N I E D E R S C H R I F T. über die 06. Sitzung des Hauptausschusses am im Stadthaus, Raum 107/108 B E R A T U N G S P U N K T E

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1 N I E D E R S C H R I F T über die 06. Sitzung des Hauptausschusses am im Stadthaus, Raum 107/108 Beginn: Uhr Ende: Uhr B E R A T U N G S P U N K T E A 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit A 2. Anträge zur Tagesordnung A 3. Personalangelegenheiten, hier: Nachfolgeregelung Teamleiter/in Breitenfelde Nichtöffentlicher Teil (zusammen mit dem Amtsausschuss Breitenfelde) A 4. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift 05/07 am A 5. Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse A 6. Niederschriften der Fachausschüsse Sitzung des Bauausschusses am Sitzung des Tourismus- und Kulturausschusses am Sitzung des Sozial- und Sportausschusses am Sitzung des Bauausschusses am Sitzung des Finanzausschusses am Sitzung des Jugend- und Schulausschusses am Sitzung des Bauausschusses am (ohne Niederschrift) A 7 Koordination der Arbeit der Fachausschüsse Sitzung des Forst- und Grünflächenausschusses am A 8. Region Mölln, hier: Regionalbeirat am V 9. Eulenspiegel-Festspiele 2006 V Änderung des Stellenplanes 2007 für die Stadtverwaltung V Änderungsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Mölln und dem Amt Breitenfelde über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft A 12. Öffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters - 2 -

2 - 2 - A 13. Öffentliche Bekanntgaben und Anfragen Sitzung der Stadtvertretung am Nächste Hauptausschusssitzung A 14. Kontrolle der Verwaltung 14.1 Beteiligungen Nichtöffentlicher Teil DRK-Krankenhaus Mölln-Ratzeburg ggmbh, hier: 29. Gesellschafterversammlung am Vereinigte Stadtwerke GmbH, hier: Jahresabschlussbesprechung 2006 am sowie 2. Aufsichtsratssitzung BQG Personalentwicklung GmbH, hier: Aufsichtsrat/ Gesellschafterversammlung am Gelände Bundeswehrverwaltungsschule Parken am Stadthaus Kurpark An der Wallpforte Parkplatz am Wildpark Rauchen in öffentlichen städtischen Gebäuden Dienstreise Bürgermeister Urlaub Bürgermeister 14.3 Nichtöffentliche Bekanntgaben und Anfragen A 15. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Verteilerschlüssel:

3 - 3 - Anwesenheitsliste Vorsitzender: Name Ratsherr Kühl Bemerkungen Mitglieder: Erster Senator Michelsen Ratsherr Dechow Fehlt Ratsherr Kroll Ratsherrin Patzke Ratsherr Reis Ratsherr Ruhland Ratsherr Schierstaedt Fehlt Ratsherrin Schlage Ratsherr Schlegel Bürgermeister Engelmann (ohne Stimmrecht) Ratsherr Dr. von Notz (ohne Stimmrecht) stellv. Mitglieder Ratsherr Kühme für Ratsherrn Schierstaedt Ratsherrin Rossow für Ratsherrn Dechow Protokollführer: OVR Kohlrus Gäste: Bürgervorsteherin Nagel Ratsherr Betz Ratsherrin Gehrmann Ratsherr Jahnke bis Uhr bis zur Sitzungsunterbechnung Ratsherr Kamke Ratsherrin Richter Amtsausschuss Breitenfelde TOP 1 bis nach TOP 3 Amtsvorsteher und Bürgermeister Wenck Bürgermeisterin Alpen Bürgermeisterin Hahne ab Uhr bei TOP 3 Bürgermeister Kröhnert Bürgermeister Krückmeyer Bürgermeister Mechelke Bürgermeister Püst Bürgermeister Schmitt Bürgermeisterin Wagnitz Bürgermeister Westphal Gemeindevertreter Bruhn Gemeindevertreter Diestel Gemeindevertreter Johannsen Gemeindevertreter Wischendorf Bürgermeister Knigge Gemeindevertreter Ihns Gemeindevertreterin Sojak Bürgermeister Engelmann Fehlt Fehlt Gast aus der Gemeinde Grambek LVB Amt Breitenfelde

