Seite: 95 Sitzungstag: Beschlussprotokoll

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1 Seite: 95 Beschlussprotokoll über die Sitzung des Stadtrates Ellingen am Donnerstag, dem 15. September 2011, Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Ellingen Öffentliche Sitzung Örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2008 und 2009 der St. Elisabeth-Hospitalstiftung Ellingen kaufmännischer Teil; Der Vorsitzende erinnert an die Erläuterungen zu der genannten örtlichen Rechnungsprüfungsniederschrift. Der Stadtrat nimmt die Niederschrift über die örtlichen Prüfungen der Jahresrechnungen 2008 u der St. Elisabeth Hospital-Stiftung Ellingen zur Kenntnis und billigt sie in allen Belangen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Prüfungsfeststellungen soweit noch nicht erledigt zu bearbeiten.

2 Seite: Feststellung der Bilanzen zum und zum der St. Elisabeth-Hospitalstiftung kaufmännischer Teil/Heimbetrieb Der Jahresabschluss des Altenheimes St.-Elisabeth für die Zeit vom 01. Januar 2008 bis 31. Dezember 2008 wird wie folgt festgestellt: Bilanzsumme lt. Jahresbilanz ,18 Erträge lt. Gewinn- u. Verlustrechnung ,93 Aufwendungen lt. Gewinn- u. Verlustrechnung ,71 Jahresergebnis Gewinn- u. Verlustrechnung ,78 Bilanzergebnis lt. Jahresabschluss ,83 Vortrag vom Vorjahr (Überschuss/Fehlbetrag) ,99 auf neue Rechnung vorzutragen , Der Jahresabschluss des Altenheimes St.-Elisabeth für die Zeit vom 01. Januar 2009 bis 31. Dezember 2009 wird wie folgt festgestellt: Bilanzsumme lt. Jahresbilanz ,33 Erträge lt. Gewinn- u. Verlustrechnung ,93 Aufwendungen lt. Gewinn- u. Verlustrechnung ,53 Jahresergebnis Gewinn- u. Verlustrechnung ,60 Bilanzergebnis lt. Jahresabschluss ,85 Vortrag vom Vorjahr (Überschuss/Fehlbetrag) ,77 auf neue Rechnung vorzutragen ,37

3 Seite: Überörtliche Prüfung der Jahresrechnung der St. Elisabeth-Hospitalstiftung Ellingen kaufmännischer Teil/Heimbetrieb - für die Haushaltsjahre ; Der Stadtrat nimmt die Einzelfeststellungen sowie die Stellungnahme der Verwaltung zu diesen Einzelfeststellungen im Bericht über die überörtliche Rechnungsprüfung der St. Elisabeth-Hospitalstiftung Ellingen kaufmännischer Teil/Heimbetrieb - für die Haushaltsjahre zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die Prüfungsfeststellungen soweit noch nicht erfolgt abschließend zu erledigen Überörtliche Prüfung der Jahresrechnung der St. Elisabeth-Hospitalstiftung Ellingen kaufmännischer Teil/Heimbetrieb - für die Haushaltsjahre ; Der Stadtrat nimmt die Einzelfeststellungen sowie die Stellungnahme der Verwaltung zu diesen Einzelfeststellungen im Bericht über die überörtliche Rechnungsprüfung der St. Elisabeth-Hospitalstiftung Ellingen kaufmännischer Teil/Heimbetrieb - für die Haushaltsjahre zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die Prüfungsfeststellungen soweit noch nicht erfolgt abschließend zu erledigen Entlastung zu Jahresabschlüssen 1997 bis 2009 der St. Elisabeth- Hospitalstiftung kaufmännischer Teil/Heimbetrieb ;

4 Seite: 98 Zu Jahresabschlüssen der St. Elisabeth-Hospitalstiftung Ellingen wird mit jeweils festgestellten Abschlusszahlen Entlastung erteilt. Die Abschlusszahlen sind nochmals in der als Anlage beigefügten Zusammenstellung aufgeführt. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses Erweiterung Altenheim St. Elisabeth; Vergabe von Bauleistungen Übergang/Durchbruch Der Stadtrat beschließt, der Fa. Albert + Schneider Bau GmbH, Pleinfeld, Zuschlag für die Arbeiten zur Erstellung eines Durch bruchs ins bestehende Gebäude (Übergang) aufgrund des wirtschaftlichsten Angebotes mit voraussichtlichen Bruttokosten von 4.194,75 zu erteilen Erweiterung Altenheim St. Elisabeth; Beschaffung von Einrichtungsgegenstän Der Stadtrat ermächtigt die Heimleitung, Frau Seis, für folgende Einrichtung- und Ausstattungsgegenstände Aufträge zu vergeben: - Möbel für alle Zimmer, Aufenthaltsraum und Schwesternzimmer ( ,92 ) - Gardinen einschl. Stangen (22.527,02 ) - Allgemeine Pflegeausstattung (23.501,00 ) - Badeschränke 42 Stück á 49,- (2.058,00 ) - Wäsche (Bettwäsche, Handtücher etc.) Fa. Kurtenbach (8.747,00 ) - Geschirr u. Küchenausstattung (2.174,00 ) Gesamtsumme: ,94

