N i e d e r s c h r i f t. über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt

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1 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Sitzungstermin: Donnerstag, Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 18:01 Uhr 21:24 Uhr Sitzungssaal Dienstgebäude, Lübecker Str. 17, Eutin zur Kenntnisnahme Fachbereichs/- Fachdienstleitung Bürgermeister Die Niederschrift wird wie folgt unterschrieben Vorsitzende/r Heiko Godow Schriftführer/in Anwesende Vorsitz Herr Heiko Godow Mitglieder Frau Gabriele Appel Herr Sascha Clasen Herr Michael Kasch Herr Marcel Kriwet Herr Karlheinz Jepp Frau Elfie Welack Frau Christiane Balzer bis TOP 5 Frau Monika Obieray Vertretung für: Herrn Jürgen Stange bis 18:12 Uhr Herr Eike Diller Vertretung für: Herrn Jürgen Stange ab 18:12 Uhr Herr Jens-Uwe Dankert Herr Heinz Lange Stv. Ausschussmitglied als Gast Herr Dieter Holst Herr Matthias Rachfahl Herr Malte Tech Mitglieder anderer Gremien Seite: 1/5

2 Herr Klaus Kibbel Verwaltung Herr Klaus-Dieter Schulz Herr Bernd Rubelt Frau Karen Dyck Frau Susanne Stange Viktoria Semtschuk Bürgermeister Schriftführerin Gäste Frau Ursula Lorenz Senioren- und Behindertenbeauftragte Herr Alexander Bauer Vorsitzender Mobilitätsbeirat Herr Philip Haggeney Büro RMP zu TOP 5 Herr Lindemann Büro RMP zu TOP 5 Herr Dipl.-Ing. Stefan Luft Büro urbanus zu TOP 6 Sonstige Bürgerinnen und Bürger 15 Pressevertreter 2 Abwesende Mitglieder Herr Jürgen Stange fehlt entschuldigt Tagesordnung: Öffentlicher Teil TOP 1 TOP 2 Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit des Ausschusses Einwohnerfragestunde TOP 3 Behandlung von Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung am TOP 4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 Bericht über die Durchführung von Beschlüssen und Information über wichtige Angelegenheiten Vorlage: EUT/6/2170/2016 Sanierungsgebiet "Historischer Stadtkern Eutin", Umgestaltung östliche Peterstraße, Markt und Königstraße ( Entwurfsplanung ) Vorlage: EUT/6.2/2159/2016 Radverkehrskonzept Verschiedenes Protokoll: Öffentlicher Teil Seite: 2/5

3 TOP 1 Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit des Ausschusses Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Herr Dankert erkundigt sich, ob der Ausschuss in seiner heutigen Sitzung durch den Planer informiert wird oder auch Beschlüsse gefasst werden. Der Vorsitzende merkt an, dass in der heutigen Sitzung ein Informationsaustausch stattfindet. In der Sitzung am sollen Empfehlungen zur Anbindung der Twieten und Beschlüsse zum Standort des Ehrenmals gefasst werden. TOP 2 Einwohnerfragestunde Der Vorsitzende eröffnet die Einwohnerfragestunde. Frage Herr Hecht Die Durchgänge vom Stadtgraben zum Markt und Berliner Platz sind nach Geschäftsschluss sehr schlecht ausgeleuchtet. Antwort Herr Rubelt Es handelt sich nicht bei allen Straßen und überdachten Durchgängen um städtisches Eigentum. Die Beleuchtung ist auch zum Teil abhängig vom Eigentümer. Die Verwaltung prüft die Zuständigkeit und fordert den Eigentümer (soweit nicht Stadt Eutin) auf, Abhilfe zu schaffen. TOP 3 Behandlung von Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung am Gegen die Niederschrift vom liegen keine Einwände vor. TOP 4 Bericht über die Durchführung von Beschlüssen und Information über wichtige Angelegenheiten Vorlage: EUT/6/2170/2016 Es gibt keine Wortmeldungen. Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. TOP 5 Sanierungsgebiet "Historischer Stadtkern Eutin", Umgestaltung östliche Peterstraße, Markt und Königstraße ( Entwurfsplanung ) Vorlage: EUT/6.2/2159/2016 Herr Haggeney vom Büro RMP stellt anhand einer Präsentation die Pläne vor. Östliche Peterstraße Herr Godow erkundigt sich zum Übergang der Albert-Mahlstedt-Straße, ob eine Anbindung Radverkehr zulässt. Herr Haggeney bestätigt die verbleibende Fahrbahnbreite von 4 Meter. Herr Tech erinnert, dass für die geplante Testphase die Albert-Mahlstedt-Straße für den Gegenverkehr geöffnet werden soll. Auf Nachfrage von Frau Balzer informiert Herr Haggeney, dass 6 Fahrradbügel mit einem Abstand von 1,30 m vorgesehen sind. Seite: 3/5

