40/Protokoll. über die 2. Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am , Theater und Konzerthaus - Kammermusiksaal - öffentlich -

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1 Protokoll über die 2. Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am , Theater und Konzerthaus - Kammermusiksaal - öffentlich - Unter Vorsitz von RM Preuß sind folgende Mitglieder anwesend: SPD SPD SPD FDP FDP FDP Grüne - offene Liste Grüne - offene Liste Grüne - offene Liste BfS BfS Die Linke Die Linke Vereine und Verbände Flemm, Daniel Menge, Elke Molinari, Nicole Racka-Watzlawek, Gabriele Schlemper, Sylvia Vieth, Edith Creemers, Ronald Preuß-Buchholz, Iris Zacharaki, Ioanna Hans, Jürgen für Rosenbaum, Gerrit Lauterbach, Patrick Märkel, Peter Bert Bisier, Helga Witoch, Angelika Zsack-Möllmann Bender, Martin Naegele, Sascha-Peter Holtey, Thomas Ünlü, Birgül Proell, Petra (ev. Kirche) - beratend Es fehlen: Helgo Ollmann SPD, Gerrit Rosenbaum FDP (entschuldigt), Vertreter der katholischen Kirche (entschuldigt) Von der Verwaltung sind anwesend: Erster Beigeordneter Herr Hoferichter Ressort 4 Herr Nüse R 4-10 Herr Depping 40 Herr Zinsenheim 40 Herr Friedhoff 40-3/Schulaufsicht Frau Thieler 40-4 Herr Hög 40/Protokoll Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: Uhr Uhr...

2 - 2 - Tagesordnung - öffentlicher Teil - Drucks.-Nr. Beantwortung von Anfragen 1. Befangenheitserklärungen gemäß 31 Gemeindeordnung NRW 2. Protokoll der 2. Sitzung am Haus der kleinen Forscher-Naturwissenschaft und Technik für Mädchen und Jungen' hier: Vorstellung des Projektes 4. Pestalozzischule Umwandlung in ein Kompetenzzentrum für sonderpädagogische Förderung 5. Grundschule Schützenstraße Betrieb des Teilstandorts Burg Berufung beratender Mitglieder 7. Verschiedenes a) Mitteilungen der Verwaltung b) Anfragen an die Verwaltung

3 - 3 - RM Preuß eröffnet die Sitzung und stellt die fristgerechte und ordnungsgemäße Einladung fest. Anschließend begrüßt er Frau Proell als Vertreterin der evangelischen Kirche im Ausschuss für Schule und Weiterbildung und verpflichtet sie entsprechend den Bestimmungen der Gemeindeordnung zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben. Zur Tagesordnung Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht vorgetragen. Beantwortung von Anfragen Nr. 1 Projekt "Jedem Kind ein Instrument" (JEKI) Anfrage von RM Molinari vom RM Hans erkundigt sich nach Ermäßigungen für Inhaber des Solingen Passes. Herr Hoferichter sichert eine schriftliche Beantwortung zu. Weiter Nachfragen liegen vor von RM Molinari. Der Vorsitzende kündigt an, das Thema Jedem Kind ein Instrument in eine der nächsten Sitzungen als ordentlichen Tagesordnungspunkt vorzusehen. Nr. 2 Gemeinsamer Unterricht (GU) in der Primarstufe und integrative Lerngruppen (IL) in der Sekundarstufe Kapazität der Gesamtschulen Anfrage der Fraktion Die Linken vom Nachfragen liegen vor von RM Zsack-Möllmann und RM Ünlü. Es wird vereinbart, die Drs.-Nr an die Ausschussmitglieder zu versenden. Nr. 3 Kletterwand im Schulzentrum Vogelsang Herr Hoferichter berichtet, dass die vertraglichen Vereinbarungen über eine Kletterwand im Schulzentrum Vogelsang den beteiligten Kooperationspartnern zur Unterschrift vorliegen. Punkt 1 Befangenheitserklärungen gemäß 31 Gemeindeordnung NRW Befangenheitserklärungen liegen nicht vor.

