N i e d e r s c h r i f t der Sitzung des Sozialausschusses am :00 21:40 Uhr, Gemeindeverwaltung Rangsdorf, Ladestr.

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1 Gemeindevertretung Rangsdorf Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Soziales - N i e d e r s c h r i f t der Sitzung des Sozialausschusses am :00 21:40 Uhr, Gemeindeverwaltung Rangsdorf, Ladestr. 6 Anwesenheit: stimmberechtigte Mitglieder: Frau Eichhorst Vorsitzende Herr Dr. Klucke Herr Mühlmann-Skupien Frau Fuchs Herr Wetzel sachkundige Einwohner: entschuldigt: Gemeindeverwaltung: Schriftführerin: Gäste: Frau Averhaus Frau Witt Frau Preetz Herr Woeller Herr Schoenert Herr Rocher, Bürgermeister Frau Siems, Leiterin Amt für Bildung und Sport Frau Götsche, SB Hochbau Frau Krakow Frau Knopke, Schulleiterin Grundschule Rangsdorf Frau Schuster, Schulleiterin Grundschule Groß Machnow Herr Maasch, Schulleiter Oberschule Rangsdorf Frau Siegert, Leiterin Bibliothek Rangsdorf Herr Beyrow, Ortsvorsteher Klein Kienitz Frau Schneck, MAZ 4 Bürger Verlauf der Sitzung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Mitteilung der Vorsitzenden Die Sitzung wird um 19:00 Uhr von der Ausschussvorsitzenden, Frau Eichhorst, eröffnet. Die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Es sind 5 Ausschussmitglieder und 4 sachkundige Einwohner anwesend. 2. Vorstellung der Tagesordnung, Behandlung von Änderungsanträgen und Beschlussfassung zu der Tagesordnung Die Tagesordnung wird bekannt gegeben:

2 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Mitteilung der Vorsitzenden 2. Vorstellung der Tagesordnung, Behandlung von Änderungsanträgen und Beschlussfassung zu der Tagesordnung 3. Bericht des Bürgermeisters 4. Behandlung von Anfragen der Ausschussmitglieder 5. Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom öffentlicher Teil - 6. Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung Bericht der Gleichstellungsbeauftragten Beratung zur Englisch-Förderung an den Grundschulen der Gemeinde Rangsdorf Grundsätze der Lernmittelfreiheit an den Grundschulen der Gemeinde Rangsdorf (147/11) Inklusive Bildung Bibliothekskonzept (148/11) Sportstättenentwicklungskonzeption der Gemeinde Rangsdorf (138/11) Errichtung eines Gebäudes als Museum zur Erinnerung an Jan Baczewski 7. Einwohnerfragestunde - nichtöffentlicher Teil - 8. Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom nichtöffentlicher Teil - 9. Behandlung von Anfragen der Ausschussmitglieder Frau Eichhorst teilt mit, dass der TOP 6.1. verschoben wird. 3. Bericht des Bürgermeisters Der Bürgermeister berichtet, dass das Ratsinformationssystem ALLRIS beauftragt wurde. In diesem Monat soll es noch installiert werden. Zuerst wird es in der Verwaltung eingeführt und ca. ab April 2012 wird es im Internet auch für die Gemeindevertreter und Bürger/innen zugänglich gemacht. das Tourismusbüro am in die Gemeindeverwaltung umgezogen ist. Die Öffnungszeiten entsprechen den der Verwaltung. In der Außenstelle des Tourismusbüros im Bückermuseum arbeitet jetzt Frau Fuchs. Das Bückermuseum (Außenstelle Tourismusbüro) hat am Dienstag von 13:00 bis 16:00 Uhr und am Freitag von 9:00 bis 13:00 Uhr geöffnet. die Bauarbeiten an der Kienitzer Straße bald wieder aufgenommen werden. 4. Behandlung von Anfragen der Ausschussmitglieder Es liegen keine schriftlichen Anfragen vor. 5. Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom öffentlicher Teil - Es liegen keine Änderungsanträge vor. Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung vom ist somit bestätigt. NS-SA/Rg/

3 6. Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung Beratung zur Englisch-Förderung an den Grundschulen der Gemeinde Rangsdorf Frau Hentzelt erläutert noch einmal die Problematik hinsichtlich der Englisch-Förderung an den Grundschulen der Gemeinde Rangsdorf. Frau Schuster (Schulleiterin Grundschule Groß Machnow) führt aus, dass der Wunsch besteht, eine Englisch-AG zu eröffnen. Die Teilnahme wäre dann freiwillig. Diese AG würde dann am Freitag nach dem Unterricht stattfinden. Es wäre schön, wenn die Gemeinde dies fördern könnte. Frau Knopke (Schulleiterin Grundschule Rangsdorf) begrüßt die Englisch-Förderung an den Grundschulen, plädiert aber für den Grundsatz der Freiwilligkeit. Dem schließt sich auch Frau Schuster an. Es wird angeregt, dass die Gemeinde die Miete für die Räume zur Englisch-Förderung eventuell erlässt. Der Bürgermeister führt aus, dass für die Kinder von sozial-schwachen Eltern die Möglichkeit besteht, eine Förderung bei der ARGE in Zossen zu beantragen. Weiterhin merkt er an, dass die Verwaltung mit der Kursleiterin eine Einigung erzielen wird. Es wird vorgeschlagen, zu diesem Thema eine Beschlussvorlage zu schreiben und diese im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Soziales und im Hauptausschuss zu behandeln. Frau Evans (Kursleiterin) soll zum nächsten Sozialausschuss eingeladen werden und sich vorstellen. Frau Hentzelt fasst noch einmal zusammen, dass die Englisch-Förderung nur für die Erstund Zweitklässler stattfinden soll Grundsätze der Lernmittelfreiheit an den Grundschulen der Gemeinde Rangsdorf (147/11) Der Bürgermeister informiert, dass dieses Thema in der Schulkonferenz in Groß Machnow beraten wurde. Es sollte für beide Grundschulen der Grundsatz der Gleichbehandlung gelten. Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt die Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung Rangsdorf. Abstimmung: 5 / 0 / Inklusive Bildung Herr Rocher erläutert das Thema Inklusive Bildung ausführlich. Frau Schuster berichtet, dass die Schulen massiv bedrängt werden, die Inklusive Bildung umzusetzen. Die Grund- und Oberschule in Großbeeren und die Grundschule Wilhelm NS-SA/Rg/

