Fraktionsgemeinschaft BfB/PIRATEN. Einladung zur 21. Fraktionssitzung. am Montag den um 17:30 Uhr

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1 Fraktionsgemeinschaft BfB/PIRATEN Neumünster Einladung zur 21. Fraktionssitzung am Montag den um 17:30 Uhr A C H T U N G bei den SWN, Bismarckstr. : 51 Tagesordnungspunkte: 1. Begrüßung durch die SWN (Herr Schmidt) 2. Fachvortrag durch die SWN (Info zur Konzessionsvergabe) 3. Begrüßung 4. Feststellung der Beschlussfähigkeit 5. Genehmigung des Protokolls vom (Hermann) 6. Freiwilliger Protokollführer/in 7. Rückblick aus der Ratsversammlung vom Rückblick aus der Stadtteilbeiratssitzung Brachenfeld-Ruthenberg vom Vorbereitung für den Hauptausschuss am Vorbereitung für den Sozial- und Gesundheitsausschuss am Vorbereitung für Bau-, Planungs-, und Umweltausschuss am Antragsbesprechung " Fußgängerquerung auf dem Großflecken" 13. Antragsbesprechung "Kosten des Verkehrsversuches Großflecken" 14. Weihnachtsfeier oder Neujahrsfeier 15. Verschiedenes Termine für die 46. Kalender Woche 2013, vom bis Dienstag, 18:30 Uhr Hauptausschuss Mittwoch, 18:00 Uhr Sozial- und Gesundheitsausschuss Donnerstag, 17:30 Uhr Bau-, Planungs-, und Umweltausschuss Schöne Grüße Jens Ahrens

2 Fraktionsgemeinschaft BfB/PIRATEN Christianstraße 59, Neumünster Protokoll der Fraktionssitzung Datum: Beginn:19.10 Uhr Ende: Uhr Ort: SWN Neumünster Zu TOP 1: Begrüßung durch die SWN Neumünster. Festgestellt wird die Nichtöffentlichkeit der Versammlung, nur die Fraktionsmitglieder der Ratsversammlung dürfen an dem Vortrag teilnehmen Zu TOP 2: Fachvortrag durch die SWN zur Konzessionsvergabe Zu TOP 3 Begrüßung zur Fraktionssitzung durch Jörn Zu TOP 4 Beschlussfähigkeit ist hergestellt ( siehe Teilnehmerliste) Zu TOP 5: Protokoll vom noch nicht vorhanden, Protokoll vom vorgelegt, Protokollführer für heute..keiner erklärt sich dazu bereit, dann gibt es kein Protokoll, ich erkläre mich hiermit dazu bereit.esther Hartmann Zu TOP 6: Rückblick aus der Ratsversammlung am Jörn berichtet und entschuldigt sich für die in seinen Augen schlechte Rede und seine Handlung zum Antrag. Zu TOP 7: Aus der Stadtteilbeiratsitzung Brachfenfeld/Ruthenberg wird von Klaus und Jens berichtet. Auf der Tagesordnung stand das Asylheim mit Berichterstattung durch Herrn Döhring. Aktuell sollen 333 Asylbewerber dort wohnen. Eine Reserve muss bereitgehalten werden. Stand von Oktober belief sich auf 440 Personen. Der durchschnittliche Aufenthalt liegt bei 3-4 Wochen. Geplant wird eine Erweiterung und Renovierung. Zu TOP 8: Esther geht die Tagesordnung vom Hauptausschuss durch und es werden Anmerkungen zur Abfallgebührensatzung von Volker und zur Verwaltungsgebührensatzung von Jens gemacht. Zu TOP 9 Jörg berichtet über die Tagesordnung zum Sozial- und Gesundheitsausschuss. Es wird kurz über die KdU gesprochen. ZU TOP 10: Volker berichtet über die Tagesordnung zum Bau-, Planungs- und Umweltausschuss. Zu TOP 11: Die Anfragen von Peter werden besprochen und zur Abstimmung gebracht. Die

