N I E D E R S C H R I F T Holo PKA/002/2012

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1 N I E D E R S C H R I F T Holo PKA/002/2012 der ordentlichen öffentlichen Sitzung des Personal- und Koordinierungsausschusses am Hohenlockstedt - Sitzungssaal Rathaus, Kieler Straße 49, Hohenlockstedt Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 18:30 Uhr 19:40 Uhr Teilnehmerinnen und Teilnehmer Vorsitzende/r Herr Dieter Thara Mitglieder Herr Udo Bujack Herr Klauspeter Damerau Herr Carsten Fürst Herr Ralf Kirstein Herr Jürgen Kirsten Herr Friedrich Kortüm Frau Else Manthey Herr Gerd Six von der Verwaltung Herr Peter Edelhagen Frau Kathleen Bubel Vertreter für Herrn Klüppelberg Vertreter für Herrn Thiessen Bauhofleiter Nicht anwesend: Mitglieder Herr Werner Klüppelberg Herr Thomas Thiessen Der Ausschussvorsitzende, Herr Thara, eröffnet um Uhr die Sitzung und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen ist. Die Tagesordnung wurde ordnungsgemäß bekannt gemacht. Die Beschlussfähigkeit wird zu Beginn der Sitzung durch den Vorsitzenden festgestellt.

2 2 Nach kurzer Diskussion wird beschlossen, dass der TOP 10 Personalangelegenheiten in öffentlicher Sitzung zu beraten ist. Der TOP 10 wird als TOP 8 behandelt. Die Tagesordnungspunkte 8 und 9 verschieben sich entsprechend. Weitere Einwände gegen die Tagesordnung liegen nicht vor. und/ oder Dringlichkeitsanträge Somit wird nach folgender Tagesordnung beraten: Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde, Teil 1 2. Einwände gegen das Protokoll Nr. 001/2012 vom Mitteilungen des Bürgermeisters 4. Anfragen der Ausschussmitglieder 5. Zusammenarbeit der Förderzentren Hohenlockstedt und Kellinghusen - Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Mitgliedsgemeinden der Schulverbände Hohenlockstedt und Kellinghusen Vorlage: Holo/014/ Nachtragssatzung der Verbandssatzung des Schulverbandes Hohenlockstedt- Zustimmung der Mitgliedsgemeinden nach 3 in Verbindung mit 17 der Verbandssatzung Vorlage: Holo/015/ Chronik/Bildband für die Gemeinde Hohenlockstedt Vorlage: Holo/017/ Personalangelegenheiten hier: Stellenbesetzung im Bauhof Hohenlockstedt Vorlage: Holo/009/ Verschiedenes 10. Einwohnerfragestunde, Teil 2 Öffentlicher Teil Tagesordnungspunkt 1: Einwohnerfragestunde, Teil 1 Ein Bürger lobt die Tätigkeiten des Bauhofes. Er bemängelt allerdings den Zustand des Berlinsteins und des Gedenksteines Flugplatz Hungriger Wolf auf dem Marktplatz und bittet um Prüfung, ob man hier nicht etwas machen kann. Herr Diedrichsen erläutert den Sachstand dazu.

3 3 Tagesordnungspunkt 2: Einwände gegen das Protokoll Nr. 001/2012 vom Einwände gegen das Protokoll werden nicht erhoben. Tagesordnungspunkt 3: Mitteilungen des Bürgermeisters Herr Diedrichsen berichtet von diversen Schreiben, die er hinsichtlich des Finnentages erhalten hat. In den Schreiben wird Dank ausgesprochen und um Festhaltung an dieser Veranstaltung gebeten. Diese Bitte gibt Herr Diedrichsen an die Ausschussmitglieder weiter. Zukünftig sollte überlegt werden auch den Kreis und das Land mit einzubeziehen. Tagesordnungspunkt 4: Anfragen der Ausschussmitglieder Anfragen liegen nicht vor. Tagesordnungspunkt 5: Zusammenarbeit der Förderzentren Hohenlockstedt und Kellinghusen - Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Mitgliedsgemeinden der Schulverbände Hohenlockstedt und Kellinghusen Vorlage: Holo/014/2012 Der Personal- und Koordinierungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss zu fassen: Dem Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Mitgliedsgemeinden der Schulverbände Hohenlockstedt und Kellinghusen über die Trägerschaft des aus einer organisatorischen Verbindung hervorgehenden neuen Förderzentrums Steinburg Nordost in Hohenlockstedt wird zugestimmt. Der Bürgermeister / die Bürgermeisterin bzw. seine / ihre Stellvertreter werden ermächtigt, ggf. im Laufe des Verfahrens erforderlich werdende redaktionelle Änderungen ohne Zustimmung der Gemeindevertretung bzw. Ratsversammlung vorzunehmen.

