23. Sitzung des Stadtrates vom

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1 STADT WUNSIEDEL SB Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation-ol 23. Sitzung des Stadtrates vom In der o.g. Stadtratssitzung wurden folgende Bekanntgaben des Bürgermeisters zum Handeln aus erteilten Ermächtigungen und Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen für deren Geheimhaltung die Gründe weggefallen sind, bekannt gegeben: Bekanntgaben des Bürgermeisters zum Handeln aus erteilten Ermächtigungen Es liegen keine erteilten Ermächtigungen zur Veröffentlichung vor. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen Sitzung des Großbaumaßnahmenausschusses vom Generalsanierung Jean-Paul-Schule; Beauftragung des Nachtrags 01 (Bestuhlung Aula Grundschule) zum Gewerk JPS 49 Lose Möblierung Der Großbaumaßnahmenausschuss hat beschlossen, für das Bauvorhaben Generalsanierung der Jean-Paul-Schule, Grund- und Mittelschule mit Dreifachturnhalle das Nachtragsangebot Nr. 01 vom für das Gewerk JPS 49 Lose Möblierung der Fa. VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken GmbH & Co. KG, Hochhäuser Str. 8, Tauberbischofsheim über gesamt brutto 6.967,45 zu genehmigen. Die Auftragssumme für das Gewerk JPS 49 Lose Möblierung beläuft sich einschl. dieses Nachtrags Nr. 01 auf nunmehr brutto ,99. Der Auftrag wurde am an die Fa. VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken GmbH & Co. KG, Tauberbischofsheim über gesamt brutto 6.967,45 erteilt.

2 Sitzung des Hauptausschusses vom Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für kommunale/gemeinnützige Zwecke Der Hauptausschuss hat die Annahme der Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für kommunale/gemeinnützige Zwecke in Höhe von 3.622,40, die sich wie folgt aufteilen, beschlossen: Musiksommer 79,00 Musikschule (Vorspiel) 27,00 Spende für Kaffeevollautomat MGH 500,00 Leseprojekt Antolin 1.000,00 Spende Druck Stadtgeschichte 500,00 Feuerschutzabgabe 59,00 Spende aus Medaillenverkauf 425,00 Ausstellungseröffnung, Auftritt der Musikschule 100,00 Sanierung Grundschule, Spende Kunstprojekt 500,00 Sommerkonzert 182,40 Kinderspielplätze Bernstein 250,00 Herausgabe des Bandes II/2 als weiterem Bandes der Stadtgeschichte von Der Hauptausschuss hat sich auf der Grundlage des Beschlusses des Kulturausschusses vom mit der Drucklegung des Buches der Stadtgeschichte von 1632 bis 1810 auf der Grundlage des von Herrn Dr. Peter Seißer im Stile von Frau Jäger erarbeiteten Manuskriptes einverstanden erklärt. 2. Der Druckauftrag erfolgte an die Firma Beer Druck zum Preis von ,10 (2.000 Stück) als wirtschaftlichstem Bieter. 3. Der Hauptausschuss hat weiter eine allgemeine Projektfreigabe erteilt und die Verwaltung mit allen weiteren entstehenden Arbeiten zur Verwaltung des Buchbestandes, dessen Lagerung und dessen Weitergabe/Weiterverkauf an Interessenten beauftragt. 22. Stadtratssitzung (Sondersitzung) vom WUN Immobilien KU; Vorlage des Jahresabschlusses WUN Immobilien KU für das Geschäftsjahr 2014: Beschluss für die Mitglieder des Verwaltungsrates des WUN Immobilien KU den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2014 festzustellen Der Stadtrat hat den Mitgliedern des Verwaltungsrates des WUN Immobilien KU empfohlen, in der Verwaltungsratssitzung folgende Beschlüsse zu fassen: a) Der geprüfte Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2014 wird mit einer Bilanzsumme per auf der Aktivseite über ,98, der Passivseite über ,98 und einem Jahresfehlbetrag von ,56 festgestellt. b) Der Verwaltungsrat billigt den vom Vorstand aufgestellten Jahresabschluss für das Er billigt den Lagebericht des Vorstandes und nimmt den Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Bauer, Wunsiedel, zustimmend zur Kenntnis.

