N I E D E R S C H R I F T 10/11. B e r a t u n g s p u n k t e

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1 N I E D E R S C H R I F T 10/11 über die 10. Sitzung des Hauptausschusses am 06.September 2011 im Stadthaus, Wasserkrüger Weg 16, Raum 108 Beginn: Uhr Ende: Uhr B e r a t u n g s p u n k t e Öffentlicher Teil A 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit A 2. Einwohnerfragestunde A 3. Anträge zur Tagesordnung A 4. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift 09/11 am A 5. Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse / (Vorlage des Hauptamtes vom ) A 6. Niederschriften der Fachausschüsse Sitzung des Schul-, Sport-, Jugend- und Sozialausschusses am Sitzung des Bauausschusses am (ohne Niederschrift) Sitzung des Finanzausschusses am (ohne Niederschrift) A 7. Koordination der Arbeit der Fachausschüsse - entfällt- A 8. a) Region Mölln, b) AktivRegion Herzogtum Lauenburg Nord e.v. hier: ba) Niederschrift Vorstandssitzung am bb) Vorstandssitzung am bc) Vorstandssitzung am (zuletzt 09.Hauptausschusssitzung am , TOP 8) V 9. Richtlinie Ehrung Jugendlicher / (Vorlage des Hauptamtes vom ) V 10. Gemeinsames Kommunalunternehmen / (Vorlage des Hauptamtes vom ) A 11. Künftige EDV (Vorlage des Hauptamtes folgt) A 12. Öffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters A 13. Öffentliche Bekanntmachungen und Anfragen 13.1 Mitglied der Stadtvertretung / 13.2 Tonbandaufzeichnungsanlage (Vermerk des Hauptamtes vom ) 13.3 Nächste Hauptausschusssitzung Nichtöffentlicher Teil A 14. Personalangelegenheiten, hier: Genehmigung von Dienstreisen / (Vorlage des Hauptamtes vom ) A 15. Kontrolle der Verwaltung 15.1 Beteiligungen - 2 -

2 2 10/ DRK-Krankenhaus Mölln-Ratzeburg + DRK-Pflegedienste ggmbh, hier: a) Niederschrift Gesellschafterversammlung/Aufsichtsrat am b) Gespräch am c) Personalangelegenheit (Mail des Bürgermeisters vom ) hier: Mitteilung über eine Eilentscheidung d) Gesellschafterversammlung/Aufsichtsrat am (zuletzt 09.Hauptausschusssitzung am , TOP ) Industrie- und Wohngelände Mölln GmbH hier: Feststellung Gemeindeprüfungsamt Vereinigte Stadtwerke GmbH, hier: Aufsichtsratssitzung am Ratzeburg-Möllner Verkehrsbetriebe GmbH, hier: Aufsichtsratssitzung am Nichtöffentliche Berichte des Bürgermeisters Grundstücke Hertie (zuletzt 09. Hauptausschusssitzung am , TOP ) Badewasserqualität Lütauer See (zuletzt 09. Hauptausschusssitzung am , TOP ) Tierheim (zuletzt 09 Hauptausschusssitzung am , TOP ) Haushaltskonsolidierung 15.3 Nichtöffentliche Bekanntgaben und Anfragen Öffentlicher Teil A 16 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse - 3 -

3 3 10/11 Anwesenheitsliste Name Bemerkungen Vorsitzender: Ratsherr Kühl Mitglieder: Ratsherrin Büttner Erster Senator Michelsen Ratsherrin Patzke Ratsherrin Richter Ratsherr Ruhland Ratsherr Schierstaedt Ratsherr Schlegel Ratsherr Waldorf Ratsherr K.F.Voß Für Ratsherr Schneider Bürgermeister Wiegels (ohne Stimmrecht) Protokollführer Verwaltung AR Ropers Gast Ratsherr Harms Ausschließungsgründe liegen vor für: gem. 22 GO/ 75 LBG/ 81 LVwG - keine- Öffentlicher Teil A 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende Ratsherr Kühl eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest

4 4 10/11 A 2 Einwohnerfragestunde Hierzu liegt nichts vor. A 3 Anträge zur Tagesordnung Anträge werden nicht gestellt. A 4 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift 09/11 am Einwendungen werden nicht erhoben. A 5 A 6 Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse (Vorlage des Hauptamtes vom ) Es erfolgen keine Wortmeldungen. Niederschriften der Fachausschüsse Sitzung des Schul-, Sport- Jugend- und Sozialausschusses am Der Hauptausschuss nimmt von der Niederschrift Kenntnis Sitzung des Bauausschusses am (ohne Niederschrift) Sitzung des Finanzausschusses am (ohne Niederschrift) Es erfolgt der Hinweis, dass die Niederschriften noch nicht vorliegen. A 7 Koordination der Arbeit der Fachausschüsse - entfällt A 8 a) Region Mölln Hierzu liegt nichts Neues vor. b) AktivRegion Herzogtum Lauenburg Nord e.v. (zuletzt 09. Hauptausschusssitzung am ) hier: ba) Niederschrift Vorstandssitzung am der Bürgermeister berichtet über die verschiedenen Projekte, die vorgestellt und beschlossen wurden und die Diskussion, die sich aus Projektvorstellungen ( Radwegebau u. Kindertageseinrichtung) ergeben haben. bb) Vorstandssitzung am Bürgermeister Wiegels berichtet über die Vorstandssitzung vom , in der festgelegt wurde, dass die Fördersumme für Radwege auf 55 % der Nettoinvestitionskosten, jedoch max MH0D QDKPHEHJUHQ]WZLUG Die Entscheidung bezüglich der Vorgehensweise bei den Kindertageseinrichtungen wird auf die nächste Vorstandssitzung am vertagt. Es wird auf den Workshop am Regionalstrategie Daseinsvorsorge für die AktivRegion Herzogtum Lauenburg Nord hingewiesen. bc) Vorstandssitzung am Die Einladung liegt noch nicht vor, - 5 -

5 5 10/11 V 9 Richtlinien Ehrung Jugendlicher (Vorlage des Hauptamtes vom ) Der Hauptausschuss empfiehlt mit 9 Stimmen dafür bei 1 Enthaltung der Stadtvertretung, die am beschlossene Richtlinie der Stadt Mölln für die Ehrung Jugendlicher gemäß der Vorlage über die Neufassung zu beschließen, die die folgenden Änderungen beinhaltet: in Tz. 1 wird statt Eulenspiegel richtig Eule genannt, in Tz. 2 bleibt es bei der beschlossenen Formulierung (Miniaturen der Figur). V 10 Gemeinsames Kommunalunternehmen (Vorlage des Hauptamtes vom ) Auf Nachfrage von Frau Patzke, ob und wie das Ratsinformationssystem (ALLRIS) in diesem Zusammenhang zu sehen ist, erläutert BGM Wiegels den Sachstand und führt aus, dass der Auftrag für ALLRIS erteilt wurde. Der Hauptausschuss beschließt einstimmig der Stadtvertretung zu empfehlen, dem öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Gründung des gemeinsamen Kommunalunternehmens IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR (ITVSH) mit Sitz in Kiel, in der, der Beschlussvorlage vorgelegten Fassung zuzustimmen und Herrn Bürgermeister Jan Wiegels in den Verwaltungsrat des ITVSH und als Vertreter den büroleitenden Beamten Herrn Manfred Kohlrus zu wählen. A 11 Künftige EDV ( Vorlage des Hauptamtes vom ) Der Hauptausschuss beschließt einstimmig laut dem Beschlussvorschlag - von einer Beratung durch ein Fachbüro zur künftigen EDV in der Stadtverwaltung abzusehen, - die Direktvergabe für Dataport.ABS weiter vorzubereiten und - bei der Entscheidung den Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel einzuhalten. A 12 Öffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters Hierzu liegt nichts vor. A 13 Öffentliche Bekanntmachungen und Anfragen 13.1 Mitglied der Stadtvertretung Es wird mitgeteilt, dass Herr Ratsherr Stephan Voß zum auf seinen Sitz in der Stadtvertretung verzichtet und somit auch die Ausschusssitze frei werden Tonaufzeichnungsanlage (Vermerk des Hauptamtes vom ) Der Hauptausschuss beschließt einstimmig gem. der Vorlage der Beschaffung - 6 -