4 4 Tagesordnungspunkt 6: 2. Nachtragssatzung der Verbandssatzung des Schulverbandes Hohenlockstedt- Zustimmung der Mitgliedsgemeinden nach 3 in Verbindung mit 17 der Verbandssatzung Vorlage: Holo/015/2012 Der Personal- und Koordinierungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss zu fassen: Der 2. Nachtragssatzung zur Änderung der Verbandssatzung des Schulverbandes Hohenlockstedt in der beigefügten Fassung wird zugestimmt. Nach Genehmigung durch die Kommunalaufsicht ist die 2. Änderungssatzung durch den Verbandsvorsteher auszufertigen und bekannt zu machen. Sie tritt am in Kraft. Tagesordnungspunkt 7: Chronik/Bildband für die Gemeinde Hohenlockstedt Vorlage: Holo/017/2012 Die Anwesenden diskutieren den Sachverhalt ausführlich. Es besteht Einigkeit, dass eine Chronik erstellt werden soll. Wünschenswert ist auch die Berücksichtigung der Zeit vor Eine ehrenamtliche Umsetzung ist anzustreben. Es sollte eine Person gefunden werden, die die Erstellung der Chronik in der Hand hat. Herr Kortüm verteilt einen Beschlussvorschlag. Dieser ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Herr Diedrichsen teilt mit, dass sich auch Herr Dorka vor einigen Jahren bereit erklärt hat, an einer Chronik mit zu arbeiten. Auch er sollte angesprochen werden. Der Personal- und Koordinierungsausschuss fasst folgenden Beschluss: Der Personal- und Koordinierungsausschuss spricht sich grundsätzlich dafür aus, eine neue Chronik aufzulegen. Die Verfasser Siegfried Schäfer, Carsten Schröder und Ulrike Facklam und ggf. weitere Autoren sind von der Verwaltung zu befragen, ob, mit welchen Beiträgen und zu welchen Bedingungen sie zur Erstellung einer Chronik über Hohenlockstedt beitragen können und wollen. Des Weiteren ist Kontakt zur Schulleitung der Wilhelm-Käber-Schule aufzunehmen und zu erfragen, ob eine Mitarbeit an der Chronik im Rahmen von Projektarbeiten durch die Schule möglich wäre.

5 5 Der Tagesordnungspunkt ist zu einem späteren Zeitpunkt wieder in die Tagesordnung aufzunehmen, um über die Ergebnisse der Befragungen durch die Verwaltung zu berichten. Tagesordnungspunkt 8: Personalangelegenheiten hier: Stellenbesetzung im Bauhof Hohenlockstedt Vorlage: Holo/009/2012 Herr Thara erläutert die Vorlage und benennt den bei der Bezügekasse der Versorgungsausgleichskasse erfragten möglichen Förderbetrag. Frau Bubel ergänzt, dass zwischenzeitlich der Antrag auf Vorabentscheidung positiv beschieden wurde und benennt den Förderzeitraum. Weiterhin wird verdeutlicht, dass nicht sicher ist, dass im Ausschreibungsverfahren die Auswahl auf eine die Voraussetzungen erfüllende Person fällt. Die Auswahl erfolgt nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung. Es besteht Einigkeit, dass die Nachbesetzung in Entgeltgruppe 3 erfolgt. Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass in vorliegendem Fall ein Rechtsanspruch auf Altersteilzeit bestand. Grundsätzlich entscheidet der Personal- und Koordinierungsausschuss über die Durchführung von Altersteilzeit. Es folgt eine ausführliche Diskussion über die Notwendigkeit der Nachbesetzung der Stelle und über den Zeitpunkt der Nachbesetzung. Der Stellenplan ist von der Gemeindevertretung im Rahmen eines Nachtragshaushaltes 2012 oder mit dem Haushalt für 2013 entsprechend anzupassen. Es folgt eine Sitzungsunterbrechung von Uhr Uhr. Anschließend wird folgender Beschluss gefasst: Der Personal- und Koordinierungsausschuss beschließt, die Stelle des Mitarbeiters im Bauhof der Gemeinde Hohenlockstedt bereits mit Eintritt in die Freiphase der Altersteilzeit zum nach zu besetzen. Die Stelle ist öffentlich auszuschreiben. Der Stellenplan ist zum entsprechend anzupassen.

6 6 Tagesordnungspunkt 9: Verschiedenes - Herr Thara teilt mit, dass eine der Hilfskräfte in der Bücherei mit Ablauf des gekündigt hat. Aufgrund der Hauptsatzung entscheidet der Personal- und Koordinierungsausschuss über die Einstellung von Personal. Es besteht Einigkeit, dass die Nachbesetzung der Stelle der Hilfskraft (geringfügige Beschäftigung) durch den Bürgermeister vorgenommen werden kann. - Herr Kirsten bittet zukünftig darum, die Wahllokale besser auszuwählen. Die Bedingungen waren teilweise unzumutbar (z.b. Juze schlechte Lichtverhältnisse). Zukünftig könnte als Wahllokal die Gemeinschaftsschule oder Kieler Str. 100 genutzt werden. Tagesordnungspunkt 10: Einwohnerfragestunde, Teil 2 Es wurden keine Anmerkungen gemacht. gez. Vorsitzender Dieter Thara.. gez. Protokollführer Kathleen Bubel