Protokoll der 13. Sitzung des Technischen Ausschusses des Stadtrates Flöha

Transkript

1 Protokoll der 13. Sitzung des Technischen Ausschusses des es Flöha Datum: Ort: Beratungsraum Stadtverwaltung Zeit: 19:00 20:45 Uhr Anwesenheit Stadträte: Herr Lange entschuldigt, Ersatz Herr Richter Herr Hollstein Herr Franke Herr Walther Herr Nagel Herr Weigner Herr Grunert Stadträtin Frau Sehm Herr Schülke entschuldigt Herr Wildner Herr Werner Herr Fritzsche Gast Anwesenheit Stadtverwaltung Oberbürgermeister Amtsleiter Hauptverwaltung Amtsleiter Bauverwaltung Sachgebietsleiter Tiefbau/BH Ortsvorsteher Falkenau Gäste 7 Herr Holuscha Herr Mrosek Herr Stefan Herr Enew Herr Müller Tagesordnung öffentlicher Teil der Sitzung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung 4. Protokollbestätigung der 12. Sitzung des Technischen Ausschusses vom Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan - Vorstellung Entwurf 6. Informationen zu Hochwasserschutzmaßnahmen 7. Ausschreibungen / Vergaben / Nachträge 7.1 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach Angebotseinholung (freihändige Vergabe) für den Kauf eines hydraulischen Rettungssatzes für die Feuerwehr Falkenau (Vorlage-Nr. 322/2015) 7.2 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach Angebotseinholung (freihändige Vergabe) für den Kauf eines Sprungretters für die Feuerwehr Flöha (Vorlage-Nr. 323/2015) 8. Stellungnahmen der Stadt Flöha zu Planungsvorhaben anderer Gemeinden 9. Vorstellung Bauvorhaben 10. Bauanträge 11. Vorberatung Umsetzungsbeschluss Gewerbepark Flöha/Falkenau 2. Bauabschnitt 12. Informationen 1

2 TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Oberbürgermeister Herr Holuscha eröffnete die 13. Sitzung des Technischen Ausschusses und begrüßte die Sitzungsteilnehmer sowie Gäste. TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit Die Einladung wurde am den Stadträten zur Sitzung des es ausgereicht und am gleichen Tag in den Schaukästen am Rathaus Flöha und am Volkshaus im Ortsteil Falkenau ausgehangen. Es folgte die Feststellung der Anwesenheit (Anwesenheit siehe Seite 1). Die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit wurden zusammenfassend durch den Oberbürgermeister festgestellt. TOP 3 Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung der Sitzung wurde dem Technischen Ausschuss vorgestellt. Zur Tagesordnung gab es keine Ergänzungen bzw. Einwendungen. TOP 4 Protokollbestätigung der 12. Sitzung des Technischen Ausschusses vom Die Stadträte bestätigten einstimmig das Protokoll der 12. Sitzung des Technischen Ausschusses vom TOP 5 1. Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan - Vorstellung Entwurf Richter beantragte Rederecht für die anwesenden Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren Flöha und Falkenau. Der Ausschuss stimmte dem Antrag Herr Mrosek schilderte die Notwendigkeit nach der Eingemeindung von Falkenau beide Brandschutzbedarfspläne zusammen zu führen und gleichzeitig zu aktualisieren. Der Brandschutzbedarfsplan ist eine interne Arbeitsgrundlage für die Feuerwehren sowie die Verwaltung und bildet die Grundlage für die Beantragung von Fördermitteln. Die Planung wurde der Brandschutz Consult Ingenieurgesellschaft mbh übertragen, welche beide bisherigen Brandschutzbedarfspläne erstellt hat. Der Entwurf wurde im Vorfeld beiden Feuerwehren vorgestellt. Herr Walther vom Planungsbüro ergänzte, dass im Brandschutzbedarfsplan die Art und Anzahl der erforderlichen Fahrzeuge aufgeführt ist. Weiterhin wies er darauf hin, dass aktuell seitens der Feuerwehren die Tagesbereitschaft sowie die doppelte Fahrzeugbesetzung (Mindestanforderung) gewährleistet ist, jedoch aus seiner praktischen Erfahrung heraus eine Vierfachbesetzung sinnvoll ist. Folgende Hinweise seitens der Stadträte und der Feuerwehren ergab die Diskussion: - Anlage 1 Höhe korrigieren - Abkürzungsverzeichnis beifügen - in Bau bei Punkt 7.1 (Feuerwehrstandorte) streichen - empfohlene Qualifikation Verbandsführer nicht erforderlich (Punkt 7.4) - Ausstattung (Punkt 8.2) - Nutzungsdauer - Text und Tabelle vereinheitlichen / bei 30 Jahren Nutzungsdauer evtl. Probleme bei der Ersatzteilbeschaffung - Anschaffung Mannschaftstransportwagen (MTW) für Falkenau (2016) - Anschaffung Gerätewagen Logistik 2(GW-L2) für Flöha (2017) und folgend Umsetzung Löschfahrzeug 16 (LF 16/12) von Flöha nach Falkenau (Ersatz für Tragkraftspritzenfahrzeug mit Wasser (TSF-W)) - spätere Anschaffung Einsatzleitwagen 1 (ELW 1) - Schlauchtransportwagen (STA) nach Anschaffung GW-L2 nicht entsorgen - Formulierung zum Beauftragten Atemschutz anpassen (Punkt 8.3) - Protokolle der tats. Leistungsfähigkeit der Hydranten vom ZWA Hainichen anfordern 2

