Hansestadt Salzwedel Ausschuss für Finanzen, Vergaben und Wirtschaftsförderung

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1 Hansestadt Salzwedel Ausschuss für Finanzen, Vergaben und Wirtschaftsförderung An die Mitglieder des Ausschusses EINLADUNG Im Einvernehmen mit der Bürgermeisterin lade ich Sie hiermit zur 18. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Vergaben und Wirtschaftsförderung am Mittwoch, den ein. 18:00 Uhr Beginn der Sitzung im Rathaus, Hansezimmer Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Ausschussmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 3 Einwohnerfragestunde 4 Einwendung gegen die Niederschrift der Sitzung vom Jahresabschluss der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Salzwedel mbh 2016, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsführung Vorlage: 2017/338 6 Beschluss zum Wirtschaftsplan 2018 der FUS Freizeit und Service Salzwedel GmbH Vorlage: 2017/339 7 Antrag 6/17 der SPD & für Salzwedel; Beitritt der Hansestadt Salzwedel zum Zweckverband Breitband 8 Anfragen und Anregungen Nicht öffentlicher Teil 9 Auftragsvergabe 10 Anfragen und Anregungen 11 Termin der nächsten Sitzung gez. Butze Ausschussvorsitzender Blümel Bürgermeisterin

2 Hansestadt Salzwedel Die Bürgermeisterin Beschlussvorlage Amt/Geschäftszeichen Datum Drucksache Nr. Kämmereiamt /338 öffentlich Beratungsfolge Sitzungstermin Ausschuss für Finanzen, Vergaben und Wirtschaftsförderung Hauptausschuss Stadtrat Betreff: Jahresabschluss der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Salzwedel mbh 2016, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsführung Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt, den vorliegenden Jahresabschluss der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Salzwedel mbh für das Jahr 2016 festzustellen. Vom Bilanzgewinn in Höhe von ,30 wird ein Teilbetrag in Höhe von ,00 an die Gesellschafterin Hansestadt Salzwedel ausgeschüttet, der Restbetrag in Höhe von ,30 wird auf neue Rechnung vorgetragen. Der Geschäftsführung wird für das Jahr 2016 die Entlastung erteilt. Der Stadtrat erteilt der Bürgermeisterin als Vertreterin der Hansestadt Salzwedel den Auftrag, in der Gesellschafterversammlung entsprechend zu beschließen. Sachverhalt: Der Jahresabschluss der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Salzwedel mbh wurde durch die K+L Wirtschaftsprüfung GmbH, Alfeld, geprüft. Der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk wurde am erteilt. Der Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Salzwedel mbh hat in seiner Sitzung am über den Jahresabschluss 2016 beraten und die folgenden Beschlüsse als Empfehlung an die Gesellschafterversammlung gefasst: 1. Der Jahresabschluss 2016 (Gewinn- und Verlustrechnung) weist einen Überschuss von ,41 aus. Unter Berücksichtigung des Gewinnvortrages aus Vorjahren in Höhe von ,89 ergibt sich ein Bilanzgewinn von ,30, der festgestellt wird. 2. Aus diesem Bilanzgewinn wird ein Betrag von ,00 an die Gesellschafterin Hansestadt Salzwedel ausgeschüttet. 3. Aus diesem Bilanzgewinn wird ein Betrag von ,30 auf neue Rechnung vorgetragen (Gewinnvortrag). 4. Der Geschäftsführung wird für das Geschäftsjahr 2016 die Entlastung erteilt. Zu 2.: Gemäß Stadtratsbeschluss ist in jedem Geschäfts- bzw. Haushaltsjahr eine Ausschüttung in Höhe von ,00 an die Gesellschafterin Hansestadt Salzwedel vorzunehmen. In Abhängigkeit vom Geschäftsverlauf und Jahresergebnis kann diese Ausschüttung höher ausfallen. Der Aufsichtsrat schlägt vorliegend eine höhere Ausschüttung vor.

3 Dem Stadtrat wird vorgeschlagen, gem. vorliegender Empfehlung des Aufsichtsrates vom zu beschließen und der Bürgermeisterin den Auftrag zu erteilen, in der Gesellschafterversammlung des Unternehmens entsprechend zu votieren. Dieser Vorlage sind die Bilanz des Unternehmens zum , die Gewinn- und Verlustrechnung 2016 und der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft vom als Anlage beigefügt. Der vollständige Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 und des Lageberichtes 2016 kann bei der Hansestadt Salzwedel, Kämmereiamt/Beteiligungsverwaltung, eingesehen werden. Finanzielle Auswirkungen: X ja nein X Gesamtkosten der Maßnahmen ( Beschaffungs-/ Herstellungskosten ) jährliche Folgekosten/-lasten keine Finanzierung Eigenanteil (i.d.r. Kreditbedarf ) Objektbezogene Einnahmen (Erträge / Einzahlungen) ,00 Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung Folgekosten ohne kalkulatorische Kosten Veranschlagung im Ergebnishaushalt im Finanzhaushalt Haushaltsstelle X 2017 X 2017 nein X ja, mit ,

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8 Hansestadt Salzwedel Die Bürgermeisterin Beschlussvorlage Amt/Geschäftszeichen Datum Drucksache Nr. Kämmereiamt /339 öffentlich Beratungsfolge Sitzungstermin Ausschuss für Finanzen, Vergaben und Wirtschaftsförderung Hauptausschuss Stadtrat Betreff: Beschluss zum Wirtschaftsplan 2018 der FUS Freizeit und Service Salzwedel GmbH Beschlussvorschlag: Der Stadtrat bevollmächtigt die Bürgermeisterin als Vertreterin der alleinigen Gesellschafterin Hansestadt Salzwedel, den Wirtschaftsplan der FUS Freizeit und Service Salzwedel GmbH für das Geschäftsjahr 2018 zu beschließen. Sachverhalt: Laut 11 des Gesellschaftsvertrages hat der Aufsichtsrat den Wirtschaftsplan mit Empfehlung an die Gesellschafterversammlung zu beschließen. Der Beschluss mit der Empfehlung an die Gesellschafterversammlung ist einstimmig am gefasst worden. Nach 12 Gesellschaftsvertrag hat die Gesellschafterversammlung über den Wirtschaftsplan zu beschließen. Der Wirtschaftsplan 2018 liegt dieser Vorlage als Anlage bei. Finanzielle Auswirkungen: X ja nein Gesamtkosten der Maßnahmen ( Beschaffungs-/ Herstellungskosten ) jährliche Folgekosten/-lasten keine Finanzierung Eigenanteil (i.d.r. Kreditbedarf ) Objektbezogene Einnahmen (Erträge / Einzahlungen) Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung Folgekosten ohne kalkulatorische Kosten

9 Veranschlagung im Ergebnishaushalt im Finanzhaushalt Haushaltsstelle X nein X ja, mit

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