4 Verwaltung StA Frau Vogel bis Uhr nach TOP 3 Personalratsvorsitzender Herr Schultz bis Uhr nach TOP 3 Ausschließungsgründe liegen vor für: gemäß 22 GO/ 75 LBG/ 81 LVwG Ratsherr Kühl Zu TOP 9 Erster Senator Michelsen - - Ratsherrin Richter - - A 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit Die Vorsitzenden, Ratsherr Kühl für den Hauptausschuss und Amtsvorsteher Wenck für den Amtsausschuss, eröffnen die Sitzungen. Sie stellen fest, dass zu den Sitzungen ordnungsgemäß eingeladen wurde und dass der Hauptausschuss und dass der Amtsausschuss beschlussfähig sind.

5 - 5 - A 2. Anträge zur Tagesordnung Einvernehmlich eingefügt als TOP wird BQG Personalentwicklung GmbH. Im Übrigen verbleibt es bei der Tagesordnung vom Nichtöffentlicher Teil (Der Verlauf des nichtöffentlichen Sitzungsteils zu TOP 3 ist in einer nichtöffentlichen Anlage zur Niederschrift gesondert festgehalten.) A 3. Personalangelegenheiten, hier: Nachfolgeregelung Teamleiter/in Breitenfelde (Vorlage der Personalabteilung vom ) Zu diesem Punkt tagen der Amtsausschuss des Amtes Breitenfelde und der Hauptausschuss der Stadt Mölln zusammen. Nach der Vorstellung der Bewerberin und des Bewerbers folgt für den Hauptausschuss eine Sitzungsunterbrechung. In dieser Zeit tagt der Amtsausschuss des Amtes Breitenfelde alleine. Nach Beendigung der Sitzungsunterbrechung und Bekanntgabe des Ergebnisses des Amtsausschusses beschließt der Hauptausschuss, den Bewerber als Teamleiter für das Team Breitenfelde einzustellen. A 4. Entscheidungen über Einwendungen gegen die Niederschrift 05/07 am Einwendungen werden nicht erhoben. A 5. Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse (Vorlage des Hauptamtes vom ) Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis

6 - 6 - A 6. Niederschriften der Fachausschüsse Sitzung des Bauausschusses am Sitzung des Tourismus- und Kulturausschusses am Sitzung des Sozial- und Sportausschusses am Sitzung des Bauausschusses am Sitzung des Finanzausschusses am Sitzung des Jugend- und Schulausschusses am Der Hauptausschuss nimmt von den Niederschriften Kenntnis. Zu Pkt. 6.5 Umstellung auf die Doppik, hier: Schulung des Ehrenamtes wird die rechtzeitige Terminierung der Schulung erörtert Sitzung des Bauausschusses am Dieser Pkt. soll erneut auf die Tagesordnung der nächsten Hauptausschusssitzung gesetzt werden, da die Niederschrift noch nicht vorliegt. A 7. Koordination der Arbeit der Fachausschüsse Sitzung des Forst- und Grünflächenausschusses am Der Hauptausschuss nimmt von der Tagesordnung vom einschließlich der beigefügten Vorlagen Kenntnis. A 8. Region Mölln, hier: Regionalbeirat am (zuletzt 05. Hauptausschusssitzung am , Pkt. 7) Die Niederschrift über die 12. Sitzung des Regionalbeirates der Region Mölln liegt vor. Der Bürgermeister berichtet zu den Punkten - Regionalbeirat, hier: Beratung über die zukünftige Zusammensetzung - verkehrswirtschaftliche Untersuchung für die Region Mölln, ergänzt um die Beschlüsse aus Ratzeburg und Schmilau zur Umgehung Ratzeburg, - regionales Einzelhandelskonzept und - AktivRegion. Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis

7 - 7 - V 9. Eulenspiegel-Festspiele 2006 (zuletzt 05. Hauptausschusssitzung am , Pkt ) Beratung und Beschlussfassung erfolgen in Abwesenheit von Ratsherrn Kühl, Erster Senator Michelsen und Ratsherrin Richter, da für diese Ausschließungsgründe vorliegen. Den Vorsitz zu diesem Tagesordnungspunkt übernimmt Ratsherr Schlegel. Um den Einnahmeausfall aufgrund der schlechten Wetterlage teilweise auszugleichen, empfiehlt der Hauptausschuss einstimmig der Stadtvertretung, im nächsten Nachtragshaushaltsplan 2007 oder spätestens im Haushaltsplan 2008 eine weitere Zuwendung in Höhe von ,-- ]XU$XV]DKOXQJDQGLH*HPHLQQ W]LJH0 OOQHU Festspielgesellschaft mbh bereitzustellen. V Änderung des Stellenplanes 2007 für die Stadtverwaltung (Vorlage der Personalabteilung vom ) Zur Planstelle 167/2007 Abteilungsleiter Bauverwaltungsabteilung berichtet die Verwaltung, dass zwischenzeitlich festgestellt worden ist, die Planstelle mit der Besoldungsgruppe A 9 auszuweisen (bisher A 11), dieses entspricht der Entgeltgruppe 9 TVöD, ehemals V b BAT. Zur Planstelle 141 Kraftfahrer Oberförsterei werden aus dem Ausschuss die mehr als 50 % für das Fahren und die Wartung des Rückeschleppers angezweifelt. Die Verwaltung erläutert, dass sich diese Feststellung auf das Schreiben von Stundenzetteln gründet, diese sind einsehbar. Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung einstimmig, den Stellenplan für 2007 im Rahmen des 1. Nachtrages zum Haushaltsplan 2007 entsprechend der der Vorlage der Personalabteilung vom beigefügten Veränderungsliste zu beschließen. V Änderungsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Mölln und dem Amt Breitengelde über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft (Vorlage des Hauptamtes vom ) Auf Nachfrage wird die Aussage in 2 Abs. 4 des Änderungsvertrages durch die Verwaltung erläutert

8 - 8 - Der Hauptausschuss empfiehlt einstimmig der Stadtvertretung, den 1. Änderungsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen der Stadt Mölln und dem Amt Breitenfelde über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft vom in der der Vorlage des Hauptamtes vom beigefügten Fassung zu beschließen. A 12. Öffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters Hierzu liegt nichts vor. A 13. Öffentliche Bekanntgaben und Anfragen Sitzung der Stadtvertretung am (Tagesordnung vom 07. Juni 2007) Die Vorlagen sind versandt worden. Es gibt nichts Neues zu berichten Nächste Hauptausschusssitzung Dienstag, 07. August 2007, Uhr, Stadthaus, Raum 108. Sollten in der Zeit bis dahin noch Entscheidungen erforderlich werden, so besteht Einvernehmen, hierfür den zu nutzen, da an diesem Tag der Hauptausschuss in seiner Funktion als Gesellschafterversammlung zusammentritt. Nichtöffentlicher Teil 14.1 Beteiligungen DRK-Krankenhaus Mölln-Ratzeburg ggmbh hier: 29. Gesellschafterversammlung am (zuletzt 05. Hauptausschusssitzung am , Pkt ) Die vorläufige Tagesordnung liegt vor. Der Vorsitzende berichtet von den Ergebnissen der in Mölln durchgeführten Versammlung. Dabei wurden auch die Umbauarbeiten zur Praxisklinik besichtigt

