Anwesenheit: Gemeindevertreter: Frau Schliebs, Frau Dr. Reimann, Herr Körner, Herr Kannekowitz

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1 Protokoll der 31. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Soziales und Sport am Mittwoch, dem 30. November 2011, um Uhr, im Rathaus Eggersdorf Anwesenheit: Gemeindevertreter: Frau Schliebs, Frau Dr. Reimann, Herr Körner, Herr Kannekowitz Sachkundige Einwohner: Frau Riebl, Frau Schuchardt, Herr Stumpe Verwaltung: Herr Lange, Herr Daut, Herr Kliegel Gäste: Frau Steinicke (Kita Pfiffikus ), Herr Steffen (Seniorenrat), Herr Beyer + Herr Gräf mit Bewohnern des Hauses am Wäldchen der Lebenshilfe MOL e.v., Herr Liedke, Herr Hübner, Frau Kubitza, Frau Rother, (Bewerber als Ombudsperson), Frau Arnold (Seniorenzentrum Kläre Weist ), Frau Lasch (Seniorenclub Petershagen), Frau Rottloff (Kath. Kirchengemeinde) Entschuldigt: Frau Schmidt (Hort Eggersdorf) Tagesordnung: 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Protokollkontrolle 3. Beschluss über die Rederechte 4. Vorstellung der BewerberInnen als Ombudsperson 5. Fortschreibung des Altenberichtes 6. Informationen zum Stand der Entwicklung der Seniorenpflegeeinrichtungen in der Gemeinde 7. Fortschreibung der Kulturstättenkonzeption 8. Sonstiges Zu 1.) Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt. Zu 2.) Da das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig bestätigt Zu 3.) Den Anwesenden wird das Rederecht erteilt. Zu 4.) Nachdem sich die BewerberInnen für das Amt der Ombudsperson vorgestellt haben, bringen die Anwesenden Dank und Freude darüber zum Ausdruck, dass das Anliegen bei den Bewerbern so positiv aufgenommen wurde, drei Bewerber sind bereits ehrenamtlich im Heim tätig. Da mit der Benennung von Ombudspersonen Neuland betreten wird, wird empfohlen, das Thema nach einer diesbezüglichen Informationsveranstaltung am in Potsdam, weiter zu behandeln. 1

2 Zu 5.) Herr Steffen berichtet, dass sich zur Vorbereitung der Fortschreibung des Altenberichtes eine Arbeitsgruppe gebildet hat, die vorschlägt, zuerst die Anregungen und Vorschläge des Altenberichtes auf seine Umsetzung hin auszuwerten. Darauf aufbauend sollte eine Analyse unter dem Arbeitstitel Sozialbericht über Senioren bis 2020 erstellt werden. Unter dem Gesichtspunkt, dass % unserer Einwohner älter als 65 Jahre sein werden (2004 waren es 17,3 %, ,8 %) ist nach seiner Meinung ein Ansprechpartner für Senioren in der Verwaltung notwendig, ein Informationsheft mit wichtigen Adressen (u.a. Behörden und Ärzten) sollte für die Senioren erstellt werden, vergleichbar dem Seniorentreff auf dem Kinderbauernhof, sollte es mehr derartige offene Begegnungsstätten für Senioren geben. Zum nächsten Treffen der AG am um Uhr in der Galerie am Markt sind interessierte MitarbeiterInnen eingeladen. Zu 6.) Herr Daut informiert wie folgt über den Stand der Entwicklung der Seniorenpflegeeinrichtungen: Die Eggersdorfer Straße 65 betreffend gibt es einen Vorhaben bezogenen Bebauungsplan, der am in Kraft tritt, Herr Kreye muss bis zum einen Bauantrag einreichen In zwei Torhäusern sind 12 Einheiten zum betreuten Wohnen vorgesehen, von den im hinteren Bereich geplanten 90 Pflegebetten können bis zu 30 % für betreutes Wohnen angeboten werden. Für das Bunkergrundstück an der Eggersdorfer Straße gibt es einen B-Plan. Eigentümer und Projektentwickler suchen für das dort beabsichtigte betreute Wohnen einen Investor. Auf dem ca qm großen Grundstück an der Elbestraße ist nach B-Plan ebenfalls Seniorenpflege und betreutes Wohnen möglich. Durch den Investor, Herrn Hettich, ist die Errichtung von 30 Einheiten für betreutes Wohnen an der Straße und 81 Betten in einem dahinter liegenden dreigeschossigen Gebäude vorgesehen. (Prospekt in der Anlage) Zu 7.) Die überarbeitete Kulturstättenkonzeption liegt im Entwurf mit Stand unter dem Titel Bildungs-, Kultur-, und Sportstätten im Doppeldorf Prioritäten und Nachrangigkeiten in der Entwicklung kulturell genutzter oder nutzbarer Gebäude allen Ausschussmitgliedern vor. Von Frau Hauser werden Ergänzungen mit der Bitte um Diskussion und Einarbeitung vorgetragen. (Anlage) Mit 3 Ja, 1 Enthaltung sowie 1 Nein-Stimme wird der Gemeindevertretung die vorliegende Kulturstättenkonzeption (ohne weitere Diskussion) zur Beschlussfassung empfohlen. Zu 8.) Herr Kliegel informiert darüber, dass die Stelle des Jugendsozialarbeiters in der Gemeinde krankheitsbedingt befristet neu ausgeschrieben wurde. Auf die Frage von Herrn Kannekowitz nach einem eingezogenen Hund wird auf das laufende Verfahren bezüglich der eingestuften Gefährlichkeit nach der HundehalterVO hingewiesen. Kiegel

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