91. Sitzung des Stadtrates vom

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1 STADT WUNSIEDEL S I-GA 91. Sitzung des Stadtrates vom In der o. g. Sitzung des Stadtrates wurden im öffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst: Vollzug der Gemeindeordnung -GO-; a) Feststellung der Listennachfolgerin Ursula Lebek b) Vereidigung des nachrückenden Stadtratsmitglieds Frau Ursula Lebek Der Stadtrat beschließt für den ausgeschiedenen Stadtrat Michael Fuchs, Frau Ursula Lebek, Bernstein 42 b, Wunsiedel als Listennachfolgerin. Ja-Stimmen: 16 Persönlich beteiligt: 1 Fr. Lebek hat wegen persönlicher Beteiligung nicht an der Abstimmung teilgenommen. Vollzug der Gemeindeordnung; Nachbesetzung der Ausschüsse, Verbandsversammlungen, Runden Tische, Projektgruppen usw. Der Stadtrat beschließt folgende Nachbesetzung: Ausschuss für Bauwesen sowie Bauunterhalt, städt. Einrichtungen und Immobilien (Bauausschuss) Schöffel Roland Rechnungsprüfungsausschuss Ausschuss für Wirtschaftsentwicklung, Wirtschaftsförderung und Standortmarketing (Wirtschaftsausschuss) Schöffel Roland

2 Ausschuss für Stadtentwicklung, Einzelhandel, Verkehr und Citymanagement (Stadtentwicklungsausschuss) Ausschuss für Stadtwald, Grün- und Freizeitanlagen und Blumenschmuck (Grünausschuss) Vertretung: Ausschuss zur Abwicklung der Großbaumaßnahmen Umbau des Luisenburg-Theaters einschließlich Umfeld und Sanierung der Jean-Paul-Schule einschließlich Turnhalle, Schwimmhallt und evtl. Freianlagen (Großbaumaßnahmenausschuss) Besetzung der Runden Tische Runder Tisch Wirtschaft Runder Tisch Junge Familien Fuchs Alexander Runder Tisch Junges Wunsiedel Fuchs Alexander Runder Tisch Vereine und Ehrenamt Runder Tisch "Tourismus Besetzung der Projektgruppen: Projektgruppe "Altstadtteam" Projektgruppe "Burgermühlweiherplatz" Projektgruppe "Bahnhof" Projektgruppe "Radwege" Vertretung: Projektgruppe Bildband der Festspielstadt Wunsiedel Vertretung: ---

3 Bestellung eines nachrückenden Verwaltungsratsmitgliedes für das WUN Infrastruktur KU Der Stadtrat beschließt, für das ausgeschiedene Verwaltungsratsmitglied Michael Fuchs des WUN Infrastruktur KU als Nachrücker Roland Schöffel zu bestellen. Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 3 Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegerecht; Sondernutzung des öffentlichen Verkehrsgrundes für die Straßenbahn Emma am Platz der Stadt Ostrov Der Stadtrat beschließt, dass für die Aufstellung von der Straßenbahn Emma am Platz der Stadt Ostrov die Sondernutzung des öffentlichen Verkehrsgrundes bis erlaubt wird. Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 6 Geplante Errichtung von drei Windenergieanlagen im Bereich von Stemmasgrün auf den Grundstücken Fl. Nrn, 865 und 883, Gemarkung Bernstein, sowie Gemarkung Höchstädt; Fl. Nr Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens Zum Antrag auf Genehmigung nach BImSchG der Fa. common sense energy GmbH & Co. KG, Karl-Weber-Ring 27, Northeim, zur Errichtung eines Windparks am Standort Stemmasgrün / Höchstädt von drei Windkraftanlagen des Typs Vensys 112 mit jeweils einer Nabenhöhe von 140 Metern, einem Rotordurchmesser von 112 Metern, einer Gesamthöhe von 196 m und einer Leistung von je 2,5 MW wird das gemeindliche Einvernehmen nach 36 BauGB erteilt.

4 Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 2 Doppelhaushalt 2011/2012; Haushaltsjahr 2012; Vorlage der Jahresrechnungen der Stadt Wunsiedel und der Hospitalstiftung sowie der Clarner schen Stiftung für das Haushaltsjahr 2012 Der Stadtrat nimmt vom Ergebnis der Jahresrechnung 2012 für die Stadt Wunsiedel, der Hospitalstiftung sowie der Clarner schen Stiftung Kenntnis und billigt die gebildeten Haushaltsreste. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird mit der örtlichen Rechnungsprüfung beauftragt. Gezielte Planung der Entwicklung des Bereiches westlich der Kernstadt Wunsiedel - insbesondere des Ortsteiles Schönbrunn; Einleitung eines Verfahrens zur Aktualisierung und Überarbeitung der Flächennutzungsplanung einschl. weiterer Entwicklungsplanungen Der Stadtrat beschließt die Einleitung eines Verfahrens zur Aktualisierung und Überarbeitung des Flächennutzungsplanes der Gemarkung Schönbrunn mit einer Fläche von ca. 670 ha sowie der Bereich Hildenbach und Göringsreuth (bis Röhrberg) der Gemarkung Hildenbach mit einer Fläche von ca. 851 ha, demnach einer Gesamtfläche von ca ha. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Honorarangebote von Fachplanungsbüros einzuholen und die notwendigen weiteren Maßnahmen einzuleiten.

5 Bauantrag der Stadt Wunsiedel; Aufschüttung am Südwestrand des Grundstücks Fl. Nr. 120, Gemarkung Holenbrunn, mit Begrünung Zum Bauantrag der Stadt Wunsiedel zur Auffüllung am Südwestrand des Grundstücks Fl.-Nr. 120, Gemarkung Holenbrunn mit Begrünung wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 1 Bauantrag des WUN Infrastruktur KU; Errichtung eines unterirdischen Löschwasserbehälters auf dem Grundstück 120 / Teilfläche der Gemarkung Holenbrunn Der Stadtrat hat den Bauantrag positiv zur Kenntnis genommen. Das gemeindliche Einvernehmen und eine Baugenehmigung sind mehr nicht erforderlich, da der Antrag den Festsetzungen des Bebauungsplanes entspricht. Bauantrag der WUN Bioenergie GmbH; Neubau einer Pelletlagerhalle auf dem Grundstück Fl.-Nr. 120 / Teilfläche der Gemarkung Holenbrunn Der Stadtrat hat den Bauantrag positiv zur Kenntnis genommen. Das gemeindliche Einvernehmen und ein Bauantrag sind nicht mehrerforderlich, da der Antrag den Festsetzungen des Bebauungsplanes entspricht. _