9 Beteiligungen Vereinigte Stadtwerke GmbH, hier: Jahresabschlussbesprechung 2006 am sowie 2. Aufsichtsratssitzung Der Bürgermeister berichtet von den Jahresabschlussergebnissen der VSG, der VSG-Netz GmbH, der D+P Activ GmbH und dem Konzernabschluss. Ebenfalls berichtet wird von dem Tagesordnungspunkt Kraftwerksbeteiligung, dieser wird kurz erörtert Beteiligungen BQG Personalentwicklung GmbH, hier: Aufsichtsrat/ Gesellschafterversammlung am Die Niederschriften liegen vor. Der Bürgermeister berichtet kurz zu den Jahresabschlusszahlen 2006 sowie zu dem Stand Monatsabschluss per Gelände Bundeswehrverwaltungsschule (zuletzt 05. Hauptausschusssitzung am , Pkt ) Berichtet wird - von einem Schreiben des Ministerpräsidenten - einem Besuch des Interessenten vor Ort - von der derzeitigen Einlassung des Interessenten und den von diesem zu erstellenden Konzepten sowie - dem Stand einer Neuausschreibung bei der BIMA

10 Parken am Stadthaus (zuletzt 04. Hauptausschusssitzung am , Pkt. 6.3, dort zu TOP 9) Insbesondere im Zusammenhang mit der Schaffung von Parkraum für die Bürgermeister der Gemeinden des Amtes Breitenfelde ist vorgesehen: - Der vorhandene Parkplatz zwischen Büchereigebäude und Gebäude Wasserkrüger Weg 14 erhält eine Parkscheibenregelung (2 Stunden), - dort werden 2 bis 4 Parkplätze mit einem umlegbaren Poller versehen, die Schlüssel erhalten der Amtsvorsteher sowie die Bürgermeister des Amtes Kurpark An der Wallpforte Berichtet wird von einem Schreiben des Fachdienstes Bauordnung und Denkmalschutz des Kreises vom , mit dem der Kurpark als historische öffentliche Parkanlage ein gesetzlich geschütztes Werk der Gartenbaukunst bewertet worden ist. Von dem weiteren vorgesehenen Vorgehen in der Angelegenheit wird berichtet Parkplatz am Wildpark Mit Schreiben des Kreises vom wurde in Aussicht gestellt, das Flurstück 19/2 der Flur 20, eine geschützte Biotopfläche nach 25 Landesnaturschutzgesetz, diese Fläche aus dem Schutz zu entlassen. Auf dem Weg dort hin hat die Stadt u.a. zunächst bauleitplanerische Arbeiten durchzuführen. Bezüglich des gestellten Antrags für die Tiergehegeerlaubnis sind noch einige Punkte durch die Stadt nachzuarbeiten

11 Rauchen in öffentlichen städtischen Gebäuden Zum Schutz vor den Gefahren des Passiv-Rauchens ist mit Wirkung vom für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Besucher in allen öffentlichen Gebäuden der Stadt Mölln ein Rauchverbot angeordnet worden Dienstreise Bürgermeister Berichtet wird von den Aktivitäten des Stadtsoldaten Corps 1868 Meckenheim e. V., der in diesem Jahr seine 3. Stadtsoldaten- Olympiade um den Till-Cup abhalten wird. Für diesen ist ein Wanderpreis der Till-Eulenspiegelstadt Mölln gestiftet worden. Der Bürgermeister wurde gebeten, diesen zu überreichen. Gegen die Dienstreise vom 03. bis 05.August 2007 des Bürgermeisters mit dem Stadt-PKW nach Meckenheim erheben sich keine Bedenken. Unterkunfts- und Verpflegungskosten werden von dort übernommen Urlaub Bürgermeister bis ; die Vertretung übernimmt die 2. stellvertretende Bürgermeisterin, Ratsherrin Schlage Nichtöffentliche Bekanntgaben und Anfragen Hierzu liegt nichts vor. A 15. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Von den zu TOP 3 und zu TOP gefassten Beschlüssen wird, wie oben festgehalten, berichtet. Ausschussvorsitzender Protokollführer