N I E D E R S C H R I F T

Transkript

1 N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung des Hafenausschusses (Gemeinde Strande) Sitzung am: Sitzungsort: Yacht-Club in Strande Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: Uhr Genehmigt und wie folgt unterschrieben: Der / Die Vorsitzende gez. Dr. Peter Siemon Schriftführer/in gez. Michaela Hopp Anwesend: Ausschussvorsitzende/r: Herr Dr. Peter Siemon Gemeindevertreter/innen: Thomas Behrenbruch Udo Lüsebrink Bernd Much Birte Quitte Jörn Clahsen Bürgerliches Mitglied: Hans-Jürgen Nehm Roland Rademacher Wolfgang Thomsen Dr. Christoph Hernekamp Gäste: Hauke Bohnen Susanne Meise Eckernförder Zeitung Friederike Hiller Kieler Nachrichten Tobias Klüter Uwe Pettke Günter Rademacher Georg Schittkowski Dr. Holger Klink entschuldigt fehlend, vertreten durch GV Clahsen entschuldigt fehlend, vertreten durch Herrn Dr. Hernekamp Vertreter für GV Much Vertreter für GV in Quitte entschuldigt fehlend Bürgermeister Protokollführer: Michaela Hopp Der Ausschussvorsitzende GV Dr. Siemon eröffnet die Sitzung um Uhr. Zunächst bedankt er sich bei den ausgeschiedenen Mitgliedern des Ausschusses. Im Anschluss verpflichtet er die neuen bürgerlichen Mitglieder Herrn Hans-Jürgen Nehm, Herrn Roland Rademacher, Herrn Wolfgang Thomsen sowie heute stellvertretend anwesend Herrn Dr. Christoph Hernekamp per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und weist insbesondere auf die Verschwiegenheitspflicht und den Datenschutz hin. Weiterhin stellt er die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

2 Verzeichnis der Tagesordnungspunkte Öffentlicher Teil Vorlage 1. Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit 2013/50/ Niederschrift vom Mitteilungen 3.1. Mitteilungen des Werkleiters 3.2. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 3.3. Mitteilungen des Hafenmeisters 3.4. Mitteilungen des technischen Beraters 4. Einwohnerfragestunde 5. Eigenbetrieb Hafen Strande 5.1. Jahresabschluss /50/ Gebührenkalkulation 2013/50/ Wirtschaftsplan /50/015 Nichtöffentlicher Teil: 6. Beseitigung Havarieschaden 2013/50/ Mitteilungen Öffentlicher Teil Tagesordnungspunkt 1 Beschlussfassung über den Ausschluss der Öffentlichkeit Der Ausschuss beschließt einstimmig die Beschlussvorlage Nr. 2013/50/005. Die Gemeindevertretung beschließt zu folgendem Tagesordnungspunkt die Öffentlichkeit nach 35 Abs. 1 Gemeindeordnung auszuschließen: TOP Beseitigung Havarieschaden. Tagesordnungspunkt 2 Niederschrift vom Unter TOP 1, 2. Satz ist das Wort Clahsen in Thomsen zu ändern. Mit dieser Änderung wird die Niederschrift vom einstimmig angenommen und anschließend vom Ausschussvorsitzenden unterzeichnet. Tagesordnungspunkt 3 Mitteilungen Tagesordnungspunkt 3.1 Mitteilungen des Werkleiters Der Werkleiter, Bürgermeister Dr. Klink, berichtet wie folgt:

3 Aufgrund der hohen Kosten für die Umleitung des Festnetzanschlusses auf den Mobilfunkanschluss des Hafenmeisters, sofern dieser im Hafengebiet unterwegs ist, wurde der Tarif umgestellt und ein Prepaid-Handy angeschafft. Hierfür entstehen nun monatlich keine weiteren Kosten. Das Hafengebäude wurde aufgrund der sehr hohen Verbräuche einer energetischen Prüfung unterzogen. Nun soll eine konkrete Überprüfung von Heizungsanlage, Lüftung und Fußboden erfolgen. Im Hafengebäude wurden die einzelnen Toilettenbereiche von Grund auf saniert sowie eine barrierefreie Toilette errichtet. Die Duschbereiche wurden von Schimmel befreit, vereinzelte Mängel, wie z.b. der Austausch der Armaturen werden nach und nach abgearbeitet. Im Außenbereich des Hafengebäudes wurden Aschenbecher zur Verbesserung des Gesamteindrucks angebracht. Der Schaukasten im Hafengebiet war in einem ungepflegten Zustand. Der Pächter wurde bereits mehrfach aufgefordert, dieses zu verbessern. Nach einer erneuten Aufforderung mit der Androhung der Kündigung des Nutzungsvertrages ist zwischenzeitlich eine Aufwertung erfolgt. Das Hafenfest ist ohne bekannte Schäden erfolgt und war ein ruhiges, friedliches Fest. Tagesordnungspunkt 3.2 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden Die Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden liegend dieser Niederschrift als Anlage 1 bei. GV Dr. Siemon ergänzt seine Mitteilungen und verliest eine Beschwerde eines Seglers über das Fahrverhalten des Lotsenbootes. Diese soll an den Lotsenbetriebsverein weitergeleitet werden mit der Bitte, alle Kapitäne des Lotsenbootes entsprechend aufzufordern, ihr Fahrverhalten anzupassen. Tagesordnungspunkt 3.3 Mitteilungen des Hafenmeisters Der Bericht des Hafenmeisters ist dieser Niederschrift als Anlage 2 beigefügt. Tagesordnungspunkt 3.4 Mitteilungen des technischen Beraters Der Bericht des technischen Beraters Herrn Rademacher ist dieser Niederschrift als Anlage 3 beigefügt. Herr Bohnen, der Takelmeister des Kieler Yachtclubs, teilt mit, dass am Steg 5 der Pfahl Nr. 534 instabil ist. Die Standfestigkeit soll bei einem nächsten Tauchgang überprüft werden. Tagesordnungspunkt 4 Einwohnerfragestunde Es liegen keine Wortmeldungen vor. Tagesordnungspunkt 5 Eigenbetrieb Hafen Strande

4 Tagesordnungspunkt 5.1 Jahresabschluss 2012 GV Dr. Siemon berichtet kurz von der zuvor stattgefundenen Schlussbesprechung zum Jahresabschluss Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig, der Beschlussvorlage Nr. 2013/50/013 zu folgen. Der von der Revisions- und Teuhand-KG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüfte Jahresabschluss 2012 für den Eigenbetrieb Hafen Strande wird uneingeschränkt festgestellt. Der Jahresverlust in Höhe von ,39 wird mit dem bestehenden Gewinnvortrag verrechnet. Tagesordnungspunkt 5.2 Gebührenkalkulation Nach kurzer Aussprache empfiehlt der Ausschuss der Gemeindevertretung einstimmig der Beschlussvorlage Nr. 2013/50/014 zu folgen. Die Gemeindevertretung nimmt die Gebührennachkalkulation der Jahre und die Gebührenvorkalkulation zustimmend zur Kenntnis. Die Amtsverwaltung wird gebeten zum IV. Quartal 2013 eine Änderung der Satzung über die Erhebung von Hafengebühren im Hafen Strande vorzulegen. Darüberhinaus wird die Amtsverwaltung gebeten zum IV. Quartal 2013 eine Änderung zur Entgeltordnung für den Hafenbetrieb vorzulegen. Tagesordnungspunkt 5.3 Wirtschaftsplan 2014 GV Dr. Siemon verweist kurz auf die geplanten Maßnahmen für Investitionen und Unterhaltung in den nächsten Jahren. Daraufhin bittet Herr Thomsen in die mittelfristige Finanzplanung den Bau eines weiteren Toilettenhauses im nächsten Wirtschaftsplan ab 2018 einzuplanen. Hierzu teilt GV Clahsen mit, dass im nächsten SKT-Ausschuss über ein mobiles Toilettenhaus beraten wird. Anschließend empfiehlt der Ausschuss der Gemeindevertretung einstimmig der Beschlussvorlage Nr. 2013/50/015 zu folgen. Die Gemeindevertretung beschließt den Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes "Hafen Strande" mit Erträgen im Erfolgsplan von EUR, Aufwendungen von EUR und Einnahmen und Ausgaben im Vermögensplan von EUR. Der Ausschussvorsitzende beendet den öffentlichen Teil der Sitzung um Uhr. Über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung wird eine gesonderte Niederschrift gefertigt.

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