N I E D E R S C H R I F T

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1 N I E D E R S C H R I F T Sitzung 01/12 des Hauptausschusses Sitzungstermin: Dienstag, Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: 19:20 Uhr Raum, Ort: Stadthaus Raum 108, Wasserkrüger Weg 16, Mölln B e r a t u n g s p u n k t e : 1 Eröffnung der Sitzung 2 Einwohnerfrageste 3 Anträge zur Tagesordnung 4 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift 14/11 vom Bericht über die Durchführung der Anträge Beschlüsse 6 Niederschriften der Fachausschüsse Sitzung des Schul- Sport-, Jugend- Sozialausschusses am Sitzung des Finanzausschusses am Sitzung des Bauausschusses am Fortsetzungssitzung des Finanzausschusses am Sitzung des Schul-, Sport-, Jugend- Sozialausschusses am Sitzung des Forst- Grünflächenausschusses am Koordination der Arbeit der Fachausschüsse 8 a) Region Mölln b) AktivRegion Herzogtum Lauenburg Nord ev, hier: Vorstandssitzung am Öffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters (Verteilerschlüssel 32) Seite: 1/7

2 10 Öffentliche Bekanntgaben Anfragen 101 Fachärztliche Versorgung 102 Nächste Hauptausschusssitzung Nichtöffentlicher Teil: 11 Kontrolle der Verwaltung 111 Beteiligungen DRK-Krankenhaus Mölln-Ratzeburg + DRK-Pflegedienste ggmbh, hier: Niederschrift Aufsichtsrat/Gesellschafterversammlung HLMS, hier: a) Niederschrift Aufsichtsrat am b) Aufsichtsrat/Gesellschafterversammlung am Vereinigte Stadtwerke GmbH, hier: Niederschrift Aufsichtsrat am RMVB, hier: Aufsichtsrat am BQG Personalentwicklung GmbH, hier: Aufsichtsrat Gesellschafterversammlung am Industrie- Wohngelände Mölln GmbH, hier: Termin für Verabschiedung Geschäftsführer 112 Volkstrauertag 113 Kurzzeitpflege- Sozialstation 114 Haushaltskonsolidierung, hier: Terminabstimmung 115 Nichtöffentliche Berichte des Bürgermeisters 1151 Grstücke Hertie 116 Nichtöffentliche Bekanntgaben Anfragen 1161 ALLRIS-Informationssystem 12 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Seite: 2/7

3 A n w e s e n h e i t s l i s t e : Vorsitz Herr Horst Kühl - CDU Mitglieder Frau Kirsten Patzke SPD (ohne Stimmrecht) 2 stellv Bürgermeisterin Herr Dieter Ruhland - FDP Frau Rosemarie Büttner - FMW in Herr Sven Michelsen - CDU Erster Senator fehlt Frau Sylvia Richter - SPD in Herr Bernd Schierstaedt - CDU Herr Uwe Schlegel - SPD Herr Hans Schneider - Bü90/Grüne Herr Kay-Friedrich Voß - CDU Herr Jan Wiegels (ohne Stimmrecht) Bürgermeister fehlt Stellv Mitglieder Herr Gerd Kühme - CDU Vertreter für Ersten Senator Michelsen Herr Karl-Heinz Harms - SPD Vertreter für in Patzke Gäste Frau Heike Bäumner-Hansen - SPD Frau Lieselotte Nagel - CDU Herr Horst Flöter - FMW in Bürgervorsteherin Verwaltung Herr Kohlrus Protokollführer Ausschließungsgründe (gemäß 22 GO / 53 LBG / 81+81a LVwG) liegen vor für: -keine- Seite: 3/7

4 B e r a t u n g s p u n k t e : zu 1 Eröffnung der Sitzung Der Vorsitzende Kühl eröffnet die Sitzung, er stellt fest, dass ordnungsgemäß eingeladen wurde dass der Hauptausschuss beschlussfähig ist zu 2 Einwohnerfrageste Hierzu liegt nichts vor zu 3 Anträge zur Tagesordnung Anträge werden nicht gestellt, es bleibt damit bei der Tagesordnung vom zu 4 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift 14/11 vom Einwendungen werden nicht erhoben zu 5 Bericht über die Durchführung der Anträge Beschlüsse (Vorlage vom ) Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis zu 6 Niederschriften der Fachausschüsse zu Sitzung des Schul- Sport-, Jugend- Sozialausschusses am zu Sitzung des Finanzausschusses am zu Sitzung des Bauausschusses am zu Fortsetzungssitzung des Finanzausschusses am zu Sitzung des Schul-, Sport-, Jugend- Sozialausschusses am zu Sitzung des Forst- Grünflächenausschusses am Der Hauptausschuss nimmt von den Niederschriften Kenntnis zu 7 Koordination der Arbeit der Fachausschüsse Hierzu liegt nichts vor zu 8 a) Region Mölln b) AktivRegion Herzogtum Lauenburg Nord ev, hier: Vorstandssitzung am (zuletzt 14 Hauptausschusssitzung am , TOP 8) Seite: 4/7