3 Anfrage zu den Kosten des Verkehrsversuches wird mit einer Gegenstimme so angenommen. Die Anfrage zu den Fußgängerquerungen wird mit einer Enthaltung so angenommen. Zu TOP 12 Frage zur Weihnachts- oder Neujahresfeier wird verschoben bis Gero wieder da ist. Zu TOP 13 Verschiedenes: Jörg berichtet, dass der Hilfspunkt in der Böcklersiedlung ca. 300 Unterschriften gesammelt hat auf Grund der Schließung der Sparkassenfiliale und dass am die Böcklersiedlung einen Adventsmarkt plant. Hermann stellt den Antrag die Handys während der Sitzung auszuschalten. Esther wendet ein, sie nur lautlos zu stellen. Hermann übernimmt das und der Antrag wird mit 4 Jastimmen, 2 Neinstimmen und 6 Enthaltungen so angenommen. Termine: Hautausschuss Sozial- und Gesundheitsausschuss Bau-, Planungs- und Umweltausschuss Entschuldigt: Gero Esther Hartmann

4 BfB/PIRATEN Rathausfraktion Neumünster An den Stadtpräsidenten Herrn Friedrich-Wilhelm Strohdiek Großflecken Neumünster Neumünster, Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, bitte setzen Sie folgende kleine Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Ratsversammlung. Was kostet die Erstellung von 2 Fußgängerquerungen in Form von Zebrastreifen auf dem Großflecken? Was kostet die Erstellung zweier Bedarfsampeln auf dem Großflecken? Sind Voraussetzungen zu erfüllen und/oder Genehmigungen einzuholen? Wenn ja, welche und wer erteilt diese? Wie lange dauert die Erstellung der Zebrastreifen oder der Bedarfsampelanlagen? Wie hoch sind die Folgekosten jährlich für Wartung und Pflege? Bitte nach Ampel und Zebrastreifen auflisten. Mit freundlichen Grüßen Peter Cleve und Fraktion

5 BfB/PIRATEN Rathausfraktion Neumünster An den Stadtpräsidenten Herrn Friedrich-Wilhelm Strohdiek Großflecken Neumünster Neumünster, Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, bitte setzen Sie folgende kleine Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Ratsversammlung. Was kostet die Erstellung von 2 Fußgängerquerungen in Form von Zebrastreifen auf dem Großflecken? Was kostet die Erstellung zweier Bedarfsampeln auf dem Großflecken? Sind Voraussetzungen zu erfüllen und/oder Genehmigungen einzuholen? Wenn ja, welche und wer erteilt diese? Wie lange dauert die Erstellung der Zebrastreifen oder der Bedarfsampelanlagen? Wie hoch sind die Folgekosten jährlich für Wartung und Pflege? Bitte nach Ampel und Zebrastreifen auflisten. Mit freundlichen Grüßen Peter Cleve und Fraktion

6 BfB/PIRATEN Rathausfraktion Neumünster An den Stadtpräsidenten Herrn Friedrich-Wilhelm Strohdiek Großflecken Neumünster Neumünster, Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, Bitte setzen Sie folgende kleine Anfrage zum Verkehrsversuch auf die Tagesordnung der nächsten Ratsversammlung mit der Bitte um mündliche und schriftliche Beantwortung: Wie hoch waren die Kosten der Beschilderung zur verkehrsberuhigten Innenstadt? Wie hoch waren die Kosten für die Diagonalsperre Klosterstraße/Marienstraße und die Sperrung Parkstraße? Wie hoch waren die Kosten für die Änderung der Einbahnstraßenregelung in der Holstenstraße? Wie hoch waren die Kosten der zusätzlichen Verkehrsüberwachung? Wie hoch waren die Kosten für das Auf- und Abbauen der Barrieren? Gab es weitere Kosten? Wenn ja, welche und in welcher Höhe? Wie hoch waren die Kosten für die Programmierung der Lichtsignalanlagen zur Ertüchtigung des Ringes? Was wird die gesamte Organisation und Durchführung des Bürgerentscheides am 25.Mai 2014 kosten?

7 Wie hoch werden die Kosten für die Auswertung und Aufbereitung der vorhandenen Daten sein? Welcher Kostenansatz war für die Fortsetzung des Verkehrsversuches vom 3. März bis zum 24. Mai geplant? Bitte aufschlüsseln nach den Kriterien aus den Fragen 2 6. Mit freundlichen Grüßen Peter Cleve und Fraktion