N i e d e r s c h r i f t. 16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendparlamentes

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1 Stadt Salzgitter Der Oberbürgermeister Salzgitter, den N i e d e r s c h r i f t 16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendparlamentes Sitzungstermin: Montag, Sitzungsbeginn: 17:18 Uhr Sitzungsende: 19:05 Uhr Ort, Raum: Kleines Rathaus Salzgitter-Bad Anwesend: Herr Claas Derer Frau Sevde Dinc Herr Lennart Ebel Herr Lukas Exner Frau Paula Fiedler Herr Timo Hummel Frau Kathi Schielke Frau Stephanie Thiel Verwaltung: Frau Sylvia Fiedler ( Kinderbeauftragte) Herr Siegfried Heilmann (FD 51 komm. Jugendpfleger) Herr Christian Dege (FD 51 Geschäftsführung) Herr Andre Greco (FD 51 Medienpädagoge/Wahlbeauftragter) Gäste: Herr Rainer Armbrust (SPD-Ratsfraktion) Frau Andrea Below (SPD-Ratsfraktion) Frau Petra Siems-Wanjura (CDU-Ratsfraktion) «SITEXT» Seite: 1/5

2 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung des Jugendparlamentes vom Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung des Jugendparlamentes vom Ausschluss von Mitgliedern aus dem Jugendparlament 5 Anträge 5.1 Grillplatz SZ-Gebhardshagen 5.2 Übernahme der Kosten für eine Schülermonatskarte durch die Stadt Salzgitter 6 Bolzplatz in Salzgitter-Thiede; Ergebnis der Präsentation und Beratung im Jugendhilfeausschuss 7 Verschiedenes Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung Claas Derer eröffnet stellvertretend die 16. öffentliche Sitzung des Jugendparlaments. Er begrüßt die anwesenden Mitglieder des Jugendparlamentes, sowie die Verwaltung und Gäste. Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form genehmigt. Die Genehmigung der Niederschrift vom zur Sondersitzung des Jugendparlamentes wird in der Märzsitzung erfolgen. zu 2 Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung des Jugendparlamentes vom Die Niederschrift wird einstimmig bei einer Enthaltung genehmigt. zu 3 Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung des Jugendparlamentes vom Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Seite: 2/5

3 zu 4 Ausschluss von Mitgliedern aus dem Jugendparlament Das Jugendparlament ist nicht mit einer erforderlichen 2/3 Mehrheit besetzt und kann deshalb keine Parlamentarier und Parlamentarierinnen vom Jugendparlament ausschließen. Der Tagesordnung wird auf die nächste Sitzung verschoben. Die betroffenen Mitglieder sollen nun noch einmal kontaktiert werden. zu 5 zu 5.1 Anträge Grillplatz SZ-Gebhardshagen Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung verschoben, da das Jugendparlament nicht beschlussfähig ist. zu 5.2 Übernahme der Kosten für eine Schülermonatskarte durch die Stadt Salzgitter Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung verschoben, da das Jugendparlament nicht beschlussfähig ist. zu 6 Bolzplatz in Salzgitter-Thiede; Ergebnis der Präsentation und Beratung im Jugendhilfeausschuss Die Arbeitsgruppe Bolzplatz Thiede hat mit den Direktoren der Realschule und Grundschule in Salzgitter-Thiede gesprochen. Es bestände die Möglichkeit auf einem bereits bestehenden Bolzplatz bei der Grundschule Steterburg zwei kleine Tore zu platzieren, einen Zaun zu ziehen und eventuell Sitzmöglichkeiten anzuschaffen. Dort könnte dann ein öffentlich zugänglicher Bolzplatz entstehen, der von der Grundschule selbst überwacht werden würde. An der der Realschule Thiede dagegen müsste erst ein neuer Bolzplatz errichtet werden. Ferner steht der Standort für einen Bolzplatz am Brotweg bereits fest und das Jugendparlament hat hier nur noch ein eingeschränktes Mitspracherecht. Durch eine Bürgerinitiative wurde der Standort Brotweg zur Lösung von entstandenen Spannungen zwischen den Anwohnern bestimmt. Die Eltern erklären sich zudem dazu bereit ein Auge auf den Platz zu werfen. Das Jugendparlament möchte nun eine Unterhaltung mit den Jugendlichen und Kindern vor Ort führen und anschließend ein Statement zu der erforderlichen Ausstattung erstellen. Folglich wird das Projekt zukünftig in zwei Einzelprojekte unterteilt. Die zuständige Arbeitsgruppe bittet um weitere Helfer. Seite: 3/5