4 Herr Lange merkt an, dass das Pflaster des vorhandenen Bestandes in einem guten Zustand ist. Herr Haggeney informiert über das optische Leitsystem, welches auf der Pflasterfläche die Anbindung der Twieten hervorhebt. Es schließt sich eine angeregte Diskussion an. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen halten dieses optische Leitsystem für eine kostengünstige Lösung. Markt Auf Nachfrage von Herrn Lange, warum aus Sicht des Planers das Ehrenmal versetzt werden sollte, informiert Herr Haggeney, dass eine große freie Fläche viele Möglichkeiten bietet und somit das Ehrenmal in Verbindung mit der Kirche und dem Rathaus stehen würde. Die FWE-Fraktion spricht sich gegen die Versetzung des Ehrenmals aus. Herr Jepp merkt an, dass alle wichtigsten Gebäude durch die Entwurfsplanung verdeckt werden. Herr Godow macht deutlich, dass die Bodenmarkierungen zum Markt ins Leere laufen und es kein optisches Leitsystem an dieser Stelle gibt. Frau Appel äußert sich positiv zur Versetzung des Ehrenmals. Allerdings kann die SPD-Fraktion auf den bestehenden Brunnen verzichten und steht den geplanten Wasserspielen offen gegenüber. Auf Nachfrage von Herrn Kasch zu der fehlenden optischen Anbindung zur Twiete und Kirche informiert Herr Haggeney, dass die Wege zu schmal für ein Leitsystem in der Pflasterung sind, sodass diese nicht zur Geltung kommen würde. Herr Godow kündigt an, dass er sich dafür stark machen wird, dass Leitwege zum Markt erlebbar gemacht werden. Herr Diller äußert sich in Bezug auf die Baumstandorte positiv. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen können einer Versetzung des Ehrenmals zustimmen. Er erkundigt sich nach dem zeitlichen Ablauf für eine mögliche Versetzung. Herr Dankert äußert seine Bedenken zur Verkehrsicherheit bei einer Versetzung des Ehrenmals. Die FDP-Fraktion ist gegen eine Versetzung des Ehrenmals. Es schließt sich eine angeregte Diskussion über das Ehrenmal und die damit verbundene Höhenanpassung an. Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung für eine Pause von 20:08 20:20 Uhr. Königstraße Herr Godow spricht die geplanten Standorte der Bäume in der Königstraße an. Laut Planung wird der Durchgang zur Königspassage verdeckt und versperrt. Auch bei der Königstraße fehlt die optische Anbindung zum Markt. Herr Dankert merkt an, dass die Bäume laut Planung auf der Schattenseite vorgesehen sind. Bürgermeister Schulz gibt zu bedenken, dass auch die Skulpturen versetzt oder einbezogen werden müssen. Seite: 4/5

5 Frau Appel gibt zu Bedenken, dass ein zusätzliches Leitsystem zu den optischen Anbindungen notwendig ist. Herr Rubelt informiert, dass die Maßnahmen in der Schloßstraße/ Am Rosengarten nach der Testphase für 2018 vorgesehen sind. Zur Kenntnisnahme. Frau Balzer verlässt die Sitzung. TOP 6 Radverkehrskonzept Herr Luft von dem Büro urbanus stellt anhand einer Präsentation das Radverkehrskonzept vor. Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt. Herr Lange betont, dass es dringenden Abstimmungsbedarf gemeinsam mit dem Verkehrsplaner gibt. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. TOP 7 Verschiedenes Herr Jepp berichtet, dass Am kleinen See Fichten gefällt und die Stämme stehen gelassen wurden. Er erkundigt sich, ob die Verwaltung darüber informiert ist. Die Verwaltung wird dies prüfen. Der Vorsitzende schließt die Sitzung um Uhr. Seite: 5/5