N i e d e r s c h r i f t

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1 N i e d e r s c h r i f t über die 07. Sitzung des Jugend- und Schulausschusses am im Stadthaus, Raum 107 Beginn: Uhr, Ende: Uhr B e r a t u n g s p u n k t e A 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit A 2. Anträge zur Tagesordnung A 3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über die 06. Sitzung des Jugend- und Schulausschusses am A 4. Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse V 5. Offene Ganztagsschule 5.1. Konzeptionen der Offenen Ganztagsangebote 5.2. Freigabe der Planungskosten für den Bau der Küche/Mensa auf dem Schulberg V 6. Haushaltsplan 2006 hier: Haushaltsansätze für die Bereiche Jugend und Schulen A 7. Vertrag zur Förderung der Jugendarbeit A 8. Vertrag zur Finanzierung der Streetworker im Kreis Herzogtum Lauenburg A 9. Kindertagesstättenbedarfsplan hier: Schaffung von Krippenplätzen A 10.Bekanntgaben und Anfragen A 11.Kontrolle der Verwaltung Nichtöffentlicher Teil A 12. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse - 2 -

2 - 2 - A n w e s e n h e i t s l i s t e N a m e Stadtvertreter: Vorsitzender Ratsherr Voß 1. stellv. Vorsitzender Ratsherr Kamke 2. stellv. Vorsitzende Ratsherrin Patzke Ratsherr Albrecht Ratsherr Gloyer Ratsherrin Schlage B e m e r k u n g e n Vertreter Ratsherr Jahnke Fehlt Bürgerdelegierte: Vertreter: Frau Elwardt Herr Petri Herr Projahn Herr Prützel Herr Schneider Ratsherr Jahnke Ohne Stimmrecht Protokollführerin: Verwaltung: Gäste: Frau Wiese Bürgermeister Engelmann Herr Pröve Ab TOP A 9. Ratsherr Ruhland Fr. Heidn.-Johannsen Frau Wulf Herr Huneke Herr Schöpp Herr Wulf Ausschließungsgründe Gemäß 22 GO / 75 LBG / 81 LVwG liegen vor für: TOP - 3 -

3 - 3 - A 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. A 2. Anträge zur Tagesordnung Ratsherrin Schlage bittet darum, den TOP 5.2. Konzeptionen der Offenen Ganztagsangebote vor der Beratung des TOP 5.1. Freigabe der Planungskosten für den Bau der Küche/Mensa auf dem Schulberg zu behandeln. Der Ausschuss ist einverstanden. A 3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift über die 06. Sitzung des Jugend- und Schulausschusses am Einwände gegen die Niederschrift über die 06. Sitzung des Jugend- und Schulausschusses am liegen nicht vor. A 4. Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse V 5. Offene Ganztagsschule 5.1. Freigabe der Planungskosten für den Bau der Küche/Mensa auf dem Schulberg (Vorlage vom ) Der Ausschuss beschließt einstimmig, wie im 1. Nachtragshaushaltsplan veranschlagt, die Planungskosten für den Neubau einer Mensa und einer Küche freizugeben Konzeptionen der Offenen Ganztagsangebote (Vorlage vom ) Nach eingehender Beratung beschließt der Ausschuss einstimmig, den Konzepten der Till-Eulenspiegel-Schule, Grundschule Tanneck, Hauptschule Schäferkamp, A.- Paul-Weber-Realschule und des Gymnasiums zuzustimmen. Die Umsetzung der Konzepte wird in der Lenkungsgruppe beraten und beschlossen

4 - 4 - V 6. Haushaltsplan 2006 hier: Haushaltsansätze für die Bereiche Jugend und Schulen (Vorlage vom ) Auf Nachfrage werden einzelne Haushaltsstellen von der Verwaltung erläutert. Die Schulleiterin der A.-Paul-Weber-Realschule, Frau Heidn-Johannsen, weist darauf hin, dass die Lehrküche aus Sicherheitsgründen bald nicht mehr nutzbar sein wird, wenn, wie im Entwurf vorgesehen, keine Mittel für eine Renovierung zur Verfügung gestellt werden. Der Ausschuss bittet die Verwaltung zu prüfen, ob durch Sponsoren tlw. die Renovierungskosten finanziert werden können. Es wäre auch möglich, 2006 zunächst nur Planungskosten zur Verfügung zu stellen. Erst in der nächsten Sitzung soll über diesen Haushaltsansatz beschlossen werden. Der Ausschuss beschließt einstimmig, dem Finanzausschuss zu empfehlen, der Stadtvertretung die Aufnahme der im Entwurf aufgeführten Haushaltsansätze und des Investitionsprogramms für die Bereiche Jugend und Schulen in den Haushaltsplan 2006 vorzuschlagen. Nur der Haushaltsansatz / Sanierung Lehrküche, wird zunächst zurückgestellt. A 7. Vertrag zur Förderung der Jugendarbeit Nachdem Herr Engelmann die Vorlage erläutert hat, beschließt der Ausschuss einstimmig, der Vereinbarung zwischen dem Landrat des Kreises Herzogtum Lauenburg und den Bürgermeistern der Städte Geesthacht, Mölln, Lauenburg, Ratzeburg und Schwarzenbek sowie der Gemeinden Wentorf b. Hbg. und Büchen über den Einsatz und die Finanzierung einer sozialpädagogischen Fachkraft in der Jugendarbeit zuzustimmen. A 8. Vertrag zur Finanzierung der Streetworker im Kreis Herzogtum Lauenburg Der Ausschuss beschließt einstimmig, der Vereinbarung zwischen dem Landrat des Kreises Herzogtum Lauenburg und den Bürgermeistern der Städte Geesthacht, Mölln und Schwarzenbek über den Einsatz und die Finanzierung von Straßensozialarbeit zuzustimmen. A 9. Kindertagesstättenbedarfsplan hier: Schaffung von Krippenplätzen Herr Pröve erläutert die Vorlage. Die CDU-Fraktion beantragt, die Angelegenheit zunächst in den Fraktionen zu beraten

5 - 5 - A 10. Bekanntgaben und Anfragen Nichtöffentlicher Teil A 11. Kontrolle der Verwaltung A 12. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Es wurden keine Beschlüsse gefasst. (Ausschussvorsitzender) (Protokollführerin) Verteilerschlüssel 4