4 zu 7 Verschiedenes Es werden Neuigkeiten zu bereits laufenden/ abgeschlossenen Projekten angefragt: Skateranlage: Es gibt im Moment keine Möglichkeit zur Vergrößerung, die sich wirtschaftlich betrachtet rentieren würde. Bolzplatz in Salzgitter-Salder: keine Neuigkeiten; Die Geschäftsstelle wird den aktuellen Sachstand mitteilen. Hallenbad Salzgitter-Lebenstedt: keine explizite Rückmeldung zum Statement, aber Berücksichtigung in Bauplänen. Die Geschäftsstelle wird den aktuellen Sachstand mitteilen. Radweg: keine Neuigkeiten; Die Geschäftsstelle wird den aktuellen Sachstand mitteilen. Von nun an sollen regelmäßig Neuigkeiten zu eingeleiteten Projekten durchgegeben werden um eventuelle Erfolge festzuhalten. Frau Siems schlägt vor, dem Jugendparlament die Möglichkeiten zur Vorstellung aktueller Planungen im Jugendhilfeausschuss zu geben, indem der Tagesordnungspunkt Neues aus dem Jugendparlament eingeführt wird. Das Jugendparlament befürwortet diesen Vorschlag. Er wird nun an die entscheidenden Stellen weitergeleitet. Da die aktuellen Sprecher des Jugendparlamentes nicht mehr regelmäßig zu den Jugendhilfeausschüssen erscheinen können, wird vorgeschlagen, dass andere Jugendparlamentarier und Jugendparlamentarierinnen teilnehmen und bei wichtigen Themen eventuell Rederecht bekommen (Außerkraftsetzen der Tagesordnung). Stephanie Thiel stellt ein Konzept zu öffentlichen Bücherschränken vor. Das Jugendparlament nimmt die Idee an und verfasst nun eine Bewerbung für eine Projektförderinitiative der Stadt Salzgitter. Inhalte der Präsentation befinden sich in der Anlage 1. Es wird empfohlen sich bei zukünftigen Projekten bei den Ortsräten über die aktuelle Lage zu informieren um eventuelle Fehlkommunikationen zu vermeiden. Das Jugendparlament entscheidet sich für den ersten Entwurf des Wahlplakates mit Pastelltönen. Christian Dege wird das Jugendparlament noch bis Ende der Neuwahl begleiten, danach legt er die Betreuung des Jugendparlaments aus privaten Gründen nieder. Es wird derzeit nach einer Neubesetzung gesucht. Das Jugendparlament bedankt sich für die tolle Zusammenarbeit und Unterstützung. Kathi Schielke, Caroline Giffhorn und Paula Fiedler werden in ihren (ehemaligen) Schulen für die Neuwahlen werben. Der Termin für die letzte öffentliche Sitzung wird auf den um 17:00 Uhr im Rathaus Lebenstedt gesetzt. Seite: 4/5

5 Am wird eine inoffizielle Mitgliederversammlung ab 17:00 Uhr im KJT Forellenhof zum Abschlussessen stattfinden. gez. Stephanie Thiel Stephanie Thiel Protokollführerin gez. Claas Derer Claas Derer stellvertr. Sprecher Seite: 5/5