P R O T O K O L L. STADT QUICKBORN Der Bürgermeister. Nr. 04/2013-X. Sitzung des Hauptausschusses. Quickborn, den Zugestellt am:

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1 STADT QUICKBORN Der Bürgermeister Quickborn, den Zugestellt am: P R O T O K O L L Nr. 04/2013-X Sitzung des Hauptausschusses Sitzungstermin: Donnerstag, Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 18:00 Uhr 19:08 Uhr Sitzungsraum 1 des Rathauses Vorsitz Ratsherr Bernd Weiher - CDU Mitglieder Erster Stadtrat Klaus-H. Hensel - CDU Ratsfrau Astrid Huemke - SPD Ratsfrau Annabell Krämer - FDP Ratsherr Heinrich F. Kut - Bündnis 90/Die Grünen Bürgermeister Thomas Köppl - Stadt Quickborn Ratsherr Henning Meyn - CDU Ratsherr Gerhard Teepe - SPD Ratsherr Andreas Torn - CDU für den Bürgermeister; abwesend bei TOP 12 abwesend Vertretung für: Erster Stadtrat Hensel, Klaus-H. Für die Ratsversammlung Ratsfrau Ingrid Cloyd-Nuckel - SPD Ratsherr Wolfgang Tröger - SPD Verwaltung StIin Claudia Baumann - Stadt Quickborn OAR Ralf Gercken - Stadt Quickborn bis TOP 8 StOIin Petra Hansen - Stadt Quickborn bis TOP 7 TAe Renate Hegemann - Stadt Quickborn bis TOP 7 AR Jochen Lattmann - Stadt Quickborn VAe Maren Rusch - Stadt Quickborn TAe Friederike Walter - Stadt Quickborn ab TOP 9 Seite: 1/7

2 Gäste Herr Metz - Fa. Allevo Kommunalberatung GmbH bis TOP 7 Seite: 2/7

3 T a g e s o r d n u n g: öffentlicher Teil: 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2 Einwohnerfragestunde 3 Anträge des Bürgermeisters auf nicht öffentliche Beratung 4 Weitere Anträge auf nicht öffentliche Beratung 5 Bekanntgabe eines Beschlusses aus der nicht öffentlichen Sitzung vom Unterrichtungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt sowie Meinungsaustausch 7 Effizienzgutachten für die Stadt Quickborn; hier: Projektrealisierung / Vorgespräch mit dem Hauptausschuss X/077 8 Beschlussempfehlung der Ratsversammlung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Quckborn GmbH hier: Jahresabschluss 2012 / Gewinnverwendung X/066 9 Vorbereitung der Ratsversammlung am Anfragen und Anregungen Seite: 3/7

4 P r o t o k o l l: öffentlicher Teil: TOP 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Ratsherr Weiher, eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. HA 04/2013-X vom TOP 1 TOP 2 Einwohnerfragestunde Es werden keine Einwohnerfragen gestellt. HA 04/2013-X vom TOP 2 TOP 3 Anträge des Bürgermeisters auf nicht öffentliche Beratung Bürgermeister Köppl beantragt, die Tagesordnungspunkte 12 "Möglicher Erwerb eines Grundstücks im Himmelmoor", 13 "Ausweisung neuer Gewerbeflächen", und bei Beratungsbedarf 8 "Beschlussempfehlung der Ratsversammlung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Quickborn GmbH; hier: Jahresabschluss 2012 / Gewinnverwendung" in nicht öffentlicher Sitzung zu behandeln. Einvernehmlich wird hierüber en bloc abgestimmt. Beschluss: Die Tagesordnungspunkte 12 "Möglicher Erwerb eines Grundstücks im Himmelmoor", 13 "Ausweisung neuer Gewerbeflächen", und bei Beratungsbedarf 8 "Beschlussempfehlung der Ratsversammlung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Quickborn GmbH; hier: Jahresabschluss 2012 / Gewinnverwendung" werden in nicht öffentlicher Sitzung behandelt. Abstimmungsergebnis: Anzahl der Stimmen Dafür 7 Dagegen 0 Enthaltungen 0 HA 04/2013-X vom TOP 3 TOP 4 Weitere Anträge auf nicht öffentliche Beratung Es werden keine weiteren Anträge auf nicht öffentliche Beratung gestellt. HA 04/2013-X vom TOP 4 TOP 5 Bekanntgabe eines Beschlusses aus der nicht öffentlichen Sitzung vom Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Ratsherr Weiher, teilt mit, dass der Hauptausschuss am beschlossen hat, den Bürgermeister zu beauftragen, das Unternehmen Allevo Kom- Seite: 4/7