5 Zu a) Region Mölln liegt nichts Neues vor Zu b) AktivRegion liegt die Einladung / Tagesordnung für den 1601 noch nicht vor zu 9 Öffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters Hierzu liegt nichts vor zu 10 Öffentliche Bekanntgaben Anfragen zu 101 Fachärztliche Versorgung in Büttner spricht ein Schreiben des Seniorenbeirates an, dass die Fraktionen erhalten haben Es besteht Einvernehmen, zu dem Thema zur nächsten Hauptausschusssitzung den Vorsitzenden des Seniorenbeirates, Herrn Schmidt, einzuladen Erörtert wird, ob dazu auch gleich der Chefarzt der Abteilung für Innere Medizin des DRK- Krankenhauses eingeladen werden sollte? Man einigt sich, dieses erst zu gegebener Zeit vorzusehen zu 102 Nächste Hauptausschusssitzung Dienstag, 07 Februar 2012, 1900 Uhr, Stadthaus, Raum 108 Nichtöffentlicher Teil: (Der Verlauf des nichtöffentlichen Sitzungsteils zu TOP 113 ist in einer nichtöffentlichen Anlage zur Niederschrift gesondert festgehalten) zu 11 zu 111 Kontrolle der Verwaltung Beteiligungen zu 1111 DRK-Krankenhaus Mölln-Ratzeburg + DRK-Pflegedienste ggmbh, hier: Niederschrift Aufsichtsrat/Gesellschafterversammlung (zuletzt 14 Hauptausschusssitzung am , TOP 1311) Die Niederschrift über die Sitzungen am liegt noch nicht vor Die nächste Gremiensitzung ist für den angekündigt zu 1112 HLMS, hier: a) Niederschrift Aufsichtsrat am b) Aufsichtsrat/Gesellschafterversammlung am (zuletzt 14 Hauptausschusssitzung am , TOP 1313) Die Niederschrift über die Sitzung des Aufsichtsrates vom liegt vor (insbes Bericht des Wirtschaftsprüfers zum Jahresabschluss 2010) Für die Sitzungen am liegen die Tagesordnungen vor (insbes Wirtschaftsplan 2012, Wahl Vorsitzender stellv Vorsitzender des AR, Feststellung Jahresabschluss 2010); die Niederschriften noch nicht zu 1113 Vereinigte Stadtwerke GmbH, hier: Niederschrift Aufsichtsrat am (zuletzt 14 Hauptausschusssitzung am , TOP 1315) Die Niederschrift liegt vor Die nächste Sitzung ist am vorgesehen Seite: 5/7

6 zu 1114 RMVB, hier: Aufsichtsrat am (zuletzt 14 Hauptausschusssitzung am , TOP 1316) Die Einladung / Tagesordnung vom liegt vor (insbes Bericht zur Geschäftslage, Wirtschaftsplan 2012); die Niederschrift noch nicht Die nächste Sitzung ist für Ende April 2012 vorgesehen zu 1115 BQG Personalentwicklung GmbH, hier: Aufsichtsrat Gesellschafterversammlung am (zuletzt 14 Hauptausschusssitzung am , TOP 1317) Die Einladungen / Tagesordnungen vor liegen vor (insbes Bericht Geschäftsführung, Wirtschaftsplan 2012, Monatsabschluss Oktober 2011); die Niederschrift noch nicht zu 1116 Industrie- Wohngelände Mölln GmbH, hier: Termin für Verabschiedung Geschäftsführer (zuletzt 14 Hauptausschusssitzung am , TOP 1312) Als Termin für die Verabschiedung des kfm Mitarbeiters Geschäftsführers wird einvernehmlich Mittwoch, der festgelegt Die Hauptausschusssitzung wird für die Durchführung einer Gesellschafterversammlung der Industrie- Wohngelände Mölln GmbH kurz unterbrochen zu 112 Volkstrauertag (zuletzt 14 Hauptausschusssitzung am , TOP 1361) Der Vorsitzende berichtet von einem mit dem Kirchenvorstandsvorsitzenden der Ev-Luth Kirchengemeinde Mölln geführten Gespräch Das vorgesehene Gespräch mit dem Hauptausschuss entfällt damit zu 113 Kurzzeitpflege- Sozialstation (zuletzt 14 Hauptausschusssitzung am , TOP Sitzung der Stadtvertretung am , TOP 29) -Ergänzungs-Vorlage des Hauptamtes vom Der Hauptausschuss beschließt, einen Bescheid des Besministeriums für Gesheit vom anzuerkennen Die Erstattung eines Betrages ist geltend zu machen, ggf ist ein Rechtsstreit zu führen zu 114 Haushaltskonsolidierung, hier: Terminabstimmung (zuletzt 14 Hauptausschusssitzung am , TOP 134) Der Bürgermeister hat den Fraktionsvorsitzenden einen Terminvorschlag zukommen lassen Es folgten heute zwei weitere Mails seitens der in Hälsig des Bürgermeisters Einvernehmen besteht, es bei dem Termin am , 1830 Uhr, zu belassen Die Verwaltung weist darauf hin, dass an alle Mitglieder der Stadtvertretung eine Broschüre des Bes der Steuerzahler Sparen in der Kommune Tipps für Kommunalpolitiker verteilt worden ist zu 115 Nichtöffentliche Berichte des Bürgermeisters Seite: 6/7

7 zu 1151 Grstücke Hertie (zuletzt 14 Hauptausschusssitzung am , TOP 1351) Berichtet wird von dem Stand des Vermarktungsprozesses sowie dem nicht zustande gekommenen Besuchstermin einer Delegation in London zu 116 Nichtöffentliche Bekanntgaben Anfragen zu 1161 ALLRIS-Informationssystem Auf Nachfrage wird berichtet, dass die Inbetriebnahme des Systems ca im April 2012 geplant ist Vorher wird noch eine Schulung für die Gremienmitglieder erfolgen Für die zentrale Beschaffung von Notebooks wird derzeit keine Notwendigkeit gesehen zu 12 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Der zu TOP 113 Kurzzeitpflege- Sozialstation gefasste Beschluss wird so bekannt gegeben, wie oben ausgeführt Kühl Kohlrus (Vorsitzender) (Protokollführer) Seite: 7/7