über die 48. Sitzung des Beirates für Migration und Integration am Dienstag, dem 18. Februar 2014, um 18:30 Uhr im Boulognezimmer des Rathauses.

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1 S T A D T V E R W A L T U N G Z W E I B R Ü C K E N 26. März 2014 N i e d e r s c h r i f t über die 48. Sitzung des Beirates für Migration und Integration am Dienstag, dem 18. Februar 2014, um 18:30 Uhr im Boulognezimmer des Rathauses. Anwesend: Kurt Liebmann als Vorsitzender und folgende Beiratsmitglieder: 1 Tatiana Zaytseva 2 Keith Stewart 3 Olga Kett 4 Pervin Taze Außerdem war anwesend: Amt 10 Frau Alessa Buchmann Folgende Mitglieder fehlten entschuldigt: Maria Costa in Romano Ibrahim Al-Saffar Katherine Buck

2 T a g e s o r d n u n g : I. Öffentlicher Teil 1 Protokoll der letzten Sitzung 2 Wahl des Beirates für Migration und Integration; Festlegung des Wahltermins 3 Bericht über die Sitzung des Sozialausschusses 4 Bericht über das Gespräch mit Schulrat Stephan 5 Bericht der Arbeitskreise Integrationsplan 6 Verschiedenes II. Nichtöffentlicher Teil 1 Verschiedenes - 2 -

3 Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 18:35 Uhr. Er stellt die Beschlussfähigkeit sowie die form- und fristgerechte Einladung der Beiratsmitglieder fest. I. Öffentlicher Teil Punkt 1: Protokoll der letzten Sitzung Der Beirat hat keine Einwände gegen das Protokoll der letzten Sitzung. Punkt 2: Wahl des Beirates für Migration und Integration; Festlegung des Wahltermins Der Vorsitzende verweist auf die Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt. Der Beirat für Migration und Integration macht dem Stadtrat e i n s t i m m i g folgenden Beschlussvorschlag: Die Wahl des Beirates für Migration und Integration der Stadt Zweibrücken wird am Sonntag, dem 23. November 2014, durchgeführt. An der Abstimmung nahmen 4 Beiratsmitglieder und der Vorsitzende teil. Verteiler: Amt 10 Punkt 3: Bericht über die Sitzung des Sozialausschusses Der Vorsitzende informiert, dass im öffentlichen Teil der Sozialausschusssitzung folgende Punkte behandelt worden seien: 1 Jahresbericht des Sozialamtes 2 Festsetzung der angemessenen Kosten der Unterkunft (KdU) ab April 2014 und Aktualisierung des KdU-Ermittlungskonzeptes 3 Entwicklung des Möbellagers Zu Punkt 2 habe sich der Sozialausschuss für die Beibehaltung der aktuellen Preise entschieden. Es gab eine Information zur Entwicklung des städtischen Möbellagers. Dort sei aktuell ein 1-Euro-Jobber beschäftigt und das Lager werde sehr gut angenommen. In Zweibrücken seien aktuell ca. 100 Asylanten

4 Punkt 4: Bericht über das Gespräch mit Schulrat Stephan Der Vorsitzende setzt den Beirat über ein kurzfristig anberaumtes Gespräch mit Herrn Schulrat Stephan, Frau Dr. Schanne-Raab, Herrn Braun, Herrn Wilhelm und Herrn Bürgermeister Franzen in Kenntnis. Herr Stephan sei aufgrund der Schreiben von Oberbürgermeister Pirmann und vom Arbeitskreis Integration gemeinsam mit dem Beirat für Migration und Integration um Stellungnahme gebeten worden. Nach Rücksprache von Herrn Stephan mit den Schulen habe sich herausgestellt, dass die Schulen die Meldungen an das Ministerium falsch ausgefüllt hätten und die Bögen, die für jedes geförderte Kind ausgefüllt werden müssten, nicht ausgefüllt und weitergesandt hatten. Herr Stephan sei von der Idee, Crashkurse für Kinder ohne bzw. mit nur ganz wenigen Deutschkenntnissen nicht abgeneigt. Bei einem erneuten Gesprächstermin mit Herrn Schulrat Stephan möchte der Vorsitzende die Thematik Crashkurse erneut ansprechen. Außerdem habe Herr Stephan mitgeteilt, dass er nach den neuen Erkenntnissen über die Zahl der Kinder mit Förderbedarf an den einzelnen Schulen, Förderstunden dementsprechend von der Pestalozzi-Grundschule weg, hin zur Hilgardgrundschule umgeschichtet habe. Die Deutschkurse sind am 11. Februar mit ca. 30 Kindern in der VHS gestartet Der Vorsitzende informiert auf Rückfrage der Beiratsmitglieder, dass der mit Herrn Stephan geplante Crashkurs im neuen Schuljahr in einer Schule durchgeführt werden soll. Der Kurs solle auch nur für Kinder sein, die kein Deutsch können oder nur sehr wenige Deutschkenntnisse besitzen. Es solle kein Mischen mit Kindern mit z.b. normaler Lernschwäche erfolgen. Die Stunden sollten dann von Seiten der VHS ausgeführt werden, da diese entsprechende Fachkräfte besitzen. Punkt 5: Bericht der Arbeitskreise - Integrationsplan - Arbeitsgruppe Vereinsintegration (vorgetragen von Herrn Liebmann): - letzte Sitzung am im VB-Vereinsheim - das Protokoll der Arbeitsgruppe ist angehängt - am 5. April veranstaltet VB eine Ostereiersuche - Arbeitsgruppe Kinder und Jugendliche gemeinsam mit Sprachförderung (vorgetragen von Frau Taze und Frau Zaytseva): - letzte Sitzung am der fertige Flyer wurde vorgestellt - ein Verteiler wurde ausgearbeitet - Flyer jetzt im Umlauf - weil noch an städtischen Kindertagesstätten verteilt werden soll, wurde ein neuer Druckauftrag erteilt - Arbeitsgruppen schlagen eine Infoveranstaltung zu den bisher geleisteten Arbeiten der Arbeitsgruppen im September 2014 vor - als nächstes ein Multi-Kulti-Fest für Kinder o.ä. planen - Frau Georgi (Sprachbad für Zwerge) bittet mehr Werbung zu machen, weil - 4 -

5 Teilnahme sehr schwach bei diesem Kurs (Logo muss dann auf Flyer) - montags und mittwochs Uhr gebe es jetzt eine neue Veranstaltungsreihe im Mehrgenerationenhaus Leseclubs ; Info von Frau Abdelhak, vielleicht könnten über Beirat von den Flyern verteilt werden, wenn Frau Abdelhak noch einige zur Verfügung stellt. Punkt 5: Verschiedenes Die nächste Sitzung findet am 18. März 2014, 18:30 Uhr, statt. Die Sprechstunde am 27. Februar wird von Beiratsmitglied Zaytseva übernommen. Die Sprechstunde im März findet am statt

6 Der Vorsitzende bedankt sich bei den Anwesenden für die rege Mitarbeit und schließt die Sitzung um 19:45 Uhr. Der Vorsitzende Die Schriftführerin Liebmann Kurt Alessa Buchmann - 6 -