5 munalberatung GmbH auf der Grundlage des vorgelegten Vertragsentwurfes unter Berücksichtigung der in der Sitzung vorgetragenen Änderungen mit der Erstellung eines Effizienzgutachtens zu beauftragen. HA 04/2013-X vom TOP 5 TOP 6 Unterrichtungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt sowie Meinungsaustausch Ersatzbeschaffung eines Geräteträgers für den Bauhof Bürgermeister Köppl hat im Rahmen einer Eilentscheidung nach 65 Absatz 4 GO die Ersatzbeschaffung eines Geräteträgers (Kommunalfahrzeug für den Sommer- und Winterdienst, "Boki- Mobil") für den Bauhof angeordnet. Ursprünglich war dies erst im Jahr 2014 vorgesehen. Das Fahrzeug war jedoch nicht mehr verkehrssicher; ein Reparaturangebot (Kosten: rund ) wurde angesichts des Alters des Fahrzeuges nicht angenommen. Das Fahrzeug ist für den Winterdienst unverzichtbar. Ohne die Eilentscheidung wären Mehrkosten von rund entstanden. Investoren für den B-Plan 102 Auf der Messe Expo Real 2013, die Anfang Oktober in München stattgefunden hat, gab es einige Gespräche mit Investoren, die sehr interessiert an dem B-Plan-Gebiet Nr. 102 waren und eine Realisierung des Vorhabens (frei finanzierte und öffentlich geförderte Wohnungen) prüfen werden. Rückmeldungen hierzu stehen noch aus. HA 04/2013-X vom TOP 6 TOP 7 Effizienzgutachten für die Stadt Quickborn; hier: Projektrealisierung / Vorgespräch mit dem Hauptausschuss X/077 Sachvortrag Der Geschäftsführer der mit der Erstellung eines Effizienzgutachtens beauftragten Firma Allevo Kommunalberatung GmbH, Herr Metz, erläutert in einem Vortrag den geplanten Projektablauf. (Die zugehörige Power Point-Präsentation ist der Vorlage X/077-1 als Anlage beigefügt.) Bei dem Gutachten geht es um die Beurteilung der Effizienz der Quickborner Verwaltung, auch im Vergleich zu anderen Kommunen. Diskussion im Hauptausschuss Es werden Rückfragen der Ausschussmitglieder geklärt. Im Anschluss daran stimmt Herr Gercken die nachfolgenden Termine mit den Ausschussmitgliedern ab. Nach bisheriger Systematik findet, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Hauptausschusses zum Terminplan 2014 in dessen nächster Sitzung, am eine Hauptausschusssitzung statt. Das Gutachten der Firma Allevo wird der Politik im Vorwege zu dieser voraussichtlich öffentlichen Sitzung zugestellt. Die Verwaltung möchte hierzu auch Herrn Metz einladen. Es folgen dann voraussichtlich zwei weitere nicht öffentliche Beratungen, die entweder als Sondertermine stattfinden können oder innerhalb der regulären Sitzungen des Hauptausschusses. Ratsherr Weiher schlägt einen Sondertermin zur regulären Uhrzeit vor, an dem nur dieses Thema behandelt wird. Ein Mittwoch findet allgemeine Zustimmung. Die Präsentation des Gutachtens gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern könnte am (also zeitlich vor der Sitzung des Hauptausschusses) oder am (also zeitlich nach der Sitzung des Hauptausschusses) erfolgen. Den Ausschussmitgliedern sind beide Termine recht. Seite: 5/7

6 Ratsfrau Krämer ist wichtig, dass Vorschläge für Einsparpotentiale gemacht werden und dass geprüft wird, ob die Aufgaben, die erfüllt werden, erforderlich sind und ob sie im erbrachten Umfang erforderlich sind. Es folgt eine dreiminütige Sitzungsunterbrechung. HA 04/2013-X vom TOP 7 TOP 8 Beschlussempfehlung der Ratsversammlung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Quckborn GmbH hier: Jahresabschluss 2012 / Gewinnverwendung X/066 Auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden wird erklärt, dass nichts gegen eine öffentliche Behandlung dieses Tagesordnungspunktes spricht, da kein Beratungsbedarf besteht. Sachvortrag Es wird kein Sachvortrag gewünscht. Einwohnerfragen Es werden keine Einwohnerfragen gestellt. Diskussion im Hauptausschuss Eine Diskussion im Hauptausschuss findet nicht statt. Beschluss: 1. Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung wie nachstehend zu beschließen: 2. Die Ratsversammlung empfiehlt der Gesellschafterversammlung, dem Jahresabschluss 2012 und der Gewinnverwendung gemäß Beschlussfassung des Aufsichtsrates vom zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: Anzahl der Stimmen Dafür 7 Dagegen 0 Enthaltungen 0 HA 04/2013-X vom TOP 8 TOP 9 Vorbereitung der Ratsversammlung am Sachvortrag Es wird kein Sachvortrag gewünscht. Einwohnerfragen Es werden keine Einwohnerfragen gestellt. Diskussion im Hauptausschuss Ratsherr Weiher fragt die Mitglieder des Hauptausschusses, ob zu den folgenden Tagesordnungspunkten der Ratsversammlung am Beratungsbedarf besteht oder Anträge auf abweichende Beschlussempfehlung gestellt werden. Bebauungsplan 102 für das Grundstück Bahnstraße Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Seite: 6/7

7 Sanierung des Sportplatzes Holstenstadion hier: Grandplatz Kommunalbetriebe der Stadt Quickborn hier: Jahresabschluss 2012 hier: Wirtschaftsplan 2014 / Vermögensplan hier: Wirtschaftsplan 2014 / Finanzplan hier: Wirtschaftsplan 2014 / Erfolgsplan, Erfolgsübersicht hier: Wirtschaftsplan 2014 / Stellenplan hier: Wirtschaftsplan 2014 / Gesamtempfehlung Es besteht kein Beratungsbedarf; Anträge auf abweichende Beschlussempfehlung werden nicht gestellt. HA 04/2013-X vom TOP 9 TOP 10 Anfragen und Anregungen Veranstaltung zum Stadtmarketing Ratsfrau Krämer bedauert, dass die Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema Stadtmarketing an einem Montag stattfindet, an dem auch Fraktionssitzungen vorgesehen sind. Die FDP-Fraktion und auch die SPD-Fraktion möchten ihre Fraktionssitzungen daher auf den verschieben und bitten um Reservierung der entsprechenden Sitzungsräume. Dies ist erfolgt. Umstellung auf SEPA (Single Euro Payments Area) Auf Nachfrage von Ratsherrn Kut zum Sachstand verweist Herr Lattmann auf die Ausführungen in den aktuellen Berichten zur Jahresmitte HA 04/2013-X vom TOP 10 gez. (Ratsherr Bernd Weiher) Vorsitz gez. (Frau Claudia Baumann) Protokollführung Seite: 7/7