3 c) Der Verwaltungsrat schließt sich bei der Behandlung des Jahresverlustes an, den Jahresfehlbetrag 2014 von ,56 auf neue Rechnung vorzutragen. WUN Immobilien KU; Entlastung des Vorstandes des WUN Immobilien KU für das Geschäftsjahr 2014: Beschluss für die Mitglieder des Verwaltungsrates des WUN Immobilien KU Der Stadtrat hat den Mitgliedern des Verwaltungsrates des WUN Immobilien KU empfohlen, in der Verwaltungsratssitzung folgenden Beschluss zu fassen: Der Verwaltungsrat des WUN Immobilien KU erteilt dem Vorstand des WUN Immobilien KU Entlastung für das WUN Infrastruktur KU; Vorlage des Jahresabschlusses WUN Infrastruktur KU für das Geschäftsjahr 2014; Beschluss für die Mitglieder des Verwaltungsrates des WUN Infrastruktur KU den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2014 festzustellen Der Stadtrat hat den Mitgliedern des Verwaltungsrates des WUN Infrastruktur KU empfohlen, in der Verwaltungsratssitzung folgende Beschlüsse zu fassen: a) Der geprüfte Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2014 wird mit einer Bilanzsumme per auf der Aktivseite über ,59, der Passivseite über ,59 und einem Jahresüberschuss von ,85 festgestellt. b) Der Verwaltungsrat billigt den vom Vorstand aufgestellten Jahresabschluss für das Er billigt den Lagebericht des Vorstandes und nimmt den Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Bauer, Wunsiedel, zustimmend zur Kenntnis. c) Der Verwaltungsrat schließt sich dem Gewinnverwendungsvorschlag an: Jahresüberschuss ,85 Gewinnvortrag per ,00 ergibt Bilanzgewinn ,85 davon Ausschüttung an den Gewährträger ,00 davon Einstellung in die allgemeine Rücklage ,85 WUN Infrastruktur KU; Entlastung des Vorstandes des WUN Infrastruktur KU für das Geschäftsjahr 2014; Beschluss für die Mitglieder des Verwaltungsrates des WUN Infrastruktur KU Der Stadtrat hat den Mitgliedern des Verwaltungsrates des WUN Infrastruktur KU empfohlen, in der Verwaltungsratssitzung folgenden Beschluss zu fassen: Der Verwaltungsrat des WUN Infrastruktur KU erteilt dem Vorstand des WUN Infrastruktur KU Entlastung für das

4 SWW Wunsiedel GmbH; Vorlage des Jahresabschlusses der SWW Wunsiedel GmbH für das Geschäftsjahr 2014; a) Beschluss zum Abstimmungsverhalten des Ersten Bürgermeisters in der Gesellschafterversammlung der SWW Wunsiedel GmbH b) Beschluss für die Mitglieder des Verwaltungsrates des WUN Infrastruktur KU, dem Vorstand des WUN Infrastruktur KU, eine entsprechende Abstimmungsorder für die Gesellschafterversammlung der SWW Wunsiedel GmbH zu erteilen a) Der Stadtrat hat dem Ersten Bürgermeister als Vertreter der Stadt Wunsiedel in der Gesellschafterversammlung der SWW Wunsiedel GmbH empfohlen, den Jahresabschluss 2014 der SWW Wunsiedel GmbH wie folgt festzustellen: Bilanzsumme per Aktiva: ,68 EUR Passiva: ,68 EUR Jahresüberschuss: ,29 EUR Gewinnvortrag 24,20 EUR Bilanzgewinn: ,49 EUR Die Gesellschafterversammlung billigt den von der Geschäftsführung aufgestellten Jahresabschluss für das Sie billigt den Lagebericht der Geschäftsführung und nimmt den Prüfungsbericht der Wibera Wirtschaftsberatung AG, München, zustimmend zur Kenntnis. Die Gesellschafterversammlung stimmt zu, aus dem Bilanzgewinn von ,49 EUR, der sich aus dem Jahresüberschuss von ,29 EUR und dem Gewinnvortrag von 24,20 EUR zusammensetzt, den Betrag von ,00 EUR in die Gewinnrücklagen einzustellen. Der Restbetrag von 979,49 EUR wird auf neue Rechnung vorgetragen. b) Der Stadtrat hat den Mitgliedern des Verwaltungsrates des WUN Infrastruktur KU empfohlen, den Vorstand des WUN Infrastruktur KU anzuweisen, in der Gesellschafterversammlung der SWW Wunsiedel GmbH den Jahresabschluss 2014 der SWW Wunsiedel GmbH wie folgt festzustellen: Bilanzsumme per Aktiva: ,68 EUR Passiva: ,68 EUR Jahresüberschuss: Gewinnvortrag: Bilanzgewinn: ,29 EUR 24,20 EUR ,49 EUR Die Gesellschafterversammlung billigt den von der Geschäftsführung aufgestellten Jahresabschluss für das Sie billigt den Lagebericht der Geschäftsführung und nimmt den Prüfungsbericht der Wibera Wirtschaftsberatung AG, München, zustimmend zur Kenntnis. Die Gesellschafterversammlung stimmt zu, aus dem Bilanzgewinn von ,49 EUR, der sich aus dem Jahresüberschuss von ,29 EUR und dem Gewinnvortrag von 24,20 EUR zusammensetzt, den Betrag von ,00 EUR in die Gewinnrücklagen einzustellen. Der Restbetrag von 979,49 EUR wird auf neue Rechnung vorgetragen.