5 Seite: Ländliche Entwicklung, Vorbereitungsphase Verfahren Massenbach; Vereinbarung über die Beteiligung der Stadt Ellingen an Honorarkosten sowie an Sachkosten der Arbeitskreise; Der Stadtrat stimmt Vereinbarungen mit dem Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken über die Beteiligung der Stadt Ellingen an Honorarkosten sowie an Sachkosten der Arbeitskreise für das geplante Verfahren Massenbach zur Durchführung bzw. im Rahmen der Vorbereitungsphase zu. Der Vorsitzende wird ermächtigt die entsprechen Vereinbarungen, welche Anlagen dieses Beschlusses sind, zu unterzeichnen DSL Breitbandversorgung der Ortsteile; Markterkundungs- und Auswahlverfahren Durch Vorsitzen wurde ausgeführt, dass zur Anbindung der Ortsteile eine erneute Ausschreibung der DSL-Versorgung im Rahmen eines Markterkundungs- und Auswahlverfahrens erfolgt ist. Die Frist für eine Angebotsabgabe endete am 12. September Im Rahmen des Verfahrens wären insgesamt vier Angebote zur DSL- Versorgung eingegangen - mit teils unterschiedlichen Techniken (Glasfaser, Hybrid/Richtfunk, W-LAN), wobei nach vorläufiger Prüfung der Angebote jedoch nicht alle Anbieter die geforderten Bandbreiten garantieren könnten. Anhand einer Tischvorlage wur die unterschiedlichen Angebote/Techniken erläutert. Im Hinblick auf das Angebot der Fa. Eifel-Net wurde vom Vorsitzen angeregt, für die betreffen Ortsteile eine Informationsveranstaltung abzuhalten, an welcher Fragen zur Technik, Leistungsumfang und Preisgestaltung der angebotenen Lösung durch Vertreter der Firma beantwortet wer könnten. Im Verlauf der anschließen Diskussion wurde die Auffassung vertreten, dass eine zukunftssichere vernünftige Lösung seitens der Stadt rea-

6 Seite: 100 lisiert wer sollte, welche auch von Bürgerinnen und Bürgern akzeptiert werde. Eine ausreichende DSL-Anbindung wäre ein wichtiger Bestandteil der Infrastruktur und Standortfaktor für Ellingen und die Ortsteile Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Weißenburg im Weißenburger Stadtwald (Schroppenwinkel/Auf der Ebne); Im Rahmen der Beteiligung der Nachbarstädte und gemein beschließt der Stadtrat, keine Einwendungen gegen die beabsichtigte Änderung des rechtsverbindlichen Flächennutzungsplanes der Stadt Weißenburg i, Bay. im Weißenburger Stadtwald (Schroppenwinkel/Auf der Ebne) in Bereichen von zwei Teilflächen des Grundstückes Flur der Gemarkung Weißenburg zu erheben Änderung des Regionalplanes der Region Westmittelfranken (8); Kapitel B V (neu) 3.1. Erneuerbare Energie Gegen vorliegen Entwurf zur 15. Änderung des Regionalplans der Region Westmittelfranken (8) wer seitens der Stadt Ellingen keine Einwendungen erhoben Altersgerechtes Wohnen; Der Vorsitzende teilte mit, dass anlässlich einer Informationsveranstaltung am die bei Entwürfe des Architekturbüros Bittner, Stopfenheim, und des Architekturbüros Küfner, Schwabach interessierten Käufer vorgestellt wor seien. Anlässlich der Veranstaltung wären auch Fragebogen u.a. bzgl. des Wohnungsbedarfs und der Gestaltung verteilt wor, um eine Entscheidungshilfe für die weitere Realisierung zu erhalten.

7 Seite: 101 Die erfolgte Auswertung der Fragebogen wurde anhand einer Tischvorlage erläutert. Hinsichtlich der Planungsentwürfe hätten sich die meis ten Interessenten für das Konzept des Architekturbüros Küfner ausgesprochen. Der Stadtrat beschließt, das Planungskonzept des Architekturbüros Küfner, Schwabach, für die beabsichtigte Realisierung einer Wohnanlage für altersgerechtes Wohnen im Spitalgarten weiter zu verfolgen Bauanträge; Morgott Georg u. Dagmar Franz-Keller-Str. 24 Ellingen Neubau eines Carports Fl.- 787/92., Gmkg. Ellingen Einer Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes Am Rauschenberg in Bezug auf die Baugrenzen und die Dachgestaltung (Dachneigung) wird zugestimmt. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt Herzog Johannes Ausbau eines Scheunenge- Kammhof 1 bäudes, Fl.- 989, Ellingen Gmkg. Ellingen Gegen das Bauvorhaben wer keine Einwendungen erhoben. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt Bekanntgaben/Sonstiges; Durch Vorsitzen wurde über folgende Punkte informiert:

8 Seite: 102 Informationsfahrt der Verwaltungsgemeinschaft Ellingen Am Freitag, , findet die Informationsfahrt der Verwaltungsgemeinschaft Ellingen nach Bad Wörishofen und Augsburg statt. Auftaktveranstaltung Dorfentwicklung Am Samstag, , um 19:30 Uhr findet eine Bürgerversammlung (Auftaktveranstaltung) mit Informationen über die Vorbereitungsphase zur Dorfentwicklung der Bachgemein im alten Schulhaus in Hörlbach statt. Ökumenischer- Fries- Familien- Pilgerweg Die Veranstaltung am Sonntag, , geht aus vom Bayerischen Soldatenbund, Kreisverband Weißenburg, aus. Leistungsprüfung der FFW Ellingen am Mittwoch, , 19 Uhr Leitbild/Stadtentwicklungskonzept Die Veranstaltung zum Stand der Maßnahmen und der Diskussion des Zieles Ellingen als Dienstleistungszentrum soll nunmehr am Freitag, stattfin.