Amt Neuburg Gemeinde Hornstorf. der 28. Sitzung der Gemeindevertretung Hornstorf am

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1 Amt Neuburg Gemeinde Hornstorf P r o t o k o l l der 28. Sitzung der Gemeindevertretung Hornstorf am Beginn: Ende: Ort: Anwesend: 19:30 Uhr 21:40 Uhr Gemeindezentrum Hornstorf Herr Andreas Treumann Frau Heidi Tucholski Herr Uwe Fritzsche Herr Frank Oltersdorf Herr André Falke Frau Hannelore Pottberg Herr Sven Lorenz Herr Rainer Wilm Frau Kirsten Dräger Nicht anwesend: Herr Michael Homuth, entschuldigt Herr Malte Zornow Mitarbeiter des Amtes: Gäste: Einwohner: Frau Lange Frau Knierim, Pastorin Herr Premper, Förderverein Kirche Hornstorf e.v. Herr Niebergall Herr Radner Protokollant: Frau Schütz Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit, Änderungsanträge zur Tagesordnung 2. Billigung der Niederschrift der 27. Gemeindevertretersitzung und Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil 3. Bericht des Bürgermeisters 4. Einwohnerfragestunde 5. Bericht des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt 6. Bericht des Ausschusses für Soziales, Schule, Jugend, Kultur und Sport

2 Protokoll GVS HO Seite Beschlussvorlagen 7.1 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Hornstorf über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Wallensteingraben-Küste 7.3 Bauantrag Neubau einer Kommissionierungshalle Gemarkung Rüggow, Flur 1, Flurstücke 10/1, 10/24 und 10/ Voranfrage Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Gemarkung Hornstorf, Flur 1, Flurstück 76/3 8. Diskussion zur Straßenreinigungssatzung Nichtöffentlicher Teil 9. Beschlussvorlagen 9.1 Auftragsvergabe Architektenleistungen Sanierung und Erweiterung Kindertagesstätte Spatzenhaus Rohlstorf 9.2 Grundstücksangelegenheit Gemarkung Hornstorf, Flur 4, Flurstück 93/13 (Parzelle 16) 9.3 Grundstücksangelegenheit Gemarkung Hornstorf, Flur 4, Flurstück 93/13 (Parzelle 27) 9.4 Grundstücksangelegenheit Gemarkung Hornstorf, Flur 4, Flurstück 93/13 (Parzelle 29) 9.5 Grundstücksangelegenheit Gemarkung Hornstorf, Flur 4, Flurstück 93/13 (Parzelle 31) 9.6 Grundstücksangelegenheit Gemarkung Hornstorf, Flur 4, Flurstück 93/13 (Parzelle 33) 9.7 Grundstücksangelegenheit Gemarkung Hornstorf, Flur 4, Flurstück 99/16 (Parzelle 1) 9.8 Grundstücksangelegenheit Gemarkung Hornstorf, Flur 4, Flurstück 99/16 (Parzelle 3) 10. Sonstiges Öffentlicher Teil TOP 1 Herr Treumann begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladungen und die Beschlussfähigkeit fest. Es sind 9 Gemeindevertreter anwesend. Es gibt keine Änderungsanträge zur Tagesordnung. Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt. TOP 2 Die Niederschrift der 27. Gemeindevertretersitzung wird einstimmig bestätigt. Die Protokollabarbeitung wird den Gemeindevertretern übergeben. Der Bürgermeister gibt die Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Gemeindevertretersitzung bekannt.