5 SWW Wunsiedel GmbH; Entlastung der Geschäftsführung der SWW Wunsiedel GmbH für das Geschäftsjahr 2014; a) Beschluss zum Abstimmungsverhalten des Ersten Bürgermeisters in der Gesellschafterversammlung der SWW Wunsiedel GmbH b) Beschluss für die Mitglieder des Verwaltungsrates des WUN Infrastruktur KU, dem Vorstand des WUN Infrastruktur KU, eine entsprechende Abstimmungsorder für die Gesellschafterversammlung der SWW Wunsiedel GmbH zu erteilen a) Der Stadtrat hat dem Ersten Bürgermeister als Vertreter der Stadt Wunsiedel in der Gesellschafterversammlung der SWW Wunsiedel GmbH empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen: Die Gesellschafterversammlung erteilt der Geschäftsführung Entlastung für das b) Der Stadtrat hat den Mitgliedern des Verwaltungsrates des WUN Infrastruktur KU empfohlen, den Vorstand des WUN Infrastruktur KU anzuweisen, in der Gesellschafterversammlung der SWW Wunsiedel GmbH folgenden Beschluss zu fassen: Die Gesellschafterversammlung erteilt der Geschäftsführung Entlastung für das SWW Wunsiedel GmbH; Entlastung des Aufsichtsrates der SWW Wunsiedel GmbH für das Geschäftsjahr 2014; a) Beschluss zum Abstimmungsverhalten des Ersten Bürgermeisters in der Gesellschafterversammlung der SWW Wunsiedel GmbH b) Beschluss für die Mitglieder des Verwaltungsrates des WUN Infrastruktur KU, dem Vorstand des WUN Infrastruktur KU, eine entsprechende Abstimmungsorder für die Gesellschafterversammlung der SWW Wunsiedel GmbH zu erteilen a) Der Stadtrat hat dem Ersten Bürgermeister als Vertreter der Stadt Wunsiedel in der Gesellschafterversammlung der SWW Wunsiedel GmbH empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen: Die Gesellschafterversammlung erteilt dem Aufsichtsrat Entlastung für das b) Der Stadtrat hat den Mitgliedern des Verwaltungsrates des WUN Infrastruktur KU empfohlen, den Vorstand des WUN Infrastruktur KU anzuweisen, in der Gesellschafterversammlung der SWW Wunsiedel GmbH folgenden Beschluss zu fassen: Die Gesellschafterversammlung erteilt dem Aufsichtsrat Entlastung für das

6 ZukunftsEnergie Fichtelgebirge GmbH; Vorlage des Jahresabschlusses der ZukunftsEnergie Fichtelgebirge GmbH für das Geschäftsjahr 2014; Beschluss zum Abstimmungsverhalten für den Ersten Bürgermeister in der Gesellschafterversammlung der ZukunftsEnergie Fichtelgebirge GmbH Der Stadtrat hat dem Ersten Bürgermeister als Vertreter der Stadt Wunsiedel in der Gesellschafterversammlung emfohlen, den Jahresabschluss 2014 der ZukunftsEnergie Fichtelgebirge GmbH, sowie die Gewinnverwendung wie folgt zu beschließen: Bilanzsumme per Aktiva: ,06 Passiva: ,06 Jahresüberschuss: ,64 Die Gesellschafterversammlung billigt den von der Geschäftsführung aufgestellten Jahresabschluss. Sie billigt den Lagebericht der Geschäftsführung und schließt sich dem Gewinnverwendungsvorschlag an: Jahresüberschuss ,64 Gewinnvortrag 4.308,93 ergibt Bilanzgewinn ,57 davon Einstellung in die Gewinnrücklage ,00 davon Gewinnvortrag auf neues Geschäftsjahr ,57 Die Gesellschafterversammlung nimmt den Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Bauer GmbH, Wunsiedel, zustimmend zur Kenntnis ZukunftsEnergie Fichtelgebirge GmbH; Entlastung des Aufsichtsrates der ZukunftsEnergie Fichtelgebirge GmbH für das Geschäftsjahr 2014: Beschluss zum Abstimmungsverhalten für den Ersten Bürgermeister in der Gesellschafterversammlung der ZukunftsEnergie Fichtelgebirge GmbH Der Stadtrat hat dem Ersten Bürgermeister als Vertreter der Stadt Wunsiedel in der Gesellschafterversammlung empfohlen, folgende Beschlüsse zu fassen: Die Gesellschafterversammlung erteilt dem Aufsichtsrat Herrn Ersten Bürgermeister Thomas Schwarz Entlastung für das Die Gesellschafterversammlung erteilt dem Aufsichtsrat Herrn Ersten Bürgermeister Karl-Willi Beck Entlastung für das Die Gesellschafterversammlung erteilt dem Aufsichtsrat Herrn Ersten Bürgermeister Stefan Göcking Entlastung für das Die Gesellschafterversammlung erteilt dem Aufsichtsrat Herrn Manfred Söllner Entlastung für das erstellt am Sybille Olma