Stadt Quickborn PROTOKOLL. Ausschuss für Bildung, Kultur und Freizeit Nr. 04/2013-IX. Sitzungsraum 1. Der Bürgermeister Fachbereich Bildung

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1 PROTOKOLL Ausschuss für Bildung, Kultur und Freizeit Nr. 04/2013-IX Sitzungsraum 1 Stadt Quickborn Der Bürgermeister Fachbereich Bildung Quickborn, Zugestellt am: Sitzung am Beginn: 18:30 Uhr Ende: 19:00 Uhr TEILNEHMERINNEN / TEILNEHMER 1. Für den Ausschuss a n w e s e n d von TOP bis TOP Ratsherr Nuckel Jens-Olaf Vorsitzender SPD 1 8 Ratsherr Meyn Henning stellvertr. Vorsitzende CDU 1 8 Ratsherr Gronewaldt Bernd J. Bündnis 90/Die Grünen 5 8 Ratsfrau Rodde Marion Bündnis 90/Die Grünen 1 8 Ratsherr Torn Andreas CDU 1 8 Ratsfrau Ziri Daniela SPD - - Frau Behnke-Tjardes Margarete CDU 1 8 Herr Schönebein Katrin CDU 1 8 Frau Roschen Ingrid FDP Grundmandat Ersatzmitglieder Frau Rübhausen Friederike FDP-Grundmandat 1 8 Ratsfrau Huemke Astrid SPD Für die Stadtverwaltung VA Arndt Protokoll 1 8

2 - 2 - Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Einwände gegen Form und Frist der Einladung werden nicht erhoben. Die Tagesordnung wird nicht geändert und hat folgende Fassung T A G E S O R D N U N G 1. Kinder und Jugendliche melden sich zu Wort 2. Einwohnerfragestunde 3. Anträge des Bürgermeisters auf nicht öffentliche Beratung 4. Weitere Anträge auf nicht öffentliche Beratung (z.b. Unterrichtungen, Anfragen und Anregungen) 5. Küchenbetrieb an Quickborner Schulen hier: Bericht über das Jahr 2012 IX/ Finanz- und Entwicklungsberichte zum Jahresabschluss 2012 IX/ Unterrichtungen 8. Anfragen und Anregungen

3 Kinder und Jugendliche melden sich zu Wort Von den anwesenden Kindern und Jugendlichen werden keine Fragen gestellt. ABKF IX v TOP 1 2. Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen von Einwohnerinnen oder Einwohnern gestellt. ABKF IX v TOP 2 3. Anträge des Bürgermeisters auf nicht öffentliche Beratung Es werden keine Anträge auf nicht öffentliche Beratung gestellt. ABKF IX v TOP 3 4. Weitere Anträge auf nicht öffentliche Beratung Es werden keine Anträge auf nicht öffentliche Beratung gestellt. ABKF IX v TOP 4 5. Küchenbetrieb an Quickborner Schulen hier: Bericht über das Jahr 2012 IX/641 KÜCHENBETRIEB SCHULEN Herr Arndt erläutert den Bericht über das Jahr Ratsherr Meyn fragt, für welche Preiskategorie der verschiedenen Mittagessen der errechneten Produktions- und Ausgabepreis von 4,16 gilt. Herr Arndt antwortet, dass dies ein Durchschnittswert ist. Frau Behnke erkundigt sich nach der Förderung des Mittagessens durch Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Herr Arndt erklärt, dass derzeit ca. 10 bis 12 Schüler/innen einen Gutschein vorgelegt haben und deshalb den reduzierten Preis erhalten. In der ersten Phase, vor Inkrafttreten des Bildungs- und Teilhabepaketes, wurde gem. Ausschuss-Beschluss der Preis für Bezieher/innen von Sozialleistungen bereits auf 1,- reduziert. Nachdem diese dann später einen Gutschein von Ihrem Leistungsträger vorgelegt hatten, konnten die von der Stadt Quickborn verauslagten Differenzen zwischen dem geminderten und dem vollen Preis nachträglich mit dem jeweiligen Leistungsträger abgerechnet werden. ABKF IX v TOP 5

4 Finanz- und Entwicklungsberichte zum Jahresabschluss 2012 IX/639 BERICHTSWESEN Die Ausschussmitglieder gehen die den Ausschuss betreffenden Seiten des Berichtes durch. Ratsherr Nuckel bittet um Erläuterung der auf Seite 25 aufgeführten Spenden. Dies soll über das Protokoll erfolgen. Protokollhinweis: Bei den Zuwendungen handelt es sich um Spenden, die von Dritten an die Stadt Quickborn geleistet wurden, zur Durchführung bzw. zur Unterstützung bestimmter Projekte. Dies sind die größeren Beträge: Betrag in Zweck 2.500,00 für das Feuerwerk beim Eulenfest 1.559,00 anlässlich des Sponsorenlaufes 2012 des Elsensee-Gymnasiums 1.500,00 für soziale Zwecke 1.019,00 für ein Filmprojekt der Stadtjugendpflege Im Jahr 2012 sind der Stadt Quickborn 2 Sachspenden zugewendet worden. Dabei handelt es sich um eine Solarzelle für das Elsensee-Gymnasium und um neue Bücher an die Stadtbücherei. Darüber hinaus sind div. Kleinbeträge geflossen, die hauptsächlich den Schulen oder z.b. der Jugendfeuerwehr zu Gute gekommen sind. ABKF IX v TOP 6 7. Unterrichtungen Grundschule Mühlenberg, Jubiläum Die Grundschule Mühlenberg feiert am 07. September ihr 40-jähriges Bestehen. 8. Anfragen und Anregungen 8.1 Waldschule, Schulhofnutzung ABKF IX v TOP 7 Ratsherr Meyn erkundigt sich, ob der Schulhof der Waldschule auch außerhalb der Schulzeit genutzt werden darf. Herr Arndt antwortet, dass es für den Schulhof von der Seite Kampmoorstraße keine Reglementierung gibt. Lediglich der Schulsportplatz auf der anderen Seite des Gebäudes steht nur zeitlich eingeschränkt zur Verfügung. ABKF IX v TOP 8.1

5 Waldschule, WC-Spülungen Ratsfrau Huemke berichtet, dass ihr zugetragen worden sei, die automatischen WC- Spülungen in den Schüler-WCs der Waldschule würden nicht zuverlässig funktionieren. Protokollhinweis: Die Situation wird in der nächsten Zeit besonders kontrolliert. Ggf. werden die Einstellungen der Sensoren verändert. Die durchgeführten Tests haben allerdings noch keinen Hinweis auf Fehler ergeben. ABKF IX v TOP 8.2 Datum: Datum: gez. Nuckel gez. Arndt Nuckel Ausschussvorsitzender Arndt Protokollführer