3 - Bezeichnung LF 10 in der Anlage 4 Herr Walther ging auf einzelne Hinweise ein. Mit Verringerung der Nutzungsdauer sind erhebliche finanzielle Folgen verbunden. Der Verbandsführer ist eine Empfehlung aufgrund der zwei Wehren. Der Brandschutzbedarfsplan wird aufgrund der Hinweise überarbeitet und dem Ausschuss sowie den Feuerwehren erneut vorgestellt. TOP 6 Informationen zu Hochwasserschutzmaßnahmen Die Freilegung des Schieferbachs im Bereich E.-Thälmann-Straße 14 ist bis auf Restleistungen (Zaunbau) fertig gestellt. Wildner fragte an, wie die Festlegung des Personenkreises für das Gespräch mit der Landestalsperrenverwaltung zum Teilabschnitt 4 (Falkenau) erfolgte. Oberbürgermeister Holuscha verwies auf den internen Abstimmungscharakter des Gesprächs zwischen der LTV und der Stadtverwaltung. Der Ortsteil Falkenau wird vom Ortsvorsteher Müller vertreten und die Planung wird durch die LTV öffentlich im vorgestellt. TOP 7 Ausschreibungen / Vergaben / Nachträge 7.1 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach Angebotseinholung (freihändige Vergabe) für den Kauf eines hydraulischen Rettungssatzes für die Feuerwehr Falkenau (Vorlage-Nr. 322/2015) Herr Mrosek erläuterte die Angebotsauswertung. Es ist ein akkubetriebenes statt einem hydraulischen Gerät vorgesehen, um den teuren Austausch der Hydraulikschläuche zu vermeiden. Beschluss-Nr.: 53/13/2015 Der Technische Ausschuss von Flöha beschließt die Zuschlagserteilung nach 3 Abs. 5 Buchstabe i VOL/A i.v.m. 1 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Satz 1 des SächsVergabeG für den Kauf eines hydraulischen Rettungssatzes für die Feuerwehr Falkenau. Es liegt für diese Beschaffung eine Fördermittelzusage des Landratsamtes Mittelsachsen über 40 % der Gesamtkosten vor. Die Kosten belaufen sich auf ,60 EUR. Der Zuschlag wird aufgrund der 18 VOL/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma KSSieler aus Zeitz erteilt. Abst.-Ergebnis: einstimmig (11 Ja-Stimmen) 6.2 Beschluss zur Zuschlagserteilung nach Angebotseinholung (freihändige Vergabe) für den Kauf eines Sprungretters für die Feuerwehr Flöha (Vorlage-Nr. 323/2015) Herr Mrosek erläuterte die Angebotsauswertung. Beschluss-Nr.: 54/13/2015 Der Technische Ausschuss von Flöha beschließt die Zuschlagserteilung nach 3 Abs. 5 Buchstabe i VOL/A i.v.m. 1 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Satz 1 des SächsVergabeG für den Kauf eines Sprungretters für die Feuerwehr Flöha. Es liegt für diese Beschaffung eine Fördermittelzusage des Landratsamtes Mittelsachsen über 40 % der Gesamtkosten vor. Die Kosten belaufen sich auf 6.646,00 EUR. Der Zuschlag wird aufgrund der 18 VOL/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma KSSieler aus Zeitz erteilt. Abst.-Ergebnis: einstimmig (11 Ja-Stimmen) 3