6 6 10/11 zuzustimmen Nächste Hauptausschusssitzung Der nächste Hauptausschuss wird auf den festgelegt. Es soll eine Sondersitzung für das DRK-Krankenhaus Mölln/Ratzeburg+DRK Pflegedienste ggmbh stattfinden. Eine Terminabstimmung soll noch erfolgen. Nichtöffentlicher Teil (Der Verlauf des nichtöffentlichen Sitzungsteils zu TOP 14 und ist in einer nichtöffentlichen Anlage zur Niederschrift gesondert festgehalten.) A 14 Personalangelegenheiten, hier: Genehmigung von Dienstreisen ( Vorlage des Hauptamtes vom ) Der Hauptausschuss beschließt einstimmig die Dienstreisen gem. Vorlage am , nach Kiel für alle Mitglieder der Gremien, die sich angemeldet haben; am nach Lübeck für alle Mitglieder der Gremien, die sich angemeldet haben ( der Termin verschiebt sich jedoch auf den ); am bis nach Goleniow und Maszewo für 3 Personen zu genehmigen. A 15 Kontrolle der Verwaltung 15.1 Beteiligungen DRK-Krankenhaus Mölln-Ratzeburg+DRK-Pflegedienste ggmbh, hier: a) Niederschrift Gesellschafterversammlung/Aufsichtsrat am Die Niederschrift der Sitzung liegt vor. Der Bürgermeister berichtet zu einer Forderung des Bundesministeriums für Gesundheit. b) Gespräch am Der Vorsitzende und der Bgm. berichten über die Ergebnisse des Gesprächs mit Vertretern der DRK-Landesverbandes und des DRK-Kreisverbandes. Es seien die unterschiedlichen Positionen bei den verschiedenen Fragestellungen. c) Personalangelegenheit (Mail des Bürgermeisters vom ) hier: Mitteilung über eine Eilentscheidung Der Bgm. teilt mit, dass der neu ausgewählte Geschäftsführer zwischenzeitlich seinen Arbeitsvertrag unterzeichnet hat. d) Gesellschafterversammlung/Aufsichtsrat am (zuletzt 09. Hauptausschusssitzung am , TOP ) - 7 -

7 7 10/11 Zu diesem Termin sind die Ratsherren Kühl und Ruhland verhindert. Ratsherrin Patzke wird den Termin wahrnehmen Industrie- und Wohngelände Mölln GmbH, hier: Feststellung Gemeindeprüfungsamt Nach Mitteilung des Gemeindeprüfungsamtes vom sind keine ergänzenden Feststellungen zu treffen Vereinigte Stadtwerke GmbH, hier: Aufsichtsratssitzung am Der AR-Sitzung fällt aus. Eingeladen ist zu einer Informationsveranstaltung am Ratzeburg-Möllner Verkehrsbetriebe GmbH hier: Aufsichtsratssitzung am Die Sitzung fällt zu dem vorgenannten Termin aus und wird im Dezember stattfinden Nichtöffentliche Berichte des Bürgermeisters Grundstücke Hertie (zuletzt 09. Hauptausschusssitzung am , TOP ) Es wird über den Sachstand berichtet. Neue Erkenntnisse über einen evtl. Verkauf der Grundstücke auch an den anderen Standorten in Schleswig-Holstein gibt es nicht Badewasserqualität Lütauer See (zuletzt 09. Hauptausschusssitzung am , TOP ) Bislang konnten keine eindeutigen Hinweise auf Fehleinleitungen festgestellt werden. Die Friedenstraße könnte als auffälliges Revier in Frage kommen, da hier noch abschließende Untersuchungen anstehen. Am steht ein Besprechungstermin mit dem Kreis an, um evtl. weitere Schritte zu beleuchten Tierheim (zuletzt 09. Hauptausschusssitzung am , TOP ) Es steht ein Treffen mit dem Tierschutzverein Mölln an. Es ist Seitens des Tierschutzvereins eine Reduzierung der Forderung in Aussicht gestellt worden. Hinsichtlich des im Nordkreis geplanten gemeinsamen Tierheims gibt es derzeit keine neuen Erkenntnisse. Der Kreis wird evtl. Flächen anbieten. Gespräche stehen an Haushaltskonsolidierung Berichtet wird, dass in den Ämtern dieses Thema aktuell ist, um nochmals initiativ werden zu können

8 8 10/11 Es erfolgt eine rege Diskussion wie dieses Problem transparent in der Verwaltung und der Politik transportiert werden kann, ohne das gegenseitige Vorwurfshaltungen erfolgen Nichtöffentliche Bekanntgaben und Anfragen - Es wird berichtet, dass Raiffeisen eine Bauvoranfrage am Hafen gestellt hat. - Bezüglich der Eigentumsverhältnisse des Kurmittelhauses ist es bei geplanten Investitionen (Neubau/Umbau) hinsichtlich der Förderung bedeutsam, wer Eigentümer ist, da dies regelmäßig ein öffentlicher Träger sein muss. - Die Eulenspiegelausstellung Niet te vatten blockiert nach bisherigen Erkenntnissen auf Monate die historischen Ratsdiele ( Stadtvertretung, Neujahrsempfang, Museumshöge). Die Ausstellung soll daher für den nächsten Hauptausschuss am nochmals Thema sein und auf die Tagesordnung gesetzt werden. - Eine Verpachtung des Ratskellers steht nicht in Aussicht. Zwei Interessenten haben wieder abgesagt. Öffentlicher Teil A 16 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Es sind keine Beschlüsse gefasst worden. gez. D. Ropers (Ausschussvorsitzender) (Protokollführer) - -