4 Busch in Blankenfelde sollen als Pilotschulen die Inklusive Bildung umsetzen. Zur Umsetzung des Konzeptes ist der Landtag im Boot. Notwendige Finanzen sind dringend zu klären. Es wird vorgeschlagen, im Gemeindeentwicklungsausschuss nach einem 3. Schulstandort in der Gemeinde Rangsdorf zu suchen. Das Thema Inklusive Bildung soll im Ausschuss regelmäßig weiter beraten werden Bibliothekskonzept (148/11) Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt die Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung Rangsdorf. Abstimmung: 5 / 0 / Sportstättenentwicklungskonzeption der Gemeinde Rangsdorf (138/11) Der Bürgermeister berichtet, dass die Nachbargemeinden bezüglich des Wanderweges um den Rangsdorfer See angeschrieben wurden. Die Gemeinde Blankenfelde hat bereits geantwortet. Frau Götsche (SB Hochbau) stellt eine mögliche Planungsvariante für das Sportzentrum Lindenforum vor. Der Bürgermeister weist darauf hin, dass die Sporthalle für die Oberschule Priorität hat. Durch Frau Götsche wird eine Projektbeschreibung für das Bückergelände vorgestellt. Diese Projektbeschreibung wurde bereits im Gemeindeentwicklungsausschuss am vorgestellt. Auf Nachfrage von Frau Fuchs, wie mit dem SPD-Antrag verfahren wird, antwortet der Bürgermeister, dass dieser in die Beschlussvorlage mit eingearbeitet wird. Herr Rocher teilt mit, dass die Stadt Zossen wegen Hallennutzungszeiten für Rangsdorfer Vereine angeschrieben wurde. Er fasst zusammen, dass die Grundstücksangelegenheiten, die Baumöglichkeiten und die notwendigen Investitionen für das Bückergelände geklärt werden müssen. Frau Eichhorst stellt klar, dass die Sportstättenentwicklungskonzeption der Gemeinde Rangsdorf im nächsten Ausschuss weiter behandelt wird. Dazu soll der Beschlusstext geändert werden Errichtung eines Gebäudes als Museum zur Erinnerung an Jan Baczewski Der Gemeindeentwicklungsausschuss ist der Meinung, dass ein Museum nur für einzelne Persönlichkeiten nicht errichtet werden sollte. Es sollte aber Ziel sein, in der Gemeinde Rangsdorf ein Museum einzurichten. NS-SA/Rg/

5 Herr Mühlmann-Skupien macht den Vorschlag, ein Heimatmuseum oder ein Geschichtsmuseum in der Seebadallee zu errichten. In Form einer Ausstellung könnte dann Herr Jan Baczewski geehrt werden. 7. Einwohnerfragestunde Frau Witt fragt nach dem Stand hinsichtlich der Begehung der Kita Gartenhäuschen. Darauf antwortet Frau Siems, dass alle Anregungen in die Zuarbeiten zum Haushaltsplan 2012 aufgenommen wurden. Die Haushaltsdebatte steht aber noch aus. Der öffentliche Teil der Sitzung wird um 21:36 Uhr beendet. Die anwesenden Gäste verlassen den Sitzungsraum. Fortführung der Niederschrift mit dem nichtöffentlichen Teil ab Seite 6 NS-SA/Rg/

6 - nichtöffentlicher Teil der Niederschrift der Sitzung des Sozialausschusses am Es sind noch anwesend: Sozialausschuss-Mitglieder (s. o.) Herr Rocher, Bürgermeister Frau Siems, Leiterin Amt für Bildung und Sport Frau Götsche, SB Hochbau Frau Krakow, Schriftführerin Gegen die Anwesenheit von Frau Siems, Frau Götsche und Frau Krakow im nichtöffentlichen Teil der Sitzung werden keine Einwände erhoben. 8. Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom nichtöffentlicher Teil - Es liegen keine Änderungsanträge vor. Der nichtöffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung vom ist somit bestätigt. 9. Behandlung von Anfragen der Ausschussmitglieder Die Sitzung wird um 21:40 Uhr geschlossen. (M. Eichhorst) Ausschussvorsitzende (C. Krakow) Schriftführerin NS-SA/Rg/