4 TOP 8 Stellungnahmen der Stadt Flöha zu Planungsvorhaben anderer Gemeinden entfällt TOP 9 Vorstellung Bauvorhaben 9.1 Geschwindigkeitsdisplays Herr Enew erläuterte die geplante Anschaffung eines Geschwindigkeitsdisplays mit 3-4 Halterungen und festem Stromanschluss an Straßenbeleuchtungsmasten, um an mehreren Straßen im Wechsel die gefahrenen Geschwindigkeiten anzeigen zu können. Das Gerät kann auch Daten (Anzahl der Fahrzeuge / Geschwindigkeiten) für eine spätere Auswertung speichern. Der Preis beträgt ca Der Technische Ausschuss stimmte der Anschaffung und Anbringung des Geschwindigkeitsdisplays TOP 10 Bauanträge 10.1 Bauantrag - Erweiterung Wohnhaus - Lärchenstraße 33b Das Wohnhaus Lärchenstraße 33b befindet sich im unbeplanten Innenbereich (W = Wohnbaufläche). Es ist die Erweiterung eines bestehenden Anbaus geplant. Der Ausschuss stimmte dem Antrag 10.2 Bauantrag - Errichtung 8 PKW-Stellplätze - Dresdner Straße 79 Die geplanten Stellplätze an der Dresdner Straße 79 befinden sich im unbeplanten Innenbereich (M = gemischte Baufläche). Die Herstellung der Stellplätze ist mit Rasengitterplatten vorgesehen. Der Ausschuss stimmte dem Antrag 10.3 Bauantrag - Umnutzung Gewerbeobjekt zu Wohnraum - Dr.-K.-Fischer-Straße 1a Das Gebäude Dr.-K.-Fischer-Straße 1a befindet sich im unbeplanten Innenbereich (W = Wohnbaufläche). Es sind geringe Umbauten (z.b. Lichtschächte) geplant. Der Ausschuss stimmte dem Antrag 10.4 Befreiungsantrag - Anbau Wintergarten - Rosenweg 14 Das Bauvorhaben befindet sich im Bebauungsplangebiet Wohngebiet Falkenau (WA = allg. Wohngebiet). Es wird eine Befreiung zur Überschreitung der Baugrenze (0,2 m) beantragt. Der Ausschuss stimmte dem Antrag 10.5 Bauantrag - Errichtung Plakatwerbetafel - Augustusburger Straße Die Plakatwerbetafel (2,8 m x 3,8 m) für wechselnde Produktwerbung soll im unbeplanten Innenbereich (G = gewerbliche Bauflächen) an der Augustusburger Straße errichtet werden. Der Ausschuss stimmte dem Antrag nicht 10.6 Bauantrag - Neubau Seniorenpflegeheim - Obere Güterbahnhofstraße 2 Der Neubau des Seniorenpflegeheims ist im unbeplanten Innenbereich (M = gemischte Baufläche) an der Oberen Güterbahnhofstraße 2 geplant. Das Pflegeheim für behinderte Menschen hat 3 Geschosse mit 47 Einzelzimmern. Der Ausschuss stimmte dem Antrag 4

5 TOP 11 Vorberatung Umsetzungsbeschluss Gewerbepark Flöha/Falkenau 2. Bauabschnitt Herr Stefan erläuterte die Notwendigkeit des Beschlusses zur Sicherung der Finanzierung des Vorhabens im Jahr 2016 und als Begründung für den laufenden Fördermittelantrag. TOP 12 Informationen 12.1 Verlegung B Bauabschnitt Oberbürgermeister Holuscha informierte, dass die nächste Beratung am zur der Verlegung B Bauabschnitt im Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr stattfinden wird Energiemanagement Im Rahmen des Energiemanagements wurden bisher die Verbrauchsdaten der letzten drei Jahre für alle städtischen Einrichtungen erfasst sowie eine Energierichtlinie aufgestellt. Als nächster Schritt ist zusammen mit dem Energiecoach die Untersuchung von drei Einrichtungen (Oberschule / Rathaus / Kindergarten Falkenau) in Hinblick auf Einsparmöglichkeiten geplant. Weiterhin wird dem zukünftig jährlich ein Energiebericht vorgelegt Sportlerehrung Wildner fragte an, ob auch Sportler aus Falkenau geehrt werden. Die Frage wird zur Beantwortung an Herrn Schirmer weiter geleitet. Holuscha Oberbürgermeister Stefan Protokoll Ausschussmitglied Ausschussmitglied Flöha,