HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel -

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1 HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel - Lübeck, 29. Dezember 2004 An die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses Sehr geehrte Damen und Herren, ich lade Sie hiermit zur Sitzung des Hauptausschusses am ein. Dienstag, dem 11. Januar 2005 um Uhr in den Roten Saal des Rathauses Nr. 30/ , Tagesordnung I. Öffentlicher Teil der Sitzung 1. a) Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung 2. Niederschriften Es liegt die Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses am 23. November 2004, Nr. 29/ vor. - Anlage -

2 Anfragen und Mitteilungen 3.1 Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten Antwort betr. Übernahme von Bauleitplanungskosten durch die KWL (Anfrage von Herrn Howe vom ) 3.2 Mitteilungen des Vorsitzenden 3.3 Mitteilungen des Bürgermeisters Antwort betr. Reservierung der Internet-Domains mit den Wörtern Bürgermeister und Lübeck (Antrag der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft am ) 3.4 Mitteilungen des Stadtpräsidenten 4. Berichte des Bürgermeisters 4.1 Personalbericht 2004 (Bereiche ZC/POS) - Anlage Bericht betr. Rathaus-Arkaden - Videoüberwachung (Bereich Hochbau) am zu TOP Bericht betr. Werkstattunterricht (Bereich Schule und Sport) am zu TOP Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach 65 GO 6. Vorlagen des Bürgermeisters 6.1 Vorlage betr. Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnenund Richter für das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht (Wahlperiode ) (Bereich Logistik) - Anlage Vorlage betr. Änderung der Satzung der Kulturstiftung

3 - 3- Hansestadt Lübeck (Fachbereichsdienst FB 4) - Anlage Vorlage betr. Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInneneinrichtungen für das Jahr 2003 (Bereich SeniorInneneinrichtungen) - Anlage Vorlage betr. Feststellung des Rechnungsergebnisses des (Sondervermögens) Gebäude Priwallkrankenhaus für das Jahr 2004 (Bereich SeniorInneneinrichtungen) - Anlage Vorlage betr. Hafenentgeltordnung (Bereich Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) am zu TOP Vorlage betr. Regionalprogramm Projekte der Hansestadt Lübeck Förderjahr 2005 hier: Skandinavienkai Anleger 5 a (Geschäftsstelle Regionalprogramm 2000) - Anlage wird nachgereicht - 7. Überweisungsanträge aus der Bürgerschaft 8. Verschiedenes

4 - 4- II. Nichtöffentlicher Teil der Sitzung 9. Niederschriften 9.1 Niederschrift vom 23. November 2004, Nr. 29/ Anlage- 10. Anfragen von Ausschussmitgliedern und Antworten 10.1 Antwort betr. Personalangelegenheit Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Bereiche Recht u. POS) - Anlage wird nachgereicht Berichte des Bürgermeisters 11.1 Bericht betr. Sportplatz ehem. Trave-Kaserne, Vorwerker Straße (Bereich Schule und Sport) - Anlage Bericht betr. Investitionsvorhaben auf städtischen und KWL- Grundstücken (Bereich Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) - Anlage- 12. Eilentscheidungen des Bürgermeisters nach 65 GO 13. Vorlagen des Bürgermeisters

5 Vorlage betr. Konkretisierung der Härtefallregelung zur Anpassung der Erbbauzinsen und der künftigen Vergabe von Erbbaurechtsgrundstücken an Sportvereine (Bereich Wirtschaft, Hafen und Liegenschaften) - Anlage wird nachgereicht Berichte/Vorlagen im Zusammenhang mit den städtischen Beteiligungsgesellschaften 14.1 Vorlage betr. Gründung einer Nord Power GmbH als Tochtergesellschaft der Stadtwerke Lübeck GmbH am zu TOP Vorlage betr. Mustergeschäftsordnung für die Aufsichtsräte von Mehrheitsbeteiligungen der Hansestadt Lübeck; hier: Anpassung an die Anmerkungen aus der HA-Sitzung vom am zu TOP Vorlage betr. Erhöhung des Stammkapitals, Aufnahme neuer Gesellschafter und Änderung des Gesellschaftsvertrages der Lübeck und Travemünde Tourist-Service GmbH (HLTS) - Anlage wird nachgereicht Vorlage betr. Verkauf der Gesellschafteranteile der Hansestadt Lübeck an der ekz-bibliotheksservice GmbH

6 Anlage wird nachgereicht Mitteilungen, Verschiedenes III. Öffentlicher Teil der Sitzung 16. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Mit freundlichen Grüßen gez. Puschaddel Klaus Puschaddel Vorsitzender des Hauptausschusses Geschäftsstelle: Bürgermeisterkanzlei Herr Duwe Frau Wittig