltung) 3

: 32/07/2015 Der Technische Ausschuss der Stadt Flöha beschließt die Zuschlagserteilung nach 18 VOB/A für das Bauvorhaben Modernisierung Förderschulzentrum 3. Bauabschnitt Heizung / Lüftung / Sanitär.

4 - keine Geländerfüllung aus Glas normales Füllstabgeländer o:ä. (Vandalismussicherheit) - Wiederverwendung der Widerlager und Parallelbau neben der vorhanden Brücke prüfen - möglichst keine Rampe an Dresdner Straße - Abwasserleitung im Freispiegel - Abstimmungen mit den Versorgungsträgern zum Leitungsbestand führen - Barrierefreiheit beachten (Vorrang haben Fußgänger) Die genannten Punkte sind kurzfristig zu klären, um eine endgültige Entscheidung im Hinblick auf das weitere Planungs- und Fördermittelantragsverfahren zu treffen 8.2 Straße Golfplatz Die Straße Golfplatz wurde ab der Fußgängerbrücke bis Anbindung an den Knotenpunkt im Auftrag der DEGES erneuert. Die Stadt beteiligt sich mit rd an den Kosten. TOP 10 Bauanträge 10.1 Bauantrag Anbringung einer Werbeanlage - Augustusburger Straße 74 b Der Bauantrag beinhaltet die Anbringung einer beleuchteten Werbeanlage mit Briefkasten für ein Versicherungsunternehmen als Werbung an der Stätte der Leistung. Der Ausschuss stimmte dem Antrag zu Bauantrag Anbau einer Balkonanlage an ein Wohn- und Geschäftshaus - Ernst- Thälmann-Straße 9 Der Antragsteller plant, eine Balkonanlage an eine Giebelseite des Wohn- und Geschäftshaus anzubringen. Der Ausschuss stimmte dem Antrag zu Bauantrag zur Aufstellung einer Zelthalle für Lagerzwecke Ernst-Thälmann-Straße 39 a Der Antragsteller beantragt die 2. Verlängerung für die bereits aufgestellte Zelthalle für Lagerzwecke für den befristeten Zeitraum von 9 Monaten. Der Ausschuss stimmte dem Antrag zu Bauantrag zur Errichtung von einer beleuchteten Werbeanlage Kreuzungsbereich August-Bebel-Straße / Am Mörbitzbach Den Bauantrag zur Errichtung einer großflächigen Wechselwerbetafel im Kreuzungsbereich August- Bebel-Straße / Am Mörbitzbach lehnte der Ausschuss ab Bauantrag - Umnutzung Stallgebäude zu einer Abstellhalle für landwirtschaftliche Fahrzeuge und Geräte sowie zur (neben-) gewerbliche Unterstellung von Wohnanhängern und Oldtimern Steiler Weg 7 Zur Umnutzung des Stallgebäudes existiert bereits ein positiver Bauvorbescheid. Der Ausschuss stimmte dem Antrag zu Bauantrag zur Errichtung eines Wärmespeichers Zur Baumwolle 65a Der Bauantrag beinhaltet die Aufstellung eines Wärmespeichers mit einem Fassungsvermögen von 100 m³ im bestehenden Heizhaus. Der Ausschuss stimmte dem Antrag zu Bauantrag zur Errichtung eines Portalrahmens und eines Werbepylons - Augustusburger Straße 96 Der Bauantrag beinhaltet die Errichtung eines Portalrahmens am Eingang und eines Werbepylons am Fußweg für das im Bau befindliche zum Drogeriegeschäft. Der Ausschuss stimmte dem Antrag zu. 4

mit den Versorgungsträgern zum Leitungsbestand führen - Barrierefreiheit beachten (Vorrang haben Fußgänger) Die genannten Punkte sind kurzfristig zu klären, um eine endgültige Entscheidung im

5 10.8 Bauantrag zur Errichtung von einer beleuchteten Werbeanlage - Augustusburger Straße 2A-F Den Bauantrag zur Errichtung einer großflächigen Wechselwerbetafel an der Augustusburger Straße direkt unterhalb der Grundschule lehnte der Ausschuss ab Bauantrag zur Errichtung eines Carports - Struthweg 9 Der Bauherr plant die Errichtung eines 34,60 m2 großen Carport, wobei die vorhandene Zufahrt genutzt wird. Der Ausschuss stimmte dem Antrag zu Bauvoranfrage zur Umnutzung eines Verwaltungsgebäudes zu einer Großküche - Augustusburger Straße 90 Der Bauvoranfrage stimmte der Ausschuss zu. TOP 11 Informationen entfällt Schlosser Oberbürgermeister Stefan Protokoll Ausschussmitglied Ausschussmitglied Flöha,

9 Bauantrag zur Errichtung eines Carports - Struthweg 9 Der Bauherr plant die Errichtung eines 34,60 m2 großen Carport, wobei die vorhandene Zufahrt genutzt wird.

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