3 Protokoll GVS HO Seite - 3 TOP 3 - Herr Treumann stellt erste Gedanken/Überlegungen zum Entwurf des B-Planes Großgewerbegebiet vor. Weitere Konkretisierungen können erst nach Abstimmungen mit der Hansestadt Wismar und dem Landkreis erfolgen. Die Gespräche dazu finden am statt. - Das von der Gemeinde aufgestellte Werbeschild zu freien Flächen im Gewerbegebiet Kritzow zeigt erste Erfolge. Es liegen bereits 3 Anfragen vor. - Herr Treumann informiert über den Stand der Erschließungsarbeiten im Wohngebiet Am Gärtnerweg und den Arbeiten am Löschteich. Beide Maßnahmen werden entsprechend der Witterung planmäßig fortgeführt. - Herr Treumann berichtet über Gespräche mit dem Rugbyteam Wismar. Dieses will die Jugendarbeit intensivieren. Dazu sollen Probetage angeboten werden. Im Rahmen des Dorffestes will sich das Rugbyteam mit einem Schauspiel vorstellen. TOP 4 -Im Original befindet sich hier das Protokoll zur Einwohnerfrage- stunde.- TOP 5 Frau Dräger informiert über die Arbeit des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt, insbesondere über die letzte Sitzung vom TOP 6 Frau Tucholski informiert über die Arbeit des Ausschusses für Soziales, Schule, Jugend, Kultur und Sport. TOP 7 TOP 7.1 Frau Lange stellt noch einmal zusammenfassend den Haushaltsplan 2017 vor. Dieser wurde im Vorfeld in den Ausschüssen ausgiebig beraten und abgestimmt. Der vorliegende Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Hornstorf für das Haushaltsjahr 2017 wird bestätigt. Kommunalverf. M-V: - BESCHLUSS-NR: /17

4 Protokoll GVS HO Seite - 4 TOP 7.2 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hornstorf beschließt die im Entwurf vorliegende 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Hornstorf über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Wallensteingraben-Küste. Begründung: Der Wasser- und Bodenverband Wallensteingraben-Küste hat in seiner Verbandsversammlung am eine neue Satzung beschlossen. Es wurde eine Änderung der Beitragsklassen vorgenommen. Die Gemeinde Hornstorf wechselte von der Beitragsklasse 4 in die Beitragsklasse 5, was eine Erhöhung der Gebühren nach sich zieht. So steigen die Beträge von für das Kalenderjahr 2016 auf für das Kalenderjahr Ja-Stimmen: 8 Stimmenthaltungen: 1 Kommunalverf. M-V: - BESCHLUSS-NR: /17 TOP 7.3 Zum Bauantrag Neubau einer Kommissionierungshalle auf den Flurstücken 10/14, 10/24 und 10/25, der Flur 1, Gemarkung Rüggow (Rüggower Weg 29 in Kritzow / Gewerbegebiet) wird das Einvernehmen erteilt. Kommunalverf. M-V: - BESCHLUSS-NR: /17 TOP 7.4 Zur Voranfrage Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport auf dem Flurstück 76/3, der Flur 1, Gemarkung Hornstorf (Hauptstraße 25 in Hornstorf) wird das Einvernehmen unter der Bedingung erteilt, dass sich das geplante Gebäude mit maximal 1 Vollgeschoss und ausgebautem Dachgeschoss (Dachform: Satteldach) in die Umgebungsbebauung einfügen muss.

5 Protokoll GVS HO Seite - 5 Kommunalverf. M-V: - BESCHLUSS-NR: /17 TOP 8 Sonstiges - Herr Treumann spricht die HFA-Sitzung vom an. Dort wurde festgestellt, dass die Räum- und Streupflicht auf den Gehwegen mangelhaft ist und Klärungsbedarf besteht. Es steht zur Diskussion, ob der Winterdienst auf den Gehwegen von der Gemeinde übernommen werden soll und in der Straßenreinigungssatzung Berücksichtigung finden soll. Eine Änderung der Straßenreinigungssatzung erfordert fundierte Berechnungen, auch hinsichtlich der Verkehrssicherungspflicht ergäben sich Konsequenzen. Herr Treumann stellt die Grundsatzfrage: Wollen wir uns damit auseinandersetzen? Ja oder nein? Die Gemeindevertreter stimmen mit 9 von 9 Stimmen zu. Die Straßenreinigungssatzung soll überarbeitet werden. Ende des öffentlichen Teils um 21:16 Uhr Die Einwohner verlassen den Sitzungsraum. Im Original folgt der nichtöffentliche Teil der 28. GVS.