4 - 4 - Punkt 2 Protokoll der 2. Sitzung am RM Molinari bittet bei der Anfrage Nr. 4 Realschule Vogelsang in Schulzentrum Vogelsang abzuändern. Das Protokoll wird in der so geänderten Form genehmigt. AM Bisier und Frau Proell bitten um Zusendung eines Schulwegweisers für die weiterführenden Schulen. Punkt 3 Haus der kleinen Forscher-Naturwissenschaft und Technik für Mädchen und Jungen' hier: Vorstellung des Projektes Herr Laqua, Firma wonderlabz stellt das Projekt Haus der kleinen Forscher mit einer umfassenden Präsentation vor. Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung begrüßt das Projekt und sieht in einer Umsetzung im Rahmen der offenen Ganztagsschule eine Möglichkeit zur Qualitätsverbesserung. Die Verwaltung wird gebeten, den Grundschulen die Präsentation in gedruckter Form zur Verfügung zu stellen und die Empfehlung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung für dieses Projekt mitzuteilen. Punkt 4 Pestalozzischule Umwandlung in ein Kompetenzzentrum für sonderpädagogische Förderung Drucksache Nr. 270 Während einer Sitzungsunterbrechung von Uhr bis Uhr beantworten Frau Brusche (Schulleiterin der Pestalozzischule) und Herr Mages (stellvertretender Schulleiter der Pestalozzischule) Nachfragen der Ausschussmitglieder zum Konzept der Schule. Nach Wiedereintritt in die Tagesordnung empfiehlt der Ausschuss für Schule und Weiterbildung dem Rat einstimmig folgende Beschlussfassung: Der Rat beschließt die Umwandlung der Pestalozzischule zu einem Kompetenzzentrum für sonderpädagogische Förderung zum Schuljahresbeginn 2010/11. Punkt 5 Grundschule Schützenstraße Betrieb des Teilstandorts Burg Drucksache Nr. 271 Im Rahmen einer persönlichen Erklärung kündigt RM Hans an, gegen den Beschlussvorschlag zu stimmen. RM Preuß bittet die Verwaltung eventuell zusätzlichen Bedarf an Sachmitteln mit der Schule abzustimmen.

5 - 5 - Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung empfiehlt dem Rat mehrheitlich bei einer Gegenstimme (FDP) und einer Enthaltung (Die Linke) die folgende Beschlussfassung: Der Rat erhebt keine Einwendungen gegen einen ggf. beabsichtigten Widerruf der Genehmigung für den Teilstandort Burg der Grundschule Schützenstraße durch die obere Schulaufsicht. Im Falle des Widerrufs wird der Teilstandort zum Ende des Schuljahres 2009/10 aufgelöst. Punkt 6 Berufung beratender Mitglieder Der Vorsitzende informiert über den Beratungsstand und kündigt eine Beschlussvorlage der Verwaltung an. Punkt 7 Verschiedenes a) Mitteilungen der Verwaltung b) Anfragen an die Verwaltung a) Mitteilungen der Verwaltung Mitteilungen der Verwaltung liegen nicht vor. b) Anfragen an die Verwaltung Nr. 1 RM Molinari bittet um einen aktuellen Sachstandbericht zum Thema Gewaltprävention an Schulen und sofern sich die eine oder andere Schule dazu bereiterklären sollte, um Vorstellung der schulischen Konzepte im Rahmen eines Tagesordnungspunktes. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass er beabsichtigt, in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung im April das Thema Gewaltprävention auf der Tagesordnung vorzusehen. Nr. 2 AM Witoch erkundigt sich nach dem Sachstand der Sicherungsmaßnahmen im Rahmen der Gefahrenabwehrplanung für Schulen.

6 - 6 - Nr. 3 AM Bisier bittet um Darstellung der Raumsituation an der Grundschule Gottlieb- Heinrich-Straße. Preuß Vorsitzender Hög Protokollführung